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Magazin - News
- Seite 109
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 109
05.05.2025
12:41 Uhr
ARD-Journalistin fordert AfD-Verbot: Infantiler Sandkasten-Vergleich offenbart erschreckende Demokratie-Auffassung
NDR-Journalistin Anja Reschke fordert in einem Instagram-Video ein Verbot der AfD und zieht dabei einen kontroversen Sandkasten-Vergleich, bei dem sie politische Zusammenhänge stark vereinfacht darstellt. Die Moderatorin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks argumentiert, dass "70 Prozent schöne Sachen spielen" und dann "einer kommt und alles zerstört", was Fragen nach dem Demokratieverständnis und der Neutralität des ÖRR aufwirft.
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05.05.2025
12:41 Uhr
Hessens Europa-Minister verbannt AfD von Auslandsreisen - Ein fatales Signal für die Demokratie
Hessens Europa-Minister Pentz (CDU) hat zwei AfD-Landtagsabgeordnete von einer geplanten Auslandsreise nach Belgrad und Zagreb ausgeschlossen. Der Minister begründete die Entscheidung mit der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz und erklärte, er könne internationalen Gesprächspartnern Treffen mit Vertretern einer als rechtsextrem eingestuften Partei nicht zumuten.
05.05.2025
12:41 Uhr
Gesellschaft am Abgrund: Deutsche beklagen dramatischen Verfall des sozialen Zusammenhalts
Eine aktuelle Forsa-Umfrage der DAK-Gesundheit zeigt, dass über 60 Prozent der Deutschen den sozialen Zusammenhalt als mangelhaft bewerten und 78 Prozent eine zunehmende Verrohung in sozialen Medien beklagen. Fast 80 Prozent der Befragten nehmen zudem eine dramatische Zunahme von Beleidigungen und aggressivem Verhalten im Alltag wahr.
05.05.2025
12:40 Uhr
Deutschlands neue Regierung: Merz und Klingbeil besiegeln das Ende der gescheiterten Ampel
Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition haben CDU, CSU und SPD einen 144-seitigen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der den Weg für eine neue Regierung unter dem designierten Bundeskanzler Friedrich Merz ebnet. Mit 328 Abgeordneten im Rücken steht Merz vor seiner Wahl zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik, während die selbsternannte "Arbeitskoalition" vor vier Hauptherausforderungen steht: Wirtschaftsbelebung, Migrationseindämmung, Haushaltskonsolidierung und geopolitische Neupositionierung.
05.05.2025
12:40 Uhr
Neue Justizministerin Hubig: Eine Pragmatikerin mit brisanter Agenda
Die SPD-Politikerin und promovierte Juristin Stefanie Hubig übernimmt das Bundesjustizministerium nach ihrer Tätigkeit als Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. Als pragmatische Politikerin steht sie vor großen Herausforderungen, darunter die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot und die Bewältigung der Überlastung in der Justiz.
05.05.2025
12:11 Uhr
Trumps Zoll-Strategie: Zwischen Drohgebärden und taktischem Rückzug
Nach drastischer Erhöhung der US-Importzölle auf chinesische Waren auf 145 Prozent und chinesischen Gegenzöllen von 125 Prozent signalisiert Trump nun überraschend Gesprächsbereitschaft für eine mögliche Zollsenkung. Die chinesische Wirtschaft zeigt bereits Schwächesignale mit dem stärksten Einbruch des Einkaufsmanagerindex seit 2023 und einem Rekordtief bei Exportaufträgen.
05.05.2025
12:10 Uhr
Überraschende Wende: Merz und Klingbeil besiegeln neue GroKo - Rückkehr zur alten Ordnung?
CDU/CSU und SPD haben in Berlin den Koalitionsvertrag für eine neue große Koalition unterzeichnet, mit Friedrich Merz als designiertem Bundeskanzler und Lars Klingbeil als Vizekanzler und Finanzminister. Die neue Regierung verspricht eine Abkehr vom Ampel-Kurs und will sich auf Wirtschaftskompetenz, innere Sicherheit sowie eine moderate Migrations- und Energiepolitik konzentrieren.
