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Wahlen - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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07.05.2025
07:31 Uhr
Chaos in Berlin: Merz scheitert im ersten Anlauf - Demokratie am Scheideweg
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler überraschend gescheitert, wobei bis zu 18 Abweichler aus den eigenen Reihen der Union vermutet werden. Während die SPD intern gespalten ist, bringen sich die Grünen als mögliche Mehrheitsbeschaffer ins Spiel und fordern im Gegenzug für ihre Unterstützung unter anderem ein AfD-Verbotsverfahren.
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07.05.2025
07:31 Uhr
Historisches Konklave im Vatikan: Kardinäle ziehen sich zur geheimen Papstwahl zurück
133 Kardinäle versammeln sich heute in der Sixtinischen Kapelle zur geheimen Wahl des neuen Papstes und werden dabei komplett von der Außenwelt abgeschottet. Die Entscheidung wird traditionell durch weißen Rauch verkündet und gilt als richtungsweisend für die Zukunft der katholischen Kirche, die sich großen Herausforderungen wie Mitgliederschwund und Säkularisierung stellen muss.
07.05.2025
07:27 Uhr
Radikaler Umbau: Neues Digitalministerium wird zum Machtkoloss in Merz-Regierung
Die neue Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz richtet ein mächtiges Digitalministerium unter CDU-Politiker Karsten Wildberger ein, das Kompetenzen aus sechs verschiedenen Ministerien übernimmt. Das neue Ministerium wird in der Kabinettshierarchie vor etablierte Ressorts wie Verkehr und Gesundheit platziert, während gleichzeitig 25 von 43 Beauftragtenposten gestrichen werden.
07.05.2025
06:58 Uhr
Meta entlässt 2000 "Faktenchecker" - Zensur-Apparat wird abgebaut
Meta beendet die Zusammenarbeit mit dem Content-Moderationsunternehmen Telus International und entlässt 2059 "Faktenchecker" am Standort Barcelona. Nach der prognostizierten Trump-Wiederwahl 2024 kündigte Meta-Chef Zuckerberg das Ende des umstrittenen Faktencheck-Programms an, was besonders bei Wissenschaftlern und der EU-Kommission auf Kritik stößt.
07.05.2025
06:58 Uhr
Gericht stellt klar: AfD-Mitgliedschaft allein kein Grund für Waffenentzug
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass die alleinige Mitgliedschaft in der AfD kein ausreichender Grund für den Entzug einer Waffenbesitzkarte ist, auch wenn die Partei als verfassungsfeindlich eingestuft wird. Erst ein Verbot durch das Bundesverfassungsgericht könnte solche Konsequenzen rechtfertigen, während die Rechtsprechung in verschiedenen Bundesländern derzeit noch uneinheitlich ist.
07.05.2025
05:55 Uhr
Politisches Beben: CDU bricht eigene Prinzipien für Machtergreifung
Die CDU sorgte für Aufsehen, als sie nach dem Scheitern ihres Kanzlerkandidaten Friedrich Merz im ersten Wahlgang überraschend mit der Linkspartei kooperierte. Trotz des bestehenden Unvereinbarkeitsbeschlusses mit der Linken sah sich die Partei zu diesem ungewöhnlichen Schritt gezwungen, um einen zweiten Wahlgang noch am selben Tag zu ermöglichen.
07.05.2025
05:55 Uhr
Demokratie-Theater im Bundestag: Söders absurde Weimar-Warnung nach Merz' Wahlschlappe
Nach dem überraschenden Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler warnte CSU-Chef Markus Söder mit Verweis auf die Weimarer Republik vor einer Gefährdung der Demokratie. Trotz der anfänglichen Niederlage wurde Merz im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt, steht aber nun mit seiner knappen Mehrheit vor der Herausforderung, bei wichtigen Abstimmungen wie eine Minderheitsregierung agieren zu müssen.
06.05.2025
20:06 Uhr
Merz triumphiert bei CDU-Abstimmung - Kanzlerkandidat der Union steht bereit
Friedrich Merz hat sich in einer zweiten Abstimmungsrunde als Kanzlerkandidat der CDU durchgesetzt und positioniert sich damit als direkter Herausforderer der Ampel-Koalition unter Olaf Scholz. Der 68-jährige Sauerländer steht für eine restriktive Migrationspolitik und wirtschaftliche Neuausrichtung.
