SPD - News & Aktuelle Meldungen bei Kettner Edelmetalle

27.05.2026

09:48 Uhr

Sparherbst der Schwarz-Roten: Familien, Rentner und Bürger sollen den Staatsbankrott abwenden

Die schwarz-rote Koalition plant massive Sparmaßnahmen zur Schließung eines Haushaltslochs von 172 Milliarden Euro bis 2029. Besonders betroffen sind Familien durch Elterngeld-Kürzungen und mögliche Abschaffung des Ehegattensplittings.

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27.05.2026

06:46 Uhr

Pass-Inflation auf Rekordniveau: Wie Merz' Koalition am Erbe der Ampel zerbricht

2025 wurden rund 310.000 Menschen in Deutschland eingebürgert – ein Rekordwert seit drei Jahrzehnten. Grund ist die Staatsangehörigkeitsreform der Ampel-Koalition von 2024, die die Aufenthaltspflicht auf fünf Jahre senkte. CDU und SPD streiten nun über eine Rücknahme der Reform.

27.05.2026

06:35 Uhr

Sam Altman im Kanzleramt: Wenn Silicon Valley fünfmal anklopft, öffnet Berlin bereitwillig die Tür

OpenAI-Chef Sam Altman traf sich binnen weniger Monate fünfmal mit Spitzenvertretern der Bundesregierung, darunter Kanzler Merz und Digitalminister Wildberger. Zeitgleich wurde eine KI-Kooperation für die deutsche Verwaltung verkündet.

27.05.2026

06:35 Uhr

Föderalismus statt Einheitsbrei: Landtagspräsidenten erteilen Grünen-Vorstoß eine Abfuhr

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) schlug vor, alle Landtagswahlen auf einen einzigen Tag zu legen. Landtagspräsidenten aus Baden-Württemberg und Bayern wiesen den Vorstoß als unpraktisch und föderalismusfeindlich zurück.

27.05.2026

06:32 Uhr

Kommunen vor dem Kollaps: Wenn der Staat seine Städte ausbluten lässt

Jede fünfte Kommune in Niedersachsen kann ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen – Verbandspräsident Trips warnt vor einer Verdopplung der Zahl finanzschwacher Gemeinden. Bund und Länder beschließen Aufgaben, liefern aber keine Mittel, während Schwimmbäder und Kulturangebote wegfallen.

27.05.2026

05:56 Uhr

Algorithmen-Diktat aus Deutschland: Wie die Medienanstalten heimlich an einer Staatsquote für „verlässliche" Inhalte basteln

Deutsche Medienanstalten planen, soziale Netzwerke per Gesetz zu verpflichten, staatlich zertifizierte „Public-Value"-Inhalte bevorzugt auszuspielen. Diskutiert wird sogar eine gesetzliche Quote für solche Inhalte auf Plattformen wie X, Facebook oder TikTok.

27.05.2026

05:52 Uhr

Beitragsschraube ohne Ende: Wie Warken den deutschen Arbeitnehmer zur Melkkuh degradiert

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant, den Pflegebeitragszuschlag für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte auf 0,7 Prozent anzuheben. Damit steigen die Pflegebeiträge für Versicherte ohne Kinder auf 4,3 Prozent des Bruttoeinkommens.

27.05.2026

05:52 Uhr

Grüner Kolonialismus: Wie Münchner Windräder ein indigenes Volk in den Ruin treiben

Vertreter des indigenen Sami-Volkes aus Norwegen besuchten das Münchner Rathaus, da die Stadtwerke München in einen Windpark auf ihren traditionellen Weidegründen investiert haben. Obwohl der Norwegische Oberste Gerichtshof 2021 den Bau als Menschenrechtsverletzung einstufte, drehen sich die Rotoren weiter.

27.05.2026

05:50 Uhr

Reiche in Peking: Wirtschaftsministerin als Concierge der Konzerne, während der Mittelstand verglüht

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche reiste mit einer großen Konzern-Delegation nach China, um mehr Marktöffnung zu fordern. Gleichzeitig belastet das NIS2-Gesetz rund 30.000 deutsche Unternehmen mit neuer Bürokratie, ohne Ausgleichsmaßnahmen.

