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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

21.08.2025
07:39 Uhr

Berlins Wirtschaft im Sturzflug: Giffey schönredet Rekord-Insolvenzen

Berlin erlebt Rekord-Insolvenzen, während Wirtschaftssenatorin Giffey diese mit "Nicht jede Idee ist erfolgreich" kommentiert und gleichzeitig von Milliarden-Investitionen schwärmt. Das prognostizierte Wirtschaftswachstum von nur 1,0 Prozent für 2025 liegt unter dem Bundesdurchschnitt.
21.08.2025
07:39 Uhr

Das große Kneipensterben: Wenn Deutschland seine Seele verliert

In Deutschland mussten seit 2015 bereits 10.000 von ursprünglich 31.000 Kneipen schließen, besonders im ländlichen Raum verschwinden die letzten sozialen Treffpunkte. Gastwirte kämpfen mit explodierenden Energiekosten, Bürokratie und neuen Auflagen, während die Politik nur halbherzige Lösungen wie eine Mehrwertsteuersenkung ab 2026 anbietet.
21.08.2025
06:53 Uhr

Digitale Überwachung: Große Koalition plant gläserne Bürger im Internet

Die Große Koalition plant verpflichtende Altersverifikationen für alle Internetnutzer nach britischem Vorbild, wodurch jeder Nutzer sich mit Personalausweis oder Kreditkarte identifizieren müsste. Kritiker warnen vor dem Ende der digitalen Anonymität und hohen Datenschutzrisiken, während technisch versierte Nutzer die Sperren leicht umgehen könnten.
21.08.2025
06:25 Uhr

Die große Verschwendungsorgie: Merz und Klingbeil plündern die Staatskasse

Die neue schwarz-rote Koalition unter Merz und Klingbeil hat eine Schuldenorgie von 850 Milliarden Euro losgetreten, wobei das Geld statt in Infrastruktur hauptsächlich in ideologische Projekte und einen aufgeblähten Staatsapparat fließt. Der Sozialetat explodiert auf 200 Milliarden Euro, während die Bauwirtschaft trotz Wohnungsmangel nur mickrige Erhöhungen erhält.
21.08.2025
05:17 Uhr

Bürgergeld-Schock: 700.000 Ukrainer vor dem Rückführungs-Ultimatum

701.000 Ukrainer beziehen in Deutschland Bürgergeld, während nur 272.000 arbeiten. Der Chef der Bundespolizeigewerkschaft fordert bei einem Friedensschluss die Rückkehr der Bürgergeld-Empfänger in die Ukraine, da sie dann rechtlich keine Kriegsvertriebenen mehr seien.
21.08.2025
05:10 Uhr

Demokratie in Gefahr: AfD-Politiker kämpft gegen skandalösen Wahlausschluss in Ludwigshafen

AfD-Politiker Joachim Paul wurde von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen, nachdem die amtierende SPD-Oberbürgermeisterin ein Verfassungsschutz-Dossier über ihn angefordert hatte. Paul wehrt sich mit einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht gegen den Wahlausschluss.
20.08.2025
18:31 Uhr

Merz' gefährliches Spiel: Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine als Brandbeschleuniger

Bundeskanzler Friedrich Merz bringt in Washington mögliche deutsche Bodentruppen als "Sicherheitsgarantien" für die Ukraine ins Spiel, was parteiübergreifenden Widerstand auslöst. BSW-Chefin Wagenknecht und Sachsens MP Kretschmer warnen vor den Risiken einer deutschen Kriegsbeteiligung.
20.08.2025
15:20 Uhr

Berlin versinkt im Chaos: Bewaffneter bedroht Passanten – und kommt wieder frei

Ein 43-jähriger Mann bedrohte am Dienstagabend auf der Berliner Fischerinsel Passanten mit einer Langwaffe und betätigte den Abzug, wobei kein Schuss abgegeben wurde. Bei der Festnahme fanden Polizisten in seiner Wohnung zwei Luftdruckwaffen, Munition, ein Messer und Kokain. Nach einer Blutentnahme und kurzzeitiger psychiatrischer Behandlung wurde der polizeibekannte Täter wieder freigelassen.
20.08.2025
15:18 Uhr

Trump durchbricht den Teufelskreis: Wie der US-Präsident die festgefahrene Ukraine-Diplomatie aufsprengt

Trump trifft Putin zu einem Gipfel in Alaska und zeigt damit diplomatische Initiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges, während deutsche Politiker das Treffen scharf kritisieren. Die deutsche Regierung unter Merz wird als international bedeutungslos dargestellt und ihre Ukraine-Politik als gescheitert bezeichnet.
20.08.2025
15:17 Uhr

