Reformtheater der GroKo: Wenn die SPD-Handschrift die letzte Chance der deutschen Wirtschaft verspielt

Es ist ein Schauspiel, das man kaum noch mit ernster Miene verfolgen kann. Während in den Chefetagen deutscher Unternehmen die Insolvenzanwälte längst Dauergäste geworden sind, feilt die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD in Berlin an einem Reformpaket – nicht etwa, um die Wirtschaft zu retten, sondern offenbar, um endlich irgendeinen Erfolg vorweisen zu können. Und was für einer das werden soll, lässt tief blicken.

Das Gegenteil von Vernunft als Regierungsprogramm

Die Wirtschaftsweisen – jenes Gremium, das eigentlich als ökonomisches Gewissen der Republik gelten sollte – geben klare Empfehlungen ab. Und was tut die Koalition unter Kanzler Friedrich Merz? Sie scheint sich zum Ziel gesetzt zu haben, exakt das Gegenteil zu vollführen. Man reibt sich verwundert die Augen: Ein Kanzler, der einst als Sanierer des Standorts Deutschland antrat, lässt sich die Wirtschaftspolitik ausgerechnet von jenem Koalitionspartner diktieren, dessen sozialdemokratische Wohlfühl-Rezepte das Land erst in diese Misere geführt haben.

Corona, das US-Zoll-Chaos unter Präsident Trump, der Ukraine-Krieg, die Eskalation im Nahen Osten – die äußeren Schocks reihen sich aneinander wie Perlen an einer Kette des Unglücks. Doch wer glaubt, die deutsche Politik würde in dieser Situation zur besonnenen Entlastung greifen, der irrt gewaltig.

Der Zwei-Fronten-Krieg der deutschen Unternehmen

Die bittere Wahrheit ist: Deutsche Betriebe kämpfen längst an zwei Fronten gleichzeitig. Von außen prasseln die geopolitischen Krisen herein, von innen türmt die Politik immer neue Bürden auf – Bürokratie, Energiekosten, Abgaben, ideologische Vorschriften. Diese Doppelbelastung zehrt an der Substanz, und zwar an der Substanz, die einst als das produktive Herz Europas galt.

Wer die Wirtschaft mit sozialdemokratischen Reförmchen beglücken will, während die Insolvenzwelle über das Land rollt, der bekämpft nicht die Krise – er gießt Öl ins Feuer.

Statt Steuern zu senken, statt Bürokratie abzubauen, statt Unternehmern endlich wieder Luft zum Atmen zu geben, plant man Reformen mit klarer SPD-Handschrift. Reformen, die – so muss man befürchten – keine einzige Insolvenz verhindern, sondern womöglich noch weitere provozieren. Man fragt sich unweigerlich: Wozu wurde eigentlich ein CDU-Kanzler gewählt, wenn am Ende doch die Klingbeil-SPD die Feder führt?

Das teuer erkaufte Sondervermögen

Und dann wäre da noch das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen, das Merz einst mit dem Versprechen antrat, keine neuen Schulden zu machen. Ein Versprechen, das sich in Luft aufgelöst hat wie Morgennebel. Diese gigantische Schuldenlast wird die Inflation weiter anheizen und künftige Generationen auf Jahrzehnte hinaus verpflichten, über Steuern und Abgaben die Zinsen abzustottern. Ein politisches Erbe, das man niemandem wünscht.

Was bleibt dem Bürger?

Während die Politik ihr Reformtheater aufführt und die Wirtschaftsweisen ignoriert, steht der deutsche Bürger vor der Frage, wie er sein hart erarbeitetes Vermögen schützen kann. In Zeiten, in denen Papierwerte durch Inflation entwertet und politische Fehlentscheidungen ganze Branchen in die Knie zwingen, besinnen sich immer mehr Menschen auf jene Werte, die seit Jahrtausenden Bestand haben. Physisches Gold und Silber haben keine Bilanz, die eine Regierung ruinieren könnte, und kein Parlament, das über ihren Wert abstimmt. Als krisenfeste Beimischung zu einem breit gestreuten Portefeuille bleiben Edelmetalle ein bewährter Anker der Vermögenssicherung – gerade dann, wenn die politische Führung eines Landes den Kompass verloren zu haben scheint.

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