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Magazin - News
- Seite 532
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 532
26.05.2025
09:25 Uhr
Dieselskandal: Gericht verhängt Haftstrafen gegen VW-Manager - Winterkorn weiter verschont
Im VW-Dieselskandal hat das Landgericht Braunschweig vier ehemalige Führungskräfte des Betrugs für schuldig befunden, wobei zwei Manager Gefängnisstrafen von viereinhalb bzw. zwei Jahren und sieben Monaten erhielten, während zwei weitere mit Bewährung davonkamen. Ex-Konzernchef Martin Winterkorn war aufgrund gesundheitlicher Gründe nicht angeklagt, während noch weitere Verfahren gegen 31 Beschuldigte anhängig sind.
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26.05.2025
09:25 Uhr
Steuerzahler-Debakel: Habecks 600-Millionen-Euro-Batterie-Flop könnte Minister teuer zu stehen kommen
Der schwedische Batteriehersteller Northvolt stellt Ende Juni die Produktion im Hauptwerk ein, nachdem Wirtschaftsminister Habeck Ende 2023 einen Staatskredit von 600 Millionen Euro für ein neues Werk in Heide bewilligt hatte. Der Bund der Steuerzahler fordert nun eine verschärfte Haftung für Politiker bei fahrlässiger Verschwendung von Steuergeldern, während in Schleswig-Holstein ein Streit über die Transparenz der Förderentscheidungen tobt.
26.05.2025
08:49 Uhr
Daimler beugt sich islamischen Forderungen: Gebetspausen und Nachzahlungen für muslimischen Mitarbeiter
Mercedes-Benz wurde gerichtlich verpflichtet, einem muslimischen Mitarbeiter regelmäßige Gebetspausen während der Arbeitszeit zu gewähren und Lohnnachzahlungen zu leisten. Der Konzern hat angekündigt, die Entscheidung zu respektieren und umzusetzen, während Experten mit weiteren ähnlichen Klagen rechnen.
26.05.2025
08:49 Uhr
Spanischer Blackout als Warnung: Die gefährlichen Folgen der ideologiegetriebenen Energiewende
Ein massiver Stromausfall in Spanien und Portugal Ende April 2025 führte zum Netzkollaps, als Solaranlagen über zwei Drittel des Strombedarfs deckten, aber die für die Netzstabilität notwendigen konventionellen Kraftwerke nur noch auf Sparflamme liefen. Die fehlende Regelleistung bei Überproduktion von Solarstrom verursachte den Blackout binnen Sekunden, was die Grenzen einer überhasteten Energiewende aufzeigt.
26.05.2025
08:48 Uhr
US-Vizeaußenminister rechnet mit deutscher Regierung ab: "Ersparen Sie uns Ihre Moralpredigt!"
US-Vizeaußenminister Christopher Landau kritisiert scharf die politische Repression in Deutschland und insbesondere die Einstufung der AfD als extremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz. Der deutschstämmige Diplomat, dessen Familie selbst vor den Nazis fliehen musste, warnt vor der Stigmatisierung politisch unliebsamer Positionen und wirft Deutschland moralische Überheblichkeit vor.
26.05.2025
08:47 Uhr
Nato-Kommandozentrale in Wiesbaden: Deutsche Stadt im Fadenkreuz russischer Vergeltung?
In der Clay Kaserne in Wiesbaden befindet sich ein NATO-Kommandozentrum mit rund 1.000 Mitarbeitern, das Waffenlieferungen und Militäroperationen in der Ukraine koordiniert. Die New York Times enthüllte nun Details über diese bisher wenig bekannte Einrichtung, die von deutschem Boden aus Operationen gegen russische Streitkräfte steuert.
26.05.2025
08:46 Uhr
Tragödie nach Mehrfachimpfung: 18 Monate alte Zwillinge sterben - Eltern unter Verdacht
In Idaho verstarben 18 Monate alte Zwillinge wenige Tage nach einer dreifachen Impfung gegen Hepatitis A, Influenza und DTaP, obwohl die Eltern auf familiäre Vorbelastungen hingewiesen hatten. Nach anfänglichen Symptomen wie Lethargie und Durchfall wurden die Kinder leblos aufgefunden, woraufhin die Polizei Ermittlungen gegen die Eltern einleitete.