Demokratie unter Beschuss: Ludwigshafens Wahlskandal offenbart die wahre Fratze der "wehrhaften" Republik

In Ludwigshafen wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen, nachdem der Verfassungsschutz ein Dossier mit Vorwürfen gegen ihn erstellt hatte. Das Verwaltungsgericht lehnte seinen Eilantrag ab und begründete dies mit fehlender Zeit für eine ordentliche Prüfung.
20.08.2025
15:16 Uhr

Berliner Feuerwehr spielt Versuchskaninchen für Science-Fiction-Träume

Die Berliner Feuerwehr testet gemeinsam mit der Charité im Rahmen der Studie "ExoFire" KI-unterstützte Exoskelette, die Feuerwehrleuten übermenschliche Kräfte verleihen sollen. Die körperliche Belastung wird dabei mit physiologischen Messinstrumenten aus der Weltraumforschung analysiert.
20.08.2025
13:28 Uhr

Wenn die Kettensäge zum Argument wird: Deutschland versinkt im Gewaltchaos

In Itzehoe bedrohte ein 36-Jähriger nach einem Streit auf einem Parkplatz einen 24-Jährigen zunächst mit einer Eisenstange und anschließend mit einer laufenden Kettensäge. Die Polizei leitete ein Strafverfahren ein, der Täter konnte zunächst flüchten.
20.08.2025
12:50 Uhr

Klingbeils Steuer-Hammer: SPD will Leistungsträger zur Kasse bitten

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil will Spitzenverdiener stärker besteuern, um Haushaltslöcher zu stopfen und schließt Steuererhöhungen nicht mehr aus. Der Spitzensteuersatz könnte von 42 auf 45 Prozent steigen, was bereits ab einem Bruttoeinkommen von etwa 82.000 Euro greifen würde.
20.08.2025
12:27 Uhr

Digitale Kapitulation: Wie Deutschland seine Souveränität an US-Konzerne verscherbelt

Ein ARD-Report zeigt, dass Deutschland massiv von US-Tech-Konzernen abhängig ist und selbst sensible Bundeswehrdaten in amerikanischen Clouds gespeichert werden. Trotz früherer Innovationen wie dem ersten Computer und mp3-Format verlor Deutschland den Anschluss an Facebook, Google und Co. Der neue Digitalminister verspricht mehr digitale Souveränität, doch Experten warnen vor weiterer Regulierung statt echter Innovation.
20.08.2025
12:25 Uhr

Unionsfraktion rudert zurück: Keine deutschen Soldaten für die Ukraine

Die Unionsfraktion rudert bei der Debatte um deutsche Friedenstruppen in der Ukraine zurück, nachdem Fraktionschef Jens Spahn zur Zurückhaltung bei öffentlichen Spekulationen mahnte. Der Wehrbeauftragte warnt vor Überforderung der bereits personell ausgedünnten Bundeswehr.
20.08.2025
12:23 Uhr

Europa soll bluten: Tausende Soldaten für Trumps Ukraine-Deal gefordert

Ex-US-General Ben Hodges fordert die Entsendung "vieler tausend europäischer Soldaten" in die Ukraine als Teil von Trumps Friedensplan. Verteidigungsminister Pistorius signalisiert Bereitschaft für deutschen Militärbeitrag, während Trump nur Luftunterstützung anbietet. Die europäischen Regierungen sollen Bodentruppen stellen, während die USA sich zurückhalten.
20.08.2025
12:11 Uhr

SPD-Filzskandal im Saarland: Wenn die roten Genossen sich die Taschen vollstopfen

Im saarländischen Neunkirchen spendete die öffentliche Verkehrsgesellschaft NVG illegal 5000 Euro in bar für ein SPD-Fest, was gegen das Parteiengesetz verstößt. Oberbürgermeister Jörg Aumann sitzt im Aufsichtsrat der NVG und ließ sich zudem kostenlos zum SPD-Bundesparteitag fahren.
20.08.2025
12:10 Uhr

Steuererhöhungen als Allheilmittel? Haseloff zeigt der SPD die rote Karte

SPD-Chef Klingbeil brachte erneut Steuererhöhungen ins Spiel, doch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff (CDU) erteilte dem eine klare Absage. Er fordert stattdessen Einsparungen bei den 50 Milliarden Euro teuren Bürgergeld-Ausgaben und ein "Update von Hartz IV".
20.08.2025
12:07 Uhr

