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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

15.09.2025
20:51 Uhr

Energiewende-Chaos: SPD-Politiker fordert "ungebremsten" Ausbau trotz explodierender Kosten

SPD-Politiker Armand Zorn fordert trotz explodierender Strompreise einen "ungebremsten" Ausbau erneuerbarer Energien, während Wirtschaftsministerin Reiche für bedarfsgerechten und ökonomisch effizienten Ausbau plädiert. Grünen-Chef Banaszak wirft der Ministerin Realitätsferne vor und behauptet, mehr Windräder würden Strom dauerhaft günstiger machen.
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15.09.2025
18:23 Uhr

Realitätsverweigerung im Endstadium: SPD und Grüne feiern ihre eigene Abwahl

SPD und Grüne verzeichneten bei der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl deutliche Verluste, wobei die SPD auf 22,4 Prozent (-2 Prozentpunkte) und die Grünen auf 13,5 Prozent (-6 Prozentpunkte) abrutschten. Trotz der Wahlschlappen sprechen Parteifunktionäre von "fantastischen Ergebnissen" und "Rückenwind".
15.09.2025
17:11 Uhr

Apothekensterben in Deutschland: Wenn die Gesundheitsversorgung zum Luxusgut wird

In Deutschland schlossen im ersten Halbjahr 2025 weitere 238 Apotheken, wodurch nur noch 16.803 Standorte bundesweit existieren – der niedrigste Stand seit 1978. Während 240 Apotheken aufgaben, eröffneten nur 23 neue Standorte, was den dramatischen Rückgang der Vor-Ort-Versorgung verdeutlicht.
15.09.2025
15:56 Uhr

NRW-Kommunalwahl: Das große Versagen der etablierten Parteien

Bei den NRW-Kommunalwahlen erreichte die CDU trotz historisch schlechter Ergebnisse die meisten Stimmen, während SPD, Grüne und FDP weitere Verluste hinnehmen mussten. Die AfD konnte nur in 60 Prozent der Landkreise antreten und blieb hinter den Erwartungen zurück.
15.09.2025
15:56 Uhr

Westdeutschlands spätes Erwachen: AfD-Erfolg in NRW zeigt die Grenzen der Brandmauer-Politik

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen konnte die AfD ihren Stimmenanteil auf 14,5 Prozent verdreifachen und zieht in drei Großstädten in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt ein. CDU und SPD verteidigten mit 33,3 und 22,1 Prozent knapp ihre Positionen, während die Grünen 6,5 Prozentpunkte verloren.
15.09.2025
15:55 Uhr

Mörder verhöhnt FBI: Tyler Robinson macht sich über Ermittler lustig

Tyler Robinson, der mutmaßliche Mörder des konservativen US-Aktivisten Charlie Kirk, verhöhnte das FBI in Discord-Chats und behauptete, das Fahndungsbild zeige nur seinen "Doppelgänger". Der 22-Jährige machte sich über die Ermittler lustig, während ein Kopfgeld von 100.000 US-Dollar auf ihn ausgesetzt war.
15.09.2025
15:55 Uhr

Spaniens Sanchez träumt von Atombomben gegen Israel – Netanjahu kontert scharf

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez bedauerte öffentlich, nicht über Atombomben zu verfügen, um Israel im Gaza-Konflikt zu stoppen. Israels Regierung konterte scharf und verwies auf Spaniens dunkle Geschichte mit der Inquisition und Judenverfolgung. Die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern erreichten einen neuen Tiefpunkt.
15.09.2025
15:54 Uhr

Merz' Milliarden-Mogelpackung: Wie die Große Koalition das Volk zum Narren hält

Das Institut der deutschen Wirtschaft deckt auf, dass das 500 Milliarden Euro schwere "Sondervermögen für Infrastruktur" der Regierung Merz entgegen den Versprechen auch für andere Ausgaben wie die Mütterrente verwendet wird. Die als reine Infrastrukturfinanzierung beworbenen Mittel dienen faktisch zum Stopfen von Haushaltslöchern und zur Finanzierung von Wahlgeschenken.
15.09.2025
14:51 Uhr

