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FDP - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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25.08.2025
06:02 Uhr
Das verzweifelte Klammern der Macht: Wie die politische Elite ihre Pfründe verteidigt
Die politische Elite in Deutschland und Europa klammert sich trotz Wahlniederlagen und wachsender Bürgerkritik an ihre Macht, während sie Andersdenkende mundtot zu machen versucht. Gleichzeitig führt die Politik zu unkontrollierter Migration, explodierenden Schulden und wirtschaftlichem Niedergang, während neue Medien das Propagandamonopol der etablierten Presse durchbrechen.
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24.08.2025
15:49 Uhr
Selbstbestimmungsgesetz als Farce: Wenn ein Rechtsextremer plötzlich zur Frau wird
Der verurteilte Rechtsextremist Sven Liebich hat sich kurz vor seinem Haftantritt zur "Marla Svenja" umdeklariert und wird seine 18-monatige Strafe nun in einem Frauengefängnis absitzen. Innenminister Dobrindt fordert eine Reform des Selbstbestimmungsgesetzes und spricht von "sehr simplem Missbrauch".
24.08.2025
08:22 Uhr
Deutschlands Gefängnisse am Limit: Wenn Schwarzfahrer zu Häftlingen werden
Deutsche Gefängnisse sind überfüllt, wobei 4-11% der Insassen wegen unbezahlter Geldstrafen einsitzen, in Brandenburg sogar 11%. Trotz hoher Kosten von 100-200 Euro pro Hafttag halten alle Bundesländer an Ersatzfreiheitsstrafen fest.
23.08.2025
13:19 Uhr
Zwangsdienst für Rentner: Wenn Ökonomen die Lebensleistung einer Generation verhöhnen
DIW-Präsident Marcel Fratzscher fordert ein verpflichtendes soziales Jahr für Rentner, was als Schlag ins Gesicht der Generation kritisiert wird, die das Land aufgebaut hat. Fast 44 Prozent der 65- bis 74-Jährigen engagieren sich bereits ehrenamtlich, viele sind nach einem harten Arbeitsleben gesundheitlich angeschlagen.
23.08.2025
12:29 Uhr
Merkels Erbe: Hunderttausende Migranten mit deutschem Pass – Die wahren Zahlen der Flüchtlingskrise
Etwa 17 Prozent der zwischen 2014 und 2016 nach Deutschland gekommenen Migranten haben mittlerweile die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Nur knapp ein Fünftel arbeitet in Vollzeit, die Mehrheit in Teilzeitjobs oder als Hilfskräfte.
23.08.2025
08:34 Uhr
Die schöne neue KI-Welt: Wenn Maschinen den Menschen verdrängen
Ein Drittel der Deutschen fürchtet laut YouGov-Umfrage um den Arbeitsplatz durch Künstliche Intelligenz, während 27 Prozent der Unternehmen mit KI-bedingten Jobverlusten rechnen. Seit ChatGPTs Start 2022 entwickeln sich KI-Systeme rasant weiter und bedrohen verschiedene Berufsgruppen.
22.08.2025
15:57 Uhr
Millionen-Grab „Welcome Center": Wenn Steuergeld-Vernichtung zum Geschäftsmodell wird
Das "Welcome Center" in Kiel hat mit 13 Millionen Euro Steuergeld in einem Jahr nur fünf Arbeitskräfte vermittelt, was Kosten von 2,6 Millionen Euro pro Person bedeutet. Die Landesregierung reagierte auf das Scheitern mit der Abschaffung der Kennzahlenmessung.
22.08.2025
15:55 Uhr
AfD-Erfolg in NRW: Wenn die Altparteien-Hochburg zu bröckeln beginnt
Die AfD hat laut einer INSA-Umfrage in Nordrhein-Westfalen ihren Wähleranteil von 5 Prozent auf 15 Prozent verdreifacht. 49 Prozent der Befragten zeigen sich unzufrieden mit der schwarz-grünen Landesregierung unter Hendrik Wüst.
22.08.2025
15:33 Uhr
Amerikas Highways werden sicherer: Rubio stoppt Arbeits-Visa für ausländische LKW-Fahrer
US-Außenminister Marco Rubio hat die Ausstellung von Arbeitsvisa für ausländische LKW-Fahrer mit sofortiger Wirkung gestoppt. Die Maßnahme folgt auf mehrere tödliche Unfälle mit nicht-englischsprachigen Fahrern auf amerikanischen Highways. Verkehrsminister Sean Duffy kündigte umfassende Untersuchungen gegen Sanctuary-Staaten an, die illegalen Einwanderern CDL-Lizenzen ausstellten.
