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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

07.08.2025
09:13 Uhr

Digitaler Wahnsinn: EU will Bürgern den Beipackzettel wegnehmen

Die EU plant im Rahmen einer Arzneimittelrechts-Reform, gedruckte Beipackzettel schrittweise durch elektronische Varianten per QR-Code zu ersetzen. Apotheker und Sozialverbände warnen vor einer Benachteiligung älterer Menschen ohne Smartphone-Zugang und fordern den Erhalt beider Varianten. Kritiker befürchten eine weitere Digitalisierungspflicht auf Kosten der Patientensicherheit.
07.08.2025
09:11 Uhr

Rentenpaket der Großen Koalition: 20 Milliarden Euro jährlich für fragwürdige Wahlgeschenke

Die Große Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz hat ein Rentenpaket beschlossen, das die Steuerzahler bis 2040 jährlich 20 Milliarden Euro kosten wird. Das Paket sieht eine Haltelinie vor, die das Rentenniveau bis 2031 bei 48 Prozent fixiert, sowie eine Ausweitung der Mütterrente.
07.08.2025
09:09 Uhr

Der schleichende Tod des Bargelds: Wie Deutschland seine finanzielle Souveränität verspielt

In Deutschland wird die Bargeldinfrastruktur systematisch abgebaut, während europäische Nachbarländer wie Österreich, Ungarn und die Niederlande Gesetze zum Schutz des Bargelds erlassen. Zwischen 2017 und 2023 verschwand jede dritte Bankfiliale, und immer mehr Geschäfte akzeptieren nur noch Kartenzahlung.
07.08.2025
09:07 Uhr

Vermögensteuer: Die große Täuschung der Politik – Warum die Abgabe längst möglich wäre

Die Vermögensteuer wäre verfassungsrechtlich möglich, doch Politiker wie Friedrich Merz verbreiten bewusst Falschbehauptungen über angebliche Verfassungswidrigkeit. Das Bundesverfassungsgericht hatte 1995 nur die damalige Ausgestaltung beanstandet, nicht die Steuer selbst.
07.08.2025
09:06 Uhr

Trump setzt Putin unter Druck: Kriegsende oder verschärfte Sanktionen?

Trump plant ein persönliches Treffen mit Putin und soll Russland ein Ultimatum für ein Ende des Ukraine-Kriegs gestellt haben. Deutschland beobachtet die Entwicklungen nervös, da sowohl ein überhasteter Friedensschluss als auch eine Konfliktfortsetzung wirtschaftliche Risiken bergen.
07.08.2025
09:04 Uhr

Die große Rückkehr-Illusion: Warum Syrer trotz Assads Sturz in Deutschland bleiben

Von einer Million Syrern in Deutschland sind trotz des Sturzes des Assad-Regimes nur 4.000 Menschen in ihre Heimat zurückgekehrt, was lediglich 0,4 Prozent entspricht. Obwohl die Bundesregierung Abschiebungen angekündigt hat, wurde bisher keine einzige Zwangsrückführung durchgeführt.
07.08.2025
09:03 Uhr

Trumps Zoll-Keule trifft die Welt – Deutschland zahlt die Zeche

Trumps neues Zollregime trifft knapp 70 Staaten mit Sätzen zwischen 10 und 50 Prozent, wobei die EU einem Deal mit 15 Prozent Zöllen und zusätzlichen Investitionsverpflichtungen zustimmte. Deutschland erwartet erhebliche wirtschaftliche Belastungen, während die Schweiz mit 39 Prozent und Brasilien mit 50 Prozent Zöllen besonders hart getroffen werden.
07.08.2025
09:03 Uhr

Schwarz-Rot nach 100 Tagen: Zwischen Schönfärberei und ersten Rissen

Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD zieht nach 100 Tagen eine gemischte Bilanz, während Vizekanzler Klingbeil von Erfolgen spricht, mehren sich kritische Stimmen aus den eigenen Reihen. Erste Risse zeigen sich bei Streitigkeiten um Bürgergeld-Regelungen und die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht.
07.08.2025
08:56 Uhr

Trump und Putin planen Gipfeltreffen: Kreml bestätigt Gespräche für die kommenden Tage

Trump und Putin planen laut Kreml ein bilaterales Gipfeltreffen in den kommenden Tagen, wobei die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren laufen. Trump schlägt zusätzlich ein Dreiergespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor, um den Ukraine-Krieg zu beenden.
07.08.2025
08:37 Uhr

Deutschlands Exportmodell vor dem Kollaps: Wie die Große Koalition das Erbe der Ampel-Misswirtschaft verwaltet

