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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

16.06.2025
21:00 Uhr

Dänemark rüstet auf: Marinedrohnen sichern Nord- und Ostsee – Deutschland schaut tatenlos zu

Dänemark setzt modernste Marinedrohnen zur Überwachung von Nord- und Ostsee ein, während Deutschland nach den Unterwasserkabel-Sabotagen weiterhin untätig bleibt. Die zehn Meter langen "Voyager"-Drohnen können drei Monate autonom operieren und bis 300 Meter Tiefe überwachen.
16.06.2025
15:19 Uhr

Einbürgerungschaos: Wenn der deutsche Pass zur Geduldsprobe wird

Deutsche Einbürgerungsverfahren dauern trotz versprochener Reformen Jahre, da Behörden überlastet sind und in Bürokratie ersticken. Gut integrierte Antragsteller warten monatelang auf Entscheidungen, obwohl sie alle Voraussetzungen erfüllen. Die Reform mit verkürzten Fristen nutzt hauptsächlich EU-Bürgern und Fachkräften.
16.06.2025
14:13 Uhr

Berliner Freibad-Chaos: Wenn die Hundertschaft anrücken muss

Im Berliner Sommerbad Wilmersdorf musste am Wochenende eine Polizeihundertschaft eingreifen, nachdem sich eine aggressive Gruppe von fünf Personen gewaltsam Zutritt verschafft hatte. Eine Sicherheitsmitarbeiterin wurde bedroht und mindestens eine Person festgenommen.
16.06.2025
12:19 Uhr

Bundesregierung im Asyl-Chaos: Systematischer Rechtsbruch an deutschen Grenzen aufgedeckt

Die deutsche Asylpolitik gerät nach einem Gerichtsurteil zur rechtswidrigen Zurückweisung dreier Somalier unter Druck. Es besteht der Verdacht auf systematischen Rechtsbruch durch deutsche Behörden mit möglicherweise zehntausenden illegalen Zurückweisungen.
16.06.2025
10:35 Uhr

Masken-Skandal: Spahns politisches Erbe holt ihn ein

Ein SPD-Prüfbericht wirft dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn vor, während der Corona-Krise überteuerte Maskenkäufe in Milliardenhöhe getätigt und dabei im eigenen statt im Staatsinteresse gehandelt zu haben. Die Union verteidigt Spahn mit einem eigenen Informationspapier, während die Opposition einen Untersuchungsausschuss fordert, aber nicht die nötigen Stimmen dafür hat.
16.06.2025
10:17 Uhr

Deutschland als ewiger Feind: Die UN-Feindstaatenklausel und ihre brisante Aktualität

Deutschland steht trotz seiner UN-Beitragszahlungen noch immer als "Feindstaat" in der UN-Charta, wodurch andere Länder theoretisch militärische Maßnahmen gegen Deutschland ergreifen könnten. Die Bundesregierung zeigt wenig Interesse daran, diese demütigende Klausel aus den Artikeln 53, 77 und 107 der UN-Charta streichen zu lassen.
16.06.2025
10:14 Uhr

Syrischer Folterarzt zu lebenslanger Haft verurteilt – Ein weiteres Zeugnis des Versagens deutscher Migrationspolitik

Ein syrischer Arzt wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt zu lebenslanger Haft verurteilt, weil er zwischen 2011 und 2012 in einem Militärkrankenhaus in Homs Oppositionelle folterte und zwei Menschen tötete. Der 40-jährige Alaa M. praktizierte zehn Jahre lang unentdeckt als Orthopäde in deutschen Kliniken, bevor er 2020 durch eine TV-Dokumentation enttarnt wurde.
16.06.2025
10:13 Uhr

Politische Säuberung: SPD-Kommissar fordert Rauswurf aller AfD-Mitglieder aus der Polizei

SPD-Polizeibeauftragter Uli Grötsch fordert den Ausschluss aller AfD-Mitglieder aus dem Polizeidienst und begründet dies mit mangelnder Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaft und Polizeiarbeit. Bundesinnenminister Dobrindt widersprach pauschalen Säuberungen und betonte, dass Verfassungstreue nur im Einzelfall geprüft werden könne.
16.06.2025
10:01 Uhr

