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Magazin - News
- Seite 11
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 11
17.04.2025
06:02 Uhr
Trump bremst Israels Militärschlag gegen den Iran - Verhandlungen statt Bomben?
Donald Trump hat einen geplanten israelischen Militärschlag gegen iranische Atomanlagen überraschend gestoppt und setzt stattdessen auf diplomatische Verhandlungen mit Teheran. Der Iran zeigt sich verhandlungsbereit und hat von Trump eine mehrmonatige Frist für eine Einigung über das Atomprogramm erhalten.
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17.04.2025
06:00 Uhr
USA verschärft Chip-Embargo: Vernichtender Schlag gegen Chinas KI-Ambitionen
Die USA verschärfen die Exportbeschränkungen für KI-Chips nach China, wodurch Tech-Gigant Nvidia Belastungen von 5,5 Milliarden Dollar verkraften muss. Diese Maßnahme der US-Regierung zielt darauf ab, Chinas Fortschritte im Bereich der Künstlichen Intelligenz zu bremsen und markiert einen Wendepunkt im technologischen Wettrüsten zwischen den beiden Supermächten.
17.04.2025
05:57 Uhr
Meloni will US-EU Handelsgespräche neu beleben - Europas Rechte zeigt Führungsstärke
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni strebt eine Wiederbelebung der Handelsgespräche zwischen der EU und den USA an. Mit dieser Initiative zielt sie darauf ab, die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen zu stärken und beiden Wirtschaftsräumen neuen Schwung zu verleihen.
17.04.2025
05:57 Uhr
Fed-Chef Powell warnt: Trumps Zollpolitik gefährdet Wirtschaftsstabilität und Arbeitsplätze
Fed-Chef Powell warnt vor den wirtschaftlichen Folgen der von Trump geplanten Zollpolitik, die sowohl die Preisstabilität als auch die Beschäftigung in den USA gefährden könnte. Die Finanzmärkte reagierten bereits nervös auf diese Warnung, während der S&P 500 um 2,2 Prozent einbrach.
17.04.2025
05:53 Uhr
EU plant radikalen Schritt: Gazprom-Verträge sollen ohne Strafzahlungen gekündigt werden
Die EU-Kommission prüft laut Financial Times Möglichkeiten, bestehende Gaslieferverträge mit Gazprom vorzeitig und ohne Strafzahlungen zu beenden. Europäische Energiekonzerne stehen dabei vor einem Milliardenrisiko, während besonders die deutsche Industrie, die traditionell von günstigen russischen Gaslieferungen profitierte, vor großen Herausforderungen steht.
17.04.2025
05:52 Uhr
Deutsche Wirtschaftsbosse rebellieren: Ruf nach China-Pakt wird lauter
36 deutsche Wirtschaftsbosse fordern in einem Brief an die Bundesregierung eine Neuausrichtung der China-Politik, während die Volksrepublik trotz US-Sanktionen ein Wirtschaftswachstum von 5,4 Prozent verzeichnet. Die Manager kritisieren die Einstufung Chinas als systemischen Rivalen und betonen die Bedeutung des chinesischen Marktes für die deutsche Wirtschaft.
17.04.2025
05:50 Uhr
Justizskandal in NRW: SPD-Politiker attackiert AfD-Stadtrat und gewinnt anschließend vor Gericht
In Hürth (NRW) wurde ein AfD-Stadtrat von einem SPD-Politiker körperlich angegriffen, wobei der Vorfall von Überwachungskameras aufgezeichnet wurde. In einem anschließenden Gerichtsverfahren wurde jedoch nicht der Angreifer, sondern das Opfer zur Zahlung von Gerichts- und Anwaltskosten verurteilt, nachdem der SPD-Politiker seinen Kontrahenten wegen der Veröffentlichung eines "vertraulichen Gesprächs" verklagt hatte.