05.05.2025
12:05 Uhr
Gewerkschaftsboss will AfD verbieten: Demokratische Grundordnung oder politische Willkür?
Der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke fordert ein Verbotsverfahren gegen die AfD und spricht sich gegen AfD-Mitgliedschaften im öffentlichen Dienst aus. Seine Forderung begründet er mit der kürzlichen Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistische Bewegung", während die AfD in Umfragen derzeit Rekordwerte als zweitstärkste politische Kraft erzielt.
05.05.2025
12:05 Uhr
Radikaler Vorstoß: CDU-Politiker will AfD-Mitglieder im Staatsdienst durchleuchten
CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert im ARD-Morgenmagazin Einzelfallprüfungen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst, einschließlich Beamte und Bundeswehrsoldaten. Der Vorschlag des stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums sieht vor, dass im Einzelfall auch "harte Maßnahmen" ergriffen werden könnten, was verfassungsrechtliche Bedenken aufwirft.
05.05.2025
12:02 Uhr
Demokratiefeindliche NGOs fordern Verbot der größten Oppositionspartei
Verschiedene NGOs planen für Sonntag deutschlandweite Proteste mit der Forderung nach einem Verbot der AfD, nachdem diese kürzlich vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wurde. Die Organisatoren, darunter "Zusammen gegen Rechts" und "AfD-Verbot jetzt", fordern vom designierten Bundeskanzler Merz die Einleitung eines Verbotsverfahrens als erste Amtshandlung.
05.05.2025
12:01 Uhr
Trumps radikale Zollpolitik: Wirtschaftskrieg gegen China und globale Eliten
Donald Trump plant für eine mögliche zweite Amtszeit massive Strafzölle, besonders gegen China, und will die US-Produktion wieder ins Land zurückholen. Seine radikale Zollpolitik zielt darauf ab, die globalen Lieferketten zu kappen und Amerikas wirtschaftliche Unabhängigkeit wiederherzustellen.
05.05.2025
11:58 Uhr
Scharfe US-Kritik: Deutschland auf dem Weg in die Tyrannei?
Die US-Regierung übt scharfe Kritik an der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch deutsche Behörden und bezeichnet Deutschland als "verkappte Tyrannei". US-Außenminister Rubio sowie sein Vize Landau kritisieren besonders die geheimdienstliche Überwachung der Opposition und werfen Deutschland vor, demokratische Grundwerte zu missachten.
05.05.2025
11:56 Uhr
Asiatische Wirtschaftsmächte rücken angesichts US-Handelskrieg enger zusammen
China strebt bei einem ASEAN+3 Treffen in Mailand eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Japan, Südkorea und den ASEAN-Staaten an und positioniert sich damit als Gegenpol zur US-Wirtschaftsdominanz. Finanzminister Lan Foan betonte die Notwendigkeit verstärkter regionaler Kooperation als Reaktion auf westlichen Protektionismus und die jüngsten US-Handelszölle.
05.05.2025
11:55 Uhr
Houthi-Rakete trifft Tel Aviv: Israels Abwehrsysteme versagen kläglich
Die jemenitischen Houthi-Rebellen haben erfolgreich eine Hyperschall-Rakete auf den Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv abgefeuert, wobei weder israelische noch amerikanische Abwehrsysteme den Angriff verhindern konnten. Der Einschlag führte zur einstündigen Schließung des Flughafens und zur Streichung zahlreicher internationaler Flüge, während Israel bereits harte Vergeltungsmaßnahmen ankündigte.