22.08.2025
08:09 Uhr
Fratzschers Rentner-Zwangsdienst: Wenn Wirtschaftsexperten zu Sozialingenieuren mutieren
DIW-Präsident Marcel Fratzscher schlägt ein verpflichtendes soziales Jahr für alle Rentner vor, um die Generationengerechtigkeit zu stärken. Der Vorschlag sieht vor, dass Ruheständler ihre Fähigkeiten etwa bei der Bundeswehr oder im Sozialdienst einbringen sollen.
22.08.2025
08:05 Uhr
Wohnungsbau-Euphorie verfrüht: Warum die Ampel-Ruinen noch lange nachwirken
Der Ifo-Geschäftsklimaindex für den Wohnungsbau stieg im Juli von -31,4 auf -25,2 Punkte, was das Institut als spürbare Verbesserung wertet. Fast die Hälfte aller Bauunternehmen klagt jedoch weiterhin über Auftragsmangel und die Stornierungsquote liegt bei 8,2 Prozent.
22.08.2025
06:14 Uhr
Das Schweigen über die ukrainische Katastrophe: Wenn Zahlen zur unbequemen Wahrheit werden
Geleakte Daten aus dem ukrainischen Generalstab sollen von 1,7 Millionen gefallenen ukrainischen Soldaten sprechen, während deutsche Medien diese Zahlen verschweigen. Analysen zeigen ein Verlust-Verhältnis von 1:5 zugunsten Russlands, wobei nur noch 11 Prozent der ukrainischen Soldaten von 2022 im Dienst sind.
21.08.2025
17:29 Uhr
Deutsche verweigern Kriegsdienst: Merz ignoriert Volkswillen bei Ukraine-Einsatz
Eine aktuelle Insa-Umfrage zeigt, dass 56 Prozent der Deutschen einen Bundeswehreinsatz an der russisch-ukrainischen Grenze ablehnen, während nur 28 Prozent zustimmen. Besonders Grünen-Anhänger befürworten mit 53 Prozent den Einsatz, während andere Parteiwähler mehrheitlich dagegen sind.
21.08.2025
08:27 Uhr
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk am Gängelband: Karlsruhe segnet politische Kontrolle des RBB ab
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des RBB gegen den neuen Staatsvertrag abgewiesen, der nach dem Schlesinger-Skandal beschlossen wurde. Der Staatsvertrag macht dem Sender detaillierte Vorgaben zu Regionalbüros und Sendungen und schafft ein zusätzliches Direktorium neben der Intendanz.
21.08.2025
07:47 Uhr
Gastgewerbe am Abgrund: Wenn der Restaurantbesuch zum unerschwinglichen Luxus wird
Die deutsche Gastronomie steckt in ihrer schwersten Krise seit Jahrzehnten, da die Rückkehr zur 19-prozentigen Mehrwertsteuer auf Speisen und der allgemeine Kaufkraftverlust Restaurantbesuche für viele Deutsche unerschwinglich machen. Massenhaft schließen familiengeführte Restaurants und traditionelle Kneipen, was tiefe Löcher in das soziale Gefüge reißt.
21.08.2025
07:39 Uhr
Das große Kneipensterben: Wenn Deutschland seine Seele verliert
In Deutschland mussten seit 2015 bereits 10.000 von ursprünglich 31.000 Kneipen schließen, besonders im ländlichen Raum verschwinden die letzten sozialen Treffpunkte. Gastwirte kämpfen mit explodierenden Energiekosten, Bürokratie und neuen Auflagen, während die Politik nur halbherzige Lösungen wie eine Mehrwertsteuersenkung ab 2026 anbietet.
20.08.2025
15:20 Uhr
Berlin versinkt im Chaos: Bewaffneter bedroht Passanten – und kommt wieder frei
Ein 43-jähriger Mann bedrohte am Dienstagabend auf der Berliner Fischerinsel Passanten mit einer Langwaffe und betätigte den Abzug, wobei kein Schuss abgegeben wurde. Bei der Festnahme fanden Polizisten in seiner Wohnung zwei Luftdruckwaffen, Munition, ein Messer und Kokain. Nach einer Blutentnahme und kurzzeitiger psychiatrischer Behandlung wurde der polizeibekannte Täter wieder freigelassen.