Spaniens gefährliches Spiel mit chinesischer Überwachungstechnik

Spanien lässt trotz internationaler Warnungen chinesische Konzerne wie Huawei tief in sensible Infrastrukturbereiche wie Polizeiüberwachung, Regierungsgebäude und Energiesektor vordringen. Während andere Länder chinesische Technologie verbannen, investiert Madrid Millionen in 5G-Projekte und ignoriert Cybersicherheitsrisiken.
20.08.2025
09:58 Uhr

Steuer-Streit in Berlin: SPD will ans Geld der Leistungsträger

SPD-Finanzminister Lars Klingbeil brachte Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Vermögende ins Spiel, was auf Widerstand der Union stößt. Der Spitzensteuersatz greift bereits ab 68.481 Euro zu versteuerndem Einkommen und würde damit die Mittelschicht treffen.
20.08.2025
09:21 Uhr

Bundesrechnungshof entlarvt dreisten Haushaltstrick der Großen Koalition

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Haushaltsplanung der Bundesregierung als intransparent und verfassungsrechtlich bedenklich, da mit globalen Minderausgaben das Budgetrecht des Bundestags ausgehöhlt werde. Bis 2029 klafft eine Finanzierungslücke von 172 Milliarden Euro im Bundeshaushalt.
20.08.2025
07:55 Uhr

Demokratie-Theater in Ludwigshafen: Wenn die Antifa zum Wahlhelfer wird

In Ludwigshafen wurde der AfD-Kandidat Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen, nachdem die amtierende OB Steinruck mit einem Antifa-nahen Netzwerk kooperierte und Material gegen Paul sammelte. Das Verwaltungsgericht wies Pauls Eilantrag ab, obwohl er als Beamter auf Lebenszeit bereits eine Verfassungstreuprüfung durchlaufen hatte.
20.08.2025
06:55 Uhr

Klingbeils Steuerträume: Wenn die SPD wieder in die Taschen der Leistungsträger greift

SPD-Finanzminister Lars Klingbeil schließt Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Vermögende nicht aus, um die 30-Milliarden-Lücke im Bundeshaushalt 2027 zu schließen. Die Union lehnt dies kategorisch ab und verweist auf den Koalitionsvertrag, der keine Steuererhöhungen vorsieht.
20.08.2025
06:30 Uhr

Welcome Center Kiel: 13 Millionen Euro für fünf vermittelte Fachkräfte – Ein Lehrstück politischen Versagens

Das Welcome Center Kiel hat nach einem Jahr Betrieb nur fünf Fachkräfte vermittelt, obwohl für die ersten fünf Jahre fast 13 Millionen Euro eingeplant sind. Dies entspricht Kosten von 2,6 Millionen Euro pro vermittelter Fachkraft, weshalb das Projekt als massive Steuergeldverschwendung kritisiert wird.
20.08.2025
05:33 Uhr

Europäische Kriegstreiberei: Zehn Länder wollen Truppen in die Ukraine schicken

Etwa zehn europäische Länder haben laut Bloomberg ihre Bereitschaft signalisiert, im Rahmen eines möglichen Friedensabkommens Truppen in die Ukraine zu entsenden. Am 19. August trafen sich europäische Beamte, um konkrete Pläne für die Stationierung britischer und französischer Truppen zu besprechen. Russland warnte vor einer unkontrollierten Eskalation, während US-Präsident Trump eine amerikanische Truppenpräsenz in der Ukraine ausschloss.
20.08.2025
05:28 Uhr

Wärmepumpen-Wahnsinn: Union fordert Milliarden-Kürzungen bei grüner Heizungsideologie

Die Union fordert drastische Kürzungen bei der 15,3 Milliarden Euro schweren Wärmepumpen-Förderung, während SPD-Finanzminister Klingbeil nach Geldquellen für den Bundeshaushalt 2026 sucht. Trotz der milliardenschweren Förderung wurden die Klimaziele im Gebäudebereich verfehlt, was zusätzliche Strafzahlungen aus Brüssel zur Folge haben könnte.
20.08.2025
05:28 Uhr

Cyberangriff auf Berliner Justizsenatorin: SPD fordert mehr Macht für Geheimdienste

Ein Cyberangriff auf Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) erschüttert die Hauptstadt und offenbart Sicherheitslücken in deutschen Regierungsinstitutionen. Die SPD nutzt den Vorfall, um erweiterte Befugnisse für Nachrichtendienste zu fordern, während als Täter Russland oder iranische Akteure vermutet werden.
20.08.2025
05:19 Uhr

