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Wahlen - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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06.06.2025
22:53 Uhr
TikTok als Wahrheitsministerium: Neue "Taskforce" soll tschechische Wähler vor falschen Meinungen schützen
TikTok richtet in Tschechien eine 53-köpfige "Taskforce" gegen Desinformation vor der Abgeordnetenhauswahl im Oktober ein. Hintergrund sind Befürchtungen einer Wahlbeeinflussung wie bei der annullierten rumänischen Präsidentenwahl.
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06.06.2025
19:56 Uhr
Das amerikanische Demokratie-Theater: Wie die CIA das Volk zur Marionette macht
Laut einer Analyse von Paul Craig Roberts kontrolliert die CIA durch systematische Medienmanipulation und psychologische Operationen die öffentliche Meinung in Amerika. Das amerikanische Bildungssystem werde gezielt geschwächt, um die Bevölkerung zu verdummen und kritisches Denken zu verhindern. Die amerikanische Demokratie sei zu einer Fassade verkommen, hinter der Geheimdienste und Finanzinteressen die wahre Macht ausüben.
06.06.2025
19:55 Uhr
Merz bei Trump: Zwischen MAGA-Mützen und harten Realitäten
Kanzler Merz besuchte US-Präsident Trump im Weißen Haus, wo Trump die deutsche Delegation mit MAGA-Kappen und signierten Bibeln beschenkte. Bei den Gesprächen über Ukraine-Hilfe und drohende US-Strafzölle auf deutsche Waren navigierte Merz diplomatisch durch die schwierigen Themen.
06.06.2025
16:35 Uhr
Lettlands Parlament wirft Abgeordneten wegen russischer Sprache hinaus – Ein Symptom des neuen Totalitarismus?
Lettlands Parlament warf den Abgeordneten Aleksey Roslikov aus einer Sitzung, nachdem er einen Satz auf Russisch gesprochen hatte. 69 von 100 Parlamentariern stimmten für den Ausschluss wegen "Respektlosigkeit".
06.06.2025
16:35 Uhr
Moskaus Verhandlungsstrategie: Warum Kiews Drohnenangriffe ins Leere laufen
Ukrainische Drohnenangriffe auf russische Infrastruktur haben laut russischen Analysten das Gegenteil des beabsichtigten Effekts bewirkt und Moskaus Position bestärkt, dass ohne grundlegende Einigung kein Waffenstillstand möglich sei. Die Verhandlungen in Istanbul verliefen trotz der Angriffe nach russischen Bedingungen weiter, wobei beide Seiten nur periphere Themen behandelten.
06.06.2025
16:27 Uhr
Netanjahus Macht wackelt: Ultra-Orthodoxe wollen Parlament auflösen
Israels ultra-orthodoxe Parteien drohen Netanjahus Regierung zu stürzen, nachdem der Oberste Gerichtshof die Wehrpflicht für bisher befreite Haredi-Juden angeordnet hat. Die Opposition brachte bereits einen Gesetzentwurf zur Parlamentsauflösung ein, während Umfragen Netanjahus Koalition nur noch 46-48 von 120 Sitzen vorhersagen.
06.06.2025
16:26 Uhr
Trump räumt mit Israel-Hardlinern auf: Radikaler Kurswechsel in der Nahost-Politik
Trump hat zwischen Ende Mai und Anfang Juni mehrere pro-israelische Hardliner aus seinem außenpolitischen Team entlassen, darunter Eric Trager, Merav Ceren und Morgan Ortagus. Die Säuberung erfolgte nach Trumps Nahost-Reise, bei der Israel ausgelassen wurde, und signalisiert einen möglichen Kurswechsel hin zu weniger Konfrontation mit dem Iran.
06.06.2025
16:17 Uhr
Deutschland erwacht aus dem Dornröschenschlaf: Merz zeigt Trump, wo der Hammer hängt
Friedrich Merz hat bei seinem ersten Besuch im Weißen Haus als neuer Bundeskanzler offenbar einen starken Eindruck bei Donald Trump hinterlassen. Nach dem Ende der Ampel-Koalition im November 2024 setzt Merz auf wirtschaftliche Stärke und internationale Führungsverantwortung. Deutschland kehrt damit nach Jahren politischer Schwäche auf die Weltbühne zurück.