Deutschlands Autobahnen im Chaos: Wenn Lkw-Fahrer zu Gesetzlosen werden müssen

An deutschen Autobahnen fehlen bis zu 25.000 Lkw-Stellplätze, wodurch Berufskraftfahrer täglich illegal parken müssen, um ihre gesetzlichen Lenkzeiten einzuhalten. Dies führt zu gefährlichen Situationen und tödlichen Unfällen, da Lkw in Einfahrten und auf ungeeigneten Flächen abgestellt werden.
16.06.2025
09:52 Uhr

Wirtschaft fordert Wehrpflicht: Wenn Realität auf grüne Träumereien trifft

Die deutsche Wirtschaft fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht, da der geplante Aufwuchs der Bundeswehr von 180.000 auf 260.000 Soldaten mit Freiwilligkeit nicht zu schaffen sei. Arbeitgebervertreter schlagen eine Wehrpflicht auch für Frauen und eingebürgerte Migranten vor.
16.06.2025
09:52 Uhr

Wehrpflicht-Debatte: Union drängt auf Rückkehr zur Zwangsrekrutierung

Die Unionsfraktion fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht, wobei Fraktionschef Spahn entsprechende Bundeswehrstrukturen für bis zu 60.000 zusätzliche Soldaten schaffen will. Verteidigungsminister Pistorius arbeitet bereits an einem Zwei-Stufen-Modell, das im Sommer ins Kabinett eingebracht werden soll.
16.06.2025
09:43 Uhr

Deutschlandticket vor dem Kollaps: Wenn Ideologie auf Realität trifft

Das Deutschlandticket steht vor dem finanziellen Kollaps, da sich Bund und Länder über die Finanzierung streiten und die Subventionslücke immer größer wird. Der 58-Euro-Preis könnte bald Geschichte sein, während Steuerzahler die Kosten für das defizitäre System tragen müssen.
16.06.2025
09:42 Uhr

Deutschlands Investitionskrise: Wenn volle Kassen und leere Fabriken aufeinandertreffen

Deutsche Unternehmen investieren trotz voller Kassen und niedriger Zinsen kaum noch in neue Anlagen und Technologien. Politische Unsicherheit, überbordende Bürokratie und langwierige Genehmigungsverfahren lähmen die Investitionsbereitschaft. Deutschland droht den Anschluss an die technologische Weltspitze zu verlieren.
16.06.2025
09:10 Uhr

Syrischer Folterarzt erhält lebenslange Haft – Ein Spiegelbild deutscher Migrationspolitik

Ein syrischer Arzt wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt zu lebenslanger Haft verurteilt, nachdem er in Syrien systematisch Gefangene gefoltert und getötet hatte. Der 40-Jährige lebte zehn Jahre unentdeckt in Deutschland und arbeitete als Orthopäde in deutschen Kliniken.
16.06.2025
07:17 Uhr

Trump verschärft Migrationsjagd: 3000 Festnahmen täglich in demokratischen Hochburgen geplant

Trump plant eine drastische Verschärfung seiner Migrationspolitik mit 3000 Festnahmen täglich, eine Verfünffachung der bisherigen Quote. Besonders demokratische Hochburgen wie Los Angeles, Chicago und New York sollen Ziel des "größten Massenabschiebeprogramms der Geschichte" werden.
16.06.2025
06:39 Uhr

Eskalation im Nahen Osten: Israel und Iran im offenen Krieg – Deutschland schweigt

Israel führt seit vier Nächten Militäroperationen gegen strategische Ziele im Iran durch, während Teheran mit Raketenangriffen auf israelische Städte antwortet. Dabei wurden hochrangige iranische Geheimdienstchefs ausgeschaltet und staatliche Einrichtungen in Teheran getroffen.
16.06.2025
06:12 Uhr

Das Schweigen der Männer: Wenn häusliche Gewalt zum Tabu wird

Eine ZDF-Dokumentation thematisiert häusliche Gewalt gegen Männer, die laut Bundeskriminalamt 20,8 Prozent aller Partnerschaftsgewalt-Opfer ausmachen. Während für Frauen ein dichtes Hilfsnetz existiert, stehen Männern deutschlandweit nur 15 Schutzeinrichtungen zur Verfügung.
16.06.2025
06:10 Uhr