WHO-Machtausbau: Bundesregierung plant massive Grundrechtseinschränkungen durch neue Gesundheitsvorschriften

Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur Umsetzung erweiterter WHO-Gesundheitsvorschriften, das Grundrechte wie körperliche Unversehrtheit und Freizügigkeit einschränken könnte. Der WHO-Generaldirektor soll künftig "pandemische Notlagen" ausrufen können, die solche Maßnahmen rechtfertigen. Deutschland verpflichtet sich zudem zur finanziellen Unterstützung ärmerer Länder und zur digitalen Übermittlung von Gesundheitsdaten an die WHO.
19.08.2025
20:32 Uhr

Krankenkassen-Kollaps: Warum die Große Koalition die falschen Rezepte verschreibt

Der Bundesrechnungshof warnt vor einer jährlich um sechs bis acht Milliarden Euro wachsenden Finanzlücke bei den gesetzlichen Krankenkassen und schlägt höhere Selbstbeteiligung bei Medikamenten vor. Die Maßnahmen würden vor allem chronisch Kranke, Rentner und Menschen mit geringem Einkommen treffen.
19.08.2025
16:54 Uhr

Palästina-Chaos vor dem Kanzleramt: Wenn der Rechtsstaat vor linken Krawallmachern kapituliert

Bei einer propalästinensischen Demonstration vor dem Bundeskanzleramt wurden 188 Personen vorläufig festgenommen und 183 Strafanzeigen gestellt. Fünf Polizisten wurden verletzt, als sie gegen Teilnehmer vorgingen, die verbotene Parolen skandierten und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendeten.
19.08.2025
16:52 Uhr

Islamistischer Hassprediger Sven Lau: Das Versagen deutscher Deradikalisierungsprogramme

Der islamistische Hassprediger Sven Lau wurde nach nur zwei Jahren Haft aus einem Deradikalisierungsprogramm entlassen und vom Verfassungsschutz erneut als Gefährder eingestuft. Lau war 2017 wegen Terrorunterstützung verurteilt worden und knüpft nun wieder Kontakte zur radikalen Szene.
19.08.2025
14:31 Uhr

AfD dominiert Umfragen: Merz' Große Koalition verliert dramatisch an Rückhalt

Die AfD führt laut neuer Forsa-Umfrage mit 26 Prozent vor der Union mit 25 Prozent, während die SPD bei nur 13 Prozent liegt. Kanzler Merz erreicht historisch schlechte Zufriedenheitswerte von nur 30 Prozent, 46 Prozent halten ihn für überfordert. 63 Prozent der Deutschen erwarten eine weitere Verschlechterung der Wirtschaftslage.
19.08.2025
13:32 Uhr

US-Militär kehrt zu traditionellen Werten zurück: Rekrutierungszahlen explodieren unter neuer Führung

Das US-Militär verzeichnet unter Verteidigungsminister Pete Hegseth stark steigende Rekrutierungszahlen nach der Rückkehr zu traditionellen Ausbildungsmethoden. Die Army erreichte ihre Rekrutierungsziele vier Monate früher als geplant, nachdem zuvor umstrittene Diversity-Programme zurückgenommen wurden.
19.08.2025
13:26 Uhr

Wenn Ideologie auf Realität trifft: Der Fall Liebich entlarvt das Selbstbestimmungsgesetz

Der verurteilte Rechtsextremist Sven Liebich nutzt das Selbstbestimmungsgesetz aus, nennt sich nun Marla Svenja und wurde ins Frauengefängnis eingewiesen. Der Fall zeigt die Problematik des Gesetzes auf, das Missbrauch ermöglicht und die Sicherheit von Frauen in Schutzräumen gefährdet.
19.08.2025
13:25 Uhr

CDU-Generalsekretär Linnemann gibt zu: Die Stimmung im Land ist am Boden – und die Union trägt Mitschuld

CDU-Generalsekretär Linnemann räumt ein, dass die Stimmung in Deutschland derzeit schlecht ist und fordert mehr Konsequenz bei Abschiebungen sowie ein besseres Frühwarnsystem für politische Probleme. Er warnt vor Vertrauensverlust durch ausbleibende Reformen bei Migration und Wirtschaftspolitik.
19.08.2025
13:25 Uhr

Demokratie-Farce in Ludwigshafen: Wenn Gerichte zu politischen Handlangern werden

Das Verwaltungsgericht Neustadt bestätigte den Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen wegen angeblicher Zweifel an seiner Verfassungstreue. Paul kann erst nach der Wahl am 21. September ein Wahlprüfungsverfahren anstrengen.
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