05.05.2025
11:50 Uhr
Bargeld-Kontrolle: Spanien führt drakonische Überwachung von Bargeldabhebungen ein
Spanien führt strikte Kontrollen für Bargeldabhebungen ein, wonach Beträge über 3.000 Euro 24 Stunden und über 100.000 Euro 72 Stunden im Voraus bei der Steuerbehörde angemeldet werden müssen. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu 10 Prozent der Abhebungssumme, maximal 150.000 Euro, während auch regelmäßige kleinere Abhebungen unter Beobachtung stehen.
05.05.2025
11:49 Uhr
Digitale Dystopie: Thailand führt totale Überwachung mit Roboter-Polizei ein
Thailand führt einen KI-gesteuerten Polizeiroboter namens "Colonel Safety" ein, der mit 360-Grad-Kameras und Waffen-Erkennungssystemen ausgestattet ist und verdächtiges Verhalten identifizieren soll. Parallel dazu wird ein landesweites Netzwerk von Überwachungskameras mit Gesichtserkennung installiert, während Ausländer sich für die Nutzung von Mobiltelefonen einer strengen biometrischen Registrierung unterziehen müssen.
05.05.2025
11:48 Uhr
Spannungen zwischen Atommächten: Indische Luftwaffe in höchster Alarmbereitschaft
Nach einem Terroranschlag in Kaschmir mit 26 Toten und der mutmaßlichen Verwicklung des pakistanischen Geheimdienstes hat Indien seine Luftwaffe an der pakistanischen Grenze in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Bewaffnete Kampfflugzeugbesatzungen stehen für sofortige Einsätze bereit, während beide Atommächte bereits diplomatische Einschränkungen verhängt und ihren Luftraum für die jeweils andere Seite gesperrt haben.
05.05.2025
11:47 Uhr
Autonome LKWs in den USA: Wenn Roboter das Steuer übernehmen - Droht das Ende des Berufskraftfahrers?
Aurora Innovation startet in den USA den ersten kommerziellen Betrieb vollautomatischer LKWs zwischen Dallas und Houston, wobei das "Aurora Driver" System Objekte aus 450 Metern Entfernung erkennen kann. Während das Unternehmen bis 2025 weitere Strecken plant, warnen Gewerkschaften vor Jobverlusten und Sicherheitsrisiken, während das US-Verkehrsministerium die Vorschriften im Wettlauf mit China lockert.
05.05.2025
11:44 Uhr
Sensationelle Entdeckung: Wurde Gold in explodierenden Sternen geboren?
Neue Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass Gold nicht nur durch Neutronensternkollisionen, sondern auch durch Explosionen in Magnetaren entstanden sein könnte. Die Analyse von Weltraummissionsdaten zeigt, dass diese hochmagnetisierten Neutronensterne für bis zu 10 Prozent aller schweren Elemente in unserer Galaxie verantwortlich sein könnten, was die bisherigen Theorien zur Goldentstehung grundlegend in Frage stellt.
05.05.2025
11:41 Uhr
Goldpreis auf Rekordkurs: Experten sehen 4.000 Dollar in Reichweite
Der Goldpreis befindet sich aktuell in einem historischen Höhenflug und durchbricht eine Rekordmarke nach der anderen, wobei Experten nun sogar einen Anstieg auf 4.000 Dollar je Unze für möglich halten. Getrieben wird die Rallye durch sinkende US-Staatsanleiherenditen, geopolitische Spannungen und neue handelspolitische Drohungen der USA, während Anleger selbst kleinste Kursrücksetzer sofort zum Kauf nutzen.
05.05.2025
11:38 Uhr
Putins Prestigeverlust: Russland muss Siegesparade auf der Krim absagen
Russland muss die traditionelle Siegesparade zum 9. Mai in Sewastopol auf der Krim aus Sicherheitsgründen absagen, nachdem die Ukraine zuletzt mehrere erfolgreiche Drohnenangriffe durchgeführt hatte. Während die Parade auf der annektierten Halbinsel ausfällt, hält der Kreml in Moskau an den Feierlichkeiten fest, zu denen unter anderem die Staatschefs aus China und Brasilien erwartet werden.