20.08.2025
15:20 Uhr
Millionengrab Welcome Center: Kieler Fachkräfte-Initiative wird zum Rohrkrepierer der Ampel-Politik
Das Kieler "Welcome Center" zur Fachkräftevermittlung hat trotz millionenschwerer Förderung im Jahr 2024 nur fünf ausländische Arbeitskräfte vermittelt. Bei einem Bedarf von 180.000 Fachkräften bis 2035 würde es bei diesem Tempo 36.000 Jahre dauern, die Lücke zu schließen.
20.08.2025
15:19 Uhr
Bundeswehr-Cloud bei Google: Digitale Souveränität auf dem Altar der Bequemlichkeit geopfert?
Die Bundeswehr plant ab Juni 2025 eine Cloud-Lösung mit Google zu entwickeln, die als abgeschottetes System in deutschen Rechenzentren betrieben werden soll. Politiker warnen vor digitaler Abhängigkeit von US-Konzernen und möglicher geopolitischer Erpressbarkeit. Deutschland fehlen eigene technologische Kapazitäten für eine souveräne Cloud-Infrastruktur.
20.08.2025
15:16 Uhr
Berliner Feuerwehr spielt Versuchskaninchen für Science-Fiction-Träume
Die Berliner Feuerwehr testet gemeinsam mit der Charité im Rahmen der Studie "ExoFire" KI-unterstützte Exoskelette, die Feuerwehrleuten übermenschliche Kräfte verleihen sollen. Die körperliche Belastung wird dabei mit physiologischen Messinstrumenten aus der Weltraumforschung analysiert.
20.08.2025
12:27 Uhr
Digitale Kapitulation: Wie Deutschland seine Souveränität an US-Konzerne verscherbelt
Ein ARD-Report zeigt, dass Deutschland massiv von US-Tech-Konzernen abhängig ist und selbst sensible Bundeswehrdaten in amerikanischen Clouds gespeichert werden. Trotz früherer Innovationen wie dem ersten Computer und mp3-Format verlor Deutschland den Anschluss an Facebook, Google und Co. Der neue Digitalminister verspricht mehr digitale Souveränität, doch Experten warnen vor weiterer Regulierung statt echter Innovation.
20.08.2025
06:30 Uhr
Welcome Center Kiel: 13 Millionen Euro für fünf vermittelte Fachkräfte – Ein Lehrstück politischen Versagens
Das Welcome Center Kiel hat nach einem Jahr Betrieb nur fünf Fachkräfte vermittelt, obwohl für die ersten fünf Jahre fast 13 Millionen Euro eingeplant sind. Dies entspricht Kosten von 2,6 Millionen Euro pro vermittelter Fachkraft, weshalb das Projekt als massive Steuergeldverschwendung kritisiert wird.
20.08.2025
05:33 Uhr
Europäische Kriegstreiberei: Zehn Länder wollen Truppen in die Ukraine schicken
Etwa zehn europäische Länder haben laut Bloomberg ihre Bereitschaft signalisiert, im Rahmen eines möglichen Friedensabkommens Truppen in die Ukraine zu entsenden. Am 19. August trafen sich europäische Beamte, um konkrete Pläne für die Stationierung britischer und französischer Truppen zu besprechen. Russland warnte vor einer unkontrollierten Eskalation, während US-Präsident Trump eine amerikanische Truppenpräsenz in der Ukraine ausschloss.
20.08.2025
05:19 Uhr
WHO-Machtausbau: Bundesregierung plant massive Grundrechtseinschränkungen durch neue Gesundheitsvorschriften
Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur Umsetzung erweiterter WHO-Gesundheitsvorschriften, das Grundrechte wie körperliche Unversehrtheit und Freizügigkeit einschränken könnte. Der WHO-Generaldirektor soll künftig "pandemische Notlagen" ausrufen können, die solche Maßnahmen rechtfertigen. Deutschland verpflichtet sich zudem zur finanziellen Unterstützung ärmerer Länder und zur digitalen Übermittlung von Gesundheitsdaten an die WHO.