27.05.2026

05:49 Uhr

Gabriel entlarvt eigene Parteichefin: „Na klar" gibt es Einwanderung in die Sozialsysteme

Sigmar Gabriel widersprach bei Markus Lanz der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas, die im Bundestag behauptet hatte, niemand wandere in deutsche Sozialsysteme ein. Gabriel bestätigte das Gegenteil mit den Worten „Na klar" und räumte Missbrauch ein.

27.05.2026

05:29 Uhr

Bürgergeld-Streit: CDU will Deutschlandticket statt Bargeld – SPD fürchtet um „Freiheit“ der Empfänger

Die NRW-CDU schlägt vor, den Mobilitätsanteil im Bürgergeld durch ein Deutschlandticket zu ersetzen. SPD und Sozialverbände lehnen dies ab und sehen die Entscheidungsfreiheit der Empfänger in Gefahr.

27.05.2026

05:27 Uhr

Diplomatischer Affront aus Washington: Hegseth lässt Pistorius eiskalt abblitzen

US-Verteidigungsminister Hegseth verweigerte Pistorius ein Treffen in Washington und reiste stattdessen nach Singapur. Pistorius beschränkt sich nun auf seinen Kanada-Besuch.

26.05.2026

21:53 Uhr

Die SMS, die den Kanzler entlarvt: Wie Merz vor Klingbeil zum Lügner wurde

Beim Koalitionsgipfel in der Villa Borsig soll Kanzler Merz abgestritten haben, Vizekanzler Klingbeil vorab Zugeständnisse bei Steuererhöhungen gemacht zu haben. Klingbeil widerlegte dies mit einer SMS, was einen Wutausbruch von Merz auslöste.

26.05.2026

15:45 Uhr

Politisches Erdbeben kündigt sich an: Mehrheit der Deutschen rechnet noch 2026 mit AfD-Ministerpräsident und Ende der Merz-Regierung

Laut einer INSA-Umfrage rechnen 45 Prozent der Deutschen damit, dass die AfD noch 2026 einen Ministerpräsidenten stellt. Zudem glauben nur 31 Prozent, dass die Koalition unter Merz das Jahr übersteht.

26.05.2026

14:49 Uhr

Wenn der Staat den Algorithmus dirigiert: Der Marsch in die Informationsplanwirtschaft

Landesmedienanstalten planen, Plattformen wie X und YouTube zu verpflichten, staatlich zertifizierte „verlässliche" Medien algorithmisch bevorzugt auszuspielen. Kritiker sehen darin einen massiven Eingriff in Meinungs- und Pressefreiheit.

26.05.2026

12:53 Uhr

Bildungsnotstand made in Germany: Wenn schon Kinder mehr Verstand zeigen als die Politik

Laut dem neuen „Kinderreport" des Deutschen Kinderhilfswerks fordern 93 % der Erwachsenen mehr Personal in Schulen und Kitas, 91 % einheitliche Bildungsstandards. Auch Kinder und Jugendliche wünschen sich kostenlose Bildung und gleiche Chancen.

26.05.2026

12:52 Uhr

Pflege-Kollaps mit Ansage: Wie Berlin die Bürger zur Kasse bittet

Die gesetzliche Pflegeversicherung steuert auf ein Defizit von über 15 Milliarden Euro zu, während sechs Millionen Menschen Leistungen beziehen. Die Bundesregierung plant höhere Beiträge, strengere Pflegegrad-Kriterien und langsamere Zuschusssteigerungen.

26.05.2026

12:05 Uhr

Wenn die Umfragen nicht passen, ändert man eben die Wahlen: Nouripours Coup gegen den Wählerwillen

Grünen-Politiker Omid Nouripour schlägt vor, die Bundestagswahlperiode auf fünf Jahre zu verlängern und Landtagswahlen zu bündeln. CDU und SPD unterstützen den Plan, der verfassungsrechtlich eine Zweidrittelmehrheit erfordern würde.

26.05.2026

09:22 Uhr

Rückführungszentren jenseits der EU-Grenzen: Endlich Bewegung in der Asylpolitik – auch Berlin macht mit

Deutschland, die Niederlande, Österreich, Griechenland und Dänemark planen Rückführungszentren außerhalb der EU für abgelehnte Asylbewerber. Jährlich werden über 400.000 Personen zur Ausreise aufgefordert, doch nur jeder Fünfte wird tatsächlich zurückgeführt.