06.05.2025
17:59 Uhr
Drohende Staatskrise: Historisches Kanzlerwahl-Debakel erschüttert Deutschland
Friedrich Merz scheiterte als erster Kanzlerkandidat in der Geschichte der Bundesrepublik im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl, was der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier als historisches Debakel bezeichnet. Obwohl Merz im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erreichte, sehen Experten darin ein besorgniserregendes Zeichen für die Stabilität der deutschen Demokratie und das internationale Ansehen des Landes.
06.05.2025
17:52 Uhr
Historischer Fehlstart: Merz' Kanzlerschaft beginnt mit peinlicher Schlappe
Bei seiner Vereidigung zum Bundeskanzler im Mai 2025 scheiterte Friedrich Merz (CDU) im ersten Wahlgang - ein beispielloser Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Erst im zweiten Anlauf erhielt er die erforderliche Mehrheit, was bereits am ersten Tag Zweifel an der Stabilität der neuen Regierungskoalition aufkommen lässt.
06.05.2025
17:33 Uhr
Dramatische Kanzlerwahl: Merz scheitert im ersten Anlauf - Kritiker sprechen von "peinlicher Vorstellung"
Friedrich Merz wurde erst im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler gewählt, nachdem er im ersten Anlauf gescheitert war. Der holprige Start sorgte für heftige Diskussionen in der politischen Landschaft, während Bundespräsident Steinmeier zur Besonnenheit mahnte und die Wirtschaft schnelles Handeln forderte.
06.05.2025
15:35 Uhr
Handelskrieg zwischen USA und China: Ein Kampf der Giganten mit ungewissem Ausgang
Der Handelskrieg zwischen den USA und China eskaliert weiter, nachdem die USA Zölle von bis zu 145 Prozent auf chinesische Waren verhängt haben. China reagiert mit gezielten Gegenmaßnahmen wie dem Stopp von US-Schiefergas-Importen und der Reduzierung der Agrar-Zusammenarbeit, während die Kontrolle über 80-90 Prozent der Seltenen Erden dem Land zusätzliche Druckmittel verschafft.
06.05.2025
15:27 Uhr
Politischer Tabubruch: Union bricht für Merz-Wahl eigene Prinzipien und kooperiert mit Linkspartei
CDU/CSU haben nach einer gescheiterten Kanzlerwahl erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik gemeinsam mit der Linkspartei einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung im Bundestag gestellt, um einen zweiten Wahlgang zu ermöglichen. Dieser historische Schritt markiert das Ende der strikten Abgrenzung der Union zur Linkspartei und könnte weitreichende Folgen für die politische Kultur in Deutschland haben.
06.05.2025
14:42 Uhr
Historischer Machtwechsel: Friedrich Merz nach Zitterpartie zum Bundeskanzler gewählt
Friedrich Merz wurde nach einer dramatischen Zitterpartie im zweiten Wahlgang mit 325 Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt, nachdem er im ersten Durchgang historisch gescheitert war. Die neue Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD startet mit einer schweren Hypothek, da Merz trotz rechnerischer Mehrheit von 328 Stimmen nur 325 erhielt.
06.05.2025
14:40 Uhr
Historische Niederlage: Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang überraschend gescheitert, da er mit nur 310 Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit von 316 Stimmen verfehlte. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein designierter Bundeskanzler nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen nicht im ersten Anlauf gewählt wurde.
06.05.2025
14:40 Uhr
Kanzlerwahl-Debakel: Merz scheitert im ersten Anlauf - Koalition zeigt erste Risse
CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang überraschend gescheitert, wobei mindestens 18 Abgeordnete aus den eigenen Reihen ihm die Stimme verweigerten. Trotz Beschwichtigungsversuchen der CDU-Führung offenbart dieser Fehlstart bereits zu Beginn deutliche Risse in der geplanten Koalition zwischen Union und SPD.
06.05.2025
14:40 Uhr
Historischer Machtwechsel: Friedrich Merz nach Wahl-Drama neuer Bundeskanzler
Friedrich Merz wurde nach einem dramatischen Showdown mit zwei Wahlgängen zum neuen Bundeskanzler gewählt, nachdem er im ersten Anlauf die erforderliche Mehrheit verfehlte und im zweiten Versuch 325 Ja-Stimmen erhielt. Mit Lars Klingbeil als Vizekanzler und einem 17-köpfigen Kabinett aus CDU, SPD und CSU endet damit das halbjährige Machtvakuum nach dem Scheitern der Ampel-Koalition.