06.06.2025
12:59 Uhr
Trump setzt auf neue Militärführung: Generalswechsel in Europa, Nahost und Afrika
Trump besetzt die obersten US-Militärkommandos in Europa, Nahost und Afrika neu, wobei Air Force General Alex Grynkewich als NATO-Oberbefehlshaber in Europa vorgesehen ist. Die Personalentscheidungen erfolgen vor dem Hintergrund wachsender US-Frustration über mangelnde europäische Verteidigungsbereitschaft.
06.06.2025
12:57 Uhr
Westliche Wunderwaffen entpuppen sich als Rohrkrepierer: Das Ukraine-Debakel offenbart Amerikas militärische Schwäche
Westliche Waffensysteme wie Himars-Raketen und Abrams-Panzer versagen in der Ukraine aufgrund russischer GPS-Störungen und harter Kriegsbedingungen. Die ukrainische Gegenoffensive 2023 scheiterte trotz modernster westlicher Ausrüstung vollständig. Pentagon-Insider räumen ein, dass viele Hightech-Waffen unter realen Kampfbedingungen wertlos sind.
06.06.2025
12:04 Uhr
Ukraine am Abgrund: Verzweiflung vor erwarteter russischer Sommeroffensive
Die ukrainischen Streitkräfte stehen vor dem Kollaps, während Russland sich auf eine Sommeroffensive vorbereitet und monatlich 60.000 Freiwillige mobilisiert, im Gegensatz zu nur 30.000 Zwangsrekrutierten der Ukraine. Soldaten beschreiben sich als "Zombies" und kämpfen am Rande der Erschöpfung gegen eine russische Zermürbungstaktik.
06.06.2025
11:53 Uhr
Schweizer Neutralität: Bewährtes Erfolgsmodell oder verstaubtes Relikt?
Die jahrhundertealte Schweizer Neutralität wird von Kritikern als überholt bezeichnet, obwohl sie das Land erfolgreich durch alle großen europäischen Konflikte geführt hat. Während Neutralitätsgegner selektiv Empörung zeigen und die Schweiz in die NATO-Phalanx einreihen wollen, beweist die Geschichte von 1648 bis heute die Erfolge dieser Außenpolitik.
06.06.2025
07:58 Uhr
Milliardärs-Zoff im Weißen Haus: Wenn Ego-Titanen ihre Masken fallen lassen
Trump und Elon Musk sind öffentlich aneinandergeraten, nachdem Trump behauptete, er hätte die Wahl auch ohne Musks Millionen gewonnen. Musk konterte mit scharfer Kritik und drohte mit brisanten Enthüllungen über Trump im Zusammenhang mit Jeffrey Epstein.
06.06.2025
07:36 Uhr
Polens neuer Präsident kündigt Kampf gegen Tusk an: Droht dem Land eine politische Blockade?
Polens designierter Präsident Karol Nawrocki kündigt kompromisslose Blockadepolitik gegen Regierungschef Donald Tusk an und bezeichnet ihn als "schlechtesten Regierungschef seit 1989". Tusk reagiert mit einer Vertrauensfrage am 11. Juni, um seine Koalition zu stärken.
06.06.2025
07:36 Uhr
Musk gegen Trump: Tech-Milliardär fordert neue Partei der Mitte – Tesla-Aktie stürzt ab
Elon Musk und Donald Trump liefern sich einen öffentlichen Streit über ein Steuergesetz, woraufhin Musk eine Umfrage zur Gründung einer neuen Partei der Mitte startete. Tesla-Aktien stürzten daraufhin um 14 Prozent ab, Musks Vermögen schrumpfte um 34 Milliarden Dollar.
06.06.2025
07:31 Uhr
Brüsseler Wahnsinn: EU-Eliten wollen Ukraine im Eilverfahren durchpeitschen
EU-Kommissarin Marta Kos kündigte an, die Ukraine bis 2029 als Vollmitglied in die EU aufzunehmen und dabei Beitrittsverfahren zu vereinfachen sowie das Vetorecht von Mitgliedsstaaten zu umgehen. Ukrainische Märkte sollen bereits vor dem Beitritt für die EU geöffnet werden, was Auswirkungen auf die europäische Landwirtschaft haben könnte.
