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Steuern - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

26.06.2025
06:56 Uhr

NATO wird zur Gelddruckmaschine für US-Rüstungskonzerne: Das 5-Prozent-Diktat von Den Haag

Der NATO-Gipfel in Den Haag verabschiedete eine ungewöhnlich kurze Abschlusserklärung mit nur 427 Wörtern, die ein 5-Prozent-Verteidigungsausgabenziel für alle Mitgliedsstaaten festlegt. NATO-Generalsekretär Rutte konnte auf Nachfrage keine konkreten Belege für die behauptete russische Bedrohung liefern.
26.06.2025
06:56 Uhr

Spahns Gedächtnislücken: Wenn der "Kriegsfall" zur bequemen Ausrede wird

Jens Spahn kann sich vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages an Details seiner Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie kaum erinnern, obwohl er 5,9 Milliarden Euro ausgab. Statt der von seiner Fachabteilung errechneten 2,83 Euro pro Maske zahlte er 5,36 Euro und rechtfertigt dies mit dem "gesundheitlichen Kriegsfall".
26.06.2025
06:55 Uhr

Wall Street in Panik: Sozialistischer Bürgermeister-Kandidat erschüttert New Yorks Finanzwelt

Der demokratische Sozialist Zohran Mamdani gewann überraschend die Vorwahlen gegen Ex-Gouverneur Andrew Cuomo und könnte mit 73-prozentiger Wahrscheinlichkeit New Yorks nächster Bürgermeister werden. Sein Programm umfasst drastische Steuererhöhungen, staatliche Supermärkte und massive Ausgaben für subventionierten Wohnraum, was die Wall Street in Panik versetzt und Unternehmen zur Abwanderung bewegt.
25.06.2025
20:25 Uhr

Millionen-Grab Northvolt: Wie Habecks grüne Träume den Steuerzahler teuer zu stehen kommen

Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) kritisiert ihren Vorgänger Robert Habeck scharf wegen der staatlichen Förderung des insolventen Batterieherstellers Northvolt. Rund 600 Millionen Euro Steuergeld stehen durch die KfW-Wandelanleihe für die geplante Fabrik in Schleswig-Holstein im Risiko. Der Bundesrechnungshof wirft Habeck vor, wirtschaftliche Risiken unterschätzt und zu leichtfertig Fördermittel vergeben zu haben.
25.06.2025
16:36 Uhr

Bundesweiter Einschüchterungstag: Wenn der Staat mit 180 Razzien gegen die Meinungsfreiheit marschiert

Das Bundeskriminalamt koordinierte 180 bundesweite Polizeimaßnahmen gegen "Hasspostings", wobei Landeskriminalämter offen zugaben, dass die Aktionen der Einschüchterung der Bürger dienen sollen. Viele Razzien erfolgten wegen Paragraf 188 StGB, der Politiker besonders vor Beleidigungen schützt.
25.06.2025
16:12 Uhr

Putin bereitet Rückkehr westlicher Konzerne vor – während Deutschland weiter auf Konfrontationskurs bleibt

Putin hat seine Regierung angewiesen, rechtliche Grundlagen für eine mögliche Rückkehr westlicher Unternehmen nach Russland zu schaffen, die 2022 den Markt verlassen hatten. Während Deutschland weiter an Sanktionen festhält, verfolgt Russland einen pragmatischen Ansatz und will jedes Unternehmen einzeln bewerten.
25.06.2025
16:10 Uhr

Ukrainische Terrorpläne in Moskau vereitelt – FSB schaltet bewaffnete Komplizen aus

Der russische FSB hat nach eigenen Angaben einen geplanten Terroranschlag in der Moskauer Region vereitelt und dabei zwei russische Staatsbürger getötet, die das Feuer auf Sicherheitskräfte eröffnet hatten. Die Verdächtigen sollen von ukrainischen Geheimdiensten angeleitet worden sein und einen Anschlag auf einen russischen Militärangehörigen geplant haben.
25.06.2025
15:58 Uhr