06.05.2025
14:39 Uhr
Historische Blamage für Merz: Kanzlerwahl im ersten Durchgang gescheitert
Bei der Kanzlerwahl im Bundestag ist CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Wahlgang überraschend gescheitert, da er mit 310 von 621 Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit verfehlte. Die eigentlich sichere Mehrheit durch Union und SPD kam nicht zustande, wobei Insider von Spannungen innerhalb beider Parteien berichten und das Parlament nun eine verkürzte Frist für den nächsten Wahlgang beschloss.
06.05.2025
14:39 Uhr
Deutschlands politische Krise: Internationale Medien schockiert über Merz-Debakel
Friedrich Merz scheiterte bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang mit sechs fehlenden Stimmen aus den eigenen Reihen - ein beispielloser Vorgang in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die internationale Presse reagiert schockiert, während die Finanzmärkte mit Verlusten auf die politische Instabilität reagieren.
06.05.2025
14:24 Uhr
Politischer Erdrutsch: Friedrich Merz wird neuer Bundeskanzler - Deutschland vor fundamentalem Kurswechsel
Friedrich Merz wurde nach dem Scheitern der Ampel-Koalition im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler gewählt. Die Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 markiert einen fundamentalen politischen Kurswechsel in Deutschland, wobei die neue Regierung einen Fokus auf wirtschaftliche Neuausrichtung und gesellschaftlichen Zusammenhalt legen will.
06.05.2025
13:02 Uhr
Politisches Chaos: Merz-Debakel schockiert Wirtschaft und lässt Börsen einbrechen
Nach der gescheiterten Kanzlerwahl von Friedrich Merz reagieren die Märkte mit deutlichen Verlusten, wobei der DAX um 1,7 Prozent einbrach. Wirtschaftsexperten warnen vor den Folgen der politischen Instabilität für den Wirtschaftsstandort Deutschland, während die internationale Reputation des Landes durch das Wahldebakel zusätzlich gefährdet wird.
06.05.2025
12:07 Uhr
Historischer Eklat: Merz scheitert bei Kanzlerwahl - Verrat aus den eigenen Reihen?
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag überraschend im ersten Durchgang gescheitert, als er mit 310 Stimmen die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen verfehlte. Trotz einer rechnerischen Mehrheit von 328 Stimmen durch Union und SPD stimmten 307 Abgeordnete gegen ihn, während sich drei enthielten und eine Stimme ungültig war.
06.05.2025
12:07 Uhr
Kanzlerwahl-Drama: Merz scheitert im ersten Anlauf - Koalition zeigt bereits erste Risse
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang gescheitert, da er mit 310 von 621 Stimmen die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen verfehlte. Obwohl die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD über 328 Sitze verfügen, verweigerten 18 Abgeordnete aus den eigenen Reihen ihre Zustimmung, was Fragen zur Stabilität des künftigen Regierungsbündnisses aufwirft.
06.05.2025
12:07 Uhr
Demokratie-Debakel: Merz scheitert bei Kanzlerwahl - SPD-Chef schlägt Alarm
CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag gescheitert, was laut SPD-Landeschef Andreas Stoch die demokratische Stabilität gefährdet. Das Ereignis sorgt sowohl national als auch international für großes Aufsehen und wirft Fragen über den Zustand der deutschen politischen Kultur auf.
06.05.2025
11:01 Uhr
Demokratie-Farce in Rumänien: EU und NATO setzen erneut auf Manipulation
Bei den rumänischen Präsidentschaftswahlen erreichte der EU- und NATO-kritische Kandidat George Simion mit 41 Prozent einen deutlichen Vorsprung vor dem zweitplatzierten Nicusor Dan. Nach ähnlichen Ereignissen im November 2024, als die Wahl nach einem EU-kritischen Sieg annulliert wurde, gibt es nun erneut Anzeichen für mögliche Eingriffe in den Wahlprozess, darunter Ermittlungen gegen Simions Partei wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Wahlkampffinanzierung.
06.05.2025
11:01 Uhr
Politisches Erdbeben in Großbritannien: Reform UK feiert historischen Wahltriumph
Bei den jüngsten britischen Kommunalwahlen und einer Parlamentsnachwahl erzielte die Partei Reform UK unter Nigel Farage einen historischen Wahlsieg mit 677 kommunalen Mandaten, zehn Stadträten und zwei Bürgermeisterämtern. Die etablierten Parteien mussten schwere Verluste hinnehmen, wobei die Konservativen 674 Sitze verloren und Labour mit einem Minus von 187 Sitzen einen deutlichen Rückschlag erlitt.
