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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

23.02.2026
06:46 Uhr

Trumps radikaler NATO-Umbau: Das Ende der globalen Ordnungsmacht?

Die USA drängen die NATO zur Rückbesinnung auf ihre Kernaufgaben: Die Beratungsmission im Irak soll ab September enden, zudem plant Washington den Abzug von 2.500 Soldaten. Auch die Kosovo-Friedensmission KFOR soll deutlich verkleinert werden, was NATO-Diplomaten angesichts der fragilen Lage auf dem Westbalkan beunruhigt.
22.02.2026
16:16 Uhr

Tagesschau verharmlost tödliche Attacke auf jungen Aktivisten in Lyon

Der 23-jährige konservative Aktivist Quentin Deranque wurde in Lyon von vermummten Linksextremisten der „Jeune Garde" brutal totgetreten. Die Tagesschau bezeichnete den gezielten Überfall verharmlosend als „Schlägerei zwischen Extremisten" und stufte das Opfer als „Rechtsextremist" ein.
22.02.2026
12:46 Uhr

Kriminalpolizei jagt Rentner wegen „Pinocchio"-Kommentar – während Deutschland in Kriminalität versinkt

Ein Heilbronner Rentner wurde von der Kriminalpolizei kontaktiert, weil er unter einem Facebook-Post der Polizei den Kommentar „Pinocchio kommt nach HN" mit einem Emoji hinterlassen hatte. Der Vorwurf lautet auf Beleidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz, obwohl Rechtsexperten den Kommentar klar als von der Meinungsfreiheit gedeckt einordnen.
21.02.2026
21:47 Uhr

Syrien bittet Deutschland: Schickt eure kriminellen Landsleute bloß nicht zurück!

Syrien fordert Deutschland auf, syrische Staatsbürger vorerst nicht zurückzuschicken, da das Land noch nicht für eine Rückkehr bereit sei und die humanitäre Lage sich verschärfen könnte. Während die Union auf konsequente Abschiebungen drängt, zeigt sich die SPD verständnisvoll für die syrische Bitte. Die AfD kritisiert die Bundesregierung scharf und wirft ihr vor, vor Syrien einzuknicken.
21.02.2026
14:38 Uhr

Günthers Zuckersteuer-Vorstoß krachend gescheitert: CDU-Parteitag erteilt grüner Bevormundung eine Abfuhr

Daniel Günthers Antrag auf Einführung einer Zuckersteuer und einer Altersgrenze von 16 Jahren für Energy-Drinks wurde auf dem CDU-Bundesparteitag am 21. Februar 2026 abgelehnt. CDU-Vizegeneralsekretärin Christina Stumpp bezeichnete den Vorstoß des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten als "grüne Bevormundungspolitik". Die Delegierten stimmten mehrheitlich gegen den Antrag.
21.02.2026
11:40 Uhr

Haushaltsloch von 60 Milliarden: JU-Chef Winkel prophezeit das Ende der Schuldenbremse

JU-Chef Johannes Winkel warnt, dass ohne tiefgreifende Reformen in diesem Jahr die Schuldenbremse 2026 fallen müsse, da eine Haushaltslücke von 60 Milliarden Euro drohe. Auf dem CDU-Parteitag wurde ein Antrag gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse angenommen.
21.02.2026
08:39 Uhr

ifo-Chef Fuest verlangt radikale Sparmaßnahmen – doch reicht das wirklich?

ifo-Chef Clemens Fuest fordert drastische Sparmaßnahmen wie die Kürzung von Subventionen um ein Drittel und einen Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst, ausgenommen die Landesverteidigung. Wirtschaftsweise Monika Schnitzer kritisiert die Große Koalition scharf, weil sie ohne konkrete Reformkonzepte in die Regierung gegangen sei und wichtige Entscheidungen bei Renten- und Krankenversicherung auf Kommissionen abwälze.
20.02.2026
19:30 Uhr

Erdrutsch im Nordosten: AfD dominiert Mecklenburg-Vorpommern mit 37 Prozent

Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage erreicht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern 37 Prozent und liegt damit 14 Punkte vor der SPD mit 23 Prozent. Die bisherige rot-rote Koalition aus SPD und Linken hätte keine Mehrheit mehr, rechnerisch wäre nur ein Dreierbündnis aus SPD, Linken und CDU mehrheitsfähig.
20.02.2026
19:25 Uhr

Medienkrieg gegen Tesla: Wie deutsche Verlage den Kampf der Verbrenner-Lobby führen

