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Magazin - News
- Seite 283
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 283
05.05.2025
05:57 Uhr
Nukleares Säbelrasseln: Pakistan provoziert mit gefährlichem Raketentest
Pakistan hat eine ballistische Rakete getestet, die sowohl konventionelle als auch nukleare Sprengköpfe tragen kann und eine Reichweite von 450 Kilometern hat. Der Test verschärft die ohnehin angespannte Lage zwischen den Atommächten Pakistan und Indien, die seit der Teilung 1947 um die Kaschmir-Region streiten.
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05.05.2025
05:55 Uhr
Trump plant radikalen Zoll-Hammer: Hollywood-Produktionen im Ausland sollen 100 Prozent teurer werden
Donald Trump plant einen drastischen Eingriff in die internationale Filmwirtschaft und kündigt 100-prozentige Zölle für im Ausland produzierte Filme an, um den vermeintlichen Niedergang der US-Filmindustrie zu stoppen. Die konkreten Auswirkungen bleiben unklar, während China bereits mit einer Reduzierung von US-Filmimporten reagiert.
05.05.2025
05:55 Uhr
SPD-Ministerriege: Überraschende Personalrochade lässt Esken außen vor
Bei einer überraschenden Personalrochade in der SPD-Ministerriege wird Carsten Schneider als möglicher Umwelt- oder Bauminister gehandelt, während die 37-jährige Verena Hubertz als potenzielle Bauministerin oder Generalsekretärin im Gespräch ist. Lars Klingbeil steht als künftiger Vizekanzler und Finanzminister fest, während die bisherige Parteichefin Saskia Esken bei der Verteilung der Spitzenämter übergangen wird.
05.05.2025
05:55 Uhr
Europas fataler Irrweg: Warum die EU den Dialog mit Russland scheut
Die EU verzichtet zunehmend auf diplomatischen Dialog mit Russland und lässt dabei wichtige Plattformen wie die OSZE ungenutzt, was sich beim jüngsten Antalya Diplomacy Forum durch die Abwesenheit der EU zeigte. Während historische Erfolge wie die Helsinki-Schlussakte von 1975 auf Dialog basierten, setzt die EU heute einseitig auf Konfrontation und riskiert damit, zwischen den Großmächten USA und China an Bedeutung zu verlieren.
05.05.2025
05:54 Uhr
Rumäniens Rechtsruck: EU-Skeptiker triumphiert bei Präsidentschaftswahl
Bei der ersten Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl triumphierte der rechtskonservative EU-Skeptiker George Simion mit 40,5 Prozent der Stimmen und tritt nun in der Stichwahl gegen den Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan an, der 20,9 Prozent erreichte. Der überraschend deutliche Erfolg des AUR-Vorsitzenden folgt auf eine umstrittene Annullierung der ursprünglichen Wahl und signalisiert eine wachsende Unzufriedenheit mit dem pro-europäischen Establishment.
05.05.2025
05:54 Uhr
Politischer Erdrutsch in Rumänien: Rechtspolitiker Simion triumphiert bei Präsidentschaftswahl
Bei der rumänischen Präsidentschaftswahl liegt der rechtspopulistische Kandidat George Simion mit 40,9 Prozent der Stimmen deutlich vorne und muss nun in die Stichwahl gegen den pro-europäischen Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan, der 20,1 Prozent erreichte. Der EU-kritische Simion, der seinen Wahlkampf hauptsächlich online führte, verspricht als selbsternannter "Maga-Präsident" die nationalen Interessen Rumäniens in den Vordergrund zu stellen.
05.05.2025
05:53 Uhr
Wehrbeauftragte entlarvt sich mit bevormundender Aussage über AfD-Wähler
Die Wehrbeauftragte Eva Högl sorgte auf dem evangelischen Kirchentag in Hannover für Aufsehen, als sie AfD-Wähler als "verwirrt" bezeichnete und ankündigte, diese auf den "richtigen Pfad der Menschenliebe" zurückführen zu wollen. Ihre Aussagen und die Weigerung zum Dialog mit AfD-Vertretern stoßen auf Kritik, da sie ein fragwürdiges Demokratieverständnis offenbaren.
