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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

16.07.2025
16:45 Uhr

Newsom im Kreuzverhör: Wenn die Corona-Lügen wie ein Kartenhaus zusammenfallen

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom geriet in der Shawn Ryan Show bei Fragen zu Corona-Maßnahmen und Impfpflicht in Bedrängnis. Joe Rogan stellte per Textnachricht unbequeme Fragen zu Verantwortung für Impfpflicht bei Kindern und möglichen Nebenwirkungen. Newsom konnte keine klaren Antworten geben und verwies stattdessen auf andere Politiker.
16.07.2025
16:09 Uhr

Verfassungsrichterin auf dem Prüfstand: Brosius-Gersdorf deutet Rückzug an

Die umstrittene SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat bei Markus Lanz erstmals einen möglichen Rückzug ihrer Nominierung angedeutet. Sie erklärte, weder das höchste deutsche Gericht beschädigen noch für eine Regierungskrise verantwortlich sein zu wollen.
16.07.2025
16:08 Uhr

Peinlicher Rückzieher in Mainz: SPD-Panik vor der eigenen Courage

Rheinland-Pfalz Innenminister Michael Ebling (SPD) ruderte nach Kritik von seinem Vorstoß zurück, AfD-Mitglieder pauschal vom Staatsdienst fernzuhalten. Die neue Verwaltungsvorschrift schließt AfD-Mitglieder nun explizit nicht generell aus, solange sie zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.
16.07.2025
16:04 Uhr

Historische Klage gegen Kim Jong Un: Wenn sozialistische Diktaturen ihre wahre Fratze zeigen

Eine nordkoreanische Geflüchtete verklagt erstmals Diktator Kim Jong Un wegen systematischer Folter und Misshandlung nach einem gescheiterten Fluchtversuch 2008. Die 53-jährige Choi Min Kyung war fünf Monate in nordkoreanischer Haft und leidet noch heute unter den psychischen Folgen.
16.07.2025
14:37 Uhr

Klingbeil kuscht vor Trump: Deutschland wieder einmal ohne Rückgrat im Zollstreit

Finanzminister Lars Klingbeil zeigt sich nach Trumps Ankündigung von 20 Prozent Zöllen auf EU-Importe mit der Drohung weiterer Erhöhungen auf 30 Prozent diplomatisch zurückhaltend. Beim G20-Treffen erschien sein US-Amtskollege nur per Video, was als Geringschätzung gewertet wird.
16.07.2025
14:37 Uhr

Berlin rüstet auf: Wenn Krankenhäuser zu Kriegslazaretten werden sollen

Berlin bereitet sich mit einem Rahmenplan auf den Verteidigungsfall vor, wobei Krankenhäuser zu Kriegslazaretten umfunktioniert werden sollen. Eine Arbeitsgruppe plant seit 2023 Einsatzleitungen, Krisenstäbe und die Erfassung von medizinischem Personal im Ruhestand für den Ernstfall.
16.07.2025
14:31 Uhr

Mindestlohn-Erhöhung: Wie der Staat Milliarden auf Kosten der Arbeiter kassiert

Der Mindestlohn wurde auf 12,82 Euro pro Stunde erhöht, was dem Staat durch höhere Steuer- und Sozialversicherungseinnahmen Milliarden zusätzliche Einnahmen beschert. Gleichzeitig sparen die Behörden bei Sozialleistungen, da viele Aufstocker weniger Bürgergeld erhalten.
16.07.2025
14:31 Uhr

Wehrpflicht-Debatte: Ansturm auf Kriegsdienstverweigerung offenbart tiefe Risse in der deutschen Gesellschaft

Die Anträge auf Kriegsdienstverweigerung sind dramatisch gestiegen: bis Juni 2025 bereits 1.363 Anträge im Vergleich zu 1.079 im gesamten Jahr 2023. Während Verteidigungsminister Pistorius ein "freiwilliges Wehrdienstmodell" plant, fordert die Union eine schrittweise Wiedereinführung der Wehrpflicht als "verpflichtendes Gesellschaftsjahr".
16.07.2025
13:32 Uhr