Merz bricht Wahlversprechen: Deutsche Haushalte zahlen weiter hohe Stromsteuer

Merz bricht sein Wahlversprechen zur Senkung der Stromsteuer für alle Bürger auf das europäische Mindestmaß. Während Großunternehmen und Landwirtschaft profitieren, müssen deutsche Haushalte weiter hohe Stromsteuern zahlen. Das Wirtschaftsministerium begründet dies mit fehlenden finanziellen Spielräumen.
25.06.2025
15:53 Uhr

Trump droht Spanien mit doppelten Zöllen: NATO-Verteidigungsausgaben werden zum Handelskrieg

Trump droht Spanien mit doppelten Strafzöllen, weil das Land sich weigert, seine NATO-Verteidigungsausgaben von 2 auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen. Während andere NATO-Mitglieder der historischen Erhöhung bis 2035 zustimmten, leistet Madrid Widerstand gegen die 90 Milliarden Dollar Mehrkosten.
25.06.2025
13:45 Uhr

NATO kapituliert vor Trumps Forderungen: Verteidigungsausgaben explodieren auf fünf Prozent

Die NATO-Mitgliedstaaten haben sich auf eine Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP bis 2035 geeinigt, nachdem Trump mit einem NATO-Austritt der USA gedroht hatte. Für Deutschland würde dies jährlich etwa 225 Milliarden Euro bedeuten, mehr als das Doppelte der aktuellen Ausgaben.
25.06.2025
11:59 Uhr

NATO-Gipfel in Den Haag: Trumps Kehrtwende und Deutschlands teure Versprechen

Trump vollzieht auf dem NATO-Gipfel in Den Haag eine Kehrtwende und sichert den Bündnispartnern Unterstützung zu, nachdem diese ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP erhöhen wollen. Deutschland plant eine Verdreifachung der Militärausgaben bis 2029, obwohl Kanzler Merz im Wahlkampf keine neuen Schulden versprochen hatte.
25.06.2025
09:15 Uhr

NATO-Chef Rutte kriecht vor Trump: Peinliche Unterwerfung Europas offenbart

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat Trump in einer privaten Nachricht überschwänglich für dessen Iran-Politik gelobt und zugesichert, dass alle NATO-Mitglieder künftig fünf Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben werden. Trump veröffentlichte die unterwürfige Botschaft auf Truth Social, was die Abhängigkeit Europas von den USA verdeutlicht.
25.06.2025
07:54 Uhr

Millionärsflucht aus Europa: Wenn die Reichen ihre Koffer packen

Millionäre verlassen Europa in Scharen, besonders Großbritannien und Deutschland sind betroffen, wo erstmals mehr Reiche abwandern als hinzukommen. Beliebte Zielländer sind die Vereinigten Arabischen Emirate, Singapur und die Schweiz, die bessere Steuerbedingungen bieten.
25.06.2025
07:53 Uhr

Die Märchenstunde des Herrn Fratzscher: Wenn Ideologie auf Realität trifft

DIW-Chef Marcel Fratzscher und die Aktivistin Helena Steinhaus fordern basierend auf einer nicht-repräsentativen Online-Befragung von 1.014 Personen eine Verdopplung der Bürgergeldleistungen und die Abschaffung von Sanktionen. Der Staat gibt bereits 42,6 Milliarden Euro für über fünf Millionen Bürgergeldempfänger aus.
25.06.2025
07:52 Uhr

Merz-Regierung bricht erstes Wahlversprechen: Stromsteuer-Senkung nur für Großkonzerne

Die Merz-Regierung streicht die versprochene Stromsteuer-Senkung für Privathaushalte und kleine Betriebe, während Großunternehmen weiterhin von Entlastungen profitieren. Familien entgehen dadurch Ersparnisse von bis zu 200 Euro jährlich, obwohl dies im Koalitionsvertrag für alle Bürger zugesagt war.
25.06.2025
07:50 Uhr

Merz' Wahlbetrug: Der geplante Verrat an den deutschen Steuerzahlern

Friedrich Merz soll laut Journalist Robin Alexander bereits eine Woche vor der Bundestagswahl ein Gutachten zur Umgehung der Schuldenbremse in Auftrag gegeben haben, während er den Wählern weiterhin Sparsamkeit versprach. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio erhielt dafür 9.500 Euro und sollte prüfen, wie die Schuldenbremse noch mit den Mehrheitsverhältnissen des alten Bundestags gekippt werden könnte.
25.06.2025
07:48 Uhr

Stromsteuer-Betrug: Große Koalition bricht zentrales Wahlversprechen – Deutsche Wirtschaft vor dem Kollaps?