05.05.2025
05:53 Uhr
Unionspolitiker warnen: AfD-Verbot wäre der falsche Weg
Führende Unionspolitiker, darunter CDU-Generalsekretär Linnemann und CSU-Politiker Dobrindt, sprechen sich gegen ein AfD-Verbot aus und plädieren stattdessen dafür, die Partei durch bessere Politik zu bekämpfen. Die Union argumentiert, dass ein Verbot den Protest der Wähler nicht lösen würde und setzt auf die Devise "Wegregieren statt wegverbieten".
05.05.2025
05:53 Uhr
Digitale Überwachung: Stuttgart führt drakonische Scan-Fahrzeuge zur Jagd auf Falschparker ein
Stuttgart führt Scan-Fahrzeuge zur automatisierten Parkraumüberwachung im Umfeld der Universität Hohenheim ein, die bis zu 1.000 Fahrzeuge pro Stunde kontrollieren können. Das Pilotprojekt könnte bald auf weitere Städte wie Mannheim, Freiburg, Heilbronn und Heidelberg ausgeweitet werden, wobei in der Testphase zunächst keine Bußgelder verhängt werden sollen.
05.05.2025
05:53 Uhr
Dobrindts klare Kante: "AfD wegregieren statt verbieten" - Designierter Innenminister mit deutlicher Ansage
Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) spricht sich gegen ein Verbotsverfahren der AfD aus und betont stattdessen, die Partei müsse "wegregiert" werden. Im Gegensatz zu seiner Vorgängerin Nancy Faeser kündigt er eine gründliche Prüfung des Verfassungsschutz-Gutachtens an und schließt dessen Veröffentlichung nicht aus.
04.05.2025
22:59 Uhr
Trump verschärft Handelskrieg: 25 Prozent Strafzoll auf ausländische Autoteile
Die Trump-Administration hat neue Strafzölle von 25 Prozent auf importierte Automobilteile eingeführt, wobei Teile aus dem USMCA-Raum ausgenommen sind. US-Hersteller können durch ein spezielles Ausgleichsprogramm Zollverpflichtungen reduzieren, während Experten vor zusätzlichen Kosten von bis zu 108 Milliarden Dollar für die US-Autoindustrie warnen.
04.05.2025
22:07 Uhr
USA verschärft Grenzschutz: Neue Militärzone an mexikanischer Grenze eingerichtet
Die US-Regierung hat eine zweite Militärzone entlang der mexikanischen Grenze in Texas eingerichtet, die sich über 63 Meilen erstreckt. In der militärischen Sperrzone drohen bei illegalem Eindringen bis zu 10 Jahre Gefängnis, während aktuell etwa 11.900 Soldaten an der Grenze stationiert sind.
04.05.2025
22:07 Uhr
Iran provoziert mit neuer Superrakete - Direkte Drohung gegen US-Stützpunkte
Der Iran hat eine neue ballistische Rakete mit 1.200 Kilometern Reichweite präsentiert, wobei der iranische Verteidigungsminister amerikanische Militärstützpunkte als primäre Ziele nannte. Die USA unter Trump und Israel reagieren mit scharfer Kritik, während parallel laufende Atomgespräche durch diese Provokation zusätzlich belastet werden.
04.05.2025
19:02 Uhr
Machtkampf in der SPD: Klingbeil stärkt seinen Einfluss - Miersch soll Fraktionschef werden
Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag werden, während Arbeitsminister Hubertus Heil überraschend seine Kandidatur zurückzog. Mit dieser Personalie stärkt der designierte Vizekanzler Lars Klingbeil seinen Einfluss in der Partei, da Miersch als enger Vertrauter Klingbeils gilt.