06.05.2025
11:00 Uhr
Deutschlands Demokratie am Scheideweg: Der schleichende Verlust bürgerlicher Freiheiten
In Deutschland wächst die Sorge um die Aushöhlung demokratischer Grundwerte, insbesondere der Meinungsfreiheit, während sich gleichzeitig eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung und Politikverdrossenheit abzeichnet. Die öffentlich-rechtlichen Medien stehen in der Kritik, während immer mehr Bürger alternative Informationsquellen suchen und sich gegen diese Entwicklungen zur Wehr setzen.
06.05.2025
10:54 Uhr
Verfassungsschutz stuft AfD als "gesichert rechtsextremistisch" ein - Ein demokratiegefährdender Schachzug?
Der Verfassungsschutz hat die AfD am 2. Mai 2025 als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft und begründet dies mit dem "ethnisch-abstammungsmäßigen Volksverständnis" der Partei. Die Entscheidung stößt international auf Kritik, insbesondere aus den USA, und könnte möglicherweise ein erster Schritt in Richtung Parteiverbotsverfahren sein.
06.05.2025
10:50 Uhr
Politisches Erdbeben in Rumänien: EU-Kritiker stehen vor historischem Machtwechsel
Bei den rumänischen Präsidentschaftswahlen erzielte der EU-kritische Kandidat George Simion mit 41 Prozent einen überraschenden Erfolg im ersten Wahlgang, während der EU-freundliche Nicușor Dan nur 21 Prozent erreichte. Nach dem Rücktritt des pro-europäischen Premierministers Marcel Ciolacu könnte sich Rumänien nun mit Ungarn und der Slowakei zu einer neuen EU-skeptischen Allianz formieren.
06.05.2025
10:50 Uhr
Trump stoppt gefährliche Virus-Forschung - Ein Schlag gegen die globalen Bio-Labs
Donald Trump hat per Präsidialerlass die hochriskante "Gain-of-Function"-Forschung in den USA eingeschränkt und stoppt auch die Finanzierung entsprechender Projekte im Ausland. Die neue Verordnung zur "Verbesserung der Sicherheit der biologischen Forschung" reguliert erstmals auch private Labore und Universitäten, die bisher weitgehend unkontrolliert forschen konnten.
06.05.2025
10:41 Uhr
Politisches Beben in Berlin: Friedrich Merz scheitert spektakulär bei Kanzlerwahl
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag überraschend gescheitert, da er mit nur 310 von benötigten 316 Stimmen die erforderliche Mehrheit verfehlte. Mindestens 18 Abgeordnete aus den eigenen Reihen müssen gegen ihn gestimmt haben, was zu einem deutlichen Kurssturz am Aktienmarkt führte und die politische Krise in Deutschland weiter verschärft.
06.05.2025
10:40 Uhr
Machtkampf im Bundestag: Merz scheitert bei Kanzlerwahl - Rebellion in den eigenen Reihen?
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag gescheitert, wobei ihm 18 Stimmen zur erforderlichen Mehrheit fehlten. Neben SPD-Abgeordneten könnten auch Mitglieder der eigenen Fraktion gegen ihn gestimmt haben, was auf wachsende Unzufriedenheit mit seinem politischen Kurs hindeutet.
06.05.2025
10:31 Uhr
Historische Niederlage: Merz scheitert bei Kanzlerwahl - Deutschlands politische Stabilität in Gefahr
CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag mit nur 310 Ja-Stimmen gescheitert, wobei 316 Stimmen für die erforderliche Mehrheit nötig gewesen wären. Nach diesem historischen Vorfall sieht das Grundgesetz weitere Wahlgänge innerhalb von 14 Tagen vor, während die Finanzmärkte bereits mit Verlusten auf die politische Unsicherheit reagierten.
06.05.2025
10:14 Uhr
Kanzlerwahl-Debakel: Merz scheitert historisch - Deutschland versinkt im politischen Chaos
Friedrich Merz ist als erster Kanzlerkandidat in der Geschichte der Bundesrepublik im ersten Wahlgang gescheitert, was eine tiefe politische Krise offenbart. Experten warnen vor den Folgen dieser Instabilität für den Wirtschaftsstandort Deutschland, während die etablierten Parteien keine tragfähigen Mehrheiten mehr organisieren können.