Die neue Große Koalition aus CDU/CSU und SPD bricht ihr Wahlversprechen zur Stromsteuersenkung und will nur Industrie sowie Land- und Forstwirtschaft entlasten, während private Haushalte und Mittelstand leer ausgehen. Wirtschaftsverbände kritisieren den Wortbruch scharf und warnen vor weiteren Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen.
25.06.2025
07:48 Uhr

EU-Lieferkettengesetz vor dem Kollaps: Brüsseler Bürokraten knicken vor Wirtschaftslobby ein

Das EU-Lieferkettengesetz wird drastisch abgeschwächt, da die Mitarbeiterschwelle von 1.000 auf 5.000 Beschäftigte und die Umsatzschwelle von 450 Millionen auf 1,5 Milliarden Euro angehoben werden soll. Deutsche Unternehmen bleiben durch das nationale Gesetz weiterhin bei niedrigeren Schwellen benachteiligt.
25.06.2025
07:43 Uhr

Klingbeil bei Maischberger: Wenn Ahnungslosigkeit auf Macht trifft

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil kündigte 850 Milliarden Euro zusätzliche Schulden bis 2029 an und zeigte bei Maischberger grundlegende Wissenslücken in Finanzfragen. Trotz des Regierungswechsels unter Merz setzt die neue Große Koalition die Schuldenpolitik fort.
25.06.2025
07:42 Uhr

Steuerfinanzierter Mordaufruf: Wenn „Demokratie leben" zur Farce wird

Eine Mitarbeiterin des staatlich geförderten "Bundesverbandes Trans" rief öffentlich zum Mord an Reichen auf, wobei der Verband über das Bundesprogramm "Demokratie leben!" mit Steuergeldern finanziert wird. Die zuständige CDU-Bildungsministerin Karin Prien steht nun in der Kritik wegen der Förderung dieser Organisation.
25.06.2025
07:38 Uhr

Schweizer Familien kassieren ab: Während Deutschland seine Bürger schröpft

Schweizer Familien mit zwei Einkommen und zwei Kindern erhalten netto 178.553 Euro, während deutsche Familien nur 86.372 Euro behalten dürfen - ein Unterschied von über 90.000 Euro jährlich. Die Schweiz behält bei höherem Bruttoeinkommen 86 Prozent des Verdienstes, Deutschland hat eine Abgabenquote von fast 32 Prozent.
25.06.2025
07:37 Uhr

New York vor dem Kollaps: Sozialist Mamdani besiegt Cuomo und verspricht kostenlose Busse und staatliche Supermärkte

Der 33-jährige Sozialist Zohran Mamdani hat in der demokratischen Vorwahl für das New Yorker Bürgermeisteramt den ehemaligen Gouverneur Andrew Cuomo mit fast 44 Prozent der Stimmen geschlagen. Mamdani verspricht Mietpreisbremsen, kostenlose Busse und staatliche Supermärkte, finanziert durch zehn Milliarden Dollar neue Steuern.
24.06.2025
21:50 Uhr

Millionen-Panne im Habeck-Ministerium: Wenn grüne Ideologie auf Mathematik trifft

Das ehemalige Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck hat sich bei den Veranstaltungskosten für 2024 um fast drei Millionen Euro verrechnet und zunächst 6,7 Millionen statt der tatsächlichen 3,9 Millionen Euro gemeldet. Der Fehler wurde erst nach einer parlamentarischen AfD-Anfrage und Presseanfragen entdeckt und mit Doppelerfassungen begründet.
24.06.2025
21:16 Uhr

NATO-Gipfel in Den Haag: Pompöses Königsdinner während Europa brennt

NATO-Spitzen trafen sich zu einem Dinner im niederländischen Königspalast, während der ukrainische Präsident Selenskyj von den Arbeitssitzungen ausgeschlossen wurde. Trump übernachtete im Palast, während Bundeskanzler Merz ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen plant.
24.06.2025
19:46 Uhr