04.05.2025
19:02 Uhr
Chinas Machtdemonstration: Kommunistische Partei ernennt eigenmächtig Bischöfe und brüskiert den Vatikan
Die Kommunistische Partei Chinas hat zwei neue Weihbischöfe ohne Zustimmung des Vatikans ernannt und verstößt damit gegen die geheime Vereinbarung von 2018, die dem Papst das finale Mitspracherecht zusichert. Die Ernennungen von Wu Jianlin in Shanghai und Li Jianlin in Xinxiang, beide als parteitreu geltend, werden als bewusste Provokation gegenüber dem Vatikan kurz vor der anstehenden Papstwahl gewertet.
04.05.2025
19:02 Uhr
SPD in Aufruhr: Massiver Gegenwind für Klingbeil aus den eigenen Reihen
Der größte SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen übt massive Kritik an Parteichef Lars Klingbeil und bezeichnet dessen Vision eines "sozialdemokratischen Jahrzehnts" als realitätsfern. Die Basis fordert eine personelle und inhaltliche Erneuerung der Partei, während das historisch schlechte Wahlergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl als Tiefpunkt der deutschen Sozialdemokratie bewertet wird.
04.05.2025
19:02 Uhr
Demokratie-Skandal in Hessen: Minister schließt gewählte Volksvertreter von Auslandsreise aus
Der hessische Europaminister Manfred Pentz hat zwei AfD-Landtagsabgeordnete, darunter den Vorsitzenden des Europaausschusses, kurzfristig von einer Balkanreise ausgeladen und begründet dies mit der Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz. Der Vorgang bricht mit der jahrzehntelangen demokratischen Tradition, alle Parlamentsfraktionen bei Auslandsreisen einzubinden.
04.05.2025
16:46 Uhr
Scholz zieht Bilanz seiner Kanzlerschaft: Eine Mischung aus Selbstlob und Realitätsverweigerung
Bundeskanzler Scholz zieht auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover eine positive Bilanz seiner Amtszeit und verteidigt seine Politik trotz wirtschaftlicher Probleme und gesellschaftlicher Spaltung. Nach seiner Kanzlerschaft plant er, sich zwar weiter im Bundestag zu engagieren, möchte sich aber mehr Zeit für Sport, Lesen und Wandern nehmen.
04.05.2025
16:45 Uhr
Bitcoin auf Rekordkurs: Durchbricht die Kryptowährung bald die magische 100.000-Dollar-Marke?
Der Bitcoin setzt seinen Aufwärtstrend fort und erreichte zuletzt 97.191 US-Dollar, während seine Marktdominanz mit 65 Prozent der gesamten Krypto-Marktkapitalisierung ein neues zyklisches Hoch markiert. Getrieben wird der Kursanstieg durch institutionelle Investoren wie die Brown University sowie durch die allgemeine Erholung an den Finanzmärkten, wodurch das Allzeithoch von 109.000 US-Dollar in greifbare Nähe rückt.
04.05.2025
16:45 Uhr
Mode-Milliardär aus Dänemark: Der stille Herrscher über ein Textil-Imperium
Der dänische Mode-Milliardär Anders Holch Povlsen, mit einem geschätzten Vermögen von 13,4 Milliarden US-Dollar, hat aus dem elterlichen Geschäft den globalen Modekonzern Bestseller mit bekannten Marken wie Jack&Jones und Only aufgebaut. Als größter privater Grundbesitzer Großbritanniens investiert er stark in Naturschutz, während er sein Unternehmen fernab der Öffentlichkeit führt.
04.05.2025
16:45 Uhr
Energiewende in Gefahr: Bundesregierung kapituliert bei Gasspeicher-Vorgaben
Die Bundesregierung senkt die Füllstandsvorgaben für Gasspeicher zum 1. November von bisher 90 auf 80 Prozent für Kavernenspeicher, während für bestimmte Porenspeicher nur noch 45 Prozent vorgeschrieben sind. Als Gründe gelten der starke Verbrauch im vergangenen Winter durch Dunkelflauten sowie gestiegene Gaspreise, die das Geschäftsmodell der Speicherbetreiber erschweren.