17.04.2025
05:46 Uhr
Fed-Chef Powell läutet Alarmglocken: Stagflation droht - Verweigerung der Trump-Unterstützung
Fed-Chef Powell warnt vor drohender Stagflation und betont, dass die Federal Reserve trotz politischen Drucks an ihrer unabhängigen Geldpolitik festhält. Die Finanzmärkte reagierten nervös auf seine Äußerungen, während er eine toxische Mischung aus wirtschaftlicher Stagnation und hoher Inflation als reales Risiko beschreibt.
17.04.2025
05:46 Uhr
SPD-Politikerin Bas warnt: AfD will Bundestag von innen zerstören
Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas warnt bei "Markus Lanz" vor einer Normalisierung der AfD im Parlament und kritisiert deren Missbrauch demokratischer Institutionen. Besonders besorgniserregend seien die Verbindungen der Partei nach Moskau und die laufenden Ermittlungen gegen den EU-Abgeordneten Petr Bystron wegen möglicher Spionagetätigkeiten.
17.04.2025
05:46 Uhr
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk blamiert sich mit falschen Nazi-Vorwürfen in der "Schwachkopf-Affäre"
Das ZDF musste mehrere Falschmeldungen in der "Schwachkopf-Affäre" korrigieren, darunter die fehlerhafte Behauptung über "Nazi-Funde" bei einer Hausdurchsuchung sowie die unzutreffende Darstellung einer angeblichen Verurteilung des Beschuldigten Stefan Niehoff. Der Fall, der durch einen Strafantrag von Minister Habeck wegen eines geteilten Memes ausgelöst wurde, führte zu einem Strafbefehl in sechs Fällen, gegen den der Beschuldigte Einspruch einlegen will.
17.04.2025
05:45 Uhr
Bundesverwaltungsgericht macht Weg für Abschiebungen nach Griechenland frei - Ein längst überfälliges Urteil
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Abschiebungen von alleinstehenden, jungen und arbeitsfähigen Männern nach Griechenland rechtmäßig sind, auch wenn diese dort bereits internationalen Schutz genießen. Die Richter wiesen Bedenken bezüglich der Lebensbedingungen in Griechenland zurück und stellten klar, dass junge, gesunde Männer sich dort eine Existenz aufbauen können.
17.04.2025
05:44 Uhr
Trump setzt auf Diplomatie: US-Außenminister Rubio führt wegweisende Gespräche in Paris
US-Außenminister Marco Rubio führt heute in Paris wichtige diplomatische Gespräche, bei denen die Ukraine-Krise und die Iran-Politik im Mittelpunkt stehen. Der von Präsident Macron persönlich empfangene Besuch markiert eine neue Phase in Trumps pragmatischer Außenpolitik, die verstärkt auf diplomatische Lösungen setzt.
17.04.2025
05:43 Uhr
Demokratie in Gefahr? 800 Einsprüche gegen Bundestagswahl werfen kritische Fragen auf
Nach der Bundestagswahl vom 23. Februar wurden bereits 800 Einsprüche eingereicht, wobei mehr als die Hälfte davon die erschwerte Stimmabgabe für Auslandsdeutsche betrifft. Besondere Aufmerksamkeit erregt der Einspruch des BSW, das mit 4,98 Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte und nun eine Neuauszählung fordert.
17.04.2025
05:43 Uhr
Osterpreise für Eier: Vogelgrippe und Versorgungsengpässe treiben die Kosten in die Höhe
Die deutsche Eierproduktion deckt nur 72 Prozent des Bedarfs, während der Pro-Kopf-Verbrauch auf 249 Eier pro Jahr gestiegen ist. Aufgrund der Vogelgrippe und daraus resultierenden Bestandskeulungen sind die Eierpreise im Vergleich zu 2020 um 41,5 Prozent gestiegen, wobei der Bundesverband Ei für Ostern zwar eine kurzfristige Entspannung sieht, die strukturellen Probleme aber bestehen bleiben.
17.04.2025
05:42 Uhr
Meloni trifft Trump: Italiens Regierungschefin kämpft gegen US-Zollpolitik
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni trifft US-Präsident Trump im Weißen Haus, um über dessen kürzlich angekündigte Zollpolitik zu verhandeln. Nach Trumps Ankündigung eines generellen Mindestzollsatzes von zehn Prozent und einer geplanten Erhöhung auf 20 Prozent für die EU, die nun für 90 Tage pausiert wurde, sucht Italien den direkten Dialog.