26.05.2025
08:45 Uhr
Europa im Umbruch: Kontinent steht vor dramatischen Veränderungen
Europa steht vor massiven Umbrüchen, da die Nachkriegsordnung durch multiple Krisen wie geopolitische Verschiebungen, Energieunsicherheit und wirtschaftliche Stagnation erschüttert wird. Besonders Deutschland kämpft mit wirtschaftlichem Abschwung, während gleichzeitig der Aufstieg populistischer Bewegungen, die Ukraine-Krise und der mögliche US-Rückzug aus Europa den Kontinent vor neue Herausforderungen stellen.
26.05.2025
08:44 Uhr
Alarmierende Prognose: Europa droht Überflutung mit Kriegswaffen aus der Ukraine
Laut einem Bericht der Eurasischen Beobachtungsstelle droht Europa nach Kriegsende eine massive Überflutung mit Waffen aus der Ukraine, wobei bereits jetzt in mehreren europäischen Ländern Waffen aus ukrainischen Beständen sichergestellt wurden. Die Kombination aus schwacher Grenzkontrolle, Korruption und kampferfahrenen Veteranen könnte dabei die Sicherheitslage in Europa erheblich gefährden.
26.05.2025
08:43 Uhr
Schockierende Studie enthüllt: Corona-Impfung mit dramatischer Todesrate bei schweren Nebenwirkungen
Eine koreanische Studie zeigt, dass von 358 Patienten mit schweren Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen 44,7% innerhalb von sechs Wochen verstarben, wobei die Sterblichkeit bei Impfstoff-Kombinationen mit 57,1% am höchsten war. Die Mortalität war in dezentralen Einrichtungen deutlich höher als in zentralen Impfzentren.
26.05.2025
08:42 Uhr
Die dunkle Seite der Pandemie-Industrie: Ein Milliardengeschäft auf Kosten der Gesellschaft
Ein Bericht deckt auf, wie die Bioverteidigungsindustrie durch Angstmache und politische Einflussnahme Milliarden an der Pandemie verdient, während gefährliche Laborforschung und Tierversuche auf Steuerzahlerkosten durchgeführt werden. Gleichzeitig werden kostengünstige natürliche Behandlungsmethoden systematisch unterdrückt, während teure Pharmalösungen aggressiv beworben werden.
26.05.2025
08:41 Uhr
Therapeuten als politische Aktivisten: Wenn Heilung zur Umerziehung wird
In Deutschland zeichnet sich eine Entwicklung ab, bei der Psychotherapeuten zunehmend politisch aktiv werden, wie Fortbildungen der Berliner Psychotherapeutenkammer zum "Umgang mit rechtsextremen Ansichten von Patienten" zeigen. Diese Vermischung von Therapie und politischer Agenda gefährdet die therapeutische Neutralität und das Vertrauensverhältnis zwischen Therapeut und Patient, obwohl Statistiken zeigen, dass entsprechende Fälle in der Praxis sehr selten vorkommen.
26.05.2025
08:35 Uhr
Grüne Träume platzen: Bundesverband Elektromobilität stellt Insolvenzantrag
Der Bundesverband Elektromobilität (BEM), der rund 450 Unternehmen aus der E-Auto-Branche vertritt, hat Insolvenz angemeldet. Dem Insolvenzantrag gingen interne Streitigkeiten im Vorstand voraus, bei denen es um die Verwendung finanzieller Mittel und die Umsetzung der verbandseigenen BEM Academy GmbH ging.
26.05.2025
08:35 Uhr
Ernüchternde Stichwahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Altparteien blockieren AfD-Erfolg
Bei den Stichwahlen um Landratsposten in Mecklenburg-Vorpommern unterlag die AfD trotz guter Ergebnisse im ersten Wahlgang den CDU-Kandidaten. Im Kreis Mecklenburgische Seenplatte erreichte AfD-Kandidat Schult 40,3 Prozent, in Vorpommern-Greifswald setzte sich CDU-Amtsinhaber Sack mit 61,4 Prozent durch.