20.08.2025
05:18 Uhr
Linkspartei hofiert Hamas-Sympathisanten: Gewaltexzesse gegen friedliche Demonstranten in Neukölln
Beim Sommerfest der Linken in Neukölln kam es zu Gewaltexzessen gegen friedliche Demonstranten der Jungen Liberalen, die gegen die Kooperation mit islamistischen Kräften protestierten. Teilnehmer des Festes verfolgten und attackierten die Gegendemonstranten in einem Café, wobei Gläser zerschlagen und einer Frau ins Gesicht gespuckt wurde. Die Polizei leitete neun Strafermittlungsverfahren ein, darunter wegen gefährlicher Körperverletzung.
19.08.2025
16:52 Uhr
Islamistischer Hassprediger Sven Lau: Das Versagen deutscher Deradikalisierungsprogramme
Der islamistische Hassprediger Sven Lau wurde nach nur zwei Jahren Haft aus einem Deradikalisierungsprogramm entlassen und vom Verfassungsschutz erneut als Gefährder eingestuft. Lau war 2017 wegen Terrorunterstützung verurteilt worden und knüpft nun wieder Kontakte zur radikalen Szene.
19.08.2025
16:41 Uhr
Barbarische Folter im Gazastreifen: Hamas-Terroristen quälen israelische Geisel zu Tode
Der Obduktionsbericht der dänisch-israelischen Geisel Itzik Elgarat zeigt, dass er von Hamas-Terroristen zu Tode gefoltert wurde. Der Mann erlitt gebrochene Rippen, Zehen und eine gebrochene Nase durch systematische Gewalt.
19.08.2025
13:26 Uhr
Wenn Ideologie auf Realität trifft: Der Fall Liebich entlarvt das Selbstbestimmungsgesetz
Der verurteilte Rechtsextremist Sven Liebich nutzt das Selbstbestimmungsgesetz aus, nennt sich nun Marla Svenja und wurde ins Frauengefängnis eingewiesen. Der Fall zeigt die Problematik des Gesetzes auf, das Missbrauch ermöglicht und die Sicherheit von Frauen in Schutzräumen gefährdet.
19.08.2025
12:59 Uhr
Flixbus-Drama auf der A9: Wenn Nachlässigkeit zur tödlichen Falle wird
Ein Jahr nach dem schweren Flixbus-Unfall auf der A9 bei Leipzig mit vier Toten und 46 Verletzten hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den 62-jährigen tschechischen Fahrer erhoben. Ihm wird fahrlässige Tötung und Körperverletzung vorgeworfen, da er durch mangelnde Sorgfalt bei Tempo 94 die Kontrolle über den Bus verlor.
19.08.2025
12:58 Uhr
Akademischer Betrug im Verfassungsgericht? Neue Beweise im Fall Brosius-Gersdorf erschüttern das Vertrauen in deutsche Institutionen
Plagiatsjäger Stefan Weber hat neue Beweise gegen die gescheiterte Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf vorgelegt. In Metadaten einer alten Word-Datei findet sich der Name ihres Ehemanns statt ihrer, zudem dokumentiert Weber 91 kopierte Textstellen aus dessen Dissertation.
19.08.2025
10:35 Uhr
Bundeswehr im digitalen Würgegriff: Warum die Google-Pläne ein Sicherheitsdesaster bedeuten
Die Bundeswehr plant eine Zusammenarbeit mit Google bei der Digitalisierung, was Sicherheitspolitiker von CDU und Grünen als gefährliche Abhängigkeit von US-Technologie kritisieren. Besonders unter Trump wird die digitale Erpressbarkeit Deutschlands befürchtet, während die FDP die Risiken herunterspielt.
18.08.2025
21:55 Uhr
Deutschlands E-Auto-Desaster: Wie die Ampel-Politik eine ganze Industrie gegen die Wand fuhr
Die deutsche E-Auto-Branche verzeichnete 2024 einen dramatischen Einbruch mit über 27 Prozent weniger Verkäufen, besonders im Privatmarkt halbierten sich die Zulassungen nach dem Ende des Umweltbonus. Volkswagen meldete einen Gewinneinbruch von 85 Prozent, während chinesische Hersteller Marktanteile erobern.
18.08.2025
20:31 Uhr
Europas Juden in der Falle: Wenn Antisemitismus zur neuen Normalität wird
Benjamin Graumann von der Jüdischen Gemeinde Frankfurt warnt vor einem dramatischen Anstieg des Antisemitismus in Europa seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023. Jüdische Familien beschäftigen sich intensiv mit der Frage, ob ihre Kinder noch eine Zukunft in Europa haben, da sich Universitäten zu "Hotspots für Judenhasser" entwickelt hätten.