Tödlicher Pilz auf dem Vormarsch: Europa kapituliert vor unsichtbarem Feind

Der multiresistente Pilz Candidozyma auris breitet sich rasant in europäischen Krankenhäusern aus, mit 4.012 registrierten Fällen zwischen 2013 und 2023. Besonders betroffen sind Spanien, Griechenland und Italien, wobei nur 17 von 36 EU-Staaten über Überwachungssysteme verfügen.
15.09.2025
12:49 Uhr

SPD im freien Fall: Parteibasis fordert radikalen Kurswechsel nach NRW-Debakel

Die SPD erzielte bei den Kommunalwahlen in NRW nur 22,1 Prozent und steht vor massiver parteiinterner Kritik. Parteimitglieder fordern eine Rückbesinnung auf klassische Arbeitsplatz- und Sozialthemen statt ideologischer Debatten. Die Partei kämpft um ihre Relevanz und den Kontakt zur ehemaligen Kernklientel.
15.09.2025
11:29 Uhr

SPD-Oberbürgermeister in Cottbus: Wenn der Lebenslauf zur Luftnummer wird

Der SPD-Oberbürgermeister von Cottbus, Tobias Schick, soll wegen Titelmissbrauchs eine Geldauflage zahlen, nachdem er sich fälschlicherweise als "Diplom-Verwaltungsbetriebswirt" bezeichnete. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen Zahlung ein, Schick räumte "Fehler" ein und korrigierte seine Angaben auf der städtischen Webseite.
15.09.2025
11:06 Uhr

AfD-Erfolg in NRW: Wenn SPD-Hochburgen ins Wanken geraten

Die AfD zog bei den Kommunalwahlen in NRW in drei Großstädten in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt ein: in Gelsenkirchen mit fast 30 Prozent, in Duisburg mit knapp 20 Prozent und in Hagen mit über 21 Prozent. Die Ergebnisse zeigen dramatische Verschiebungen in traditionellen SPD-Hochburgen des Ruhrgebiets.
15.09.2025
08:55 Uhr

Trump-Regierung greift durch: Visa-Entzug für deutsche Hetzer nach Kirk-Mord

Die Trump-Regierung droht dem ZDF-Korrespondenten Elmar Theveßen mit dem Entzug seines Journalisten-Visums, nachdem er nach der Ermordung des konservativen Influencers Charlie Kirk Falschinformationen verbreitet haben soll. US-Vize-Außenminister Christopher Landau deutete entsprechende Maßnahmen gegen ausländische "Hetzer" an.
15.09.2025
08:55 Uhr

AfD triumphiert in NRW: Das Establishment verliert den Westen

Die AfD erzielte bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit 14,6 Prozent ein historisches Ergebnis und konnte ihren Stimmenanteil nahezu verdreifachen. Während die Grünen auf 13,5 Prozent abstürzten, blieb die CDU mit 33,3 Prozent stärkste Kraft vor der SPD mit 22,1 Prozent.
15.09.2025
08:19 Uhr

Griechenlands stille Katastrophe: Wenn Schulen für immer schließen

In Griechenland bleiben 766 Schulen geschlossen, weil es keine Kinder mehr gibt - seit 2018 sank die Schülerzahl um über 150.000. 2024 wurden nur 70.000 Kinder geboren, während fast doppelt so viele Menschen starben. Die demografische Krise bedroht ganze Regionen und könnte sich auf andere europäische Länder ausweiten.
15.09.2025
08:19 Uhr

Spaniens Sozialisten drehen weiter an der Verbotsspirale: Rauchverbot auf Terrassen beschlossen

Die spanische Regierung hat ein umfassendes Rauchverbot auf Terrassen von Gastronomiebetrieben, an Schwimmbädern und Bushaltestellen sowie 15-Meter-Sperrzonen um Gesundheits- und Bildungseinrichtungen beschlossen. Bei Verstößen drohen Geldstrafen von bis zu 600.000 Euro, während der Staat gleichzeitig Milliarden an Tabaksteuern kassiert.
15.09.2025
08:17 Uhr

Merz' Bürgergeld-Luftschloss: Fünf Milliarden Euro Einsparungen als politisches Märchen

Merz verspricht fünf Milliarden Euro Einsparungen beim Bürgergeld, doch das eigene Arbeitsministerium kann keine konkreten Pläne oder belastbare Zahlen liefern. Experten halten das Sparziel für unrealistisch, da nur fünf Prozent der Empfänger sanktioniert werden können.
15.09.2025
07:28 Uhr

