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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

18.06.2025
18:21 Uhr

Digitaler Abgrund: Wenn das Internet zur tödlichen Falle für unsere Kinder wird

Die Hamburger Polizei hat einen 20-jährigen Mann festgenommen, der als Mitglied der internationalen Pädokriminellen-Gruppe "764" acht Kinder aus vier Ländern über das Internet systematisch manipuliert und zu Selbstverletzungen gedrängt haben soll. Ein 13-jähriger US-Amerikaner wurde in den Suizid getrieben, eine 14-jährige Kanadierin überlebte knapp einen Selbstmordversuch.
18.06.2025
17:44 Uhr

Wenn Gutmenschen-Politik zur tödlichen Gefahr wird: Messerattacke in Apolda offenbart Staatsversagen

In Apolda wurde ein 68-jähriger Rentner bei einer Messerattacke durch einen 21-jährigen Türken verletzt, der den Behörden als gefährlich bekannt war. Der Täter konnte nicht abgeschoben werden, da er bei einem Termin in der türkischen Botschaft schwieg und keinen gültigen Pass besaß.
18.06.2025
17:43 Uhr

Iranische Agenten auf dem Weg nach Deutschland? SPD schlägt Alarm bei Flüchtlingswelle

Nach israelischen Militärschlägen gegen iranische Atomanlagen warnt die SPD vor einer möglichen Unterwanderung durch iranische Agenten im Flüchtlingsstrom. Während die Grünen einen Abschiebestopp nach Iran fordern, mahnt die SPD zu genaueren Sicherheitsüberprüfungen bei männlichen Geflüchteten.
18.06.2025
17:43 Uhr

Milliardengrab Maskenskandal: Wenn politische Brandmauern wichtiger sind als Aufklärung

Der Maskenskandal um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn verursachte Milliardenschäden durch überteuerte Maskenpreise und gescheiterte Aufträge, wobei zwei Drittel der 5,9 Milliarden bestellten Masken entsorgt werden mussten. Die Grünen verweigern einen Untersuchungsausschuss, da sie dafür mit der AfD stimmen müssten und ihre politische Brandmauer nicht aufgeben wollen.
18.06.2025
17:28 Uhr

Corona-Aufarbeitung: Wenn der Bock zum Gärtner wird

Die Forderung nach einer Corona-Aufarbeitung wird lauter, doch ausgerechnet die für drastische Maßnahmen Verantwortlichen sollen über sich selbst richten. Eine staatliche Aufarbeitung wird es nicht geben, weshalb nur die persönliche Auseinandersetzung mit dem Erlebten bleibt.
18.06.2025
16:13 Uhr

Niedersachsens neuer Ministerpräsident im VW-Aufsichtsrat: Zwischen E-Mobilität und hartem Stellenabbau

Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies sitzt im VW-Aufsichtsrat und preist die E-Mobilität als alternativlos, während bei Volkswagen 35.000 Stellen abgebaut werden. Er fährt selbst einen Audi A8 Hybrid als Dienstwagen und räumt ein, dass derzeit vor allem Eigenheimbesitzer von der E-Mobilität profitieren.
18.06.2025
15:54 Uhr

Genderkrieg in den USA: Biden-Richterin kämpft verzweifelt gegen biologische Realität

Eine von Biden ernannte Richterin in Massachusetts hat eine einstweilige Verfügung gegen Trumps Dekret erlassen, das auf US-Pässen nur noch die biologischen Geschlechter männlich und weiblich zulässt. Gleichzeitig bestätigte der Supreme Court mit 6:3 Stimmen Tennessees Verbot geschlechtsangleichender Behandlungen für Minderjährige.
18.06.2025
15:44 Uhr

Hallervorden fordert Anklage gegen Merz: Empörung über „Drecksarbeit"-Skandal

Bundeskanzler Friedrich Merz sorgt mit seiner Bezeichnung von Israels militärischem Vorgehen gegen den Iran als "Drecksarbeit" für einen internationalen Skandal. Kabarettist Dieter Hallervorden fordert juristische Konsequenzen gegen Merz wegen der historisch belasteten Wortwahl.
18.06.2025
14:51 Uhr

Schwarzenegger schockiert "The View" mit patriotischer Rede - Linke Moderatorinnen sprachlos

Arnold Schwarzenegger überraschte bei "The View" mit einer patriotischen Rede über legale Einwanderung und die Verantwortung von Migranten gegenüber Amerika. Die linken Moderatorinnen versuchten verzweifelt, seine klaren Aussagen zu verwässern, während das Publikum applaudierte.
18.06.2025
14:27 Uhr