06.06.2025
06:13 Uhr
Politisches Possenspiel: Wagenknechts BSW wird von Bundestag und Verfassungsgericht im Kreis geschickt
Das BSW verpasste mit 4,981 Prozent knapp den Bundestag-Einzug und kämpft um eine Neuauszählung, wird aber zwischen Verfassungsgericht und Bundestag hin- und herverwiesen. Das Verfassungsgericht verwies an den Bundestag, dieser erklärte sich für nicht zuständig und verwies auf einen noch nicht existierenden Wahlprüfungsausschuss.
06.06.2025
06:12 Uhr
Merz kontert US-Kritik: Deutschland braucht keine Belehrungen aus Washington
Bundeskanzler Merz wies bei seinem USA-Besuch amerikanische Kritik zurück und betonte, Deutschland sei eine "erwachsene Demokratie" die keine Belehrungen brauche. Er bezeichnete den wachsenden Antisemitismus als "importiertes" Problem durch Migration seit 2015.
06.06.2025
06:10 Uhr
Bidens Vernichtungsfantasien: Brasiliens Präsident enthüllt schockierende Wahrheit über US-Kriegspolitik
Brasiliens Präsident Lula da Silva enthüllte in einem Interview mit Le Monde, dass der ehemalige US-Präsident Biden den Wunsch hegte, Russland zu vernichten. Er kritisierte Europa scharf dafür, sich bedingungslos Washington anzuschließen und Milliarden für Aufrüstung auszugeben statt als Friedensvermittler zu agieren.
06.06.2025
05:59 Uhr
Trump verhängt beispiellose Sanktionen gegen ICC-Richter – Ein Schlag gegen die internationale Justiz
Die Trump-Administration verhängte Sanktionen gegen vier Richter des Internationalen Strafgerichtshofs als Reaktion auf Haftbefehle gegen Israels Premier Netanyahu und frühere Ermittlungen zu US-Truppen in Afghanistan. Die betroffenen Richterinnen aus Uganda, Peru, Benin und Slowenien können nun keine Finanztransaktionen über US-Banken mehr abwickeln.
05.06.2025
16:18 Uhr
Diplomatisches Erdbeben: USA drohen Verbündeten wegen Palästina-Anerkennung
Die USA haben Großbritannien und Frankreich eindringlich vor der Anerkennung eines palästinensischen Staates gewarnt, während beide Länder eine entsprechende Ankündigung bei der UN-Konferenz am 17. Juni erwägen. Israel droht seinerseits mit der Annexion von Teilen des Westjordanlandes, sollten die europäischen Verbündeten diesen Schritt vollziehen.
05.06.2025
16:12 Uhr
USA verweigern Luftunterstützung für europäische Ukraine-Schutztruppe – Europa steht allein da
Die USA verweigern Luftunterstützung für eine geplante europäische Schutztruppe in der Ukraine und lassen Großbritannien und Frankreich bei ihren Plänen für eine "Koalition der Willigen" allein. Washington macht deutlich, dass europäische Verbündete selbst die Führung bei militärischen Ressourcen übernehmen müssen.
05.06.2025
16:12 Uhr
Europas Zensur-Wahn: Wenn stille Gebete zu Verbrechen werden
In Großbritannien werden Menschen für stilles Beten und Gesprächsangebote in der Nähe von Abtreibungskliniken strafrechtlich verfolgt, während echte Kriminalität wie Messerangriffe und Diebstähle steigen. 2023 wurden 12.000 Briten wegen Online-Posts verhaftet, was die Prioritätensetzung der Behörden in Frage stellt.
05.06.2025
16:11 Uhr
Harvard im Visier: Trump-Regierung deckt fragwürdige China-Verbindungen der Elite-Universität auf
Die Trump-Regierung verschärft ihre Maßnahmen gegen Harvard wegen der engen Verbindungen der Universität zu China, wo seit den 1990er Jahren tausende chinesische Funktionäre studierten. Trump ordnete einen Visa-Stopp an und kürzte Harvard drei Milliarden Dollar Fördergelder.
05.06.2025
14:31 Uhr
Polens Jugend rebelliert gegen das politische Establishment – und zeigt Deutschland den Spiegel vor
Polens junge Generation rebelliert gegen das etablierte Parteiensystem und wählte bei der Präsidentschaftswahl verstärkt politische Außenseiter wie den rechten Politiker Slawomir Mentzen, der bei den 18- bis 29-Jährigen 35 Prozent erreichte. Die Jugendlichen fordern striktere Migrationskontrolle, mehr Sicherheit und niedrigere Lebenshaltungskosten und wollen vermeiden, dass Polen wie Deutschland wird.
