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BSW - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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18.09.2025
08:54 Uhr
Deutschland im Würgegriff der Pleitewelle: Über 600.000 Jobs durch Firmeninsolvenzen vernichtet
Deutschland erlebt eine dramatische Insolvenzwelle mit über 600.000 vernichteten Arbeitsplätzen, wobei sich die Zahl der betroffenen Beschäftigten von 2021 bis 2024 um 140 Prozent auf 184.494 erhöhte. Im ersten Halbjahr 2025 verloren weitere 92.202 Menschen durch Firmenpleiten ihre Jobs.
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18.09.2025
08:36 Uhr
Deutschlands Wirtschaft im freien Fall: 600.000 Arbeitslose durch Firmenpleiten in nur viereinhalb Jahren
Seit Anfang 2021 haben über 600.000 Menschen in Deutschland durch Firmeninsolvenzen ihren Arbeitsplatz verloren, wobei die Zahlen von 75.687 Betroffenen 2021 auf 184.494 im Jahr 2024 anstiegen. BSW-Gründerin Wagenknecht kritisiert die Fortsetzung der Wirtschaftspolitik trotz Regierungswechsel und die geplanten 500 Milliarden Euro neuer Schulden.
17.09.2025
15:55 Uhr
Pekings Friedenskonferenz zeigt dem kriegsmüden Westen den Spiegel
Das chinesische Xiangshan-Forum präsentierte konkrete Friedenslösungen für den Ukraine-Konflikt, während der Westen weiter auf Eskalation setzt. China schlägt entmilitarisierte Zonen und Berücksichtigung russischer Sicherheitsinteressen vor, statt weiterer Waffenlieferungen.
15.09.2025
05:54 Uhr
Bürokratie-Wahnsinn: Deutschland erstickt an 146 Milliarden Euro Verwaltungskosten
Deutschland kämpft mit 146 Milliarden Euro jährlichen Verwaltungskosten, die drei Prozent der Wirtschaftsleistung verschlingen, während über 12.000 Melde- und Dokumentationspflichten Unternehmen belasten. Der öffentliche Dienst ist seit Corona um 420.000 auf 5,5 Millionen Beschäftigte gewachsen.
14.09.2025
20:39 Uhr
Friedensdemo in Berlin: Wenn der Mainstream tobt, macht die Bewegung etwas richtig
In Berlin demonstrierten am Samstag zwischen 12.000 und 20.000 Menschen unter Führung von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht für ein Ende der Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und gegen den Gaza-Krieg. Die Mainstream-Medien reagierten mit heftiger Kritik und Diffamierungsversuchen auf die Kundgebung am Brandenburger Tor.
14.09.2025
11:15 Uhr
Die Rentenlüge entlarvt: Warum der Staat uns wieder einmal hinters Licht führt
Neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass die relativen Ausgaben für Renten seit Jahren sinken: von 3,37 Prozent des BIP im Jahr 2004 auf heute 2,66 Prozent. Sahra Wagenknecht spricht von einer "Rentenlüge" und kritisiert, dass 30 Milliarden Euro mehr verfügbar wären, würde der Staat denselben Anteil wie vor 20 Jahren aufwenden.
14.09.2025
09:31 Uhr
Wagenknecht inszeniert sich als Friedensengel – während deutsche Geiseln vergessen werden
Sahra Wagenknecht demonstrierte am Samstag mit Prominenten wie Dieter Hallervorden und Peter Maffay am Brandenburger Tor gegen einen angeblichen "Völkermord" in Gaza. Die Veranstaltung mit bis zu 12.000 Teilnehmern forderte kein Wort zur Befreiung der Hamas-Geiseln.
13.09.2025
13:33 Uhr
Friedensdemo in Berlin: 8000 Menschen fordern Ende der Gewalt in Gaza
In Berlin demonstrierten am Samstag rund 8000 Menschen am Brandenburger Tor für Frieden in Gaza und forderten ein Ende der Gewalt. Prominente wie Sahra Wagenknecht und Dieter Hallervorden hatten zu der Kundgebung aufgerufen, die auch einen Stopp von Waffenlieferungen verlangte.