Deutschlands Exportmodell steht vor dem Kollaps, da die Bundesrepublik systematisch Marktanteile an China und andere Märkte verliert. Die neue Große Koalition unter Merz setzt trotz Wahlversprechen auf ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen statt auf echte Strukturreformen. Bürokratie, hohe Energiepreise und Trumps Zollpolitik verschärfen die Krise der deutschen Wirtschaft zusätzlich.
07.08.2025
08:36 Uhr

NGO-Wahnsinn: Bürgergeld-Empfänger sollen deutschen Pass erhalten

NGOs wollen durchsetzen, dass ein palästinensisches Ehepaar trotz Bürgergeld-Bezug seit 2015 die deutsche Staatsbürgerschaft erhält. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte strebt einen Präzedenzfall an, um allen dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen gleichen Zugang zur Staatsangehörigkeit zu ermöglichen.
07.08.2025
08:35 Uhr

Rentenpaket sprengt alle Grenzen: 48,8 Milliarden Euro Belastung für deutsche Steuerzahler

Die Große Koalition hat ein Rentenpaket beschlossen, das bis 2031 insgesamt 48,8 Milliarden Euro kosten wird und das Rentenniveau bei 48 Prozent festschreibt. Wirtschaftsexperten kritisieren die Maßnahmen als "kurzsichtige Klientelpolitik" und warnen vor einer dauerhaften Belastung des Bundeshaushalts um zehn Prozent.
07.08.2025
08:34 Uhr

Mannheim wird zum Schlachtfeld des importierten Nahost-Konflikts

In Mannheim und Heidelberg fanden seit dem 7. Oktober 2023 insgesamt 228 Demonstrationen zum Nahost-Konflikt statt, davon 155 propalästinensische und 49 proisraelische. Bei den propalästinensischen Aufmärschen kam es häufig zu Straftaten wie Volksverhetzung, Körperverletzung und Verwendung verfassungswidriger Symbole.
07.08.2025
07:55 Uhr

Deutsche Fleischindustrie im Aufwind: Schweinefleischproduktion trotzt grüner Bevormundung

Die deutsche Schweinefleischproduktion stieg im ersten Halbjahr 2025 um 1,8 Prozent auf 2,1 Millionen Tonnen, wobei mehr heimische Schweine verarbeitet und weniger importiert wurden. Die Rindfleischproduktion ging hingegen um 7,2 Prozent auf 1,4 Millionen geschlachtete Tiere zurück.
07.08.2025
07:24 Uhr

RWE-Chef zerpflückt von der Leyens Energie-Deal: 250 Milliarden Dollar für amerikanisches Gas – Europa zahlt die Zeche

RWE-Chef Markus Krebber kritisiert von der Leyens geplanten Energie-Deal mit den USA scharf, bei dem Europa jährlich 250 Milliarden Dollar für amerikanisches Öl, Gas und Kohle zahlen soll. Er hält das Abkommen für wirtschaftlich unsinnig und praktisch nicht umsetzbar, da die USA ihre Energieexporte nicht entsprechend steigern können.
07.08.2025
07:24 Uhr

Chemiebranche im freien Fall: Merz-Regierung versagt beim Industrieschutz

Die deutsche Chemieindustrie steckt in ihrer schwersten Krise seit 2009, der Ifo-Geschäftsklimaindex stürzte auf -19,2 Punkte ab. Trumps 20-Prozent-Zölle auf EU-Importe und die schwache Industriekonjunktur belasten die Branche zusätzlich. Der Auftragsbestand fiel auf historische Tiefstände.
07.08.2025
07:23 Uhr

Trumps Migrationspolitik zeigt Wirkung: ICE-Beamte greifen bei spektakulärer Razzia durch

ICE-Beamte nahmen bei einer Razzia in Los Angeles 16 Menschen fest, die sich illegal in den USA aufhielten. Die als "Operation Trojanisches Pferd" bezeichnete Aktion nutzte einen getarnten Umzugswagen, aus dem maskierte Beamte sprangen und die Festnahmen durchführten.
07.08.2025
07:22 Uhr

Dobrindt zieht die Zügel an: Grenzkontrollen bleiben, Gaza-Kinder müssen draußen bleiben

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigte an, die temporären Grenzkontrollen an allen deutschen Landesgrenzen über September hinaus zu verlängern und weitere Abschiebungen zu planen. Gleichzeitig erteilte er der Forderung nach Aufnahme von Kindern aus Gaza eine Absage und betonte, dass Hilfe vor Ort im Vordergrund stehen solle.
07.08.2025
07:22 Uhr