26.05.2026

09:22 Uhr

Bundestag schließt die Türen: Schon der achte AfD-Mitarbeiter ausgesperrt

Einem Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Bohnhof wurde der Zugang zum Bundestag entzogen – es ist bereits der achte derartige Fall in dieser Legislaturperiode, der ausschließlich AfD-Mitarbeiter betrifft. Die Bundestagsverwaltung begründet dies mit "tatsächlichen und konkreten Anhaltspunkten" für verfassungsfeindliche Bestrebungen.

26.05.2026

09:22 Uhr

Köln im Awareness-Wahn: Wenn der Karneval zum bürokratischen Hindernislauf wird

Köln plant, Veranstaltungsgenehmigungen künftig an verpflichtende „Awareness-Konzepte" zu knüpfen. Ehrenamtliche Vereine fürchten, die bürokratischen Anforderungen nicht erfüllen zu können.

26.05.2026

09:03 Uhr

Dänemark legt offen, was Berlin verschweigt: Die wahren Zahlen zur Ausländerkriminalität

Dänemark veröffentlicht detaillierte Kriminalstatistiken nach Herkunft der Täter, die deutlich erhöhte Verurteilungsraten bei Migranten aus bestimmten Ländern zeigen. Deutschland erhebt solche Daten hingegen nicht systematisch.

26.05.2026

08:13 Uhr

Özdemirs späte Erkenntnis: Wenn der Grüne plötzlich den Volksversteher gibt

Cem Özdemir kritisiert die Bundesregierung als "AfD-Förderprogramm" und fordert mehr Bürgernähe. Der neue Ministerpräsident räumt Fehler der Grünen bei Migration und Bürokratie ein.

26.05.2026

08:12 Uhr

Bomben in der Nacht, Stille in Berlin: Wie Trumps Iran-Krieg deutsche Haushalte ausplündert

US-Luftschläge im Iran treiben die Energiepreise hoch und belasten deutsche Haushalte direkt. Die Straße von Hormus bleibt weitgehend blockiert, während Verhandlungen in Doha stocken.

26.05.2026

07:51 Uhr

Schulze in Erklärungsnot: AfD enteilt der CDU in Sachsen-Anhalt – Berlin liefert die Steilvorlage

In Sachsen-Anhalt liegt die AfD laut Insa-Umfrage bei 42 Prozent, während die CDU auf 24 Prozent abstürzt. Ministerpräsident Schulze macht die Berliner Koalitionspolitik für den Vertrauensverlust verantwortlich, schließt aber eine Zusammenarbeit mit der AfD aus.

26.05.2026

07:49 Uhr

Klingbeils Schuldenrausch: Wie Berlin die Eurozone in den Abgrund reißt

Der Beirat des Stabilitätsrates kritisiert den deutschen Bundeshaushalt 2026 scharf: zu optimistische Annahmen, steigende Ausgaben und ein Defizit, das EU-Kriterien verletzt. Deutschland droht nun ein EU-Defizitverfahren.

26.05.2026

07:49 Uhr

Acht Jahre statt drei: Union will Ampel-Erbe beim Pass endlich entsorgen

Die Union fordert eine Verlängerung der Einbürgerungsfrist von fünf auf acht Jahre und eine Einschränkung der doppelten Staatsbürgerschaft. In der Koalition mit der SPD sind diese Vorhaben jedoch nicht durchsetzbar.

26.05.2026

06:02 Uhr

„Ich brauche keine Zahlen": Wenn der Finanzminister 100 Milliarden Euro nach Gefühl verteilt

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erklärte im Bundestag, er brauche „keine Zahlen", um 100 Milliarden Euro aus dem Klimafonds zu rechtfertigen. Der AfD-Abgeordnete Rainer Kraft hatte nach messbaren Effekten auf den globalen Temperaturanstieg gefragt.

26.05.2026

06:01 Uhr

Roboter-Revolution rollt an Deutschland vorbei – während Berlin über Gendersternchen debattiert

Tesla stellt die Produktion der Modelle S und X ein und baut stattdessen humanoide Roboter des Typs Optimus – mit einer geplanten Kapazität von bis zu zehn Millionen Einheiten jährlich. Deutschland ist in diesem Wachstumsmarkt kaum vertreten, während China und die USA dominieren.

26.05.2026

06:01 Uhr

Vom „Tiefpunkt der Republik" zum Vize-Außenminister: Wie Merz sein nächstes Wahlversprechen entsorgt

Merz soll Scholz, den er im Wahlkampf als „Tiefpunkt der Republik" bezeichnete, mit der Leitung der Nord-Süd-Kommission betrauen. Der Posten gilt als einflussreich und milliardenschwer.