Hamburger Linksfraktion erntet Gegenwind für Kritik am Veteranentag

Die Hamburger Linksfraktion kritisierte einen Bundeswehr-Beförderungsappell am Veteranentag als "Militarismus" und warnte vor einer "geistigen Zeitenwende". Alle anderen Fraktionen wiesen diese Kritik zurück und betonten die Notwendigkeit einer starken Verteidigungsfähigkeit.
18.06.2025
14:26 Uhr

Merz' "Drecksarbeit"-Aussage: Wenn der Kanzler die Maske fallen lässt

Bundeskanzler Friedrich Merz sorgt mit seiner Aussage über Israels "Drecksarbeit" im Iran für parteiübergreifende Kritik und diplomatische Empörung. Politiker von SPD, BSW, Linken und Grünen werfen ihm mangelndes diplomatisches Fingerspitzengefühl vor und kritisieren die Verharmlosung des Nahost-Konflikts. Die Kontroverse zeigt die Widersprüchlichkeit deutscher Außenpolitik zwischen moralischem Anspruch und realpolitischen Zwängen auf.
18.06.2025
13:31 Uhr

Wohnungsbau-Turbo oder Mogelpackung? Merz-Regierung verspricht Baurevolution bis 2030

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz will mit einem "Wohnungsbau-Turbo" die Planungs- und Genehmigungszeit für Bauprojekte von fünf Jahren auf zwei Monate verkürzen. Dafür sollen Kommunen auf Bebauungspläne verzichten können und ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen geschaffen werden.
18.06.2025
10:47 Uhr

Mullah-Spione als Flüchtlinge? SPD schlägt Alarm vor iranischer Unterwanderung

SPD-Politiker Sebastian Fiedler warnt vor möglicher Unterwanderung durch iranische Agenten, die sich als Flüchtlinge tarnen könnten. Besonders männliche Geflüchtete müssten sicherheitstechnisch überprüft werden, während die Grünen einen Abschiebestopp in den Iran fordern.
18.06.2025
09:08 Uhr

Trump beendet geheime Anti-Russland-Taskforce – Ein Schritt zur Vernunft?

Die Trump-Administration hat eine geheime behördenübergreifende Taskforce eingestellt, die Strategien zur Erhöhung des Drucks auf Russland entwickeln sollte. Die Arbeitsgruppe verlor an Schwung, nachdem Trump sich weigerte, einen konfrontativeren Kurs gegenüber Moskau einzuschlagen.
18.06.2025
09:07 Uhr

Gewerkschaften machen Druck: Merz-Regierung im Sozialstaats-Dilemma

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz steht vor einem Konflikt zwischen Gewerkschaftsforderungen nach mehr Sozialausgaben und geplanten Sparmaßnahmen. Arbeitsministerin Bärbel Bas muss als SPD-Politikerin zwischen den Forderungen der IG Metall und den Sparplänen der CDU vermitteln. Die IG Metall warnt vor einem "Rechtsdrift" und zeigt sich streikbereit.
18.06.2025
07:07 Uhr

US-Kongress will Kriegseintritt gegen Iran verhindern – Dringliche Resolutionen eingereicht

Der US-Kongress hat überparteilich Resolutionen eingebracht, um eine automatische Verwicklung der USA in einen möglichen Krieg zwischen Israel und dem Iran zu verhindern. Sowohl demokratische als auch republikanische Abgeordnete fordern eine parlamentarische Debatte vor jeder militärischen Unterstützung.
18.06.2025
06:59 Uhr

Trumps Militäreinsatz in Los Angeles: Wenn Demokraten-Städte brennen, marschiert die Armee

Nach tagelangen Protesten gegen Trumps Einwanderungspolitik hat Los Angeles' Bürgermeisterin Karen Bass die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben. Trump hatte Soldaten in die Stadt geschickt, nachdem friedliche Demonstrationen in Gewalt und Plünderungen umgeschlagen waren.
18.06.2025
06:38 Uhr

Millionen für Migrantenlobby: Integrationsbeauftragte plant massive Förderung linker NGOs

Die SPD-Politikerin Natalie Pawlik plant als Integrationsbeauftragte eine massive Förderung von NGOs im Bereich Demokratieförderung und Anti-Rassismus-Arbeit. Sie will das gescheiterte Demokratiefördergesetz wiederbeleben und setzt auf verstärkte politische Bildung an Schulen. Pawlik kritisiert eine zu problemzentrierte Migrationsdebatte und fordert mehr Engagement gegen Rassismus.
18.06.2025
06:01 Uhr