06.05.2025
10:14 Uhr
Historische Blamage für Friedrich Merz: Kanzlerwahl im ersten Anlauf gescheitert
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag überraschend im ersten Wahlgang gescheitert, da er mit nur 310 Stimmen die erforderliche Mehrheit von 316 deutlich verfehlte. Dies stellt einen beispiellosen Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik dar, da bisher alle Regierungschefs im ersten Wahlgang gewählt wurden.
06.05.2025
10:14 Uhr
Historische Schlappe für Merz: CDU-Chef scheitert bei Kanzlerwahl - Deutschland steuert auf Regierungskrise zu
CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag mit nur 310 von 621 Stimmen gescheitert, wobei mindestens 18 Abgeordnete aus dem eigenen Lager gegen ihn gestimmt haben müssen. Amtsinhaber Olaf Scholz muss vorerst die Geschäfte weiterführen, während innerhalb von 14 Tagen ein neuer Wahlgang stattfinden kann, bei dessen erneutem Scheitern Neuwahlen drohen.
06.05.2025
10:04 Uhr
Weidel fordert Merz' Rücktritt nach Kanzler-Debakel - "Deutschland braucht Neuwahlen"
Nach Friedrich Merz' Scheitern bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang fordert AfD-Chefin Alice Weidel seinen sofortigen Rücktritt und Neuwahlen für Deutschland. Gemeinsam mit Co-Chef Tino Chrupalla kritisiert sie die Schwäche des Bündnisses zwischen Union und SPD und signalisiert die Regierungsbereitschaft ihrer Partei.
06.05.2025
08:15 Uhr
Politisches Beben in Berlin: Merz scheitert bei Kanzlerwahl - Koalition bereits vor Start in der Krise
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang mit 310 von benötigten 316 Stimmen gescheitert, obwohl die geplante schwarz-rote Koalition über 328 Stimmen verfügt. Nach diesem unerwarteten Rückschlag haben sich die Spitzen von CDU/CSU und SPD zu Krisengesprächen zurückgezogen, während ein zweiter Wahlgang vorbereitet wird.
06.05.2025
06:47 Uhr
Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Linke und AfD kündigen Widerstand an
Bei der morgigen Kanzlerwahl von Friedrich Merz haben sowohl die AfD als auch die Linke bereits ihren Widerstand angekündigt und werden dem CDU-Politiker ihre Stimmen verweigern. Für seine Wahl benötigt Merz 316 Stimmen im Bundestag, wobei die neue Koalition aus CDU, CSU und SPD theoretisch über 328 Stimmen verfügt.
06.05.2025
06:09 Uhr
Trumps drohender Handelskrieg: Europa und Großbritannien zittern vor möglicher zweiter Amtszeit
Die Aussicht auf eine mögliche zweite Amtszeit Donald Trumps versetzt europäische und britische Unternehmen in Alarmbereitschaft, da eine Verschärfung seiner "America First"-Politik befürchtet wird. Experten warnen vor einem drohenden Handelskrieg mit möglicherweise verheerenden Folgen für den globalen Handel, während die EU bereits an Notfallplänen arbeitet.
06.05.2025
06:08 Uhr
Trump verschärft Kontrolle über gefährliche Laborforschung - Direkter Seitenhieb gegen China
Donald Trump hat per Exekutivorder die Kontrollen für gefährliche Laborforschung, insbesondere die "Gain of Function"-Forschung, deutlich verschärft und zielt dabei besonders auf China ab. Die neue Verordnung sieht vor, dass solche Forschung in "problematischen Ländern" komplett eingestellt und in den USA unter strenge Aufsicht gestellt werden soll.
06.05.2025
05:59 Uhr
Trump inszeniert NFL-Draft 2027 als patriotisches Mega-Event in Washington
Donald Trump hat angekündigt, den NFL-Draft 2027 auf der National Mall in Washington als patriotisches Großevent mit bis zu einer Million Besuchern zu inszenieren. Die Veranstaltung, die zwischen Capitol und Lincoln Memorial stattfinden soll, markiert einen bemerkenswerten Wandel in Trumps Beziehung zur NFL und wird von ihm geschickt als politische Bühne genutzt.