12.09.2025
15:51 Uhr
Wagenknecht inszeniert sich als Friedensengel – während Gaza brennt
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht plant für Samstag eine Demonstration unter dem Motto "Stoppt den Völkermord in Gaza" und betont, dies sei kein Protest gegen Israel, sondern für Frieden. Sie verurteilt zwar das Hamas-Massaker, kritisiert aber Israels Militäroperationen als "barbarische Kriegsführung".
12.09.2025
14:58 Uhr
Wagenknechts umstrittene Gaza-Demo: Wenn Behörden zu Blockierern werden
Sahra Wagenknechts Gaza-Demonstration kann nun doch wie geplant am Samstag vor dem Brandenburger Tor stattfinden, nachdem Berliner Behörden kurz vor der Veranstaltung Bedenken wegen Marathon-Aufbauarbeiten angemeldet hatten. Die BSW-Politikerin sprach von "Schikane" und kritisierte das behördliche Vorgehen als Versuch, die unbequeme Demonstration zu verhindern.
12.09.2025
05:40 Uhr
Thüringen-Schock: AfD stürmt auf historische 37 Prozent – Voigts Brombeer-Koalition vor dem Kollaps
Die AfD erreicht in einer neuen Umfrage in Thüringen mit 37 Prozent einen historischen Höchststand und liegt damit zwölf Prozentpunkte vor der CDU. Die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD kommt zusammen nur auf 41 Prozent und ist auf die Duldung der Linkspartei angewiesen.
11.09.2025
18:21 Uhr
Politisches Erdbeben in Thüringen: AfD erreicht historische 37 Prozent – Altparteien im freien Fall
Eine neue Umfrage zeigt die AfD in Thüringen mit historischen 37 Prozent als stärkste Kraft, zwölf Punkte vor der regierenden CDU mit 25 Prozent. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD kommt nur noch auf 41 Prozent.
11.09.2025
16:06 Uhr
Wagenknecht prangert Doppelmoral im Gaza-Konflikt an – Friedensdemo soll Schweigekartell durchbrechen
Sahra Wagenknecht kritisiert die Doppelmoral der Bundesregierung im Gaza-Konflikt und wirft Politik und Medien vor, Kritik an Israel als Antisemitismus zu diffamieren. Für den 13. September plant die BSW-Chefin eine Friedensdemonstration in Berlin mit prominenter Unterstützung.
10.09.2025
15:10 Uhr
AfD triumphiert in Umfragen: Schwarz-Rot verliert dramatisch an Rückhalt
Die AfD liegt laut einer aktuellen Ipsos-Umfrage mit 25 Prozent erstmals seit April wieder vor der Union, die auf 24 Prozent fällt. Die schwarz-rote Koalition erreicht zusammen nur 39 Prozent, während die SPD bei 15 Prozent verharrt.
09.09.2025
16:04 Uhr
Deutschland im Demokratie-Dilemma: Fast die Hälfte der Bürger würde die stärkste Partei verbieten
Eine INSA-Umfrage zeigt Deutschland gespalten: 42 Prozent der Bürger befürworten ein AfD-Verbot, 42 Prozent lehnen es ab. 69 Prozent halten es für möglich, dass die AfD 2026 erstmals einen Ministerpräsidentenposten übernimmt.
09.09.2025
05:36 Uhr
Prominente Allianz gegen Israels Gaza-Politik: Wenn Wagenknecht und Hallervorden gemeinsame Sache machen
Dieter Hallervorden, Sahra Wagenknecht und Rapper Massiv werben für eine Demonstration am Brandenburger Tor unter dem Titel "Stoppt den Völkermord in Gaza". Als Stargast soll Roger Waters zugeschaltet werden, während Wagenknecht Israels Gaza-Politik als Völkermord bezeichnet.
08.09.2025
07:31 Uhr
Die Abgabenlast explodiert: Gutverdiener zahlen ab 2026 noch tiefer in die Staatskasse
Die Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung steigen 2026 deutlich an: In der Rentenversicherung von 8.050 auf 8.450 Euro monatlich, in der Kranken- und Pflegeversicherung von 5.512,50 auf 5.812,50 Euro. Gleichzeitig erhöht sich die Versicherungspflichtgrenze von 6.150 auf 6.450 Euro monatlich.