05.05.2025
11:38 Uhr
Steuerparadies Dubai lockt Schweizer Vermögensverwalter an
Aufgrund strenger Regulierungen und hoher Steuerlast in der Schweiz verlagern immer mehr Vermögensverwalter und wohlhabende Familien ihre Geschäfte nach Dubai. Die Wüstenmetropole lockt mit Steuervorteilen, minimaler Regulierung und moderner Infrastruktur, während sie sich zu einem bedeutenden Finanzzentrum zwischen Europa und Asien entwickelt.
05.05.2025
11:38 Uhr
USA rüsten für Taiwan-Konflikt: Neuer US-General enthüllt aggressive Militärstrategie gegen China
Die USA verschärfen unter General Ronald Clark ihre Militärstrategie im Pazifikraum mit Fokus auf Taiwan, wobei neue "Multi-Domain-Taskforces" und moderne Raketensysteme wie "Typhon" gegen China in Stellung gebracht werden. Experten warnen jedoch vor der militärischen Überlegenheit Chinas in wichtigen Bereichen und zweifeln an der amerikanischen Kriegsbereitschaft aufgrund der parallelen Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten.
05.05.2025
11:38 Uhr
Genf kämpft um seinen Status als Zentrum der Weltdiplomatie
Genf kämpft nach der Trump-Ära und deren "America First"-Politik um seinen Status als internationales diplomatisches Zentrum. Die Stadt, die jahrzehntelang als Mittelpunkt der Weltdiplomatie galt, setzt nun auf Innovation und Modernisierung, um ihre Position gegen den schwindenden Einfluss multilateraler Institutionen zu behaupten.
05.05.2025
11:38 Uhr
EU strebt engere Beziehungen zur Transpazifischen Handelszone an - Trump als Katalysator
Angesichts einer möglichen erneuten Trump-Präsidentschaft und deren "America First"-Politik strebt die EU eine engere Anbindung an den transpazifischen Wirtschaftsraum an. Die europäischen Strategen setzen dabei auf eine Diversifizierung ihrer Handelsbeziehungen, um die traditionelle Abhängigkeit vom US-Markt zu reduzieren.
05.05.2025
11:38 Uhr
Santander streicht Milliarden-Gewinn durch Verkauf der polnischen Tochter ein
Die spanische Großbank Santander verkauft ihre polnische Tochtergesellschaft für rund 7 Milliarden Euro und vollzieht damit einen strategischen Rückzug aus Osteuropa. Der Milliardenerlös soll die Position der Bank in ihren Kernmärkten stärken und könnte der Auftakt zu einer größeren Konsolidierungswelle im europäischen Bankensektor sein.
05.05.2025
11:37 Uhr
Malediven setzen auf Blockchain: Verzweifelter 9-Milliarden-Dollar Plan zur Rettung der Staatsfinanzen
Die Malediven planen den Bau eines 9-Milliarden-Dollar Blockchain-Zentrums, um ihre maroden Staatsfinanzen zu sanieren und internationale Investoren anzulocken. Das ambitionierte Projekt übersteigt das jährliche BIP des Inselstaates von 5,6 Milliarden Dollar deutlich, wobei Experten vor den erheblichen finanziellen Risiken und einer möglichen Verstärkung der chinesischen Einflussnahme warnen.
05.05.2025
11:37 Uhr
US-Immobilienmarkt in der Krise: Hohe Hypothekenzinsen und politische Unsicherheit lähmen den Markt
Der US-Immobilienmarkt steht aufgrund historisch hoher Hypothekenzinsen und unsicherer Zollpolitik unter massivem Druck. Die Situation wird durch steigende Materialkosten und politische Unsicherheiten weiter verschärft, was den Traum vom Eigenheim für viele Amerikaner in weite Ferne rücken lässt.
05.05.2025
11:37 Uhr
Trump schockiert mit Aussage zur US-Verfassung - Demokratie in Gefahr?