05.06.2025
11:53 Uhr
Grüne im Identitätschaos: Zwischen Polizistenhass und Volkspartei-Träumen
Die Grünen stecken in einer Identitätskrise zwischen linksradikalen Positionen ihrer Jugendorganisation und dem Wunsch der Parteiführung nach bürgerlicher Mitte. Auslöser ist ein Skandal um die Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, die mit einem "ACAB"-Pullover im Bundestag alle Polizisten beleidigte. In Umfragen sind die Grünen bereits hinter die Linkspartei zurückgefallen.
05.06.2025
11:52 Uhr
Krim in der Klemme: Ukrainische Präzisionsschläge enthüllen Moskaus Achillesferse
Die Kertsch-Brücke zur Krim wurde durch einen ukrainischen Unterwasserangriff mit über einer Tonne Sprengstoff schwer beschädigt, wodurch die Versorgung der annektierten Halbinsel gefährdet ist. Die Ukraine kappt systematisch die Verbindungen zur Krim durch koordinierte Angriffe auf Brücken und Eisenbahninfrastruktur. Moskau befürchtet eine Belagerung der 800.000 russischen Siedler auf der Halbinsel.
05.06.2025
09:43 Uhr
Orbáns düstere Prognose: Europa steuert auf gefährlichen Konfrontationskurs
Viktor Orbán warnt vor einer dramatischen Eskalation des Ukraine-Konflikts und prognostiziert einen längeren und brutaleren Verlauf als ursprünglich angenommen. Der ungarische Ministerpräsident befürchtet zunehmende verdeckte Operationen und Propaganda-Kampagnen gegen sein Land und hat den Verteidigungsrat einberufen.
05.06.2025
07:58 Uhr
Trump zieht die Zügel an: Einreisestopp für zwölf Länder und Harvard-Studenten
Trump verhängt ab 9. Juni Einreiseverbote für Bürger aus zwölf Ländern, darunter Afghanistan, Iran und Somalia, und stoppt Visa für ausländische Harvard-Studenten für sechs Monate. Anlass war ein Angriff eines illegal in den USA lebenden Ägypters auf pro-israelische Demonstranten in Boulder.
05.06.2025
06:33 Uhr
Merz bei Trump: Zwischen Hoffnung und harten Bandagen – Was der Kanzler in Washington erwartet
Bundeskanzler Friedrich Merz steht bei seinem Antrittsbesuch bei Donald Trump im Weißen Haus vor schwierigen Verhandlungen über Ukraine-Krieg, NATO-Finanzierung und Handelszölle. Trump fordert 5 Prozent des BIP für Verteidigung und droht mit 50 Prozent Zöllen, während Deutschland nach jahrzehntelanger Vernachlässigung der eigenen Verteidigungsfähigkeit wenig Verhandlungsmasse hat.
05.06.2025
05:54 Uhr
Niederlande im Chaos: Wilders' Migrationskurs lässt Regierung platzen – Europa schaut besorgt zu
Geert Wilders hat mit dem Rückzug seiner rechtspopulistischen PVV aus der niederländischen Regierungskoalition wegen Streitigkeiten über die Migrationspolitik eine schwere Regierungskrise ausgelöst. Die Vier-Parteien-Koalition unter Premierminister Dick Schoof ist zerbrochen, was das Land in politische Instabilität stürzt. Der Zusammenbruch erfolgt zu einem ungünstigen Zeitpunkt kurz vor dem geplanten NATO-Gipfel in Den Haag Ende Juni.
05.06.2025
05:49 Uhr
Trump zieht die Notbremse: Einreiseverbot für zwölf Nationen zum Schutz Amerikas
Trump hat ein Einreiseverbot für Bürger aus zwölf Ländern ab dem 9. Juni 2025 unterzeichnet, darunter Afghanistan, Iran, Somalia und Haiti. Begründet wird die Maßnahme mit Sicherheitsbedenken und mangelnder Kooperation bei der Visa-Überprüfung. Für sieben weitere Länder gelten teilweise Einschränkungen.