26.05.2025
08:33 Uhr
Deutschland auf Kriegskurs: Merz und Co. treiben gefährliches Spiel mit dem Feuer
Bei einem Besuch in Litauen hielt Bundeskanzler Merz nahe der russischen Grenze eine als kriegsrhetorisch kritisierte Rede, während dort eine deutsche Brigade für einen möglichen Russland-Konflikt stationiert wurde. Die aggressive Anti-Russland-Politik der Bundesregierung führt zu wachsenden Spannungen, während innenpolitische Probleme wie wirtschaftlicher Niedergang und Fachkräftemangel in den Hintergrund rücken.
26.05.2025
08:30 Uhr
Unheilige Allianz: Linksextreme und Islamisten vereint im Kampf gegen unsere Freiheit
Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht intensiviert sich in Berlin-Neukölln die Zusammenarbeit zwischen linksextremen und islamistischen Gruppen, die sich besonders bei anti-israelischen Demonstrationen zeigt. Diese Allianz, geeint durch ihre Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, gewinnt zunehmend Einfluss in der Jugendarbeit, an Schulen und in sozialen Netzwerken.
26.05.2025
08:01 Uhr
VW-Dieselskandal: Gericht verurteilt Manager - Winterkorn bleibt verschont
Im Dieselskandal hat das Landgericht Braunschweig zwei VW-Manager zu Haftstrafen und zwei weitere zu Bewährungsstrafen verurteilt, während der Hauptbeschuldigte Ex-VW-Chef Martin Winterkorn aus gesundheitlichen Gründen weiter verschont bleibt. Die juristische Aufarbeitung des Skandals, der VW bisher 33 Milliarden Euro gekostet hat, ist damit noch nicht abgeschlossen, da noch vier weitere Strafverfahren gegen 31 Angeklagte anhängig sind.
26.05.2025
07:41 Uhr
US-Staatsanleihen im freien Fall: Renditen auf 20-Jahres-Hoch - Experte rät zum Einstieg
Die Rendite für 30-jährige US-Staatsanleihen ist auf ein 20-Jahres-Hoch von 5,15 Prozent geklettert, was auf die massive Verschuldung der US-Regierung und das wachsende Haushaltsdefizit zurückzuführen ist. Während viele Anleger ihre Positionen auflösen, sieht Bank of America-Stratege Michael Hartnett in der aktuellen Situation eine historische Kaufgelegenheit.
26.05.2025
07:38 Uhr
Industrie 5.0: Die schleichende Entmachtung des deutschen Arbeiters
Die als "Industrie 5.0" bezeichnete nächste industrielle Revolution verspricht eine harmonische Zusammenarbeit zwischen Mensch und Maschine, wirft jedoch kritische Fragen zur tatsächlichen Rolle der Arbeitnehmer auf. Während offiziell von Mitarbeiterentlastung gesprochen wird, deuten Entwicklungen wie verstärkte Datenerfassung und Prozessautomatisierung auf eine zunehmende Kontrolle und mögliche Verdrängung menschlicher Arbeitskraft hin.
26.05.2025
07:35 Uhr
Trump-Administration kippt Bidens radikale Klimavorschriften - Vernunft kehrt in US-Energiepolitik zurück
Die US-Umweltschutzbehörde EPA plant die Aufhebung der unter Biden eingeführten strengen CO₂-Grenzwerte für Kohle- und Gaskraftwerke. Die bisherigen Regelungen hätten eine CO₂-Reduktion von 90 Prozent bis 2039 für Kohlekraftwerke vorgesehen, was laut EPA-Administrator nun einer Kurskorrektur zugunsten bezahlbarer und zuverlässiger Energie weichen soll.