06.05.2025
05:59 Uhr
Trump provoziert mit KI-Papst-Bild: "Die Katholiken haben es geliebt"
Donald Trump sorgt mit einem KI-generierten Bild, das ihn in päpstlicher Kleidung zeigt, für Kontroversen in der katholischen Kirche. Während Trump behauptet, das ohne sein Zutun entstandene Bild sei bei Katholiken beliebt, zeigen sich kirchliche Vertreter wie die New York State Catholic Conference und Kardinal Timothy Dolan empört über die als respektlos empfundene Darstellung.
06.05.2025
05:55 Uhr
Machtwechsel in Berlin: Scholz' Abgang markiert das Ende einer gescheiterten Ära
Nach 1.245 Tagen Amtszeit wurde Bundeskanzler Olaf Scholz beim Großen Zapfenstreich der Bundeswehr verabschiedet, wobei er den Regierungswechsel als "Ausdruck demokratischer Normalität" bezeichnete. Sein Nachfolger Friedrich Merz übernimmt nach vorgezogenen Neuwahlen die Führung und steht vor großen Herausforderungen in den Bereichen Wirtschaft, Infrastruktur und gesellschaftlicher Zusammenhalt.
06.05.2025
05:55 Uhr
Kabinett Merz: Deutschlands neue Regierungsmannschaft steht
Nach dem Wahlsieg der Union steht die neue Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz, der mit 69 Jahren an die Spitze der Regierung gelangt. Das Kabinett setzt sich aus erfahrenen Politikern wie Boris Pistorius (Verteidigung), Lars Klingbeil (Finanzen) und Alexander Dobrindt (Inneres) sowie Quereinsteigern wie dem ehemaligen MediaMarktSaturn-Chef Karsten Wildberger für das neue Digitalisierungsministerium zusammen.
06.05.2025
05:55 Uhr
Friedrich Merz: Deutschlands Hoffnungsträger für eine konservative Wende
Friedrich Merz steht nach dreieinhalb Jahren Opposition kurz davor, als zehnter Bundeskanzler die Geschicke Deutschlands zu lenken. Der 69-jährige Sauerländer, der für eine Politik der klaren Worte und wirtschaftsliberale sowie konservative Werte steht, bringt durch seine langjährige Erfahrung in der internationalen Wirtschafts- und Finanzwelt das nötige Know-how mit, um Deutschland aus der wirtschaftlichen Schieflage zu führen.
05.05.2025
22:01 Uhr
Erster Rückzug nach VS-Einstufung: AfD-Bundestagsabgeordneter kehrt Partei den Rücken
Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz hat der Bundestagsabgeordnete Sieghard Knodel seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt. Der 64-Jährige, der erst seit Februar 2024 dem Parlament angehört, begründet seinen Schritt mit dem Schutz seines privaten und geschäftlichen Umfelds, will sein Mandat aber als fraktionsloser Abgeordneter weiterführen.
05.05.2025
13:52 Uhr
Ampel-Kabinett: Rheinland-Pfalz mit überraschend starker Präsenz in Berlin
Rheinland-Pfalz stellt mit Stefanie Hubig (Justiz), Verena Hubertz (Wohnen) und Patrick Schnieder (Verkehr) gleich drei Minister im neuen Bundeskabinett. Ministerpräsident Alexander Schweitzer zeigt sich von dieser starken Präsenz seines Bundeslandes in Berlin unbeeindruckt und betont, dies habe keine Auswirkungen auf den kommenden Landtagswahlkampf.
05.05.2025
13:52 Uhr
Bildungsministerium Rheinland-Pfalz: Wer tritt in Hubigs Fußstapfen?
Nach siebenjähriger Amtszeit als Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz wechselt Stefanie Hubig (SPD) in die Bundesregierung. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat eine zeitnahe Entscheidung über die Nachfolge für das wichtige Bildungsressort angekündigt, wobei die neue Führung sich Herausforderungen wie Lehrermangel und Digitalisierung stellen muss.
05.05.2025
12:50 Uhr
AfD wehrt sich juristisch: Klage gegen Verfassungsschutz eingereicht
Die AfD hat Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor dem Verwaltungsgericht Köln eingereicht und einen Eilantrag gestellt, nachdem die Partei als "gesichert extremistische Bestrebung" eingestuft wurde. Die Parteiführung um Weidel und Chrupalla sieht in der Einstufung, die unter anderem auf einem "ethnisch-abstammungsmäßigen Volksverständnis" der Partei basiert, einen massiven Eingriff in den demokratischen Wettbewerb.
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