SPD-Generalsekretär Klüssendorf verkennt die Realität nach NRW-Debakel

Die SPD erlitt bei den NRW-Kommunalwahlen eine schwere Niederlage, doch Generalsekretär Klüssendorf sieht keine Auswirkungen auf die Bundesregierung und setzt auf Milliarden aus dem Sondervermögen. Duisburgs OB Link kritisiert hingegen die Parteiführung scharf und fordert härteres Vorgehen gegen Sozialbetrug und unkontrollierte Zuwanderung.
15.09.2025
07:28 Uhr

Palantir-Deal: Wenn der Datenkrake nach deutschen Bürgerdaten greift

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) äußert sich zurückhaltend zum geplanten Einsatz der umstrittenen Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir durch deutsche Behörden. Sie spricht von "erheblichen Vorbehalten" in der Öffentlichkeit bezüglich möglicher Datenweitergabe an ausländische Stellen.
15.09.2025
06:34 Uhr

ZDF-Skandal: Wenn Staatsfunk-Journalisten zu Propagandisten werden

ZDF-Journalisten Dunja Hayali und Elmar Theveßen gerieten wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Fall Charlie Kirk in die Kritik. Das ZDF räumte ein, verzerrte Zitate verwendet zu haben, und Theveßen droht Berichten zufolge der Entzug seines US-Visums.
15.09.2025
05:50 Uhr

SPD-Chefin Bas im Realitätsverlust: Wenn Niederlagen zu Erfolgen umgedeutet werden

Die SPD erzielte bei den NRW-Kommunalwahlen mit 21,9 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis, während die AfD in ehemaligen SPD-Hochburgen wie Gelsenkirchen und Duisburg stark zulegte. SPD-Chefin Bärbel Bas wies die Kritik zurück und behauptete, die Partei habe die Probleme angepackt, nur würden die Menschen das noch nicht merken.
15.09.2025
05:43 Uhr

Demokratie-Theater in NRW: Wenn die Einheitsfront gegen den Bürgerwillen mobilisiert

In Nordrhein-Westfalen ruft Ministerpräsident Wüst zum Bündnis aller etablierten Parteien gegen AfD-Kandidaten in den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Gelsenkirchen, Hagen und Duisburg auf. Die SPD verlor deutlich bei den Kommunalwahlen, während die Grünen 6,5 Prozentpunkte einbüßten.
15.09.2025
05:24 Uhr

Gelsenkirchen im Umbruch: AfD zieht in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt

In Gelsenkirchen zog AfD-Kandidat Norbert Emmerich mit 29,75 Prozent der Stimmen in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt ein und liegt nur sieben Prozentpunkte hinter SPD-Bewerberin Karin Henze. Bei der Ratswahl erreichte die AfD sogar 30,05 Prozent und liegt praktisch gleichauf mit der SPD in der einstigen Arbeiterstadt.
15.09.2025
05:18 Uhr

Florida geht gegen Lehrer vor, die Mordanschlag auf konservativen Aktivisten feierten

Floridas Bildungsministerium geht gegen Lehrkräfte vor, die in sozialen Medien den angeblichen Mordanschlag auf den konservativen Aktivisten Charlie Kirk bejubelten. Bildungskommissar Kamoutsas kündigte Untersuchungen an und drohte mit dem Entzug der Lehrbefugnis wegen Verletzung der Berufsethik.
14.09.2025
22:00 Uhr

Los Angeles versinkt im Chaos: Obdachlosenlager mutieren zu illegalen Städten mit eigener Infrastruktur

In Los Angeles hat sich ein Obdachlosenlager in Koreatown zu einer illegalen "Stadt" mit Tennisplatz, Garten und illegal angezapfter Stromversorgung entwickelt. Die Stadtverwaltung gibt sich machtlos, da es sich um Privatgrund handelt und will lediglich Verbotsschilder aufstellen.
14.09.2025
21:57 Uhr