04.05.2025
16:44 Uhr
Europas Bankensystem am Abgrund? Tether-CEO warnt vor dramatischer Pleitewelle
Tether-CEO Paolo Ardoino warnt vor einer drohenden Pleitewelle europäischer Banken, die durch strenge EU-Regulierungen für Stablecoin-Emittenten noch verschärft werden könnte. Besonders kleinere Banken seien gefährdet, da sie 60 Prozent der Stablecoin-Reserven als unversicherte Einlagen halten müssen, während große Institute die Zusammenarbeit verweigern.
04.05.2025
16:43 Uhr
Silber-Gigant Mexiko dominiert weltweite Förderung - Deutschland völlig abhängig von Importen
Mexiko dominiert mit einer Fördermenge von 202,2 Millionen Unzen die weltweite Silberproduktion, gefolgt von China und Peru mit jeweils über 100 Millionen Unzen. Deutschland ist bei der Silberversorgung komplett von Importen abhängig, während andere Industrienationen wie die USA und Australien zumindest eine Teilversorgung durch eigene Förderung sicherstellen.
04.05.2025
16:43 Uhr
Spaniens Stromnetz kollabiert: Blackout offenbart gravierende Schwächen der Energiewende
Ein massiver Stromausfall legte große Teile Spaniens, Portugals und Südfrankreichs lahm, nachdem 60 Prozent der Stromproduktion innerhalb weniger Sekunden zusammenbrachen. Der Vorfall offenbart strukturelle Probleme der spanischen Energiewende, bei der über 50 Prozent des Strommixes aus erneuerbaren Energien stammen und das bestehende Stromnetz für die massive Einspeisung wetterabhängiger Energiequellen nicht ausgelegt ist.
04.05.2025
16:41 Uhr
Gold-Rallye beflügelt Minenaktien: Warum physisches Gold jetzt die bessere Wahl ist
Der Goldpreis erreicht mit über 2.300 US-Dollar je Feinunze neue Rekordstände, angetrieben durch hohe Nachfrage der Notenbanken. Während Minenaktien und Goldfonds derzeit hohe Renditen von bis zu 50 Prozent erzielen, warnen Experten vor den unternehmerischen Risiken dieser Investments und empfehlen stattdessen physisches Gold als sicherere Alternative.
04.05.2025
16:41 Uhr
Trump vs. Powell: Der gefährliche Machtkampf um die US-Geldpolitik
Donald Trump greift Fed-Chef Jerome Powell wegen dessen Zinspolitik scharf an und bezeichnet ihn öffentlich als "Loser". Während Powell die Preisstabilität im Blick behält und mit Bedacht agiert, fordert Trump aggressive Zinssenkungen und behauptet, mehr von Zinspolitik zu verstehen als der Fed-Chef selbst.
04.05.2025
16:38 Uhr
Laborursprung von Corona: Politisches Ablenkungsmanöver im geopolitischen Machtkampf
China und die USA beschuldigen sich gegenseitig bezüglich des Corona-Ursprungs, während ein Gericht in Missouri China zu einer Zahlung von 24 Milliarden Dollar verurteilt. Kritiker sehen in der Debatte ein Ablenkungsmanöver von der Rolle der Pharmaindustrie und globaler Gesundheitsorganisationen, die bereits 2019 Anzeichen für eine kommende Pandemie hatten.
04.05.2025
16:38 Uhr
Sanktionspolitik gescheitert: Russlands Wirtschaftsmacht lässt den Westen erzittern
Entgegen der westlichen Sanktionspolitik hat sich Russland zur viertgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt und überholt damit Deutschland und Japan in Bezug auf die Kaufkraftparität. Während Europa mit Rezession und steigenden Energiepreisen kämpft, baut Russland seine Wirtschaftsbeziehungen nach Asien aus und verfügt zudem über die stärkste konventionelle Landarmee weltweit.