04.06.2025
22:24 Uhr
Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk belohnt Corona-Hardlinerin mit eigener Primetime-Show
Alena Buyx, ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, erhält ab 28. August eine eigene wöchentliche Primetime-Sendung "Nano Talk" bei 3sat. Während der Corona-Zeit befürwortete sie als Ethikratsvorsitzende Lockdowns, Kontaktbeschränkungen und Impfpflicht.
04.06.2025
22:24 Uhr
Grüne Jugend auf Linkskurs: Nietzard schwärmt von Lang und träumt vom Systemwechsel
Die Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, fordert in einem Zeit-Interview einen radikaleren Linkskurs ihrer Partei und lobt die ehemalige Bundesvorsitzende Ricarda Lang. Sie kritisiert Cem Özdemir als "nicht links genug" und will die gesellschaftlichen Verhältnisse nach links verschieben.
04.06.2025
19:19 Uhr
Trumps Ukraine-Friedenstraum zerplatzt: Putin lässt den US-Präsidenten auflaufen
Trump musste nach einem einstündigen Telefonat mit Putin eingestehen, dass es keinen "sofortigen Frieden" in der Ukraine geben werde. Seine Versprechen, den Krieg binnen 24 Stunden zu beenden, erweisen sich als unrealistisch, da Putin unnachgiebig bleibt.
04.06.2025
11:27 Uhr
Die CDU öffnet der SED-Nachfolgepartei die Tür zum Verfassungsgericht – ein historischer Verrat
Die CDU soll der Linken bei der Wahl von Verfassungsrichtern ein Vorschlagsrecht einräumen, nachdem die SED-Nachfolgepartei Friedrich Merz zur Kanzlerschaft verhalf. Dies geschieht, während die AfD systematisch von politischer Mitgestaltung ausgeschlossen wird.
04.06.2025
11:26 Uhr
Das akademische Trugbild: Wie Europas Universitäten zu Brutstätten der Unmündigkeit wurden
Die europäische Bildungslandschaft wird als System der Indoktrination kritisiert, das seit dem Mittelalter nicht auf Erkenntnisgewinn, sondern auf Gehorsam ausgerichtet sei. Universitäten produzierten systemkonforme Funktionseliten statt kritische Denker, weshalb Akademiker besonders anfällig für offizielle Narrative seien.
04.06.2025
11:20 Uhr
Medienskandal erschüttert Österreich: Wenn Qualitätsjournalismus zur Farce verkommt
Die österreichische Tageszeitung "Kurier" veröffentlichte ein erfundenes Interview mit Clint Eastwood zu dessen 95. Geburtstag, was der Schauspieler öffentlich dementierte. Die Journalistin hatte aus älteren Gesprächen ein neues Interview zusammengestellt, weitere Promi-Interviews der Zeitung erwiesen sich ebenfalls als problematisch.
04.06.2025
10:25 Uhr
Krimtataren-Führer warnt vor russischer Falle: Dramatische Fluchtaufforderung an Zivilisten
Krimtataren-Führer Refat Tschubarow warnt russische Bürger eindringlich vor einem sofortigen Verlassen der besetzten Krim, da sie als menschliche Schutzschilde missbraucht werden könnten. Nach dem jüngsten ukrainischen Angriff auf die Krim-Brücke droht den dort lebenden Russen eine Falle ohne Fluchtmöglichkeit.
04.06.2025
09:28 Uhr
Großbritannien vor historischem Umbruch: Einheimische Bevölkerung wird zur Minderheit
Eine Studie der Buckingham University prognostiziert, dass weiße Briten bis 2063 zur Minderheit in Großbritannien werden könnten, während der muslimische Bevölkerungsanteil von sieben auf 19,2 Prozent bis 2100 steigen soll. Die Entwicklung wird durch Rekordmigration von 906.000 Zuwanderern 2023 und unterschiedliche Geburtenraten verstärkt.
04.06.2025
08:02 Uhr
Das verdächtige Schweigen nach Kiews Bomber-Coup: Wenn Trump und Putin plötzlich verstummen
Die Ukraine hat mit einem spektakulären Drohnenschlag ein Dutzend russischer Bomber vernichtet, doch sowohl Trump als auch Putin reagieren ungewöhnlich zurückhaltend auf diesen militärhistorischen Paukenschlag. Während Trump komplett schweigt und die US-Regierung sich bedeckt hält, fallen auch Putins Reaktionen merkwürdig kraftlos aus.