Trump verschärft Migrationskurs: Großoffensive in demokratischen Hochburgen angekündigt

Trump kündigte über Truth Social massive Razzien gegen illegale Einwanderer in demokratischen Hochburgen wie Los Angeles, Chicago und New York an. Er bezeichnete dies als "größtes Massenabschiebeprogramm der Geschichte" und entsandte bereits Nationalgarde nach Los Angeles.
16.06.2025
05:54 Uhr

Maskierter Mörder jagt US-Politiker: FBI setzt 50.000 Dollar Kopfgeld aus

Ein maskierter Täter namens Vance Luther Boelter hat sich als Polizist verkleidet und demokratische Politiker in Minnesota angegriffen, wobei er eine Todesliste mit weiteren Namen bei sich führte. Das FBI fahndet mit 50.000 Dollar Kopfgeld nach dem 57-jährigen Ex-Militär, der über Sicherheitserfahrung verfügt und als bewaffnet und gefährlich gilt.
16.06.2025
05:54 Uhr

Berliner Messer-Wochenende: Wenn die Hauptstadt zur Kampfzone wird

Am vergangenen Wochenende ereigneten sich in Berlin mehrere schwere Messerangriffe, bei denen Menschen teils lebensgefährlich verletzt wurden. In Kreuzberg wurde ein Mann niedergestochen, in Charlottenburg ein Ukrainer aufgrund seiner Herkunft attackiert und in weiteren Stadtteilen kam es zu Messerattacken. Die Polizei ermittelt in allen Fällen, viele Täter sind noch flüchtig.
16.06.2025
05:54 Uhr

Wärmepumpen-Wahnsinn geht weiter: SPD-Ministerin klammert sich an Habecks Heizungsdiktat

SPD-Bauministerin Verena Hubertz will trotz Koalitionsvereinbarungen an der 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Energien bei Heizungen festhalten. Sie plant zudem eine Verschärfung der Mietpreisbremse und verspricht eine Halbierung der Baukosten auf 2.500-3.000 Euro pro Quadratmeter.
15.06.2025
17:00 Uhr

Familiendrama in Bayern: Wenn der Staat bei häuslicher Gewalt versagt

In Krailling wurde eine 29-jährige Mutter von sechs Kindern mutmaßlich von ihrem 36-jährigen Ehemann getötet, der nun wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Die Kinder im Alter zwischen vier und zehn Jahren wurden vom Jugendamt in Obhut genommen, die Kriminalpolizei ermittelt zu den Hintergründen der Tat.
15.06.2025
15:30 Uhr

Russlands Wirtschaftswunder trotz Sanktionen: Wie Moskau den Westen düpiert

Trotz westlicher Sanktionen zeigt sich Moskaus Wirtschaft drei Jahre nach Kriegsbeginn überraschend stabil mit vollen Supermarktregalen und florierendem Parallelhandel über Drittstaaten. Während chinesische Autohersteller deutsche Premiummarken verdrängen, haben sich russische Finanzsysteme erfolgreich vom Westen entkoppelt.
15.06.2025
11:33 Uhr

Verkehrschaos auf deutschen Autobahnen: Wenn Lkw-Fahrer zu Nomaden werden

Deutsche Autobahnen leiden unter akutem Parkplatzmangel für Lkw-Fahrer, die täglich um Stellplätze für ihre gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten kämpfen müssen. Der Auto Club Europa warnt vor Verkehrsgefährdung durch übermüdete Fahrer, die notgedrungen auf Standstreifen parken.
15.06.2025
11:15 Uhr

Politischer Terror erschüttert Minnesota: Demokraten-Mörderin auf der Flucht – FBI jagt mit Millionen-Belohnung

In Minnesota erschoss ein als Polizist verkleideter Attentäter eine demokratische Abgeordnete und ihren Ehemann, verletzte ein weiteres Politikerpaar schwer. Bei dem flüchtigen 57-jährigen Täter fanden Ermittler eine Todesliste mit 70 Namen von Politikern und Abtreibungsbefürwortern. Das FBI fahndet mit 50.000 Dollar Belohnung nach dem bewaffneten Ex-Sicherheitsexperten.
15.06.2025
08:34 Uhr