26.05.2025
07:31 Uhr
Baubranche am Abgrund: Regulierungswahn und Zinslast zerstören den deutschen Wohnungsmarkt
Die deutsche Bauwirtschaft verzeichnet einen dramatischen Einbruch mit einem Rückgang der Fertigstellungen um 14,4 Prozent auf 251.900 Wohnungen im vergangenen Jahr. Eine Kombination aus gestiegenen Bauzinsen, überbordender Bürokratie und strengen Regulierungen führt zu einer Pleitewelle in der Branche, wobei die Zahl der Insolvenzen im Baugewerbe 2024 um 27,5 Prozent stieg.
26.05.2025
07:30 Uhr
Trump platzt der Kragen: „Putin ist völlig verrückt geworden!"
Nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine mit 69 Raketen und 298 Kampfdrohnen, bei denen mindestens 13 Menschen starben, übt Ex-US-Präsident Trump überraschend scharfe Kritik an Putin. Trump, der bisher als Putin-freundlich galt, bezeichnet den russischen Präsidenten als "völlig verrückt" und warnt, die Eroberung der gesamten Ukraine würde zum Untergang Russlands führen.
26.05.2025
07:27 Uhr
Millionengrab Wasserstoff: Prestigeprojekt in Schwäbisch-Gmünd wird zum Desaster
Eine mit 20 Millionen Euro geförderte Wasserstoffanlage in Schwäbisch-Gmünd steht nach dreijähriger Verzögerung und Inbetriebnahme im Mai 2025 ohne Abnehmer da. Der für die Produktion benötigte grüne Strom aus acht geplanten Windrädern existiert noch nicht, während auch die versprochene Abwärmenutzung fürs Schwimmbad und die angekündigten 2000-3000 Arbeitsplätze bisher ausbleiben.
26.05.2025
07:27 Uhr
Goldpreis im Spannungsfeld: Warum lokale Währungskrisen den wahren Wert verschleiern
Während der Goldpreis in Dollar relativ stabil blieb, zeigten sich in verschiedenen Ländern wie Ägypten, Indien und Russland extreme Preisanstiege in den jeweiligen Lokalwährungen. Diese Entwicklungen offenbaren weniger Schwankungen des Goldpreises selbst, sondern vielmehr lokale Währungskrisen und wirtschaftspolitisches Versagen in den betroffenen Ländern.
26.05.2025
07:26 Uhr
Trumps Zoll-Poker: EU bekommt Gnadenfrist bis Juli
US-Präsident Trump verschiebt nach einem Telefonat mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die angedrohten 50-Prozent-Strafzölle gegen die EU vom 1. Juni auf den 9. Juli. Die EU erhält damit eine Atempause für weitere Verhandlungen, während besonders die deutsche Wirtschaft zunächst aufatmet.
26.05.2025
07:23 Uhr
Elektromobilität in der Krise: Bundesverband meldet Insolvenz an
Der Bundesverband Elektromobilität (BEM), der rund 450 Unternehmen der E-Auto-Branche vertritt, hat Insolvenz angemeldet. Die Pleite des Verbands erfolgt in einer ohnehin schwierigen Phase der E-Mobilität, die durch sinkende Nachfrage, wegfallende Förderungen und mangelhafte Ladeinfrastruktur gekennzeichnet ist.
26.05.2025
07:21 Uhr
Schockierende Zahlen: Private Krankenkassen sind neunmal länger zahlungsfähig als gesetzliche
Private Krankenversicherungen verfügen über Rücklagen für mehr als neun Jahre, während gesetzliche Kassen nur Reserven für etwa eine Woche haben. Die PKV-Versicherten zahlen jährlich rund 14,5 Milliarden Euro mehr in das System ein als GKV-Versicherte, während der monatliche GKV-Höchstbeitrag um 124 Euro auf 1174 Euro angehoben wurde.
26.05.2025
07:20 Uhr
Brutale Messerattacke in Hamburg-Jenfeld: 20-Jähriger schwebt in Lebensgefahr
Bei einer Messerattacke in Hamburg-Jenfeld wurde am Sonntagnachmittag ein 20-jähriger Mann lebensgefährlich verletzt. Der mutmaßliche Täter, beschrieben als etwa 20-jähriger Mann mit schwarzen Haaren und kurzem Bart, flüchtete nach der Tat in Richtung Barsbüttel und konnte trotz Großfahndung bisher nicht gefasst werden.