Donald Trump sorgt mit Zweifeln an der Respektierung der US-Verfassung im Falle seiner Wiederwahl für Aufsehen und löst Diskussionen über die Zukunft der amerikanischen Demokratie aus. Seine Äußerungen sowie Ankündigungen zu möglichen Handelskriegen verunsichern zudem die globalen Märkte und könnten weitreichende geopolitische Folgen haben.
05.05.2025
11:37 Uhr
Trump plant radikalen Schlag gegen Hollywood - 100% Strafzoll auf ausländische Filmproduktionen
Donald Trump kündigt für den Fall seiner Wiederwahl einen 100-prozentigen Strafzoll auf ausländische Filmproduktionen an, was das Geschäftsmodell vieler Hollywood-Studios grundlegend gefährden würde. Die Maßnahme zielt darauf ab, Filmproduktionen zurück in die USA zu holen, stößt jedoch in der Branche auf heftige Kritik, da sie zu massiven Kostensteigerungen führen könnte.
05.05.2025
11:37 Uhr
Ölpreisverfall zwingt Saudi-Arabien zum drastischen Sparkurs
Aufgrund des anhaltenden Ölpreisverfalls müssen saudi-arabische Unternehmen drastische Sparmaßnahmen einleiten und Personal abbauen, was die ambitionierten Modernisierungspläne des Kronprinzen Mohammed bin Salman gefährdet. Die Situation wird durch eine sinkende globale Ölnachfrage und steigende Konkurrenz, insbesondere durch US-Fracking, verschärft, was zu Investitionskürzungen und eingefrorenen Bauprojekten im Land führt.
05.05.2025
11:37 Uhr
Ölpreis bricht dramatisch ein - OPEC+ Entscheidung erschüttert die Märkte
Nach einer überraschenden Entscheidung der OPEC+ zur Ausweitung der Ölproduktion kam es zu einem deutlichen Preisverfall am Ölmarkt. Die Entwicklung sorgt für zusätzliche Unsicherheit in der deutschen Wirtschaft, die bereits unter hohen Energiekosten leidet.
05.05.2025
11:36 Uhr
Pekings wachsender Einfluss auf die katholische Kirche: Vatikan-China-Pakt belastet Papstwahl
Das 2018 geschlossene und 2022 verlängerte Abkommen zwischen dem Vatikan und China, das Peking Mitspracherechte bei Bischofsernennungen einräumt, wirft einen Schatten auf die kommende Papstwahl. Der als Favorit gehandelte Kardinal Matteo Zuppi steht dabei besonders im Fokus, da seine mögliche Position gegenüber Chinas wachsendem Einfluss auf die katholische Kirche kritisch hinterfragt wird.
05.05.2025
11:36 Uhr
Rechtskonservative Wende in Rumänien: Erfolg für George Simion bei Präsidentschaftswahl
Der rechtskonservative Kandidat George Simion von der AUR-Partei hat sich bei der ersten Runde der rumänischen Präsidentschaftswahlen für die Stichwahl qualifiziert. Mit seinem Programm, das auf traditionelle Werte, wirtschaftliche Souveränität und eine kritische Haltung gegenüber der EU setzt, trifft er den Nerv vieler rumänischer Wähler.
05.05.2025
11:36 Uhr
Taiwan-Dollar erlebt historischen Kurssprung - Handelsstreit mit China eskaliert
Der Taiwan-Dollar verzeichnet einen historischen Kurssprung von 6,5 Prozent binnen zwei Handelstagen, während sich die Handelsspannungen mit China weiter zuspitzen. Die drastische Aufwertung der taiwanesischen Währung könnte erhebliche Auswirkungen auf globale Lieferketten haben, insbesondere in der Elektronikbranche, wo Taiwan mit TSMC eine Schlüsselrolle einnimmt.