16.04.2025
23:37 Uhr
Demokratische Tradition im Bundestag: AfD pocht auf ihr Recht als stärkste Oppositionskraft
Die AfD fordert als stärkste Oppositionskraft den Vorsitz des Haushaltsausschusses im Bundestag und beruft sich dabei auf parlamentarische Tradition. Während die etablierten Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen, gibt es aus der CDU auch Stimmen wie Jens Spahn, die für eine gleichberechtigte Behandlung der Partei bei parlamentarischen Verfahren plädieren.
16.04.2025
23:30 Uhr
Digitale Zwangsbeglückung: Lauterbach preist elektronische Patientenakte als "extrem sicher" an
Ab 29. April wird die elektronische Patientenakte für 73 Millionen gesetzlich Versicherte automatisch eingeführt, wobei Gesundheitsminister Lauterbach die Sicherheit des Systems betont. Trotz aufgedeckter Sicherheitslücken durch den Chaos Computer Club und bestehender Bedenken können Bürger der Nutzung widersprechen, während Krankenkassen die Vorteile wie weniger Doppeluntersuchungen hervorheben.
16.04.2025
23:24 Uhr
Richtungsweisende Entscheidung: Apotheker darf lebensrettendes Krebsmedikament weiter herstellen - Gericht stellt sich gegen Pharma-Lobby
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einem Apotheker aus dem Taunus erlaubt, sein selbst entwickeltes Krebsmedikament weiterhin herzustellen und zu vertreiben, trotz Widerstand der Pharma-Lobby. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass das Interesse der schwer erkrankten Patienten schwerer wiege als das allgemeine Verbraucherinteresse an einem regulären Zulassungsverfahren.
16.04.2025
23:23 Uhr
Dänemark riskiert NATO-Bündnisfall: Unbewaffnete Soldaten sollen in die Ukraine
Dänemark plant die Entsendung unbewaffneter Soldaten in Trainingszentren in der Westukraine, was zu einem NATO-Bündnisfall führen könnte, falls diese bei russischen Angriffen zu Schaden kommen. Russland warnt bereits, dass alle militärischen Einrichtungen in der Ukraine legitime Angriffsziele seien, während auch andere westliche Staaten wie Frankreich und Polen ähnliche Truppeneinsätze erwägen.
16.04.2025
23:23 Uhr
Wagenknecht-Partei plant Neustart: BSW sucht frischen Namen nach Wahldebakel
Nach dem Scheitern an der 5-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl plant das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen umfassenden Neustart mit neuem Namen und reformierten Strukturen. Die Partei will dabei das Kürzel BSW beibehalten, setzt künftig verstärkt auf eigene Kommunikationskanäle und plant die Aufnahme von 1.200 neuen Mitgliedern bis Ende April.
16.04.2025
23:22 Uhr
USA verschärfen Handelskrieg: Trump nimmt Chinas Chip- und Pharma-Industrie ins Visier
Die US-Regierung unter Trump leitet Untersuchungen gegen Chinas Chip- und Pharmaindustrie ein, die zu Importzöllen von bis zu 25 Prozent führen könnten. China reagiert bereits mit Vergeltungszöllen von 125 Prozent auf US-Produkte, während die USA durch Programme wie den "CHIPS Act" ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit in strategisch wichtigen Bereichen anstrebt.
16.04.2025
23:22 Uhr
Elite-Unis unter Beschuss: Trump dreht Harvard und Co. den Geldhahn zu
US-Präsident Trump friert Fördergelder für Elite-Universitäten wie Harvard, Columbia und Princeton in Milliardenhöhe ein und stellt ihnen ein Ultimatum bezüglich ihrer Diversitätsprogramme und Zulassungspraxis. Die Maßnahmen richten sich gegen die ideologische Ausrichtung der Universitäten und den dort grassierenden Antisemitismus, wobei Harvard allein 2,2 Milliarden Dollar an Fördergeldern verliert.