26.05.2025
06:54 Uhr
Bargeld-Verbot in Frankreich: Justizminister will totale Überwachung der Bürger
Der französische Justizminister Darmanin fordert die vollständige Abschaffung von Bargeldtransaktionen unter dem Vorwand der Kriminalitätsbekämpfung. Bereits jetzt sind Barzahlungen in Frankreich auf 1.000 Euro für Gewerbetreibende und 1.500 Euro zwischen Privatpersonen begrenzt, während laut einer Umfrage 60 Prozent der Franzosen Bargeld für unverzichtbar halten.
26.05.2025
06:53 Uhr
Trumps Atomkraft-Offensive: USA planen massive Ausweitung der Kernenergie
Donald Trump hat mit vier präsidialen Dekreten eine massive Ausweitung der US-Kernenergie eingeleitet, wobei die Stromproduktion aus Atomkraft in den nächsten 25 Jahren vervierfacht werden soll. Die Reformen umfassen beschleunigte Genehmigungsverfahren für neue Reaktoren und den Ausbau der heimischen Uranförderung, was zu deutlichen Kursgewinnen bei Kernkraftunternehmen führte.
26.05.2025
06:53 Uhr
Grüne Jugend zeigt ihr wahres Gesicht: Linksextreme Entgleisung der Vorsitzenden schockiert Polizeigewerkschaften
Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, sorgte mit einem "ACAB"-Pullover auf Instagram für Empörung bei Polizeigewerkschaften. Nach weiteren umstrittenen Äußerungen über angeblich rechtsradikale Tendenzen in der Polizei reagierten Polizeigewerkschafter mit scharfer Kritik und bezeichneten die Grüne Jugend als "wohlstandsverwahrlost".
26.05.2025
06:53 Uhr
Deutschlands Großstädte versinken im Chaos: Bürger ziehen sich aus Angst zurück
In deutschen Großstädten wächst das Unsicherheitsgefühl der Bürger, was zu einem Rückzug aus dem öffentlichen Leben und wirtschaftlichen Einbußen im Einzelhandel führt. Die Menschen passen ihr Verhalten an und entwickeln neue Vorsichtsstrategien, während traditionelle Geschäfte schließen und die Kaufkraft ins Internet abwandert.
26.05.2025
06:53 Uhr
Alarmierend: Jugendliche Rechtsradikale - Ein Spiegelbild der gesellschaftlichen Krise?
BKA-Präsident Holger Münch warnt vor zunehmender Radikalisierung unter Jugendlichen, die sich verstärkt in organisierten Strukturen zusammenschließen und das Internet zur Vernetzung nutzen. An deutschen Schulen, besonders in ländlichen Gebieten, verschärft sich die Situation, wobei sich einige Lehrer aus Angst nicht mehr zur Arbeit trauen.
26.05.2025
06:53 Uhr
Sparkasse blockiert Schröders Konto - Putins Petrodollars müssen draußen bleiben
Die Sparkasse Hannover hat das Konto des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder für bestimmte Überweisungen gesperrt, was einen beispiellosen Vorgang für einen Alt-Bundeskanzler darstellt. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit Schröders langjähriger Verbindung zu Russland und Präsident Putin, wobei die Bank damit demonstriert, dass auch prominente Politiker sich an die geltenden Finanzregularien halten müssen.
26.05.2025
06:53 Uhr
Merz packt die Strompreis-Bombe: Drastische Senkung soll Bürger entlasten
Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz plant eine drastische Senkung der Stromsteuer auf 0,05 Cent pro Kilowattstunde sowie Kürzungen bei verschiedenen Umlagen. Laut Institut der Deutschen Wirtschaft könnte eine vierköpfige Familie dadurch jährlich bis zu 220 Euro sparen, wobei die Entlastungsmaßnahmen den Staat rund 21,6 Milliarden Euro kosten werden.