26.05.2026

06:01 Uhr

Industrieller Kahlschlag am Niederrhein: Venator dreht in Krefeld endgültig den Hahn zu

Venator schließt Ende Mai seinen Standort im Chempark Krefeld-Uerdingen, über 380 Beschäftigte verlieren ihre Arbeit. Ein Investor wurde trotz monatelanger Suche nicht gefunden.

26.05.2026

05:54 Uhr

BER im Abseits: Wie Berlin bei Langstreckenflügen weiter ins Hintertreffen gerät

64.182 Passagiere reisten 2025 vom BER nach Bangkok – aber nur mit Umweg. Berliner SPD-Abgeordnete fordern mehr Direktflüge und ein Ende des Lufthansa-Monopols.

26.05.2026

05:53 Uhr

Steuergeld-Skandal in Wien: Wunderheiler und Satanisten-Rocker als Kultur-Highlight

Die Wiener Festwochen 2025 sorgten mit ihrer Eröffnung für Kritik: Mit 15 Millionen Euro Steuergeld wurden ein kroatischer Wunderheiler sowie die satanistisch-feministische Black-Metal-Band „Witch Club Satan" präsentiert. Die FPÖ fordert einen sofortigen Förderstopp.

25.05.2026

19:08 Uhr

Grüne Blockade: Wie Landesminister Reiches Energie-Realitätscheck im Keim ersticken

Auf der Energieministerkonferenz auf Norderney blockierten die Landesminister die Reformpläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Die grün-rote Ländermehrheit lehnte unter anderem den geplanten Wegfall von Entschädigungen bei Netzüberlastung ab.

25.05.2026

17:28 Uhr

Einbürgerungsrekord als Erfolg verkauft: SPD bejubelt Massenpassvergabe

Deutschland verzeichnete 2025 einen Einbürgerungsrekord mit 309.852 neuen Staatsbürgern in 14 Bundesländern. SPD und Grüne bejubeln die Zahlen, während die CDU ihre Forderungen nach strengeren Regeln im Koalitionsvertrag nicht durchsetzen konnte.

25.05.2026

17:28 Uhr

Riss in der Brandmauer: SPD-Veteran Albig fordert das Ende der politischen Selbstkasteiung

Ex-SPD-Ministerpräsident Torsten Albig fordert, die Brandmauer zur AfD zu überdenken und Minderheitsregierungen mit AfD-Tolerierung nach dänischem Vorbild zu ermöglichen. Die SPD-Führung reagierte mit scharfer Kritik.

25.05.2026

14:50 Uhr

Kubicki rechnet ab: Schluss mit dem Subventionswahn und der Hängematte Bürgergeld

FDP-Chef Kubicki fordert radikale Kürzungen im Subventionsdschungel und härtere Sanktionen beim Bürgergeld nach dänischem Vorbild. Er sieht Deutschlands Haushaltsprobleme als Ausgaben-, nicht als Einnahmeproblem.

25.05.2026

13:30 Uhr

Steuerreform-Streit: Länderchefs proben den Aufstand gegen Berlin

Mehrere Ministerpräsidenten lehnen die geplante Einkommensteuerreform der Bundesregierung ab, da sie Einnahmeausfälle für die Länder befürchten. Bovenschulte, Rehlinger und Rhein fordern, dass der Bund seine Versprechen selbst finanziert.

25.05.2026

13:29 Uhr

Kubicki schlägt Alarm: Schluss mit der Subventions-Gießkanne und Bürgergeld ohne Gegenleistung

FDP-Chef Kubicki fordert radikale Kürzung der 100 Mrd. Euro Staatssubventionen und ein dänisches Bürgergeld-Modell mit Leistungsentzug bei Arbeitsverweigerung.

25.05.2026

13:28 Uhr

SPD Neukölln auf Einbürgerungs-Mission: „Andere reden von Abschiebungen, wir bürgern ein"

Die Berliner SPD in Neukölln veranstaltet Einbürgerungs-Workshops und wirbt mit dem Slogan „Andere reden von Abschiebungen, wir bürgern ein." 2025 wurde mit über 309.000 Einbürgerungen ein neuer Rekord erreicht.