05.05.2025
11:36 Uhr
Merz als neuer Kanzler? Pistorius bleibt Verteidigungsminister in hypothetischer Koalition
In einem hypothetischen Szenario einer von Friedrich Merz geführten Bundesregierung könnte SPD-Politiker Boris Pistorius das Amt des Verteidigungsministers behalten. Der als pragmatisch und sachlich geltende Pistorius genießt parteiübergreifend hohe Anerkennung und wird als einer der wenigen Lichtblicke im aktuellen Kabinett gesehen.
05.05.2025
11:35 Uhr
EU übertrifft Trump in der Kunst des Verhandelns - Brüssel zeigt wahre Stärke
Die EU beweist durch ihre methodische und durchdachte Herangehensweise bei internationalen Verhandlungen größeres diplomatisches Geschick als der ehemalige US-Präsident Trump mit seiner konfrontativen "America First"-Politik. Während Trumps selbsternannte Dealmaker-Qualitäten oft ins Leere liefen, kann die EU durch ihre Strategie der Hartnäckigkeit und Flexibilität bedeutende Erfolge bei Handels-, Klimaschutz- und Wirtschaftsabkommen vorweisen.
05.05.2025
11:35 Uhr
Europäische Banken profitieren von Trump-Effekt: Handelsgewinne erreichen Rekordniveau
Europäische Großbanken wie UBS, BNP Paribas und Deutsche Bank verzeichneten im ersten Quartal 2025 Rekordgewinne von insgesamt 13 Milliarden Euro im Handelsgeschäft. Die außergewöhnlichen Erträge sind auf starke Marktturbulenzen zurückzuführen, die durch Donald Trumps Rückkehr ins Präsidentenamt und seine unberechenbare Wirtschaftspolitik ausgelöst wurden.
05.05.2025
11:33 Uhr
Machtkampf in der SPD: Klingbeil steigt auf, Esken geht unter
Bei der Neuaufstellung der SPD in der schwarz-roten Koalition steigt Lars Klingbeil zum Bundesfinanzminister und Vizekanzler auf, während Co-Parteivorsitzende Saskia Esken an Macht verliert und ihr Verbleib an der Parteispitze unwahrscheinlich ist. Die Umstrukturierung bringt neue Gesichter wie Verena Hubertz als Bauministerin und Reem Alabali-Radovan als Entwicklungsministerin ins Kabinett, während Boris Pistorius Verteidigungsminister bleibt.
05.05.2025
11:32 Uhr
Abschied einer Legende: Warren Buffett kündigt Rückzug von Berkshire Hathaway an
Warren Buffett, das "Orakel von Omaha", hat seinen Rückzug als CEO von Berkshire Hathaway zum Ende des Jahres angekündigt. Der 93-jährige Investor, der durch seine langfristig orientierte Anlagestrategie und wertorientiertes Investieren bekannt wurde, prägte über Jahrzehnte hinweg die globale Finanzwelt.
05.05.2025
10:16 Uhr
Radikaler Umbruch in der SPD: Altgediente Minister müssen gehen
Nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl 2025 vollzieht die SPD einen radikalen Personalwechsel, bei dem langjährige Minister wie Lauterbach, Faeser und Heil ihre Posten räumen müssen. Lars Klingbeil übernimmt als neuer Vizekanzler das Finanzministerium, während Boris Pistorius als einer der wenigen Minister im Amt bleibt.
05.05.2025
10:15 Uhr
Verfassungsschutz unter Verdacht: Politisch motivierte Timing-Strategie gegen die AfD?
Der Verfassungsschutz steht wegen auffälliger zeitlicher Korrelationen zwischen AfD-Umfragehochs und deren Einstufungen als "gesichert rechtsextremistisch" in der Kritik. In mehreren Bundesländern erfolgten die Einstufungen kurz nach Umfragespitzen der Partei, wobei die Zeitspannen zwischen 4 und 13 Tagen lagen, was Fragen zur politischen Neutralität des Verfassungsschutzes aufwirft.