16.04.2025
16:21 Uhr
Eklat bei Gedenkfeier: Russischer Botschafter trotzt Ausladung des Auswärtigen Amts
Trotz Empfehlung des Auswärtigen Amts, russische Vertreter von Gedenkveranstaltungen auszuschließen, nahm der russische Botschafter Sergej Netschajew uneingeladen an der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Schlacht um die Seelower Höhen teil. Die Verantwortlichen des Landkreises Märkisch-Oderland und der Stadt Seelow ermöglichten sowohl dem russischen als auch dem belarussischen Vertreter die Teilnahme, entgegen der Berliner Vorgaben.
16.04.2025
16:10 Uhr
Chinesischer E-Auto-Riese BYD: Die schleichende Übernahme der europäischen Automobilindustrie
Der chinesische E-Auto-Hersteller BYD expandiert aggressiv nach Europa und plant Produktionsstandorte in Ungarn und der Türkei, um EU-Strafzölle zu umgehen. Mit 4,2 Millionen produzierten Fahrzeugen in 2024 und massiver staatlicher Unterstützung aus China übertrifft BYD bereits Tesla und die deutschen Premiumhersteller zusammen.
16.04.2025
16:10 Uhr
Britisches Höchstgericht stellt klar: Eine Frau definiert sich durch biologisches Geschlecht
Der britische Supreme Court hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass sich die rechtliche Definition einer Frau ausschließlich auf das biologische Geschlecht bezieht. Diese Entscheidung wird als richtungsweisend in der aktuellen Gender-Debatte betrachtet und könnte auch Auswirkungen auf andere europäische Länder haben.
16.04.2025
16:10 Uhr
Bank of Canada hält Leitzins stabil - Kampf gegen Inflation noch nicht gewonnen
Die Bank of Canada hält den Leitzins bei 2,75 Prozent stabil und verfolgt damit einen vorsichtigeren Kurs als andere große Zentralbanken. Diese Entscheidung wird von Experten kritisch gesehen, da die Gefahr besteht, dass sich die Inflation festsetzen könnte und später nur mit drastischeren Maßnahmen bekämpft werden kann.
16.04.2025
16:09 Uhr
Japan im Handelskrieg: USA setzen Inselstaat als Versuchskaninchen ein
Die USA nutzen die anstehenden Handelsgespräche mit Japan als mögliche Blaupause für weitere protektionistische Maßnahmen, was Erinnerungen an die Trump-Ära weckt. Die für 2025 geplanten Verhandlungen könnten weitreichende Folgen für die globale Wirtschaftsordnung haben und treiben Anleger verstärkt in sichere Häfen wie Gold.
16.04.2025
16:09 Uhr
Kalifornien rebelliert: Newsom kündigt Klage gegen Trumps Handelspolitik an
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hat eine Klage gegen die von Donald Trump angekündigten Handelszölle angekündigt. Der Konflikt zwischen dem demokratisch geführten Bundesstaat und Trumps protektionistischer Handelspolitik könnte weitere juristische Auseinandersetzungen nach sich ziehen, wobei besonders Kalifornien als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt von neuen Zöllen betroffen wäre.
16.04.2025
16:09 Uhr
WTO warnt: US-China Handelskrieg könnte Weltrezession auslösen
Die Welthandelsorganisation (WTO) warnt vor einer möglichen globalen Rezession aufgrund der eskalierenden Handelskonflikte zwischen den USA und China. Die deutsche Wirtschaft, die bereits unter hohen Energiekosten leidet, könnte durch diesen Konflikt besonders stark getroffen werden, während die internationale Politik bisher keine Lösung zur Entschärfung der Situation gefunden hat.
16.04.2025
16:09 Uhr
Wirtschaftsprüfungsriese PwC zieht sich aus zahlreichen Ländern zurück - Skandale und Qualitätsmängel als Auslöser
Der Wirtschaftsprüfungskonzern PricewaterhouseCoopers (PwC) zieht sich aufgrund von Skandalen und Qualitätsmängeln aus mehr als einem Dutzend Ländern zurück. Mit dieser Entscheidung will das Unternehmen, das zu den vier größten Wirtschaftsprüfern weltweit gehört, sein Image verbessern und sich auf weniger, aber besser kontrollierbare Märkte konzentrieren.