Geheime Machtspiele in Stockholm: Deutsche Spitzenpolitiker bei umstrittenem Bilderberg-Treffen

Deutsche Spitzenpolitiker wie Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und SPD-Finanzminister Lars Klingbeil nehmen an der 71. Bilderberg-Konferenz in Stockholm teil. Das umstrittene Treffen diskutiert Themen wie Migration und KI-Waffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
15.06.2025
08:32 Uhr

Die Appeasement-Politik der deutschen Eliten: Wenn alle wie Baerbock klingen

Deutsche Politiker aller Parteien rufen in der Iran-Krise zur "Deeskalation" auf und setzen Täter und Opfer gleich, während der Iran kurz vor dem Atomwaffenbesitz steht. Die Appeasement-Politik zeigt sich parteiübergreifend von CDU bis AfD als realitätsferne Beschwichtigungsstrategie gegenüber islamistischem Terror.
15.06.2025
08:32 Uhr

Brüssel verweigert Kinderschutz: EU-Kommission lässt Mitgliedstaaten bei Social-Media-Verbot im Regen stehen

Die EU-Kommission lehnt eine Initiative von Frankreich und Spanien für ein europaweites Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren ab und überlässt die Entscheidung den Mitgliedstaaten. Frankreichs Präsident Macron droht mit einem nationalen Alleingang, sollte kein europäischer Konsens gefunden werden.
15.06.2025
08:29 Uhr

Zwischen Weltenchaos und innerem Frieden: Die vergessene Kraft des christlichen Widerstands

Ein Pfarrer im Ruhestand kritisiert die Passivität vieler Christen angesichts gesellschaftlicher Krisen und warnt vor dem Rückzug in spirituelle Innerlichkeit. Er fordert wache Christen auf, aktiv Widerstand gegen politische Missstände zu leisten, statt sich mit falsch verstandenem Frieden zu begnügen.
15.06.2025
08:28 Uhr

Deutschlands Energiewende-Traum zerplatzt an der Rohstoff-Realität

Eine aktuelle Analyse zeigt, dass Deutschlands Energiewende an der Rohstoffknappheit scheitern könnte, da für den vollständigen Ausbau erneuerbarer Energien astronomische Mengen kritischer Metalle wie Kupfer benötigt würden. China dominiert 19 von 20 kritischen Rohstoffen mit durchschnittlich 70 Prozent Marktanteil und nutzt diese Monopolstellung strategisch aus.
15.06.2025
08:27 Uhr

Wenn Satire zur Realität wird: Wie sowjetische Hochstapler unsere Politik entlarven

Die Romane von Ilja Ilf und Jewgeni Petrow über den sowjetischen Hochstapler Ostap Bender aus den 1920er Jahren wirken heute erschreckend aktuell und spiegeln die deutsche Politik wider. Die satirische Darstellung von Bürokratie, Phrasendrescherei und ideologischen Sprachregelungen liest sich wie ein Protokoll aus dem heutigen Berlin. Die Tatsache, dass diese sowjetische Satire heute wieder so relevant ist, zeigt bedenkliche Parallelen zwischen damals und heute auf.
15.06.2025
08:26 Uhr

Corona-Justiz: Staatsanwaltschaft intensiviert Verfolgung kritischer Ärztin

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat Berufung gegen das Urteil gegen die Moritzburger Ärztin Dr. Bianca Witzschel eingelegt, die wegen der Ausstellung von Maskenattesten und Impfunfähigkeitsbescheinigungen zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt wurde. Gleichzeitig werden ehemalige Patienten mit Rundschreiben unter Druck gesetzt, Geständnisse abzulegen.
15.06.2025
08:22 Uhr

Blutbad in Minnesota: Demokratische Politikerin und ihr Mann brutal ermordet – Täter auf der Flucht

In Minnesota wurden die demokratische Politikerin Melissa Hortman und ihr Mann in ihrem Zuhause erschossen, während Senator John Hoffman und seine Frau bei einem separaten Angriff verletzt überlebten. Die Ermittler fanden im mutmaßlichen Fluchtfahrzeug ein Manifest mit einer Todesliste weiterer Amtsträger, der Täter ist weiterhin flüchtig.
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