Unionsfraktion in Aufruhr: Das Ende der Merkel-Ära macht sich schmerzhaft bemerkbar

Die Unionsfraktion zeigt nach wenigen Monaten unter Friedrich Merz erste Risse, da von den Wahlversprechen laut Fraktionsvize Sepp Müller kaum etwas übriggeblieben sei. Müller warnt vor einem Auseinanderfallen der bürgerlichen Mitte und kritisiert die schwache Führung der Fraktion unter Jens Spahn.
07.08.2025
07:01 Uhr

Digitale Zensur im Hessen-WLAN: Wenn der Staat entscheidet, was Bürger lesen dürfen

Im staatlich geförderten "Hessen-WLAN" wurden konservative und liberale Medien wie Nius, Tichys Einblick und die Junge Freiheit blockiert, während Mainstream-Medien zugänglich blieben. Die Verantwortlichen schieben sich gegenseitig die Schuld zu und verweisen auf automatisierte Filtersysteme externer Anbieter.
07.08.2025
06:48 Uhr

Frankreichs Kapitulation vor der Straßengewalt: Wenn Ausgangssperren zur letzten Hoffnung werden

Französische Städte von Nîmes bis Marseille verhängen nächtliche Ausgangssperren für Minderjährige, da rivalisierende Drogenbanden mit Sturmgewehren ganze Straßenzüge kontrollieren. Zwölf- und Dreizehnjährige werden als Kuriere und Späher eingesetzt, während selbst Drogenbosse die Bürger auffordern, ihre Kinder von den Straßen fernzuhalten.
07.08.2025
06:43 Uhr

Goldenes Geschenk für Trump: Apple-Chef Cook setzt auf amerikanische Werte

Apple-Chef Tim Cook überreichte Präsident Trump eine gravierte Glasplatte auf 24-karätigem Goldsockel mit der Aufschrift "Made in USA" als Symbol für amerikanische Produktion. Apple kündigte daraufhin zusätzliche 100 Milliarden Dollar Investitionen in die US-Fertigung an.
07.08.2025
06:41 Uhr

Trumps Zollkrieg eskaliert: Indien trotzt amerikanischem Druck – Europa kuscht

Trump verdoppelt Zölle auf indische Importe auf 50 Prozent wegen Handelsbeziehungen mit Russland, während Europa bereits 15 Prozent Strafzölle zahlt. Indiens Premier Modi stellt sich gegen amerikanischen Druck und erklärt, nationale Interessen zu priorisieren, während die deutsche Regierung schweigt. Die selektive Zollpolitik verschont China trotz höherer russischer Ölimporte.
07.08.2025
06:40 Uhr

Deutsche Industrie im freien Fall: Pharmabranche und Maschinenbau brechen ein

Die deutsche Industrieproduktion brach im Juni um 1,9 Prozent ein und erreichte den niedrigsten Stand seit Mai 2020, während Experten nur einen Rückgang von 0,5 Prozent erwartet hatten. Besonders betroffen sind die Pharmabranche mit minus elf Prozent und der Maschinenbau mit minus 5,3 Prozent.
07.08.2025
06:38 Uhr

Digitale Überwachung außer Kontrolle: Verfassungsgericht prüft umstrittene Staatstrojaner

Das Bundesverfassungsgericht prüft eine Verfassungsbeschwerde gegen die seit 2017 geltenden Befugnisse zum Einsatz von Staatstrojanern. Die umstrittene Software ermöglicht heimliche Online-Durchsuchungen und das Abfangen verschlüsselter Nachrichten vor der Übertragung. 2023 gab es 104 richterliche Anordnungen zur digitalen Überwachung, Kritiker sehen Grundrechte in Gefahr.
07.08.2025
06:36 Uhr

Union in der Krise: Merz' Große Koalition droht das Schicksal der Ampel

Die Große Koalition unter Friedrich Merz zeigt nach wenigen Monaten bereits deutliche Risse, da wichtige Wahlversprechen wie die Verteidigung der Schuldenbremse gebrochen wurden. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Sepp Müller warnt vor steigender Unzufriedenheit in der Fraktion und einem möglichen Scheitern wie bei der Ampel-Koalition.
07.08.2025
06:14 Uhr

Trumps Zoll-Hammer trifft Europa: Die neue Weltordnung des Protektionismus

Donald Trump hat um Mitternacht Washingtoner Zeit neue Strafzölle verkündet, die praktisch alle Handelspartner der USA treffen. Die EU muss einen pauschalen Importzoll von 15 Prozent zahlen, während andere Länder wie Indien bis zu 50 Prozent Zölle zahlen müssen. Experten sprechen vom Ende der multilateralen Handelsordnung und dem Beginn einer neuen Ära des Protektionismus.
07.08.2025
06:09 Uhr