16.04.2025
16:09 Uhr
Europas Autoindustrie in der China-Falle: Vom Lehrmeister zum Schüler
Europas Autoindustrie gerät durch jahrzehntelangen Technologietransfer nach China zunehmend unter Druck, da chinesische Hersteller besonders im Bereich der Elektromobilität ihre einstigen Lehrmeister überholen. Mit modernster Technik und wettbewerbsfähigen Preisen drängen chinesische Marken auf den europäischen Markt und bedrohen damit nicht nur etablierte Hersteller, sondern auch tausende Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie.
16.04.2025
16:09 Uhr
Chipriese ASML enttäuscht: Bestellungen brechen dramatisch ein - Handelskrieg zeigt Wirkung
Der niederländische Chipausrüster ASML verzeichnet einen dramatischen Einbruch bei Bestellungen für Chipfertigungsanlagen, hauptsächlich bedingt durch die handelspolitischen Spannungen zwischen den USA und China. Als weltweit einziger Hersteller von EUV-Lithografiesystemen für modernste Computerchips steht ASML im Zentrum des Technologiekriegs, wobei die niederländische Regierung auf US-Druck bereits die Ausfuhr modernster Anlagen nach China untersagt hat.
16.04.2025
16:07 Uhr
China trotzt US-Strafzöllen: Wirtschaftswachstum übertrifft alle Erwartungen
Chinas Wirtschaft zeigt sich im ersten Quartal 2024 trotz US-Handelssanktionen unerwartet stark und verzeichnet ein Wachstum über den Prognosen westlicher Experten. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt demonstriert damit ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber den amerikanischen Strafzöllen.
16.04.2025
16:07 Uhr
US-Banken-Chef warnt: Trumps Handelskrieg gefährdet Amerikas Glaubwürdigkeit
Die zunehmenden handelspolitischen Spannungen zwischen den USA und China werfen einen dunklen Schatten auf die internationale Wirtschaftsordnung. Jamie Dimon, der einflussreiche Chef der größten US-Bank JPMorgan Chase, äußerte sich nun besorgt über die möglichen Folgen der aggressiven Handelspolitik der Vereinigten Staaten. Der erfahrene Banker warnt eindringlich vor einem drohenden Vertrauensverlust in die amerikanische Wirtschaftsmacht.
Die von der Trump-Administration forcierte Konfrontation mit China könnte sich als gefährlicher Bumerang erweisen. Während die aktuelle US-Regierung die harte Gangart gegenüber Peking als notwendige Maßnahme zum Schutz amerikanischer Interessen darstellt, wachsen die Bedenken...
16.04.2025
16:06 Uhr
Handelskrieg mit Trump: Finanzmarkt zittert vor drohender Eskalation
Die Finanzmärkte reagieren nervös auf Trumps Ankündigung drastischer Strafzölle und protektionistischer Maßnahmen für eine mögliche zweite Amtszeit. Besonders Kreditvehikel mit risikoreichen Schuldtiteln geraten unter Druck, während Experten Parallelen zur Finanzkrise 2008 ziehen.
16.04.2025
15:58 Uhr
Britisches Gesundheitssystem am Abgrund: Krebsversorgung vor dem Kollaps
Die britische Krebsversorgung steht nach 14 Jahren Missmanagement und den Auswirkungen der Corona-Lockdowns vor dem Kollaps, wobei fast zwei Drittel der Patienten zu lange auf Behandlung warten müssen. Experten fordern nun die Einsetzung eines nationalen Krebsdirektors und verweisen auf Dänemark als positives Beispiel für erfolgreiche Reformen im Gesundheitssystem.
16.04.2025
15:58 Uhr
NATO in der Krise: Türkischer Admiral bezeichnet Militärbündnis als "Zombie-Allianz"
Der pensionierte türkische Konteradmiral Cem Gurdeniz bezeichnet die NATO in einem Interview als "Zombie-Allianz", die ihre Funktionalität verloren habe und kritisiert scharf die expansive NATO-Politik der letzten Jahrzehnte. Ohne die USA könne die NATO laut Gurdeniz nicht überleben, während er für die Türkei eine Politik der "durchsetzungsstarken Blockfreiheit" fordert.