Deutsche Wirtschaftsmedien führen laut dem Beitrag eine konzertierte Kampagne gegen Tesla und Elon Musk, während sie gleichzeitig Milliardenanzeigen von Verbrenner-Herstellern wie VW und Audi schalten. Der Autor sieht darin einen Versuch, das technologische Versagen der deutschen Autoindustrie bei der Elektromobilität zu kaschieren und wirft den Medien vor, die 11.000 Arbeitsplätze in Brandenburg zu gefährden.
20.02.2026
11:05 Uhr

Krähe hackt Krähe kein Auge aus: ARD-Moderator feiert ZDF für KI-Manipulationsskandal

Das ZDF strahlte im Heute-Journal einen Beitrag mit KI-generierten Fake-Videos und einem kontextfremden Polizei-Clip aus dem Jahr 2022 aus. ARD-Moderator Louis Klamroth lobte den Umgang des ZDF mit dem Skandal als "exzellent", während das ZDF erst verspätet eine Entschuldigung aussprach.
20.02.2026
07:51 Uhr

Wenn Politiker Patriotismus predigen, statt Probleme zu lösen: Schneiders hohle Phrase an die Autoindustrie

Umweltminister Carsten Schneider fordert von deutschen Autokonzernen mehr "Standort-Patriotismus" und den verstärkten Einkauf von Rohstoffen in Deutschland und Europa. Kritiker werfen der Politik vor, mit moralischen Appellen von eigenen Versäumnissen abzulenken, statt die Rahmenbedingungen durch niedrigere Energiekosten und weniger Bürokratie zu verbessern.
20.02.2026
05:15 Uhr

Kindergeld vom Staat ohne Antrag: Bürokratieabbau oder der gläserne Bürger?

Bundesfinanzminister Klingbeil und Sozialministerin Bas planen ab 2027 die automatische Auszahlung von Kindergeld ohne Antrag, wobei Standesämter Geburtsdaten direkt ans Bundeszentralamt für Steuern melden. Neugeborene erhalten automatisch eine Steuer-Identifikationsnummer, und das Kindergeld wird bei bekannter Kontoverbindung direkt überwiesen.
19.02.2026
21:03 Uhr

Merz will Jugendlichen Social Media verbieten – doch wem nützt die Altersverifikation wirklich?

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert ein Nutzungsverbot sozialer Medien für Minderjährige unter 16 Jahren mit verpflichtender Altersverifikation. Kritiker warnen, dass eine wirksame Altersprüfung die Identifizierung aller Nutzer erfordere und damit die Anonymität im Internet faktisch beende.
19.02.2026
21:02 Uhr

Atomwaffen auf deutschen Kampfjets: Merz spielt mit dem nuklearen Feuer

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einem Podcast erklärt, dass deutsche Kampfjets künftig neben amerikanischen auch britische und französische Atomwaffen transportieren könnten. Hintergrund sind Zweifel an der Verlässlichkeit des US-Atomschirms unter Donald Trump. Kritiker werfen Merz vor, Deutschland damit zur nuklearen Zielscheibe zu machen, ohne eigene Entscheidungsgewalt über die Waffen zu besitzen.
19.02.2026
15:51 Uhr

Kindergeld ohne Antrag: Wie die SPD den Sozialstaat zum Selbstbedienungsladen macht

Finanzminister Lars Klingbeil plant ab 2027 die schrittweise Abschaffung der Antragspflicht für Kindergeld, das künftig automatisch ausgezahlt werden soll. Die Maßnahme ist Teil der Sozialstaatsreform und wird kritisch gesehen, da bereits 528 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen wurden.
19.02.2026
10:31 Uhr

Gesetzesbrecher werden belohnt: Italien soll deutsche Migrations-NGO Sea-Watch entschädigen

Ein Gericht in Palermo hat entschieden, dass Italien der deutschen Migrations-NGO Sea-Watch 76.000 Euro Entschädigung zahlen soll, weil deren Schiff 2019 nach illegalem Einlaufen in den Hafen von Lampedusa festgesetzt wurde. Die italienische Ministerpräsidentin Meloni zeigte sich entsetzt über das Urteil und kritisierte, dass Gesetzesbrecher belohnt würden.
19.02.2026
06:59 Uhr

Trumps Friedensrat tagt erstmals – und Deutschland bleibt draußen

Trumps neu gegründeter Friedensrat tagt erstmals mit 28 Mitgliedsstaaten, um über Gaza und andere Konflikte zu beraten. Deutschland lehnt eine Teilnahme aus verfassungsrechtlichen Gründen ab, da Trump als Vorsitzender ein Vetorecht behält und die Struktur nicht mit UN-Prinzipien vereinbar sei. Europa ist gespalten: Nur Ungarn und Bulgarien sind beigetreten, während viele EU-Staaten ablehnen oder Beobachter entsenden.
19.02.2026
06:58 Uhr