SPD-Fraktionschef erklärt Jesus zum Linken – Kirche und Konservative empört

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bezeichnete Jesus in einem Interview als "eindeutig links" und begründete dies mit der Bergpredigt und Jesu Fokus auf Solidarität. Die Äußerungen entstanden im Kontext der Debatte um die gescheiterte Verfassungsrichterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf, deren Abtreibungsposition von Kirchenvertretern kritisiert wurde.
14.09.2025
21:57 Uhr

Politisches Erdbeben in Gelsenkirchen: SPD-Hochburg wankt gewaltig

Bei den Stadtratswahlen in Gelsenkirchen stürzte die SPD auf ein historisches Tief von 30,4 Prozent ab, während die AfD mit 29,9 Prozent nur knapp dahinter landete. Trotz des minimalen SPD-Vorsprungs werden beide Parteien künftig gleich große Fraktionen im Stadtrat stellen.
14.09.2025
20:44 Uhr

Lauterbachs Milliardengrab: Wie der SPD-Minister das Steuergeld der Bürger verpulverte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat laut Berichten über 600 Millionen Euro Steuergeld verschwendet, weitere 2,3 Milliarden Euro stehen auf dem Spiel. 200 Millionen Impfdosen und 430.000 Paxlovid-Packungen im Wert von 280 Millionen Euro mussten ungenutzt entsorgt werden.
14.09.2025
20:41 Uhr

Bürgergeld-Nullrunde: Wenn die Ampel-Nachfolger die Ärmsten im Stich lassen

Die neue Große Koalition aus CDU/CSU und SPD setzt zum zweiten Mal in Folge eine Nullrunde beim Bürgergeld durch, was bei zwei Prozent Inflation einer schleichenden Kürzung gleichkommt. Besonders problematisch ist, dass die vorgesehenen 50 Euro für Stromkosten nicht mehr ausreichen, da die tatsächlichen Kosten bereits bei 50,33 Euro liegen.
14.09.2025
16:34 Uhr

Rentenpaket der Großen Koalition: CDU-Basis rebelliert gegen Merz' teuren Generationenverrat

Die CDU-Basis rebelliert gegen das geplante Rentenpaket der Großen Koalition, das bis 2040 zusätzliche Kosten von 200 Milliarden Euro verursachen soll. Kritisiert wird insbesondere die Aussetzung des Nachhaltigkeitsfaktors bis 2031, der Rentenerhöhungen bei schlechterem Verhältnis von Beitragszahlern zu Rentnern dämpfen würde.
14.09.2025
16:16 Uhr

Spaniens Kampf gegen illegale Ferienwohnungen: Ein Tropfen auf den heißen Stein?

Spaniens Regierung will über 50.000 illegale Ferienwohnungen von Online-Plattformen entfernen, besonders in Touristenhochburgen wie Barcelona, Madrid und Sevilla. Bei geschätzten 400.000 Ferienwohnungen landesweit protestieren Zehntausende gegen die Wohnungsnot und Immobilienspekulation.
14.09.2025
13:45 Uhr

Abschiebungs-Theater: Schwarz-Rot inszeniert Härte mit Taliban-Gesprächen

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz kündigt nach Gesprächen mit den Taliban regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan an, künftig per Linienflug statt Chartermaschinen. Seit 2021 fanden nur zwei Abschiebeflüge mit insgesamt 109 Straftätern statt, während 2024 über 30.000 Afghanen Asyl beantragten.
14.09.2025
12:08 Uhr

Kreta vor dem Kollaps: Griechenlands harte Antwort auf die Migrationskrise

Das Migrantenlager bei Chania auf Kreta ist mit 1000 Menschen völlig überfüllt, die griechischen Behörden sprechen von Zuständen "außer Kontrolle". Griechenland reagiert mit einem dreimonatigen Asylstopp und verschärften Gesetzen, die irregulären Aufenthalt mit mindestens drei Jahren Haft bestrafen.
14.09.2025
11:38 Uhr

Bayerns Wasserstoff-Milliardengrab: 66 Millionen Euro verpufft für Geistertankstellen

Bayern hat 66 Millionen Euro für Wasserstofftankstellen ausgegeben, die kaum genutzt werden - bei nur 263 Wasserstoff-Lkw und 1.802 Pkw bundesweit. Von 30 genehmigten Tankstellen sind nur fünf in Betrieb, während sich die Elektromobilität mit über 10.000 E-Lkw durchgesetzt hat.
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