16.04.2025
15:57 Uhr
US-Industrieproduktion: Rückgang von Rekordhoch signalisiert wirtschaftliche Unsicherheit
Die US-Industrieproduktion verzeichnete im März einen unerwarteten Rückgang von 0,3 Prozent, während Experten nur mit einem Minus von 0,2 Prozent gerechnet hatten. Während der Fertigungssektor seinen positiven Trend mit einem Zuwachs von 0,3 Prozent fortsetzte, wurde der Gesamtrückgang hauptsächlich durch wetterbedingte Schwankungen im Energiesektor verursacht.
16.04.2025
15:56 Uhr
Kanada knickt im Handelsstreit ein: Zollfreie Einfuhr für US-Autos unter Bedingungen
Kanada lockert die kürzlich verhängten Vergeltungszölle auf US-amerikanische Fahrzeuge und erlaubt eine zollfreie Einfuhr unter der Bedingung, dass Autohersteller ihre Produktionsstandorte in Kanada beibehalten. Diese Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund einer angespannten Situation in der kanadischen Automobilindustrie, wo mehrere Hersteller mit Produktionsproblemen kämpfen und Honda sogar eine teilweise Verlagerung seiner Produktion in die USA erwägt.
16.04.2025
15:56 Uhr
Justizskandal in Bayern? Fragwürdiger Strafbefehl gegen Regierungskritiker wirft Fragen auf
Ein fragwürdiger Strafbefehl gegen den Regierungskritiker Stefan Niehoff sorgt für Aufsehen in der bayerischen Justiz, nachdem Oberstaatsanwältin Ursula Redler kurz nach Beantragung des Strafbefehls zur Direktorin des zuständigen Amtsgerichts Haßfurt ernannt wurde. Die Verteidigung wurde erst Wochen später über diese Personalrochade informiert, was zusammen mit der vorausgegangenen "Schwachkopf-Razzia" gegen Niehoff Fragen zur Unabhängigkeit der Justiz aufwirft.
16.04.2025
15:31 Uhr
Skandalöse Praxis: Steuerzahler finanzieren Pharma-Anwälte in Impfschadensprozessen
Bei Klagen von Impfgeschädigten übernimmt der Staat die Anwaltskosten der Pharmaunternehmen, was bisher 13,2 Millionen Euro in über 1.100 Gerichtsverfahren gekostet hat. Diese Regelung basiert auf einer Haftungsfreistellung der Impfstoffhersteller in den Kaufverträgen für Corona-Impfstoffe, wobei die EU-Mitgliedsstaaten sich verpflichteten, die Hersteller von sämtlichen Verbindlichkeiten und Rechtskosten freizustellen.
16.04.2025
15:30 Uhr
Grippeimpfung: Der toxische Cocktail, den sich Millionen Deutsche spritzen lassen
Ein aktueller Beitrag warnt vor bedenklichen Inhaltsstoffen in Grippeimpfungen, darunter Quecksilber, Formaldehyd und andere potenziell gesundheitsschädliche Substanzen. Die Wirksamkeit der Impfung wird dabei in Frage gestellt, da die verwendeten Virenstämme nicht immer den tatsächlich zirkulierenden Erregern entsprechen.
16.04.2025
15:30 Uhr
Digitaler Euro: Der finale Schritt zur totalen Überwachung
Die EZB plant die Einführung eines digitalen Euros bis Oktober 2025, wobei der Europäische Rat dann über dessen Implementierung entscheiden soll. Während die Zentralbank das Projekt als paneuropäische Lösung für digitale Zahlungen bewirbt, wachsen die Bedenken hinsichtlich möglicher Überwachung und IT-Sicherheitsrisiken, wie das Beispiel Schwedens zeigt, das bereits vor zunehmenden Cyberrisiken im bargeldlosen Zahlungsverkehr warnt.