04.06.2025
08:02 Uhr
WHO-Diktatur: Schweizer Bundesräte entlarven sich als willenlose Marionetten
Schweizer Bundesräte haben eingeräumt, dass sie bei wichtigen Entscheidungen den Vorgaben der WHO folgen müssen und nicht eigenständig handeln können. Bundespräsidentin Sommaruga und Bundesrat Cassis bestätigten öffentlich, dass die WHO über Situationsdefinitionen und Zählweisen entscheidet.
04.06.2025
07:21 Uhr
Krankenkassenbeiträge explodieren: Die nächste Abzocke der Ampel-Regierung
Die deutschen Krankenkassen stehen vor drastischen Beitragserhöhungen, nachdem ihre Rücklagen von 107,6 Prozent im Jahr 2018 auf nur noch sieben Prozent Ende 2024 gesunken sind. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag wurde bereits von 1,7 auf 2,9 Prozent angehoben, weitere Erhöhungen folgen bis Juli.
04.06.2025
06:56 Uhr
Schweden plant Zwangsumsiedlung: Sozialdemokraten wollen Migranten in wohlhabende Viertel verfrachten
Schwedens Sozialdemokraten planen eine Zwangsumsiedlung von Asylbewerbern in wohlhabende Viertel, um die Segregation zu durchbrechen und einen "sozioökonomischen Mix" zu schaffen. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die katastrophale Sicherheitslage in migrantendominierten Vorstädten mit Bandengewalt und No-Go-Areas.
04.06.2025
06:51 Uhr
Orwells Meisterwerk wird zum Opfer der Zensur-Hysterie
George Orwells dystopischer Roman „1984" erhält in einer neuen Jubiläumsausgabe eine Triggerwarnung, weil eine Literaturdozentin das Fehlen schwarzer Charaktere und die „problematische" Hauptfigur Winston Smith kritisiert. Die Ironie ist bitter: Ausgerechnet das Werk über totalitäre Gedankenkontrolle wird selbst Opfer moderner Zensur-Mechanismen.
04.06.2025
06:47 Uhr
Geschlechter-Chaos im Boxsport: World Boxing rudert nach Khelif-Eklat zurück
World Boxing entschuldigte sich bei der algerischen Olympiasiegerin Imane Khelif, nachdem der Verband sie bei der Ankündigung neuer Geschlechtertests öffentlich genannt hatte. Der Verband hält jedoch an der Einführung von PCR-Gentests für alle Athleten über 18 Jahren fest.
04.06.2025
06:46 Uhr
Dänemark macht Schluss mit Politiker-Privilegien: Ein Vorbild für Deutschland?
Dänemark schafft Sonderpensionen für künftige Parlamentarier ab und führt die gesetzliche Rente für Politiker ein, während das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre steigt. Aktuelle Abgeordnete behalten jedoch ihre Privilegien und erhalten höhere Diäten als Kompensation.
04.06.2025
06:10 Uhr
Südkoreas neuer Präsident Lee verspricht Wiederaufbau nach Beinahe-Kollaps der Demokratie
Lee Jae-myung wurde als neuer südkoreanischer Präsident vereidigt und muss das Land nach einem gescheiterten Militärputschversuch stabilisieren. Er verspricht eine marktfreundliche Regierung, Dialog mit Nordkorea und grünere Energiepolitik, steht aber vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen durch drohende US-Zölle. Die höchste Wahlbeteiligung seit 1997 zeigt das große Interesse der Bevölkerung an politischer Stabilität.
03.06.2025
18:49 Uhr
Europas Demokratie unter Beschuss: Wenn Justiz zur politischen Waffe wird
FPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Dieringer kritisiert eine systematische Unterwanderung der europäischen Justiz durch linke Kräfte, die politisch Andersdenkende mundtot machen würden. Als Beispiele nennt sie die annullierte Präsidentschaftswahl in Rumänien und das "Debanking" kritischer Medien in Österreich.
03.06.2025
18:34 Uhr
BSW-Debakel: Wenn Bürokratie und politisches Kalkül eine Partei zermürben
Das Bündnis Sahra Wagenknecht verfehlte mit 0,19 Prozent den Bundestag-Einzug und kämpft seit drei Monaten vergeblich um eine Wahlprüfung. Zuständige Ausschüsse verweisen aufeinander, das Bundesverfassungsgericht wies Klagen ab.
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