Mietpreisbremse versagt: Deutsche Großstädte erleben beispiellose Mietexplosion

Die Mietpreisbremse zeigt sich als wirkungslos, da die Angebotsmieten in den 14 größten deutschen Städten seit 2015 um durchschnittlich fast 50 Prozent gestiegen sind. Berlin führt mit einem Anstieg von 107 Prozent, gefolgt von Leipzig und Bremen mit über 50 Prozent Steigerung.
18.06.2025
06:00 Uhr

Renten-Nullrunden: Die tickende Zeitbombe im deutschen Sozialsystem

Die deutsche Rentenerhöhung um 3,74 Prozent zum Juli 2025 täuscht über die strukturellen Probleme des Rentensystems hinweg, das in den letzten 35 Jahren bereits fünfmal Nullrunden erlebte. Die Haltelinie von 48 Prozent des Durchschnittsverdienstes ist nur bis Ende 2025 garantiert, während die demografische Entwicklung das System zusätzlich belastet.
18.06.2025
05:29 Uhr

Demografischer Kollaps im Osten: Kita-Sterben offenbart das Versagen der Ampel-Politik

Deutschland verzeichnete 2024 mit nur 693.000 Geburten den niedrigsten Stand seit 2013, wobei der Osten mit einem Rückgang von 9,2 Prozent besonders betroffen ist. In Ostdeutschland müssen massenhaft Kitas schließen, während im Westen trotz sinkender Geburtenzahlen neue Einrichtungen entstehen. In Thüringen sind die Geburtenzahlen seit 2016 um 36 Prozent eingebrochen.
18.06.2025
05:25 Uhr

Papst Leo XIV.: Wenn Ahnenforschung zur Farce wird

Die katholische Kirche hat mit Robert Francis Prevost, der sich nun Leo XIV. nennt, einen neuen Papst. Medien beschäftigen sich jedoch hauptsächlich mit genealogischen Spekulationen über seine angeblichen schwarzen Wurzeln und Verwandtschaft zu Madonna und Hillary Clinton, statt seine theologischen Positionen zu diskutieren.
17.06.2025
15:38 Uhr

SPD blockiert Deutschlands Energiesicherheit: Gaskraftwerke-Streit offenbart ideologische Grabenkämpfe

Die SPD blockiert den geplanten Ausbau von Gaskraftwerken und fordert eine Rechtfertigung für jedes zusätzliche Gigawatt, obwohl die Bundesnetzagentur vor einem Bedarf von 17 bis 21 Gigawatt bis 2031 warnt. Während die Union pragmatische Lösungen für die Versorgungssicherheit fordert, setzen SPD und Grüne auf Bioenergie und grünen Wasserstoff.
17.06.2025
15:38 Uhr

Großbritannien bricht mit Tradition: Erstmals führt eine Frau den berüchtigten Geheimdienst MI6

Blaise Metreweli wurde als erste Frau zur Chefin des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6 ernannt. Die 47-jährige Karriere-Geheimdienstoffizierin arbeitet seit 1999 für den MI6 und war zuletzt Direktorin für Technologie und Innovation. Sie übernimmt das Amt in einer Zeit enormer geopolitischer Spannungen mit China und Russland.
17.06.2025
15:31 Uhr

Heizungsgesetz-Chaos: SPD klammert sich an Habecks Klima-Erbe

Die SPD-Bauministerin Verena Hubertz will die 65-Prozent-Regel für erneuerbare Energien bei neuen Heizungen beibehalten, obwohl die neue Große Koalition eine Abschaffung des Heizungsgesetzes versprochen hatte. Für Hausbesitzer bedeutet dies weiterhin höhere Kosten und komplizierte Vorschriften bei Heizungserneuerungen.
17.06.2025
15:27 Uhr

Berliner Richter übernimmt Brandenburgs Verfassungsschutz nach AfD-Chaos

Wilfried Peters, bisheriger Vizepräsident des Berliner Verwaltungsgerichts, übernimmt ab 14. Juli die Leitung des brandenburgischen Verfassungsschutzes. Die Neubesetzung folgt auf den Rücktritt von Innenministerin Katrin Lange und die Entlassung des bisherigen Verfassungsschutzchefs nach einem Streit über die AfD-Einstufung als "gesichert rechtsextrem".
17.06.2025
15:25 Uhr

Der Wählerwille spricht: Union verliert, während die Alternative erstarkt

Eine aktuelle Insa-Umfrage zeigt die CDU/CSU bei 27 Prozent und die AfD bei 23 Prozent, wodurch sich der Abstand auf nur vier Prozentpunkte verringert hat. Kanzler Merz regiert seit Mai in einer Großen Koalition mit der SPD, schließt aber weiterhin eine Zusammenarbeit mit der AfD aus.
17.06.2025
15:24 Uhr