18.08.2025
15:02 Uhr
Überwachungsstaat Supermarkt: Wie KI-Systeme jeden Ihrer Schritte verfolgen
Deutsche Supermärkte setzen zunehmend KI-Überwachungssysteme ein, die Kunden anhand ihrer Körperform und -größe verfolgen. Das System "Sesame" ist bereits in etwa 200 Einzelhandelsunternehmen im Einsatz und trackt jeden Schritt der Kunden bis zum Ausgang.
18.08.2025
10:56 Uhr
Merkels Erbe rächt sich: Merz muss jetzt Trumps Ukraine-Deal mittragen
Nach ergebnislosen Verhandlungen zwischen Trump und Putin reist die europäische Politprominenz nach Washington, um über die Ukraine zu verhandeln. Bundeskanzler Merz findet sich in der Rolle des Bittstellers wieder und muss die Folgen jahrelanger deutscher Fehlentscheidungen in der Russland-Politik mittragen.
18.08.2025
06:44 Uhr
Trump beendet medizinischen Kindesmissbrauch: Gender-Kliniken kapitulieren reihenweise
Trump stoppt staatliche Finanzierung von Gender-Kliniken für Minderjährige, woraufhin bereits knapp zwanzig Einrichtungen in den USA ihre Programme einstellten oder schlossen. Studien belegen schwere gesundheitliche Risiken der Behandlungen mit Pubertätsblockern und Hormonen bei Kindern.
18.08.2025
06:14 Uhr
Das Epstein-Netzwerk: Wie ein Erpressungssystem die amerikanische Elite kontrolliert
Investigativjournalist Nick Bryant enthüllt nach jahrelanger Recherche ein systematisches Erpressungsnetzwerk um Jeffrey Epstein, das tief in die amerikanische Elite hineinreicht. Die Vertuschung zieht sich überparteilich durch alle Regierungen von Bush bis Biden, während Mainstream-Medien jahrelang schwiegen. Bryant warnt, dass ohne Aufklärung eine rote Linie überschritten wird, die keine moralische Gesellschaft akzeptieren dürfe.
15.08.2025
16:11 Uhr
Tierarztkosten explodieren: Wenn das Haustier zum Luxusgut wird
Die Tierarztkosten in Deutschland sind seit 2022 um 30 Prozent gestiegen, was viele Familien vor die schwere Entscheidung zwischen der Gesundheit ihrer Haustiere und anderen Ausgaben stellt. Laut dem Berliner Tierärzteverband sind die Kundenzahlen in den Praxen deutlich zurückgegangen, da sich viele die Behandlung ihrer 34 Millionen Haustiere nicht mehr leisten können.
15.08.2025
16:10 Uhr
Wenn Gastfreundschaft zur Farce wird: US-Diplomatie scheitert schon bei der Unterbringung
Russische Journalisten wurden bei einem diplomatischen Treffen in Anchorage, Alaska, in einer Sporthalle auf Feldbetten untergebracht, anstatt in Hotels. Die USA begründeten dies mit ausgebuchten Hotels in der Hauptsaison, was als organisatorisches Versagen und mangelnde Gastfreundschaft kritisiert wird.
15.08.2025
15:59 Uhr
Tucker Carlson erschüttert das Establishment: Die dämonische Besessenheit des Westens
Tucker Carlson behauptet, der Westen werde von übernatürlichen Wesen aus der Hölle regiert, was der russische Philosoph Alexander Dugin als Analyse des moralischen Verfalls der westlichen Zivilisation interpretiert. Dugin sieht in Gender-Ideologie, Liberalismus und Materialismus Zeichen dämonischer Besessenheit und fordert eine Rückbesinnung auf christliche Werte.
15.08.2025
15:26 Uhr
Das Alaska-Theater: Wenn Medien-Spekulationen auf knallharte Machtpolitik treffen
Deutsche Medien spekulieren über ein mögliches Trump-Putin-Treffen in Alaska zur Ukraine, während die wesentlichen Ergebnisse solcher Gipfel bereits in Vorverhandlungen feststehen. Putin dürfte die vier bereits kontrollierten ukrainischen Oblaste erhalten, während sich Russland aus der Oblast Sumy zurückzieht.