Schröder und Nord Stream 2: Ein Politikum zwischen Krankheit und Aufklärung

Gerhard Schröder will am 17. Oktober per Videoschalte vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern zur umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 aussagen. Der Ex-Bundeskanzler hatte sich zunächst mit einem Burnout-Attest entschuldigt, stellt nun aber Bedingungen wie nichtöffentliche Übertragung und regelmäßige Pausen.
16.07.2025
13:28 Uhr

Chinas Überwachungsstaat greift nach Europa: Frankreich schließt neun illegale Polizeistationen

Frankreichs Geheimdienst DGSI hat neun illegale chinesische Polizeistationen auf französischem Boden entdeckt und geschlossen, die zur Überwachung und Einschüchterung von Dissidenten dienten. Diese Stationen sind Teil eines weltweiten Netzwerks in mindestens 53 Ländern und operieren völlig illegal auf fremdem Staatsgebiet.
16.07.2025
12:40 Uhr

Polizei durchsucht Wohnungen nach brutaler Attacke auf Beamten – Täter weiter auf freiem Fuß

Zwei Monate nach Gewaltexzessen bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin-Kreuzberg durchsuchte die Polizei fünf Wohnungen von mutmaßlichen Teilnehmern. Bei der Kundgebung war ein Polizist brutal zusammengeschlagen worden, die Haupttäter sind jedoch weiterhin nicht gefasst.
16.07.2025
12:10 Uhr

Unionsfraktion im Visier: ZDF-Experte unterstellt CDU/CSU "demagogische" Manipulation

ZDF-Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte warf der Unionsfraktion vor, bei der Ablehnung der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht auf "demagogische Informationen" hereingefallen zu sein. Die Union hatte die Juristin wegen ihrer Positionen zur Impfpflicht und Menschenwürde ungeborener Föten abgelehnt.
16.07.2025
09:13 Uhr

Grüne wittern Verschwörung: Von Notz fantasiert über ausländische Drahtzieher

Grünen-Politiker Konstantin von Notz vermutet nach der gescheiterten Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zum Bundesverfassungsgericht ausländische Drahtzieher hinter einer Kampagne gegen die Kandidatin. Der Geheimdienst-Kontrolleur fordert Recherchen zur angeblichen Finanzierung aus dem Ausland, ohne dafür Belege zu liefern.
16.07.2025
08:49 Uhr

Rentenchaos unter Merz: Die große Koalition drückt sich vor den wirklich heißen Eisen

Die neue Große Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz schiebt grundlegende Rentenreformen auf die lange Bank und setzt stattdessen eine Kommission ein, die bis 2027 beraten soll. Das Rentenniveau soll bei nur 48 Prozent stabilisiert werden, während die explodierenden Kosten aus dem Bundeshaushalt gedeckt werden sollen.
16.07.2025
08:48 Uhr

Verfassungsrichterwahl: Wenn politische Kampagnen zur Bedrohung werden

Die Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf erwägt einen Rückzug nach Drohungen und einer Diffamierungskampagne gegen ihre Person. Die Staatsrechtlerin berichtete von verdächtigen Poststücken und musste ihre Mitarbeiter vorsorglich vom Lehrstuhl fernhalten. Die gescheiterte Wahl offenbart die Unfähigkeit der Großen Koalition, grundlegende Personalentscheidungen durchzusetzen.
16.07.2025
08:46 Uhr

Japan erschüttert das Impf-Märchen: 21 Millionen Datensätze enthüllen tödliche Wahrheit

Eine japanische Bürgerinitiative hat durch das Informationsfreiheitsgesetz 21 Millionen Impfdatensätze erhalten und analysiert. Der Molekularbiologe Yasufumi Murakami schätzt basierend auf diesen Daten, dass 600.000 bis 610.000 Japaner nach der mRNA-Impfung gestorben sein könnten.
16.07.2025
08:39 Uhr

Verfassungsgericht in Gefahr: Wenn politische Kampagnen die Justiz erschüttern

Die gescheiterte Wahl von Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf ans Bundesverfassungsgericht entwickelte sich zu einem politischen Eklat mit Drohungen und Plagiatsvorwürfen. Die SPD-Kandidatin sieht sich massiven Anfeindungen ausgesetzt, während die Union von "grundlegenden Bedenken" spricht. Die erst zehn Wochen alte Große Koalition zeigt bereits erhebliche Risse bei der Richterwahl.
16.07.2025
08:37 Uhr