06.09.2025
07:56 Uhr
Deutsche Identität unter Beschuss: Ramelow will uns Hymne und Flagge nehmen
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow fordert eine neue Nationalhymne und Flagge für Deutschland. Eine Civey-Umfrage zeigt massive Ablehnung: 79 Prozent lehnen eine neue Hymne ab, 86 Prozent wollen an Schwarz-Rot-Gold festhalten.
05.09.2025
13:59 Uhr
Bürgergeld-Chaos: Merz will sparen – doch die Rechnung geht nicht auf
Die Union um Friedrich Merz will beim Bürgergeld fünf Milliarden Euro einsparen, stößt aber auf Widerstand der SPD. Experten bezweifeln jedoch die Wirksamkeit von Leistungskürzungen und verweisen darauf, dass Deutschland bei den Sozialausgaben im OECD-Vergleich nur im Mittelfeld liegt.
05.09.2025
07:36 Uhr
Merz-Koalition täuscht Harmonie vor: Milliardenloch im Haushalt bedroht deutsche Bürger
Die neue Große Koalition unter Bundeskanzler Merz präsentiert sich nach außen harmonisch, während das Haushaltsloch auf 172 Milliarden Euro angewachsen ist. Geplant sind Kürzungen beim Bürgergeld um zehn Prozent und Streichungen von Steuervergünstigungen im Volumen von 20 Milliarden Euro.
04.09.2025
14:36 Uhr
AfD-Erdrutsch in Sachsen-Anhalt: 39 Prozent und der Griff nach der absoluten Macht
Die AfD erreicht in einer aktuellen Infratest-dimap-Umfrage in Sachsen-Anhalt 39 Prozent und liegt damit zwölf Prozentpunkte vor der CDU mit 27 Prozent. Bei dieser Sitzverteilung wäre eine Regierungsbildung ohne die AfD nur durch ein Bündnis aus CDU, SPD und Linkspartei möglich.
04.09.2025
09:12 Uhr
Politisches Erdbeben in Sachsen-Anhalt: AfD steuert auf historischen Wahlsieg zu
Die AfD führt in Sachsen-Anhalt laut aktuellen Umfragen mit 39 Prozent vor der CDU mit 27 Prozent, während die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Haseloff nur noch 34 Prozent Zustimmung erhält. Migration ist mit 21 Prozent das wichtigste Thema für die Wähler, gefolgt von Bildungspolitik mit 13 Prozent.
04.09.2025
07:55 Uhr
AfD-Erdrutsch in Sachsen-Anhalt: Wenn 39 Prozent zur politischen Zeitenwende werden
Die AfD führt in Sachsen-Anhalt laut aktuellen Umfragen mit 39 Prozent vor der CDU mit 27 Prozent, was einen dramatischen Wandel seit Juni darstellt, als die CDU noch mit 34 Prozent vorne lag. Der Rückzug von Ministerpräsident Haseloff verschärft die Krise der Christdemokraten zusätzlich.
03.09.2025
11:20 Uhr
Merkels Migrationspolitik: Das verheerende Erbe einer historischen Fehlentscheidung
Hans-Peter Friedrich (CSU) und Sahra Wagenknecht kritisieren zehn Jahre nach "Wir schaffen das" Merkels Migrationspolitik als historische Fehlentscheidung mit katastrophalen Folgen. Beide sehen darin einen der größten politischen Fehler der Bundesrepublik, der zu Überlastung der Systeme und gesellschaftlicher Spaltung führte.
02.09.2025
09:29 Uhr
Politisches Erdbeben: Jeder dritte Deutsche liebäugelt mit der AfD – Etablierte Parteien in Panik
Eine neue Insa-Umfrage zeigt, dass sich 34 Prozent der Deutschen vorstellen können, die AfD zu wählen, während 25 Prozent dies bei einer Sonntagswahl tatsächlich täten. Die Union führt knapp mit 25,5 Prozent vor der AfD, während SPD und Grüne deutlich verlieren.
01.09.2025
14:42 Uhr
Berlins Krankenhäuser im Würgegriff der NATO: Wenn Kriegslogik über Patientenwohl triumphiert
Berlin plant laut Senatsdokumenten, Krankenhäuser für NATO-Kriegsverletzte umzurüsten und bis zu 100 Verwundete täglich zu behandeln. Während die Kliniken unter Sanierungsstau und Personalmangel leiden, arbeitet eine Arbeitsgruppe mit Bundeswehr-Beteiligung an der Militarisierung des Gesundheitswesens.