26.05.2025
06:52 Uhr
Grüne Klimapolitik treibt Hausbesitzer in die Kostenfalle: CO₂-Preis lässt Heizkosten explodieren
Ab 2027 wird der nationale CO₂-Preis durch ein EU-weites Handelssystem ersetzt, wobei Experten mit einem Anstieg auf über 100 Euro pro Tonne bis 2030 rechnen. Besonders betroffen sind Städte wie Gelsenkirchen mit hohem CO₂-Ausstoß, wo Hausbesitzer mit schlecht sanierten Gebäuden Mehrkosten von bis zu 2.000 Euro jährlich befürchten müssen.
26.05.2025
06:52 Uhr
Marode Infrastruktur in NRW: Grünen-Politikerin fordert Milliarden vom Bund
NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert in einem FAZ-Gastbeitrag einen "Wiederaufbau West" und massive finanzielle Unterstützung vom Bund. Allein in NRW fehlen jährlich 30 Milliarden Euro für dringend benötigte Infrastrukturmaßnahmen, während marode Brücken, sanierungsbedürftige Schulen und ein überlasteter ÖPNV das Bild prägen.
26.05.2025
06:52 Uhr
Blutige Woche in Deutschland: Messerattacken erschüttern das ganze Land
In Deutschland wurden letzte Woche mehrere schwere Messerattacken verübt, darunter Vorfälle in Baden-Württemberg, Gera und am Hamburger Hauptbahnhof, wo 18 Menschen verletzt wurden. Besonders alarmierend ist die steigende Gewaltbereitschaft unter Minderjährigen, wie Vorfälle in Berlin und Remscheid zeigen, während die Polizei durchschnittlich 79 Messerangriffe pro Tag registriert.
26.05.2025
06:51 Uhr
Asylpolitik: EU gibt grünes Licht für Deutschlands harte Gangart gegen illegale Migration
Deutschland verschärft seine Asylpolitik mit sofortigen Zurückweisungen an den Grenzen und einer geplanten Einschränkung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner unterstützt ausdrücklich diesen neuen, härteren Kurs Deutschlands gegen illegale Migration.
26.05.2025
06:39 Uhr
Eklat im Bundestag: Grüne Jugend-Chefin verhöhnt deutsche Polizei mit ACAB-Pullover
Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, sorgte im Bundestag für Empörung, als sie einen Pullover mit der polizeifeindlichen Aufschrift "ACAB" und eine Kappe mit "Eat the Rich" trug. Polizeigewerkschaften reagierten mit scharfer Kritik, während Nietzard ihre Aktion als "Systemkritik" verteidigte.
26.05.2025
06:38 Uhr
Grüne Jugend provoziert: Parteispitze distanziert sich von ACAB-Skandal
Die Sprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, löste mit einer Instagram-Story Empörung aus, in der sie einen "ACAB-Pulli" und eine "Eat the rich"-Kappe thematisierte und sich über CDU-Politikerin Julia Klöckner lustig machte. Die Grünen-Parteispitze distanzierte sich umgehend von den Äußerungen und betonte, dass solche Provokationen nicht die Position der Partei widerspiegeln.
26.05.2025
06:37 Uhr
Indiens Außenminister stellt klar: Nationale Interessen haben Vorrang vor westlicher Ukraine-Politik
Indiens Außenminister Subrahmanyam Jaishankar betont in einem FAZ-Interview, dass sein Land sich bei der Ukraine-Politik nicht vom Westen bevormunden lässt und eigene nationale Interessen verfolgt. Er verweist dabei auf Indiens spezifische Herausforderungen mit Pakistan und China sowie die aus indischer Sicht bestehende westliche Doppelmoral beim Thema Völkerrecht.
26.05.2025
06:35 Uhr
Gold und Silber vor massivem Ausbruch - US-Dollar-Schwäche befeuert Edelmetalle
Gold und Silber stehen vor einem massiven Kursanstieg, während der US-Dollar unter die kritische Marke von 99 Punkten fällt und Trumps Drohung von 50-prozentigen EU-Strafzöllen die Märkte verunsichert. Die Kombination aus Dollar-Schwäche, geopolitischen Spannungen und technischen Kaufsignalen treibt den Goldpreis bereits auf 3.340 Dollar pro Unze.