Politischer Aschermittwoch: Söder rechnet mit dem Rest der Republik ab – und hat damit nicht ganz Unrecht

Beim politischen Aschermittwoch in Passau rechnete Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit der Bundespolitik ab und bezeichnete Bayern als wirtschaftliches Rückgrat Deutschlands. Er lehnte Steuererhöhungen und weitere Schulden kategorisch ab und forderte eine Föderalismusreform sowie ein Ende des Länderfinanzausgleichs.
19.02.2026
06:21 Uhr

Eon will Smart-Meter-Zwang für alle Haushalte – und der Bürger soll zahlen

Eon fordert eine gesetzliche Pflicht zum Einbau von Smart Metern in allen deutschen Haushalten und verlangt Sanktionen gegen säumige Netzbetreiber. Während in anderen europäischen Ländern die Quote bei über 80 Prozent liegt, dümpelt Deutschland bei nur vier Prozent. Kritiker sehen darin vor allem ein lukratives Geschäftsmodell für den Konzern, dessen Kosten letztlich die Verbraucher tragen müssen.
18.02.2026
21:20 Uhr

Thüringens Ministerpräsident Voigt: Kassieren ohne Erscheinen beim MDR-Rundfunkrat

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat seit März 2024 an keiner der zwölf Sitzungen des MDR-Rundfunkrates teilgenommen, kassiert aber monatlich über 800 Euro Aufwandsentschädigung. Seine Behauptung im Landtag, hybrid teilgenommen zu haben, wurde durch die eigene Staatskanzlei widerlegt, da solche Sitzungsformate laut MDR-Staatsvertrag nicht stattfanden.
18.02.2026
21:19 Uhr

Spaniens Massenlegalisierung: Bis zu 1,35 Millionen Illegale könnten EU-Pässe erhalten – und dann nach Deutschland weiterziehen

Spaniens sozialistische Regierung ermöglicht die Legalisierung von bis zu 1,35 Millionen illegalen Einwanderern, obwohl offiziell nur von 500.000 die Rede war. Die spanische Polizei warnt, dass die Legalisierten als künftige EU-Bürger Freizügigkeit im Schengen-Raum genießen und voraussichtlich nach Deutschland weiterziehen werden.
18.02.2026
20:50 Uhr

Colbert tobt: CBS stoppt parteiisches Interview – und der Late-Night-Star spielt den Märtyrer

CBS stoppte ein Interview von Stephen Colbert mit dem demokratischen Senatskandidaten James Talarico wegen der FCC-Regel zur gleichen Sendezeit für politische Kandidaten. Colbert reagierte empört und veröffentlichte das Gespräch stattdessen auf YouTube, obwohl er einfach auch die republikanischen Gegenkandidaten hätte einladen können.
18.02.2026
20:40 Uhr

Merz und die Meinungsfreiheit: Wenn der Kanzler das Grundgesetz offenbar nicht kennt

Bundeskanzler Friedrich Merz sorgte auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit der Aussage für Kritik, die Meinungsfreiheit ende dort, wo sie sich gegen Menschenwürde und Grundgesetz wende. Verfassungsrechtler widersprechen dieser Darstellung, da das Grundgesetz kritisiert und geändert werden darf und das Bundesverfassungsgericht selbst radikale Meinungen grundsätzlich vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sieht.
18.02.2026
20:36 Uhr

Merz und die ausgequetschte Zitrone: Große Worte, wenig Substanz vor dem CDU-Parteitag

Friedrich Merz kritisiert vor dem CDU-Parteitag die hohe Steuerbelastung in Deutschland und verspricht Entlastungen, bleibt aber bei konkreten Lösungen vage. Beim Heizungsgesetz kündigt er die Abschaffung an, verhandelt jedoch bereits mit der SPD über Details für Alternativen. Die Umsetzung seiner Wahlversprechen lässt bisher auf sich warten.
18.02.2026
17:23 Uhr

Deutschlands demografische Zeitbombe: Über vier Millionen Einwohner weniger bis 2050

Das Ifo-Institut prognostiziert, dass Deutschlands Bevölkerung bis 2050 um über vier Millionen auf rund 79 Millionen Menschen schrumpfen wird. Hauptgründe sind niedrigere Geburtenzahlen und geringere Zuwanderung als bisher angenommen. Die Zahl der Erwerbsfähigen soll um zwölf Prozent sinken, während die Rentnerzahl um über 20 Prozent steigt.
18.02.2026
17:22 Uhr

Vance rechnet mit Europa ab: „Sie sabotieren sich selbst" – und Deutschland geht voran