Die Dämonen der Macht: Wenn das Böse keine Metapher mehr ist

Der Artikel argumentiert, dass politische Entscheidungen und gesellschaftliche Entwicklungen nicht nur durch menschliche Schwächen, sondern durch reale böse Mächte beeinflusst werden. Er sieht in der systematischen Zerstörung traditioneller Werte und der aktuellen Politik dämonische Kräfte am Werk, die bewusst auf die Zerstörung der Gesellschaft hinarbeiten.
16.07.2025
08:29 Uhr

Koalitionsverhandlungen als Hinterzimmer-Deal: SPD öffnete Lobbyisten die Türen

Die SPD gewährte während der Koalitionsverhandlungen drei einflussreichen Lobbyverbänden exklusiven Zugang zu internen Beratungen über Textpassagen des Koalitionsvertrags im Bereich Klima- und Energiepolitik. Ein KI-Chatbot wurde mit Formulierungsvorschlägen von Lobbyverbänden gefüttert, um Textbausteine für den Koalitionsvertrag zu erstellen.
16.07.2025
08:18 Uhr

Deutschlands Haushalt vor dem Kollaps: Nur noch 3 Prozent Spielraum ab 2035

Eine aktuelle Studie warnt vor einem drastischen Rückgang der finanziellen Handlungsfähigkeit des Bundes: Ab 2035 könnten nur noch drei Prozent des Haushalts frei verfügbar sein. Der Rest wäre durch gesetzliche Verpflichtungen wie Renten- und Zinszahlungen gebunden, was die demokratische Gestaltungsfähigkeit massiv einschränken würde.
16.07.2025
08:16 Uhr

E-Auto-Schwindel: Jeder vierte Stromer ist eine Luftnummer

Neue Zahlen zeigen, dass ein Viertel aller zugelassenen E-Autos sogenannte Eigenzulassungen der Hersteller sind, die ihre unverkäuflichen Stromer auf sich selbst zulassen. Der Privatmarkt für Elektroautos stagniert trotz großer Modellauswahl weiterhin auf niedrigem Niveau.
16.07.2025
08:16 Uhr

Krankenkassen-Abzocke: So plündert die Große Koalition schon wieder Ihr Portemonnaie

Ab Juli steigen die Krankenkassenbeiträge für Millionen Arbeitnehmer deutlich an, wobei 59 Kassen bereits seit Jahresbeginn ihre Beiträge erhöht haben. Die Securvita BKK erhöht um 0,7 Prozentpunkte auf 18,5 Prozent, die IKK Brandenburg und Berlin sogar um 1,25 Punkte auf 18,95 Prozent.
16.07.2025
08:14 Uhr

Millionen-Poker beim RBB: Gericht entscheidet über Schlesingers dreiste Geldforderungen

Das Landgericht Berlin entscheidet über die Klage der ehemaligen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger, die 18.300 Euro monatliches Ruhegeld fordert. Der RBB wehrt sich gegen die Forderung und verlangt seinerseits mehrere Millionen Euro Schadenersatz wegen Pflichtverletzungen zurück.
16.07.2025
08:12 Uhr

Bundesverfassungsgericht im Würgegriff der Koalition: Connemann zeigt sich unbeeindruckt von Brosius-Gersdorfs Verzweiflungsakt

CDU-Politikerin Gitta Connemann zeigt sich unbeeindruckt von Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorfs Andeutung, ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückzuziehen. Die Besetzung des höchsten deutschen Gerichts müsse zwischen den Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und CSU entschieden werden, nicht in Talkshows.
16.07.2025
08:10 Uhr

Wulff rechnet mit Berliner Politikzirkus ab – und trifft einen wunden Punkt

Ex-Bundespräsident Christian Wulff kritisierte bei Maischberger scharf die aktuelle Politikergeneration und deren Mischung aus Unerfahrenheit und Selbstüberschätzung. Anlass war das Debakel um die gescheiterte Wahl von Verfassungsrichtern, bei der die Besetzung des höchsten Gerichts zum parteipolitischen Spielball wurde.
16.07.2025
07:47 Uhr

Verfassungsrichterin auf dem Rückzug: Brosius-Gersdorf bringt eigenen Verzicht ins Spiel

SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf stellte bei Markus Lanz erstmals einen möglichen Rückzug ihrer Kandidatur in Aussicht, falls das Bundesverfassungsgericht durch die Debatte um ihre Person Schaden nehme. Gleichzeitig kritisierte sie die Union scharf und hielt an ihrer umstrittenen Abtreibungsposition fest.
16.07.2025
05:55 Uhr

Corona-Laborursprung: Wie Wissenschaft und Politik die Wahrheit unterdrückten

Fünf Jahre nach Pandemiebeginn verdichten sich die Hinweise auf einen Laborursprung von SARS-CoV-2, während Wissenschaftler, die früh davor warnten, systematisch mundtot gemacht wurden. Genetische Spuren wie die Furin-Spaltstelle und auffällige Schnittmuster im Virusgenom deuten auf gezielte Manipulation hin, was lange als Verschwörungstheorie diffamiert wurde. Selbst Christian Drosten räumte 2025 ein, dass alle Indizien eher für einen Laborunfall sprechen.
16.07.2025
05:47 Uhr

Merz-Regierung versagt auf ganzer Linie: Deutsche strafen Große Koalition mit Schulnote "Vier" ab

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz erhält nach 60 Tagen im Amt laut RTL/ntv-Trendbarometer die Schulnote "Vier" von den deutschen Bürgern. Merz' persönliche Zustimmungswerte sind von 43 auf 35 Prozent gefallen, während 49 Prozent der Befragten keinen Unterschied zum Streit der vorherigen Ampel-Koalition sehen.
16.07.2025
05:42 Uhr

Berliner Steuerzahler blechen für Techno-Exzesse: Wenn die Party zur Staatsaffäre wird

Bei der Berliner Techno-Veranstaltung "Rave the Planet" mussten 89 Personen notfallmedizinisch versorgt werden, nachdem der private Sanitätsdienst um 22 Uhr seinen Dienst beendete und die Feuerwehr einspringen musste. Da die Veranstaltung als "Demonstration" angemeldet wurde, tragen die Berliner Steuerzahler die Kosten für Polizei, Feuerwehr und Stadtreinigung statt der Veranstalter.
16.07.2025
05:37 Uhr

Spanien versinkt im Chaos: Wenn der Rechtsstaat vor migrantischer Gewalt kapituliert

Ein 68-jähriger Rentner wurde in Torre Pacheco von drei marokkanischen Jugendlichen brutal zusammengeschlagen und beraubt, die Tat filmten und ins Netz stellten. Die Bevölkerung reagierte mit gewalttätigen Protesten gegen Migranten, wobei sich bewaffnete Gruppen formierten und die Polizei überfordert war.
16.07.2025
05:34 Uhr

SPD erzwingt Verfassungsrichterin: Demokratie am Scheideweg

Die SPD beharrt nach dem gescheiterten Wahlversuch weiterhin auf ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht und erhöht den Druck auf die Union. Die Union hatte ihre Zustimmung zurückgezogen, nachdem Widerstand gegen Brosius-Gersdorfs verfassungsrechtliche Positionen zum Schwangerschaftsabbruch entstanden war.
16.07.2025
05:31 Uhr

Verfassungsrichterin in spe fordert Maulkorb für kritische Presse

SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf forderte bei Markus Lanz Grenzen für die Pressefreiheit, nachdem sie wegen ihrer Abtreibungspositionen kritisiert wurde. Sie beklagte sich über angeblich unfaire Medienberichterstattung und bezeichnete die öffentliche Debatte um Richterwahlen als "brandgefährlich".
15.07.2025
20:33 Uhr

Trump rudert zurück: Keine Langstreckenwaffen für Kiew – doch die 50-Tage-Frist läuft

Trump dementiert Berichte über geplante Langstreckenwaffen-Lieferungen an die Ukraine und stellt klar, dass dies nicht die Absicht der USA sei. Zugleich hält er an seinem Ultimatum fest, wonach Putin noch 50 Tage Zeit für einen Deal hat, bevor hohe Strafzölle gegen Russlands Handelspartner verhängt werden.
15.07.2025
16:12 Uhr

Kirche verteidigt ungeborenes Leben: Erzbischof Gössl gegen umstrittene Verfassungsrichterin