Merz-Regierung nach 100 Tagen: Zwischen Schuldenbergen und gebrochenen Versprechen

Die schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Merz bricht nach 100 Tagen bereits zentrale Wahlversprechen, insbesondere die Verteidigung der Schuldenbremse durch ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen. In der Unionsfraktion wächst die Unzufriedenheit, während die AfD in Umfragen auf 30 Prozent klettert.
07.08.2025
06:02 Uhr

Merz-Regierung kürzt Millionen-Subventionen für linke Medienprojekte

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz kürzt die staatliche Medienförderung drastisch und streicht 21 von 27 geförderten Journalismus-Projekten die Subventionen. Besonders hart betroffen sind der "JX Fund" für Journalisten im Exil mit 4,2 Millionen Euro Förderung und die Rechercheplattform Correctiv.
07.08.2025
06:01 Uhr

Rentenpaket der Großen Koalition: Wie die Jungen für die Alten zahlen sollen

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz präsentiert ein milliardenschweres Rentenpaket, das das Rentenniveau bis 2031 sichern und die Mütterrente ausbauen soll. Trotz der Behauptung, besonders junge Menschen würden profitieren, führt das Paket zu höherer Staatsverschuldung und belastet die junge Generation finanziell.
06.08.2025
22:26 Uhr

McDonald's-Kunden lassen das Frühstück ausfallen: Ein Alarmsignal für Deutschlands Wirtschaft?

McDonald's übertraf im zweiten Quartal die Analystenerwartungen, doch CFO Ian Borden räumte ein, dass einkommensschwache Kunden zunehmend das Frühstück auslassen. Grund sind sinkende Realeinkommen trotz nominaler Lohnsteigerungen, da die Inflation die Gehaltserhöhungen übertrifft.
06.08.2025
22:13 Uhr

ARD schweigt zu Manipulationsvorwürfen: Wurden Störgeräusche im Weidel-Interview künstlich verstärkt?

Die ARD weigert sich seit über zwei Wochen, Fragen zu beantworten, ob bei Alice Weidels Sommerinterview Störgeräusche von linksradikalen Demonstranten künstlich verstärkt wurden. Während des Interviews wurde die Lautstärke der Umgebungsgeräusche plötzlich erhöht, obwohl später Richtmikrofone verwendet wurden.
06.08.2025
21:04 Uhr

Trump pokert mit Putin: Geheimtreffen ohne Europa geplant

Trump plant laut Medienberichten ein persönliches Treffen mit Putin in der kommenden Woche, ohne europäische Beteiligung. Bundeskanzler Merz erfuhr von den Plänen nur nebenbei in einem Telefonat mit Selenskyj und NATO-Generalsekretär Rutte.
06.08.2025
19:12 Uhr

Schweizer FinTech-Revolution: Wie die Alpenrepublik den Wettmarkt digitalisiert – und Deutschland hinterherhinkt

Die Schweiz revolutioniert mit ihrer flexiblen Finanzmarktregulierung den FinTech-Sektor und überholt Deutschland durch innovative Zahlungssysteme und klare rechtliche Rahmenbedingungen. Während deutsche Unternehmen unter Überregulierung leiden, profitieren Schweizer FinTechs von schnellen Verifizierungsprozessen und der Zusammenarbeit zwischen Start-ups und etablierten Banken.
06.08.2025
19:06 Uhr

Gasspeicherumlage: Merz-Regierung greift tief in die Staatskasse – Verbraucher zahlen trotzdem drauf

Die neue Große Koalition unter Kanzler Merz verspricht Gaskunden eine Entlastung von 3,4 Milliarden Euro, doch ein Vierpersonenhaushalt spart nur 30 bis 60 Euro jährlich. Die Kosten werden lediglich vom Verbraucher zum Steuerzahler verschoben, während das versprochene Stromsteuer-Senkung für Privathaushalte gebrochen wurde.
06.08.2025
18:43 Uhr

80 Jahre Hiroshima: Das atomare Vermächtnis und die gefährliche Renaissance der Kernwaffen-Debatte

Am 6. August jährte sich zum 80. Mal der Atombombenabwurf auf Hiroshima, bei dem bis zu 140.000 Menschen starben. Paradoxerweise erleben wir heute in Deutschland eine beunruhigende Renaissance der Atomwaffen-Diskussion, mit Forderungen nach nuklearer Teilhabe oder sogar eigenen Kernwaffen.
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