25.05.2026

11:42 Uhr

Klima-Schwindel der Sonderklasse: Schöpfer des Horrorszenarios RCP8.5 gesteht – Realismus war nie das Ziel

Der Schöpfer des Klimaszenarios RCP8.5, Nebojša Nakićenović, räumte ein, dass Realismus bei dessen Entwicklung keine Rolle spielte. Das Extremszenario diente jahrelang als Grundlage für weitreichende politische Entscheidungen wie Heizungsgesetze und Verbrennerverbote.

25.05.2026

11:41 Uhr

Wenn die Leistungsträger gehen: Deutschlands stiller Exodus der Steuerzahler

Hochverdiener und Unternehmer kehren Deutschland zunehmend den Rücken – nicht immer durch Auswanderung, sondern durch innere Kündigung: weniger arbeiten, nicht mehr investieren, früher in Rente gehen. Als Gründe nennen Betroffene hohe Steuerlast, Bürokratie und fehlende Wertschätzung.

25.05.2026

11:41 Uhr

Solar-Schock für Hausbesitzer: Berlin kappt die Einspeisevergütung – und die Risiken landen auf dem Dach des Bürgers

Ab 2027 plant die Bundesregierung, die feste Einspeisevergütung für neue kleine Solaranlagen abzuschaffen. Stattdessen sollen Hausbesitzer ihren überschüssigen Strom selbst vermarkten.

25.05.2026

11:41 Uhr

Tabubruch in der SPD: Warum eine Kooperation mit der AfD den Sozialdemokraten neues Leben einhauchen könnte

Ex-SPD-Ministerpräsident Torsten Albig fordert eine Zusammenarbeit mit der AfD und das Ende der Brandmauer-Politik. Die SPD-Spitze reagierte ablehnend, doch Albig verweist auf das Erfolgsmodell der dänischen Sozialdemokraten.

25.05.2026

11:40 Uhr

Multikulti ist Alltag – und ausgerechnet die Migranten fordern endlich klare Regeln

Laut Statistischem Bundesamt haben 26,3 Prozent der deutschen Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Ausgerechnet viele dieser Menschen fordern nun mehr Ordnung, konsequente Gesetzesdurchsetzung und eine gesteuerte Zuwanderungspolitik.

25.05.2026

11:40 Uhr

40 Millionen für Pakistan: Während die Deutschen ausbluten, beschenkt Berlin eine Atommacht

Deutschland überweist Pakistan 40,5 Millionen Euro für Klimaschutz und erneuerbare Energien. Kritiker bemängeln, dass eine Atommacht keine deutschen Steuergelder benötige.

25.05.2026

11:40 Uhr

Brennende Windmühle bei Kitzingen: Wenn Habecks Energiewende-Symbole zur Gefahr für Pfingstreisende werden

Bei Kitzingen brannte am Samstagabend eine Windkraftanlage nahe der A7, die Feuerwehr konnte wegen der Höhe nicht eingreifen. Die Autobahn war zwei Stunden gesperrt – mitten im Pfingstferienstart.

24.05.2026

15:29 Uhr

Einbürgerungsrekord alarmiert die Union: Acht Jahre Wartefrist und Schluss mit dem Doppelpass?

Im Jahr 2024 wurden über 309.000 Menschen eingebürgert – ein neuer Rekord. Unionspolitiker fordern nun eine Rückkehr zur achtjährigen Wartefrist und ein Ende des Doppelpasses.

24.05.2026

09:35 Uhr

Dormagen-Beben: AfD-Antrag offenbar ohne Gegenstimme durch den Stadtrat – bröckelt die Brandmauer?

Im Stadtrat von Dormagen soll ein AfD-Antrag zur Nutzung industrieller Abwärme einer geplanten Pumpstation ohne Gegenstimme beschlossen worden sein. Der Antrag fordert Gespräche mit dem Betreiber sowie ein Fachgutachten zur kommunalen Wärmenutzung.

24.05.2026

09:34 Uhr

ADAC dreht an der Beitragsschraube: Bis zu 35 Euro mehr für die Pannenhilfe – während der Club seine politischen Wunden leckt

Der ADAC erhöht ab Januar 2027 erstmals seit sechs Jahren seine Mitgliedsbeiträge um 10 bis 35 Euro jährlich. Grund sind gestiegene Kosten und ein Verlust von 17 Millionen Euro im Jahr 2025.

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