Erzbischof Herwig Gössl kritisiert die geplante Ernennung von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin wegen deren Rechtsauffassung zum Lebensschutz. Die SPD-Kandidatin differenziert zwischen Lebensrecht und Menschenwürde ungeborener Kinder, was der Erzbischof als willkürlich bezeichnet.
15.07.2025
15:13 Uhr

Sozialsystem vor dem Kollaps: Wie die Massenmigration Deutschland in den Abgrund treibt

Von 5,4 Millionen Bürgergeldempfängern haben nur 900.000 keinen Migrationshintergrund, was 17,4 Prozent entspricht. Die Sozialabgaben könnten laut Wirtschaftsweisen auf 50 Prozent des Bruttoeinkommens steigen. Allein aus fünf Ländern stammen 1,1 Millionen Bürgergeldempfänger.
15.07.2025
15:07 Uhr

Gesundheitssystem am Abgrund: Krankenkassen-Kollaps bedroht Millionen Deutsche

Das deutsche Gesundheitssystem steuert auf eine schwere Finanzkrise zu, da die Defizite der gesetzlichen Krankenkassen bis 2027 auf zwölf Milliarden Euro ansteigen könnten. Die Beitragssätze drohen von 17,5 auf 18,3 Prozent zu steigen, während gleichzeitig Leistungskürzungen und höhere Zuzahlungen diskutiert werden.
15.07.2025
15:07 Uhr

Pistorius' Kriegsrhetorik erschüttert deutsch-russische Beziehungen

Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte in einem Interview, deutsche Soldaten seien bereit, im Ernstfall russische Soldaten zu töten, was eine scharfe Reaktion aus Moskau auslöste. Kreml-Sprecher Peskow zeigte sich fassungslos über die Äußerungen und warnte, Deutschland werde zunehmend gefährlicher.
15.07.2025
15:06 Uhr

Pistorius' Kriegsrhetorik: Wenn deutsche Minister wieder vom Töten träumen

Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte gegenüber der Financial Times, deutsche Soldaten seien bereit, russische Truppen zu töten, falls Russland angreife. Kremlsprecher Peskow reagierte mit der Warnung, Deutschland werde wieder gefährlich. Die Äußerungen werden als gefährliche Eskalation der Kriegsrhetorik kritisiert.
15.07.2025
15:04 Uhr

Amerikas Lebensmittelrevolution: Trump räumt mit Gift-Chemikalien in der Nahrung auf

Trump hat in den USA eine Initiative zur Entfernung schädlicher Chemikalien aus Lebensmitteln gestartet, woraufhin über 90 Prozent der Eiscremehersteller künstliche Farbstoffe verbannten. Große Konzerne wie PepsiCo und Nestlé entfernen nun Petroleum-basierte Farbstoffe aus ihren Produkten.
15.07.2025
14:54 Uhr

Frauenkarte statt Fachkompetenz: Der peinliche Verteidigungsreflex der Ampel-Überbleibsel

Die Ampel-Überbleibsel verteidigen die umstrittene Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht und werfen Kritikern Frauenfeindlichkeit vor. Politiker wie Lauterbach und Baerbock nutzen den Sexismus-Vorwurf als politische Waffe, obwohl es um fachliche Qualifikation gehen sollte.
15.07.2025
14:53 Uhr

Verfassungsrichterin in spe verteidigt sich verzweifelt – und macht alles nur noch schlimmer

Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, verteidigt sich über eine Anwaltskanzlei gegen Kritik an ihren Positionen zu Meinungsfreiheit und einem "digitalen Vermummungsverbot". Besonders umstritten bleibt ihre Aussage über die "Beseitigung" von AfD-Wählern nach einem möglichen Parteiverbot.
15.07.2025
14:52 Uhr

Deutschlands Fußball-Niedergang: Wenn aus Kämpfern Regenbogen-Aktivisten werden

Matthias Sammer kritisiert den dramatischen Identitätsverlust des deutschen Fußballs und beklagt, dass aus der einst erfolgreichen "Maschine" nur noch ein "Maschinchen" geworden sei. Der ehemalige DFB-Sportdirektor sieht die Politisierung des Sports und das Schönreden von Niederlagen als Hauptgründe für den sportlichen Niedergang.
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