15.08.2025
09:23 Uhr
Antisemitischer Mob attackiert israelische Frauen in Berlin – Die bittere Ernte linker Toleranzpolitik
In Berlin-Mitte attackierten Demonstranten vier israelische Frauen verbal, nachdem diese in einem Restaurant auf Hebräisch gesprochen hatten. Die Angreifer riefen antisemitische Parolen wie "Fuck Israel!" und "Geht zurück nach Europa!", nachdem sie zuvor gegen die Eröffnung eines israelischen Restaurants protestiert hatten.
15.08.2025
06:20 Uhr
Luxusherberge für Migranten: Wiesbadener Palasthotel wird zur Flüchtlingsunterkunft
Das ehemalige Palasthotel in Wiesbaden wird zur Unterkunft für 13 Migrantenfamilien umfunktioniert, während die eigentlich nötige 40-Millionen-Euro-Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes ausbleibt. Die als "befristet" beworbene Lösung soll zunächst bis Sommer nächsten Jahres gelten.
15.08.2025
06:19 Uhr
KI-Revolution frisst ihre eigenen Kinder: Wie ChatGPT & Co. den Journalismus an den Abgrund treiben
KI-Systeme wie ChatGPT bedrohen traditionelle Medien existenziell, da KI-Zusammenfassungen in Suchmaschinen die Klickraten auf Originalquellen halbieren. Verlage verlieren dadurch Werbeeinnahmen und Abonnenten, während Tech-Konzerne mit kostenlosen Inhalten Milliarden verdienen.
14.08.2025
21:27 Uhr
Zeitenwende in Deutschland: Das konservative Erwachen nach dem Verfassungsrichter-Debakel
Die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zog ihre Bewerbung für das Bundesverfassungsgericht nach massivem Widerstand in der CDU/CSU-Fraktion zurück. Konservative Gruppen und Lebensschützer mobilisierten erfolgreich gegen die Kandidatin und zwangen etablierte Politiker zum Umdenken.
14.08.2025
16:27 Uhr
Bahn-Chef Lutz gefeuert: Merz-Regierung räumt endlich mit Ampel-Chaos auf
Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Bahn-Chef Richard Lutz entlassen, nachdem die Pünktlichkeitsquote der Deutschen Bahn von 78,5 Prozent im Jahr 2017 auf 62,5 Prozent gesunken war. Am 22. September will Schnieder eine neue Strategie für mehr Pünktlichkeit und wirtschaftliche Stärke präsentieren.
14.08.2025
15:20 Uhr
China durchbricht westliche Technologie-Blockade: Erster E-Beam-Lithograf markiert Wendepunkt im Chip-Krieg
China hat seinen ersten selbstentwickelten E-Beam-Lithografen namens "Xizhi" für die kommerzielle Chipproduktion präsentiert und durchbricht damit die westlichen Technologie-Sanktionen. Das System der Zhejiang-Universität nutzt fokussierte Elektronenstrahlen zur präzisen Chip-Fertigung und macht China unabhängiger von westlicher Halbleitertechnologie.
14.08.2025
14:53 Uhr
Digitale Verführung: Wie KI-Chatbots unsere Kinder manipulieren
Ein britischer Bericht zeigt, dass 64 Prozent der Kinder KI-Chatbots nutzen und mehr als ein Drittel diese wie echte Freunde empfindet. Fast ein Viertel der Kinder wendet sich bei Lebensproblemen an Chatbots, während Eltern und Schulen beim Thema KI-Aufklärung versagen.
14.08.2025
12:21 Uhr
WHO-Gesundheitsvorschriften: Bundesregierung gibt Grundrechtseinschränkungen zu – Ein Frontalangriff auf unsere Freiheit?
Die Bundesregierung hat in einem Gesetzentwurf vom 16. Juli 2025 eingeräumt, dass neue WHO-Gesundheitsvorschriften Grundrechte wie körperliche Unversehrtheit und Freizügigkeit einschränken könnten. Der Entwurf ermöglicht es, völkerrechtlich verbindliche WHO-Empfehlungen umzusetzen, was Kritiker als Unterwerfung unter eine supranationale Gesundheitsautorität sehen.
14.08.2025
05:58 Uhr
Millionengrab Medienförderung: Wie die Ampel-Regierung die vierte Gewalt kaufte
Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz beendet die Medienförderung der Ampel-Koalition und streicht 20 Projekten die Finanzierung. Zwischen 2022 und 2024 flossen Millionenbeträge an Medienprojekte wie den JX Fund für Exiljournalisten oder Correctiv.
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