04.05.2025
16:33 Uhr
Politischer Machtkampf: Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextrem ein - Partei wehrt sich juristisch
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft, woraufhin die Partei juristische Schritte ankündigte und eine Unterlassungserklärung forderte. Mehrere Bundesländer prüfen nun mögliche Konsequenzen für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst, während international die Einstufung für Aufsehen sorgt.
04.05.2025
16:31 Uhr
Putins perfide Friedens-Show: Kremlchef spricht von Versöhnung während Drohnen Kiew terrorisieren
Während Putin in einer TV-Dokumentation von unvermeidlicher Aussöhnung mit der Ukraine spricht, führt Russland massive Drohnenangriffe auf ukrainisches Territorium durch, bei denen allein in der letzten Woche über 1180 Drohnen und 1360 Fliegerbomben eingesetzt wurden. Bei einem der jüngsten Angriffe auf Kiew wurden zwei Jugendliche durch Trümmerteile verletzt, während Putin gleichzeitig eine dreitägige Feuerpause zum Weltkriegsgedenken anbot.
04.05.2025
16:29 Uhr
Überraschende Kehrtwende: Trump genehmigt Waffenlieferungen an die Ukraine für 50 Millionen Dollar
Die Trump-Administration hat überraschend Waffenverkäufe an die Ukraine im Wert von 50 Millionen US-Dollar genehmigt und zusätzlich grünes Licht für F-16-Ersatzteile im Wert von 350 Millionen Dollar gegeben. Diese Kehrtwende in der US-Außenpolitik wird von weiteren möglichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland begleitet, darunter Strafzölle von 500 Prozent auf Waren aus Ländern, die russische Rohstoffe beziehen.
04.05.2025
15:53 Uhr
Evangelischer Kirchentag fordert AfD-Verbot: Kirche verlässt Pfad der Nächstenliebe
Der Evangelische Kirchentag in Hannover hat auf Antrag des ökumenischen Netzwerks "Antifaschistische Kirchen" eine Resolution für ein sofortiges Verbot der AfD verabschiedet. Die Forderung stützt sich auf die Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz und wird auch vom ehemaligen EKD-Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm unterstützt.
04.05.2025
14:46 Uhr
Ukraine führt Krieg gegen die Orthodoxie: Gezielte Drohnenangriffe auf russische Kirchen
Ukrainische Streitkräfte haben mehrere orthodoxe Kirchen in Russland mit Drohnen angegriffen, darunter die Sankt-Georgs-Kirche in Tolokonnoye und den Kirchenkomplex "Neues Jerusalem". Bei den gezielten Angriffen wurden Kirchenkuppeln in Brand gesetzt und ein Holzkirchenkomplex bis auf die Grundmauern zerstört, während Löscharbeiten behindert wurden.
04.05.2025
14:45 Uhr
Weißes Haus stellt klar: Geschlechtsumwandlung bei Minderjährigen ist Kindesmissbrauch
Das Weiße Haus unter der Trump-Administration hat Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen als Kindesmissbrauch eingestuft und kündigt strikte Maßnahmen dagegen an. Die neue Politik sieht vor, dass keine Steuergelder mehr für geschlechtsverändernde Eingriffe bei Kindern verwendet werden dürfen, während das Justizministerium künftig gegen fragwürdige Gender-Praktiken an Schulen vorgehen wird.
04.05.2025
14:43 Uhr
Asylchaos geht weiter: BAMF startet neue Anhörungen für Syrer trotz instabiler Lage
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nimmt die Anhörungen syrischer Asylbewerber trotz der instabilen Lage nach dem Sturz des Assad-Regimes wieder auf. Aktuell warten etwa 56.000 Syrer mit Aufenthaltsgestattung in Deutschland auf eine Entscheidung über ihren Asylantrag, während die Situation im Land durch islamistische Milizen und Gewalt gegen religiöse Minderheiten weiter eskaliert.
04.05.2025
14:43 Uhr
Britische Behörden vereiteln iranische Terror-Pläne - Wie lange schauen wir noch zu?