26.05.2025
06:35 Uhr
Steuerzahlerbund schlägt Alarm: Politiker sollen endlich für Fehler haften!
Der Bund der Steuerzahler fordert angesichts drohender Ausfälle von Staatshilfen in Höhe von 620 Millionen Euro beim Batteriehersteller Northvolt eine persönliche Haftung von Politikern für Fehlentscheidungen. Da das Bundesrecht bislang keine klaren Haftungsregeln für Minister vorsieht, verweist der Steuerzahlerbund auf das bayerische Ministergesetz als Vorbild.
26.05.2025
06:35 Uhr
Grüne zeigen erneut ihr wahres Gesicht: Migration über alles, Rechtsstaatlichkeit egal
Die Grünen unter Felix Banaszak kritisieren die von der schwarz-roten Koalition geplanten Maßnahmen zur Migrationskontrolle als falsch und kurzsichtig, während sie verstärkte Grenzkontrollen als "europapolitischen Blindflug" bezeichnen. Die Partei plädiert stattdessen für eine "moderne Einwanderungsgesellschaft" und wirft der Union vor, gegen christliche Werte zu verstoßen.
26.05.2025
06:32 Uhr
Polizeigewerkschaft fordert massive Ausweitung der Videoüberwachung nach Messerattacken
Als Reaktion auf die zunehmende Gewalt und Serie von Messerangriffen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft eine massive Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt diese Forderung und plädiert für KI-gestützte Überwachungssysteme, während die Gewerkschaft zusätzlich Einlasskontrollen an Schulen sowie eine Reform der Datenschutzgesetze fordert.
26.05.2025
06:32 Uhr
Cyberkrieg gegen Deutschland: BSI warnt vor russischer Bedrohung der digitalen Infrastruktur
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt vor zunehmenden Cyberbedrohungen durch Russland, das derzeit die größte unmittelbare Gefahr für die deutsche Cybersicherheit darstelle. Neben Spionage und Sabotage setzt Russland verstärkt auf KI-gestützte Desinformationskampagnen, während auch China und Nordkorea als weitere Bedrohungen identifiziert wurden.
26.05.2025
06:31 Uhr
Elterngeld-Reform: Sozialverbände fordern drastische Erhöhung - Experten warnen vor Fehlentwicklung
Während Sozialverbände wie der SoVD eine deutliche Erhöhung des Elterngeldes auf bis zu 2.400 Euro und eine Koppelung an die Lohnentwicklung fordern, warnen Wirtschaftsexperten vor den finanziellen Folgen und plädieren stattdessen für praktische Maßnahmen wie längere Kita-Öffnungszeiten. Das seit 2007 bestehende Elterngeld hat bereits 40 Prozent seiner Kaufkraft eingebüßt, was die Dringlichkeit einer Reform unterstreicht.
26.05.2025
06:31 Uhr
Trotz Deutschlandticket: Deutsche bleiben dem Auto treu
Trotz Einführung des Deutschlandtickets nutzen weiterhin 65 Prozent der Berufspendler das Auto für den Arbeitsweg, während nur 16 Prozent auf öffentliche Verkehrsmittel setzen. Besonders im ländlichen Raum und bei Pendlerdistanzen über 25 Kilometer bleibt das Auto das bevorzugte Verkehrsmittel, wobei der PKW-Anteil seit 2020 lediglich um drei Prozentpunkte gesunken ist.
26.05.2025
06:30 Uhr
Radikaler Vorschlag: JU-Chef will Kinderlose stärker zur Kasse bitten
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert einen Extra-Rentenbeitrag für Kinderlose nach dem Vorbild der Pflegeversicherung, um das deutsche Rentensystem zu reformieren. Neben der Wiedereinführung des Nachhaltigkeitsfaktors in der Rentenversicherung sieht Winkel die aktuelle Legislaturperiode als letzte Chance für grundlegende Strukturreformen, um den drohenden Kollaps des Rentensystems abzuwenden.
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