31.08.2025
17:14 Uhr
Die ewige Spaltung: Warum Ostdeutsche auch 35 Jahre nach der Wende noch Bürger zweiter Klasse sind
35 Jahre nach der Wende verdienen Vollzeitbeschäftigte im Osten durchschnittlich 50.625 Euro, während ihre Kollegen im Westen 63.999 Euro erhalten. Die Lohnschere zwischen Ost und West hat sich sogar vergrößert und beträgt nun über 13.000 Euro Differenz.
31.08.2025
10:35 Uhr
Neutralität als Rettungsanker: Warum Deutschland endlich aus der NATO austreten muss
Der Jugendverband des Bündnis Sahra Wagenknecht forderte mit 80-90 prozentiger Mehrheit den NATO-Austritt Deutschlands und eine neutrale Außenpolitik. Die Bewegung für deutsche Neutralität gewinnt international an Unterstützung, auch von Schweizer Medien und US-Geostrategen. Am 3. Oktober treffen sich Neutralitätsinitiativen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz in Köln.
31.08.2025
09:55 Uhr
Die ewige Lohnlüge: Warum Ostdeutschland nach 35 Jahren immer noch abgehängt wird
35 Jahre nach der Wende verdienen ostdeutsche Vollzeitbeschäftigte durchschnittlich 13.375 Euro weniger als ihre westdeutschen Kollegen, die Lohnlücke hat sich sogar um 600 Euro vergrößert. Ostdeutsche Arbeitnehmer erhalten mit 50.625 Euro über 21 Prozent weniger Gehalt als Westdeutsche mit 63.999 Euro.
31.08.2025
07:48 Uhr
Die deutsche Einheit – eine Illusion: Lohnschere zwischen Ost und West klafft weiter auseinander
35 Jahre nach der Wiedervereinigung verdienen Vollzeitbeschäftigte in Ostdeutschland durchschnittlich 13.375 Euro weniger als ihre westdeutschen Kollegen, was einem Unterschied von über 21 Prozent entspricht. Die Lohnschere hat sich 2024 sogar weiter vergrößert und zeigt die anhaltende wirtschaftliche Spaltung zwischen Ost und West auf.
30.08.2025
13:12 Uhr
Skandalöse Ausgrenzung: Terror-Opfer wird als "Sicherheitsrisiko" von Gedenkfeier verbannt
Andreas Schwartz, der dem Berliner Terroranschlag am Breitscheidplatz 2016 knapp entkam, wurde von einer offiziellen Gedenkveranstaltung des Auswärtigen Amtes ausgeschlossen. Als Begründung wurde er als "Sicherheitsrisiko" eingestuft, nachdem er kritische Fragen zur damaligen Migrationspolitik gestellt hatte.
29.08.2025
14:47 Uhr
Wagenknecht attackiert Merz: Deutschland versinkt in der "Merzession"
Sahra Wagenknecht kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz scharf und spricht von einer "Merzession" angesichts von über drei Millionen Arbeitslosen in Deutschland. Die BSW-Vorsitzende macht die verfehlte Energiepolitik und gebrochene Wahlversprechen für die wirtschaftliche Krise verantwortlich.
25.08.2025
15:59 Uhr
Wohnungsnot in Deutschland: Wenn das eigene Dach über dem Kopf zum Luxus wird
Fast jeder vierte Mieter in Deutschland ist mittlerweile armutsgefährdet, wie neue Zahlen des Statistischen Bundesamts zeigen - ein Anstieg um zwei Prozentpunkte auf 22,4 Prozent. Gleichzeitig sinkt die Armutsgefährdung bei Eigenheimbesitzern auf nur noch 8,3 Prozent.
24.08.2025
09:57 Uhr
Medizinischer Widerstand formiert sich: Experten klären über mRNA-Schäden auf
Das unabhängige Verbundnetzwerk CSmedicus veranstaltet am 29. August eine kostenlose Online-Konferenz zu Post-Covid und Post-Vac-Syndromen mit Experten wie Prof. Paul Vogt und Dr. Cajus Wacker. Für Oktober und November ist zusätzlich eine Informationstour durch deutsche Großstädte geplant.