Die britischen Behörden haben sieben iranische Staatsbürger unter Terrorverdacht festgenommen, die einen Anschlag auf ein spezifisches Gebäude geplant haben sollen. Nach Angaben des britischen Inlandsgeheimdienstes MI5 wurden zwischen 2022 und Oktober 2024 insgesamt 20 vom Iran unterstützte Anschlagspläne vereitelt.
04.05.2025
14:42 Uhr
Spahns Kehrtwende: CDU-Fraktionschef will AfD-Politiker von Ausschussvorsitzen fernhalten
CDU-Fraktionschef Jens Spahn ändert seine Position zur AfD und lehnt nun eine Unterstützung von AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze ab. Die Kehrtwende erfolgt nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" durch den Verfassungsschutz, wobei das zugrundeliegende 1.100-Seiten-Gutachten unter Verschluss bleibt.
04.05.2025
14:42 Uhr
Politisches Erdbeben in der SPD: Hubertus Heil verliert Machtkampf um Spitzenposten
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil verliert in der SPD den Machtkampf um eine Führungsposition, nachdem ihm Parteichef Lars Klingbeil die Unterstützung für das Amt des Fraktionsvorsitzenden versagt. Die SPD-Führung versucht, die Degradierung des erfolgreichen Bürgergeld-Architekten als Teil eines Generationswechsels darzustellen, während Beobachter darin ein Machtkalkül sehen.
04.05.2025
14:42 Uhr
Rumäniens Präsidentschaftswahl: Rechtskonservative Opposition vor historischem Sieg
Nach der umstrittenen Annullierung der ersten Präsidentschaftswahl in Rumänien führt der rechtskonservative Kandidat George Simion von der AUR-Partei die Umfragen mit rund 30 Prozent deutlich an. Eine überraschend hohe Wahlbeteiligung der traditionell oppositionell wählenden Auslandsrumänen könnte den Ausschlag für einen historischen Machtwechsel geben.
04.05.2025
14:41 Uhr
Verfassungsschutz-Gutachten durchgesickert? Spiegel-Journalistin sorgt für Aufsehen
Spiegel-Journalistin Melanie Amann deutete im ARD-Presseclub an, dass ihrem Magazin das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD vorliegen könnte, während die Partei selbst keinen Zugang zu dem Dokument hat. Die selektive Informationsweitergabe und die homogene Zusammensetzung der Diskussionsrunde im Presseclub werfen Fragen zur Gleichbehandlung politischer Parteien auf.
04.05.2025
12:23 Uhr
Australiens Regierungschef gewinnt Wahl: Distanzierung von US-Politik als Erfolgsrezept
Bei den australischen Parlamentswahlen errang Premierminister Anthony Albanese mit seiner sozialdemokratischen Partei einen deutlichen Sieg und sicherte sich 83 von 150 Parlamentssitzen. Der Regierungschef punktete besonders mit seiner Vision eines eigenständigen "australischen Weges" und einer klaren Distanzierung von der US-Politik, während sein konservativer Herausforderer Peter Dutton mit seiner Trump-freundlichen Haltung eine vernichtende Niederlage einstecken musste.
04.05.2025
12:22 Uhr
Asylverfahren im Ausland: Faesers letzter Akt der Verzögerungstaktik
Ein Bericht des Bundesinnenministeriums bestätigt die rechtliche Machbarkeit von Asylverfahren in Drittstaaten, wobei die scheidende Innenministerin Nancy Faeser auf praktische Hürden und hohe Kosten verweist. Mit dem designierten Innenminister Alexander Dobrindt könnte ein Kurswechsel in der Migrationspolitik bevorstehen, während andere EU-Länder wie Italien bereits konkrete Schritte zur Auslagerung von Asylverfahren unternehmen.
04.05.2025
12:22 Uhr
Eskalation im Nahen Osten: Huthi-Rakete trifft israelischen Flughafen - Lufthansa streicht Flüge
Eine von der Huthi-Miliz abgefeuerte Rakete traf den Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv und verletzte acht Menschen, wobei die israelische Luftabwehr versagte. Als Reaktion strich die Lufthansa alle Flüge nach Tel Aviv bis Dienstag, während Israel mit Vergeltung droht und Reservisten mobilisiert.