Pulitzer-Preisträger warnt: Israels Politik befeuert weltweiten Antisemitismus

Pulitzer-Preisträger Thomas L. Friedman warnt in der New York Times, dass Israels aktuelle Regierungspolitik den weltweiten Antisemitismus befeuere und Juden überall gefährde. Israelische Luftwaffenoffiziere kritisieren ihre eigene Regierung scharf und werfen ihr vor, die Luftwaffe zur "Tötungsmaschine" degradiert zu haben.
17.06.2025
15:24 Uhr

Geldgier frisst Fußballseele: Die Klub-WM als Sinnbild des modernen Kommerz-Wahns

Die FIFA veranstaltet erstmals eine Klub-WM mit 32 Mannschaften in den USA, finanziert von Saudi-Arabien mit 900 Millionen Dollar Preisgeld. Das Turnier führt zu grotesken Spielausgängen wie dem 0:10 von Auckland gegen Bayern München und belastet die Spieler nach einer ohnehin langen Saison zusätzlich.
17.06.2025
13:58 Uhr

Innenminister planen Berufsverbote für AfD-Mitglieder – Deutschland auf dem Weg zum Gesinnungsstaat?

Bund und Länder haben sich auf der Innenministerkonferenz darauf geeinigt, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die dienst- und waffenrechtliche Konsequenzen für AfD-Mitglieder prüfen soll. Hintergrund ist die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz, gegen die die Partei jedoch vor Gericht geklagt hat.
17.06.2025
13:36 Uhr

Bürgergeld-Chaos: Wenn die Hälfte der Termine platzt, muss endlich durchgegriffen werden

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas kündigt härtere Strafen für Bürgergeld-Empfänger an, die Jobcenter-Termine schwänzen, da in manchen Regionen die Hälfte aller Termine nicht wahrgenommen wird. Bei wiederholter Arbeitsverweigerung soll künftig ein vollständiger Leistungsentzug möglich werden.
17.06.2025
12:47 Uhr

Pflegekasse vor dem Kollaps: Die Rechnung für jahrzehntelange Fehlpolitik

Die deutsche Pflegeversicherung verzeichnete im ersten Quartal 2025 ein Defizit von 160 Millionen Euro, nachdem bereits 2024 ein Rekordminus von 1,54 Milliarden Euro entstanden war. Trotz Beitragserhöhungen auf 3,6 Prozent des Bruttolohns reichen die Einnahmen nicht aus, um das System zu stabilisieren. Die GKV warnt vor dem Kollaps und fordert ein 10-Milliarden-Euro-Rettungspaket.
17.06.2025
12:40 Uhr

Bürgergeld-Empfänger im Visier: Arbeitsministerin plant drastische Verschärfungen

Arbeitsministerin Bärbel Bas kündigte beim Tag der Jobcenter verschärfte Bürgergeld-Regeln an, nachdem in manchen Regionen die Hälfte aller Termine nicht wahrgenommen wird. Bei wiederholter Arbeitsverweigerung soll künftig ein vollständiger Leistungsentzug möglich sein.
17.06.2025
12:32 Uhr

Deutschland auf dem Weg zur Aufrüstung: Klingbeil winkt 3,5 Prozent für Verteidigung durch

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) kündigte an, die Verteidigungsausgaben auf bis zu 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen, was etwa 157 Milliarden Euro jährlich entspräche. Dies folgt den NATO-Vorgaben, wonach alle Mitgliedsstaaten bis 2032 ihre Militärausgaben entsprechend steigern sollen.
17.06.2025
12:31 Uhr

EU-Recycling-Diktat: Brüssel greift nach der deutschen Autoindustrie

Die EU-Umweltminister haben neue Recycling-Vorgaben für die Automobilindustrie beschlossen, die einen Mindestanteil von 15 bis 25 Prozent recyceltem Plastik in Neuwagen vorschreiben. Autobauer müssen künftig auch stärker für das Recycling verschrotteter Fahrzeuge zahlen und Autos so konstruieren, dass Teile leichter ausgebaut werden können.
17.06.2025
12:27 Uhr

Altersteilzeit vor dem Aus: Regierung kürzt beliebtes Modell radikal zusammen

Die österreichische Regierung kürzt die Altersteilzeit von fünf auf drei Jahre und führt ab 2026 eine neue Teilpension ein, bei der Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit um 25 bis 75 Prozent reduzieren können. Die Reform soll Millionen einsparen, bedeutet aber für viele Arbeitnehmer längere Arbeitszeiten und finanzielle Einbußen.
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