24.08.2025
09:54 Uhr
Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine: Die mediale Gleichschaltung läuft auf Hochtouren
Deutsche Medien arbeiten laut dem Bericht systematisch daran, die Bevölkerung auf einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Ukraine vorzubereiten, obwohl sich die Politik noch zurückhaltend äußert. Umfragen zeigen eine knappe Mehrheit von 49 Prozent für einen solchen Einsatz, während Kritiker befürchten, dass historische Verantwortung und Risiken ausgeblendet werden.
23.08.2025
17:39 Uhr
Bürgergeld-Chaos: Wagenknecht entlarvt das Versagen der deutschen Sozialpolitik
Sahra Wagenknecht kritisiert das Bürgergeld-System als ungerecht, da Menschen in völlig unterschiedlichen Lebenssituationen dieselben Leistungen erhalten. Sie fordert eine Reform nach österreichischem Vorbild, bei der alle in Renten- und Krankenversicherung einzahlen. Besonders bemängelt sie, dass langjährige Beitragszahler nicht besser gestellt werden als Personen ohne Einzahlungen.
23.08.2025
08:34 Uhr
Die schöne neue KI-Welt: Wenn Maschinen den Menschen verdrängen
Ein Drittel der Deutschen fürchtet laut YouGov-Umfrage um den Arbeitsplatz durch Künstliche Intelligenz, während 27 Prozent der Unternehmen mit KI-bedingten Jobverlusten rechnen. Seit ChatGPTs Start 2022 entwickeln sich KI-Systeme rasant weiter und bedrohen verschiedene Berufsgruppen.
22.08.2025
11:29 Uhr
Drosten im Kreuzfeuer: Virologe verteidigt gescheiterte Corona-Politik mit fragwürdigen "Daten"
Christian Drosten verteidigte vor dem sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss die Wirksamkeit der Corona-Impfungen gegen Übertragung und kritisierte Kollegen wie Christian Streeck für angeblich politisch motivierte Aussagen. Er beklagte eine von Medien erzeugte "Scheinkontroverse" durch zu viel Raum für Minderheitenmeinungen.
22.08.2025
08:02 Uhr
Haseloffs Demokratieverständnis: Wenn die CDU lieber mit Linksextremisten paktiert als den Wählerwillen zu respektieren
Reiner Haseloff verkündete, dass die AfD nur mit absoluter Mehrheit regieren könne, da niemand mit ihr koalieren werde, während die CDU gleichzeitig Bündnisse mit der Linken oder dem BSW nicht ausschließt. Der scheidende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt droht damit, den Wählerwillen zu ignorieren, sollte dieser nicht seinen Vorstellungen entsprechen.
22.08.2025
06:14 Uhr
Das Schweigen über die ukrainische Katastrophe: Wenn Zahlen zur unbequemen Wahrheit werden
Geleakte Daten aus dem ukrainischen Generalstab sollen von 1,7 Millionen gefallenen ukrainischen Soldaten sprechen, während deutsche Medien diese Zahlen verschweigen. Analysen zeigen ein Verlust-Verhältnis von 1:5 zugunsten Russlands, wobei nur noch 11 Prozent der ukrainischen Soldaten von 2022 im Dienst sind.
21.08.2025
17:29 Uhr
Deutsche verweigern Kriegsdienst: Merz ignoriert Volkswillen bei Ukraine-Einsatz
Eine aktuelle Insa-Umfrage zeigt, dass 56 Prozent der Deutschen einen Bundeswehreinsatz an der russisch-ukrainischen Grenze ablehnen, während nur 28 Prozent zustimmen. Besonders Grünen-Anhänger befürworten mit 53 Prozent den Einsatz, während andere Parteiwähler mehrheitlich dagegen sind.
21.08.2025
08:26 Uhr
Karlsruhe bremst BSW aus: Wagenknechts Wahlprüfungs-Eilantrag scheitert krachend
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des BSW gegen die schleppende Wahlprüfung als unzulässig abgelehnt. Die Partei hatte auf mögliche Zählfehler hingewiesen und wäre mit nur 9.500 Stimmen mehr in den Bundestag eingezogen. Trotz Kritik an der monatelangen Verzögerung müssen die Wahlprüfungsverfahren des Bundestages hingenommen werden.