04.05.2025
12:22 Uhr
Dresdner Infrastruktur-Debakel: Carolabrücke könnte bis 2035 Bauruine bleiben
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden im September 2024 könnte der Wiederaufbau bis Anfang der 2030er Jahre dauern, wobei die geschätzten Kosten bei mindestens 155 Millionen Euro liegen. Die Verzögerungen entstehen durch langwierige Planungsprozesse und Debatten um die künftige Gestaltung, während der grüne Baubürgermeister eine Reduzierung der Fahrspuren anstrebt.
04.05.2025
08:27 Uhr
Deutschlands neue Luftverteidigung: Erste Arrow-3-Komponenten eingetroffen - ein Tropfen auf den heißen Stein?
Deutschland hat in Tel Aviv die ersten Komponenten des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 übernommen, das feindliche Raketen in über 100 Kilometern Höhe abfangen kann. Der Militärflugplatz Holzdorf wird als erster von drei geplanten Standorten mit dem System ausgestattet, das Teil der European Sky Shield Initiative ist.
04.05.2025
08:25 Uhr
Rumäniens Schicksalswahl: Nationalist Simion könnte das Land neu ausrichten
Bei der morgigen Präsidentschaftswahl in Rumänien führt der nationalkonservative Kandidat George Simion in Umfragen mit 29 Prozent. Der 38-jährige Trump-Bewunderer könnte bei einem Wahlsieg das Land von der EU-orientierten Politik wegführen und stattdessen eine engere Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Regierungen wie Ungarn oder der Slowakei anstreben.
04.05.2025
08:24 Uhr
CDU-Politiker will AfD verbieten: Demokratie in Gefahr oder politisches Kalkül?
CDU-Bundestagsabgeordneter Tilman Kuban fordert in einem Gastbeitrag ein Verbotsverfahren gegen die AfD, die kürzlich als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wurde. Er argumentiert, dass gerade die bundesweite Verankerung und Wirkungsmacht der Partei ein Verbotsverfahren rechtfertige, räumt jedoch ein, dass viele AfD-Wähler keine Verfassungsfeinde seien.
04.05.2025
08:24 Uhr
Verschärfte Grenzkontrollen: Bundespolizei warnt vor massiver Schleuser-Offensive
Die Bundespolizei warnt vor einer erwarteten Zunahme illegaler Grenzübertritte durch Schleuserbanden vor dem Amtsantritt des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz am 7. Mai. Seit Einführung verschärfter Grenzkontrollen im September wurden bereits über 33.000 illegale Einreiseversuche verhindert und 835 Schleuser festgenommen, weshalb nun zusätzliche Polizeikräfte zur Grenzsicherung eingesetzt werden.
04.05.2025
08:23 Uhr
Palmer zerpflückt Verfassungsschutz-Einstufung der AfD: "Gewagt und juristisch fragwürdig"
Boris Palmer kritisiert die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz als juristisch fragwürdig und bemängelt die schwache Beweislage trotz eines 1.100-seitigen Gutachtens. Der Tübinger Oberbürgermeister warnt, dass ein gescheiterter Verbotsantrag der AfD in die Hände spielen und zu einem Triumph der Partei führen könnte.
04.05.2025
08:22 Uhr
Skandal in Thüringen: Verfassungsschutz-Chef ohne notwendige Qualifikation im Amt
Stephan Kramer, seit 2015 Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, hat weder ein Jurastudium noch die gesetzlich vorgeschriebene Befähigung zum Richteramt, die laut Verfassungsschutzgesetz für diese Position erforderlich ist. Seine Berufung erfolgte durch eine umstrittene Gesetzesauslegung unter dem damaligen SPD-Innenminister Holger Poppenhäger, wobei Kramer zuvor noch für die Abschaffung der Landesämter für Verfassungsschutz plädiert hatte.
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