US-Vizepräsident J.D. Vance wirft Europa vor, sich selbst zu sabotieren, insbesondere durch vernachlässigte Verteidigungsausgaben und wirtschaftsschädliche Politik. Deutschland wird als Paradebeispiel genannt, das durch Energiewende, Migration und Schuldenpolitik seinen Industriestandort schwäche.
18.02.2026
06:33 Uhr

ZDF im Kreuzfeuer: KI-Fake-Skandal erschüttert das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Das ZDF Heute Journal strahlte ein KI-generiertes Fake-Video aus, was zu massiver Kritik aus Politik und Medien führte. Der Sender räumte ein, dass das manipulierte Material überhaupt nicht hätte verwendet werden dürfen, nachdem zunächst nur von fehlender Kennzeichnung die Rede war. Politiker von CDU und FDP fordern Konsequenzen, während SPD und Grüne schweigen.
17.02.2026
19:10 Uhr

Rubio fordert Europa zur Rückbesinnung auf westliche Werte – und trifft damit einen Nerv

US-Außenminister Marco Rubio forderte auf der Münchner Sicherheitskonferenz Europa auf, sich auf seine kulturelle Identität und westliche Werte zu besinnen, statt sich in Selbstkritik und politischer Korrektheit zu verlieren. Er kritisierte die Abhängigkeit Europas von autoritären Staaten bei kritischen Gütern und mahnte eine Rückkehr zu industrieller Stärke an. Zum Ukraine-Krieg betonte Rubio, dass nur eine Verhandlungslösung möglich sei, da niemand diesen Krieg militärisch gewinnen könne.
17.02.2026
19:09 Uhr

Standortpatriotismus auf Knopfdruck: Wie Berlins Eliten ein Wort wiederentdecken, das sie selbst vergiftet haben

Deutsche Politiker fordern von Unternehmern mehr "Standortpatriotismus" und appellieren an die Treue zum Wirtschaftsstandort Deutschland, nachdem sie jahrzehntelang Begriffe wie Patriotismus und Heimatliebe aus dem öffentlichen Diskurs verbannt haben. Die Forderungen wirken angesichts der selbstverschuldeten wirtschaftlichen Krise durch grüne Industriepolitik und ideologische Experimente grotesk. Authentischer Patriotismus lässt sich nicht per Dekret aktivieren, nachdem die kulturellen Fundamente dafür systematisch untergraben wurden.
17.02.2026
18:09 Uhr

Martenstein-Rede erschüttert das politische Establishment: Eine Sternstunde der Meinungsfreiheit

Harald Martenstein kritisierte in einer Rede im Hamburger Thalia-Theater die AfD-Verbotsdebatte scharf und bezeichnete sie als Angriff auf die Demokratie statt deren Verteidigung. Er argumentierte, die Partei solle nicht wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten werden, sondern weil sie zu viele Wähler anzieht und unbequeme Themen anspricht.
17.02.2026
13:05 Uhr

Italiens Steuerparadies für Millionäre: Warum die Reichen Deutschland den Rücken kehren

Italien lockt mit einer Pauschalsteuer von 300.000 Euro jährlich vermögende Zuwanderer an – über 3.600 Personen mit geschätzten 21 Milliarden Euro Vermögen kamen allein im letzten Jahr. Während Italien sein Haushaltsdefizit auf unter 3 Prozent senkt, diskutiert Deutschland über neue Vermögens- und Erbschaftsteuern, was die Abwanderung wohlhabender Bürger beschleunigen könnte.
17.02.2026
06:57 Uhr

Belgiens Premier rechnet mit Brüssel ab: Europas Industrie vor dem Kollaps

Belgiens Premier Bart De Wever kritisierte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen scharf und warnte vor einer existenziellen Krise der europäischen Industrie durch überbordende Regulierung und explodierende Energiekosten. 83 Prozent der Wettbewerbsmaßnahmen zeigten keinen Fortschritt, die Chemieindustrie verlor fast zehn Prozent ihrer Kapazität. De Wever forderte eine Schocktherapie statt Bürokratie und technologische Offenheit für Kernenergie und Wasserstoff.
17.02.2026
06:51 Uhr

Die gefährliche Illusion der Techno-Utopie: Wenn Fortschritt zum Ersatzgott wird

Techno-Unternehmer Peter Thiel und Autor Sam Wolfe warnen in einem Essay vor der Ersetzung religiöser Erlösungsversprechen durch technologischen Fortschrittsglauben. Sie kritisieren, dass technologische Macht schneller wachse als moralische Weisheit und Gesellschaften blind für Fragen nach Sinn und Verantwortung mache.

Beiträge & Illustrationen: KI-generiert

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