Grüner Frontalangriff auf die Demokratie: Verbotspartei will größte Oppositionspartei mundtot machen

Die selbsternannten Demokratieretter zeigen ihr wahres Gesicht: Ausgerechnet die Grünen, die bei jeder Gelegenheit von Vielfalt und Toleranz schwadronieren, fordern nun mit aller Macht das Verbot der AfD. Was für eine groteske Verdrehung der Tatsachen! Eine Partei, die von fast einem Drittel der deutschen Wähler unterstützt wird, soll kurzerhand aus dem demokratischen Spektrum getilgt werden. Man könnte meinen, wir befänden uns in einer Bananenrepublik und nicht im angeblich freien Deutschland.

Die Maske fällt: Grüne Demokratiefeinde in Aktion

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Katze aus dem Sack gelassen. Mit einer Dreistigkeit, die ihresgleichen sucht, fordert sie die rasche Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission zur Vorbereitung eines AfD-Verbots. Ihre Begründung würde George Orwell vor Neid erblassen lassen: „Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen, um eine Partei zu bekämpfen, die die Demokratie abschaffen will." Man fragt sich unweigerlich: Wer schafft hier eigentlich gerade die Demokratie ab?

Die Ironie könnte kaum beißender sein. Ausgerechnet jene politische Kraft, die mit ihrer Verbots- und Bevormundungspolitik das Land in eine Art Öko-Diktatur verwandeln möchte, wirft anderen vor, demokratiefeindlich zu sein. Es ist die alte Taktik: Beschuldige andere dessen, was du selbst im Schilde führst.

Das Bundesverwaltungsgericht als williger Helfer

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom Dienstag kam wie gerufen. Die Richter wiesen eine Beschwerde der AfD gegen ihre Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall zurück. Ein Schelm, wer dabei an politisch motivierte Urteile denkt. Doch die Realität zeigt: Die Justiz ist längst nicht mehr unabhängig, sondern tanzt nach der Pfeife der Regierenden.

„In dem Moment, in dem sie verboten werden würde, wäre die Bundesrepublik Deutschland de facto keine Demokratie mehr", warnt AfD-Chefin Alice Weidel zu Recht.

Weidel trifft den Nagel auf den Kopf. Ein Verbot der größten Oppositionspartei wäre der endgültige Todesstoß für die ohnehin angeschlagene deutsche Demokratie. Es wäre ein Schritt, wie man ihn nur aus autoritären Systemen kennt – oder aus den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte.

Die wahren Demokratiefeinde sitzen in der Regierung

Wer genau hinschaut, erkennt das perfide Spiel: Während die Grünen und ihre Gesinnungsgenossen von der SPD die AfD als Gefahr für die Demokratie brandmarken, sind sie es selbst, die systematisch demokratische Grundprinzipien aushöhlen. Sie kontrollieren die Medien, diffamieren Kritiker als „rechts" und zerren jeden vor Gericht, der es wagt, ihre Politik zu hinterfragen.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz zeigt sich dabei als willfähriger Erfüllungsgehilfe. Statt endlich die drängenden Probleme des Landes anzugehen – explodierende Kriminalität durch unkontrollierte Migration, wirtschaftlicher Niedergang, ausufernde Staatsverschuldung – beschäftigt man sich lieber damit, die Opposition mundtot zu machen.

Ein Land im Würgegriff der Einheitspartei

Was wir erleben, ist nichts anderes als die Formierung einer faktischen Einheitspartei aus CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken. Sie alle eint die Angst vor dem Machtverlust und die Verachtung für den Willen des Volkes. Dröges Forderung nach einer schnellen Lösung offenbart die Panik: „Bis eine endgültige Einstufung als rechtsextremistisch durch alle gerichtlichen Instanzen geklärt ist, können Jahre vergehen – so lange dürfen wir nicht warten."

Übersetzt heißt das: Bevor die Bürger bei den nächsten Wahlen der AfD noch mehr Stimmen geben können, muss sie weg. Demokratie? Nur solange das „richtige" Ergebnis herauskommt!

Der Widerstand formiert sich

Doch die Rechnung der Verbotsparteien könnte nicht aufgehen. Sollte es tatsächlich zu einem AfD-Verbot kommen, dürfte dies zu massiven gesellschaftlichen Verwerfungen führen. Millionen von Bürgern würden sich ihrer demokratischen Rechte beraubt sehen. Die Folgen wären unabsehbar – von Massenprotesten bis hin zu einer beispiellosen Abwanderungswelle qualifizierter Bürger ins Ausland.

Die Geschichte lehrt uns: Verbote haben noch nie funktioniert. Sie treiben die Menschen nur noch mehr in die Arme derer, die man eigentlich bekämpfen will. Ein AfD-Verbot wäre der beste Beweis dafür, dass die Partei mit ihrer Kritik am System recht hat.

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger aufwachen und erkennen, wer hier wirklich die Demokratie bedroht. Es sind nicht jene, die eine andere Meinung vertreten, sondern jene, die andere Meinungen verbieten wollen. Die wahren Feinde der Freiheit sitzen in Berlin – und sie tragen grün.