05.05.2025
10:14 Uhr
Demokratiefeindliche Entwicklung: Staatliche Gesinnungskontrolle durch Social-Media-Überwachung
Nach der Einstufung der AfD als rechtsextremistische Bewegung durch den Verfassungsschutz könnten selbst Social-Media-Likes von öffentlich Bediensteten berufliche Konsequenzen haben. Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun warnt, dass sogar Hausmeister an öffentlichen Schulen ihren Job riskieren könnten, wenn sie AfD-Beiträge liken, während mehrere Bundesländer bereits Überprüfungen von Staatsbediensteten erwägen.
05.05.2025
10:13 Uhr
Verfassungsschutz-Einstufung beschert AfD massiven Mitgliederzulauf
Nach der Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz verzeichnet die AfD einen starken Mitgliederzuwachs und erreicht in Umfragen neue Höchstwerte. Bei YouGov liegt die Partei bundesweit bei 26 Prozent und in Ostdeutschland sogar bei 38 Prozent.
05.05.2025
10:11 Uhr
Politischer Paukenschlag: AfD geht juristisch gegen Verfassungsschutz vor
Die AfD hat rechtliche Schritte gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingeleitet, nachdem die Partei als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft wurde. Die Parteiführung fordert im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln die Untersagung dieser Einstufung und droht mit Ordnungsgeldern von bis zu 10.000 Euro pro Verstoß.
05.05.2025
10:11 Uhr
Politisches Erdbeben in Rumänien: EU-kritischer Kandidat dominiert erste Wahlrunde
Bei der Wiederholung der rumänischen Präsidentschaftswahl erreichte der EU-kritische Kandidat George-Nicolae Simion überraschend 41 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang. Die Neuwahl wurde nach der umstrittenen Annullierung der ursprünglichen Wahl vom November 2024 angesetzt, bei der der systemkritische Kandidat Călin Georgescu gewonnen hatte.
05.05.2025
10:11 Uhr
Trumps radikaler Schlag gegen Hollywood: 100 Prozent Strafzölle auf ausländische Filmproduktionen
US-Präsident Trump plant 100-prozentige Strafzölle auf ausländische Filmproduktionen, um die amerikanische Filmindustrie zu stärken, die er als bedroht einstuft. China reagiert mit Gegenzöllen und der Ankündigung, weniger US-Filme zu importieren.
05.05.2025
10:11 Uhr
Internationale Empörung: Deutschland auf dem Weg in einen autoritären Staat?
Die Einstufung der größten deutschen Oppositionspartei als "gesichert rechtsextrem" durch deutsche Behörden löst international, besonders in den USA, massive Kritik aus. US-Vizeaußenminister Christopher Landau vergleicht die Vorgehensweise mit historisch belasteten Praktiken, während internationale Medien vor einer demokratischen Erosion in Deutschland warnen.
05.05.2025
10:10 Uhr
Justiz-Skandal: Bundesbehörde ignoriert Gerichtsurteil und startet Rachefeldzug gegen Top-Anwalt
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) verweigert die Umsetzung eines rechtskräftigen Gerichtsurteils zur Akteneinsicht des Medienanwalts Joachim Steinhöfel und geht stattdessen mit einer Beschwerde bei der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer gegen ihn vor. Der Fall, der seinen Ursprung in einem kritischen Tweet Steinhöfels über den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten hat, wird am Donnerstag vor dem Oberverwaltungsgericht NRW verhandelt.
05.05.2025
10:10 Uhr
Bürokratie-Wahnsinn an Schulen: Schulleiter-Posten werden zur Qual - Keiner will mehr Rektor werden
Aufgrund der ausufernden Bürokratie und geringen Gehaltszulage von nur 300 Euro netto sind derzeit 1420 Schulleiter-Stellen in Deutschland unbesetzt. Selbst für einfache Schulausflüge müssen umfangreiche Gefährdungsbeurteilungen erstellt werden, während Schulleiter täglich von einer Flut an Dienstanweisungen, Fortbildungsinitiativen und Verwaltungsaufgaben überwältigt werden.
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