21.08.2025
07:13 Uhr
Europa soll zahlen, Amerika schaut zu: Trumps Ukraine-Strategie offenbart transatlantische Risse
Die USA unter Trump wollen bei künftigen Sicherheitsgarantien für die Ukraine nur eine "minimale Rolle" spielen und überlassen Europa den Löwenanteil der Verantwortung und Kosten. Während Russland mit 574 Drohnen und 40 Raketen den heftigsten Angriff seit Wochen startete, diskutieren die Amerikaner über ihren Rückzug aus der Ukraine-Unterstützung.
20.08.2025
18:31 Uhr
Merz' gefährliches Spiel: Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine als Brandbeschleuniger
Bundeskanzler Friedrich Merz bringt in Washington mögliche deutsche Bodentruppen als "Sicherheitsgarantien" für die Ukraine ins Spiel, was parteiübergreifenden Widerstand auslöst. BSW-Chefin Wagenknecht und Sachsens MP Kretschmer warnen vor den Risiken einer deutschen Kriegsbeteiligung.
20.08.2025
12:10 Uhr
Corona-Aufarbeitung in Thüringen: Ärztekammer-Funktionärin bedauert fehlende Impfpflicht
Ellen Lundershausen, ehemalige Präsidentin der Thüringer Ärztekammer, bedauerte vor dem Corona-Untersuchungsausschuss, dass keine allgemeine Impfpflicht eingeführt wurde. Sie hält eine Impfpflicht zu einem frühen Zeitpunkt für sehr gut gewesen und plädiert gegen eine retrospektive Aufarbeitung der Corona-Politik.
20.08.2025
08:50 Uhr
Wagenknechts politischer Rückzug: Das Ende einer linken Ikone oder strategischer Schachzug?
Sahra Wagenknecht zieht sich nach dem Scheitern des BSW an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl aus der Parteispitze zurück. Die Partei will ihren Namen ändern und die Buchstaben BSW neu interpretieren, wobei als möglicher Nachfolger Fabio De Masi gehandelt wird.
19.08.2025
20:41 Uhr
Thüringer Wahlskandal: Verfassungsgericht muss über systematische Wählermanipulation entscheiden
Das Thüringer Verfassungsgericht muss über die Gültigkeit der Landtagswahl vom September 2024 entscheiden, nachdem 17 Landräte und Oberbürgermeister mit offiziellem Briefkopf gegen AfD und BSW mobilisierten. Die WerteUnion hat Verfassungsbeschwerde eingereicht, da der rechtswidrige Wahlaufruf das Ergebnis beeinflusst haben könnte.
19.08.2025
13:00 Uhr
Friedensgipfel in Deutschland? SPD träumt, BSW warnt, Merz pokert hoch
SPD-Politiker Stegner träumt von Deutschland als Gastgeber eines Friedensgipfels zwischen Putin, Selenskyj und Trump, obwohl gegen Putin ein internationaler Haftbefehl vorliegt. BSW-Chefin Wagenknecht kritisiert Deutschland als ungeeigneten Vermittler aufgrund einseitiger Ukraine-Unterstützung und warnt vor Merz' Plänen für deutsche Sicherheitsgarantien.
19.08.2025
10:31 Uhr
Wagenknecht entlarvt Europas Kriegstreiber: Friedensgipfel wird zur Farce
Sahra Wagenknecht kritisiert nach dem Ukraine-Gipfel in Washington die europäische Politik als "Koalition der Unwilligen" und wirft EU-Politikern vor, Kriegsrhetorik statt echter Friedensbemühungen zu betreiben. Sie fordert die Einbeziehung von Ländern wie Brasilien, China und Indien in Friedensgespräche, da diese sich ernsthaft um Vermittlung bemühten.
14.08.2025
12:21 Uhr
WHO-Gesundheitsvorschriften: Bundesregierung gibt Grundrechtseinschränkungen zu – Ein Frontalangriff auf unsere Freiheit?
Die Bundesregierung hat in einem Gesetzentwurf vom 16. Juli 2025 eingeräumt, dass neue WHO-Gesundheitsvorschriften Grundrechte wie körperliche Unversehrtheit und Freizügigkeit einschränken könnten. Der Entwurf ermöglicht es, völkerrechtlich verbindliche WHO-Empfehlungen umzusetzen, was Kritiker als Unterwerfung unter eine supranationale Gesundheitsautorität sehen.
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