16.04.2025
15:30 Uhr
Privilegierte Villenbesitzer verhindern Asylunterkunft in Hamburgs Nobelviertel
In Hamburg-Hochkamp verhinderte ein Villenbesitzer-Verein den Bau einer geplanten Asylunterkunft auf Basis einer über 100 Jahre alten Bauklausel, die in den Grundbüchern verankert ist. Die Hamburger Sozialbehörde musste ihre Pläne für den Bau auf einem Parkplatz am S-Bahnhof aufgeben, da der Verein Hochkamp, der weitreichendere Befugnisse als das örtliche Bauamt besitzt, seine Zustimmung verweigerte.
16.04.2025
15:29 Uhr
Bundestag verschärft Hausordnung: Droht der AfD jetzt der Ausschluss ihrer Mitarbeiter?
Der Bundestag hat seine Hausordnung verschärft, wonach Personen mit Verbindungen zu verfassungsfeindlichen Organisationen der Zutritt verwehrt werden kann, wobei Erkenntnisse der Verfassungsschutzbehörden bei der Bewertung herangezogen werden. Die AfD kritisiert die seit 10. März geltende Regelung als politisches Instrument gegen ihre Fraktion, während Juristen betonen, dass Einzelfallprüfungen erforderlich sind und eine bloße Mitgliedschaft in beobachteten Organisationen nicht automatisch zum Ausschluss führt.
16.04.2025
15:29 Uhr
Deutsche zur Minderheit im eigenen Land? Alarmierende Zahlen zur Massenmigration
Fast 13,9 Millionen Ausländer leben laut BAMF Ende 2023 in Deutschland, was einem Anteil von 15 Prozent entspricht und damit den höchsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen markiert. Insgesamt haben 23,8 Millionen Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund, was etwa 29 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmacht.
16.04.2025
15:29 Uhr
Digitale Zensur: EU zwingt Musk bei X in die Knie - Meinungsfreiheit ade?
Die EU-Kommission übt mit dem Digital Services Act zunehmend Druck auf die Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) aus, was zu merklichen Einschränkungen bei der Reichweite kritischer Beiträge führt. Selbst Plattform-Besitzer Elon Musk beugt sich den Forderungen aus Brüssel, während regierungskritische Accounts von reduzierten Reichweiten und Follower-Verlusten berichten.
16.04.2025
15:29 Uhr
Skandal um Bundeskunstpreis: Mutmaßliche Antifa-Gewalttäterin erhält 30.000 Euro Förderung
Eine in Untersuchungshaft befindliche Kunststudentin, der versuchter Mord und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen wird, erhielt den mit 30.000 Euro dotierten Bundeskunstpreis sowie ein zusätzliches Produktionsstipendium von 18.000 Euro. Die Jury lobte dabei ihre "Auseinandersetzung mit gesellschaftspolitischen Themen", während die Entscheidung bundesweit für Empörung sorgt.
16.04.2025
15:28 Uhr
Grausames Verbrechen in Hamburg: 15-Jähriger aus Hochhaus gestoßen - Fünf Migranten in Haft
In Hamburg-Harburg wurde ein 15-jähriger Iraker aus dem achten Stock eines Hochhauses in den Tod gestoßen, nachdem es zu einer heftigen Auseinandersetzung kam. Die Polizei nahm fünf Tatverdächtige im Alter von 16 bis 22 Jahren fest - vier Syrer und eine Irakerin - wobei bei einem der Festgenommenen eine Machete sichergestellt wurde.
16.04.2025
15:28 Uhr
Bamberger Justiz: Hausdurchsuchungen wegen Politikerkritik - Demokratie in Gefahr?
Die Bamberger Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht gehen mit drastischen Maßnahmen gegen Politikkritik vor, wie etwa Hausdurchsuchungen wegen eines "Schwachkopf"-Kommentars über Minister Habeck. In den letzten vier Jahren wurden 52 Ermittlungsverfahren wegen Politikerbeleidigung geführt, wobei die Mindeststrafe bei Verleumdung von Politikern bei sechs Monaten Haft liegt.
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