Milliardengrab F-35: Bundesregierung verschleudert Steuergelder für US-Kampfjets

Die Kosten für den Umbau des Fliegerhorsts Büchel für die neuen F-35-Kampfjets steigen um dreistellige Millionenbeträge über die ursprünglich geplanten 1,2 Milliarden Euro. Grund sind zusätzliche US-Sicherheitsauflagen für die Stationierung der amerikanischen Jets.
24.06.2025
19:41 Uhr

Spahns Maskenchaos: Wie aus 500 Millionen Euro plötzlich 6,4 Milliarden wurden

Ein Sonderbericht enthüllt das Ausmaß von Jens Spahns Maskenbeschaffung während Corona: Statt geplanter 500 Millionen Euro wurden beim Open-House-Verfahren Verträge über 6,4 Milliarden Euro abgeschlossen. Spahn ignorierte Fachempfehlungen und setzte eigenmächtig einen Festpreis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske fest, obwohl Experten 2,83 Euro kalkuliert hatten.
24.06.2025
17:39 Uhr

Bayerns Griff nach den Sternen: Wenn Größenwahn auf EU-Milliarden trifft

Bayern bewirbt sich um eine von fünf geplanten EU-KI-Gigafabriken, wobei Ministerpräsident Söder Bayerns Supercomputer als Standortvorteil anpreist. Das Milliardenprojekt soll Europas digitale Souveränität stärken, während Kritiker bezweifeln, ob staatlich verordnete Technologieprojekte erfolgreich sein können.
24.06.2025
15:22 Uhr

Wenn Richter zu Verbrechern werden: Costa Rica liefert Ex-Minister an die USA aus

Costa Ricas ehemaliger Sicherheitsminister und Richter am Obersten Gerichtshof, Celso Gamboa, wurde wegen internationalen Drogenhandels festgenommen und soll an die USA ausgeliefert werden. Die Festnahme erfolgte kurz nach einer Verfassungsänderung, die erstmals die Auslieferung eigener Staatsbürger bei schweren Verbrechen ermöglicht.
24.06.2025
14:46 Uhr

Schuldenwahnsinn der Großen Koalition: Ein Verrat an unseren Kindern

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz plant eine Rekordverschuldung, was Wirtschaftsweise Veronika Grimm als "Vergehen an der jungen Generation" kritisiert. Trotz Wahlversprechen für solide Haushaltspolitik öffnet die Große Koalition alle Finanzschleusen und ignoriert notwendige Reformen im Sozialsystem.
24.06.2025
13:18 Uhr

Bürgergeld-Explosion: 42,6 Milliarden Euro Steuergeld für die Hängematte

Die Ausgaben für das Bürgergeld steigen 2025 auf 42,6 Milliarden Euro, was einem Anstieg von 5 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr entspricht. Finanzminister Lars Klingbeil präsentierte diese Zahlen als Teil seines Haushaltsentwurfs, obwohl die Koalition ursprünglich Einsparungen versprochen hatte.
24.06.2025
13:18 Uhr

Spahns Masken-Debakel: Wie politischer Ehrgeiz Milliarden verschlingt

Ein Untersuchungsbericht zur Corona-Maskenbeschaffung wirft Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn vor, gegen den Rat seiner Fachabteilungen gehandelt und als "Team Ich" statt "Team Staat" agiert zu haben. Die Selbstüberschätzung führte zu Beschaffungen über den Bedarf hinaus und droht den Bund noch jahrelang Milliarden zu kosten.
24.06.2025
10:50 Uhr

Rüstungswahnsinn auf Pump: Deutschland verpfändet die Zukunft für Panzer und Kanonen

Deutschland plant eine Verdreifachung des Verteidigungshaushalts von 52 auf 153 Milliarden Euro bis 2029, was durch neue Schulden finanziert werden soll. Die Regierung begründet dies mit gestiegenen Sicherheitsbedrohungen und Trumps Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben.
24.06.2025
10:50 Uhr

Argentiniens Auferstehung: Wie Milei den sozialistischen Sumpf trockenlegt

Argentiniens Präsident Javier Milei führt radikale libertäre Reformen durch und baut den Staatsapparat drastisch ab, was erste Erfolge zeigt. Während Deutschland mit hohen Schulden und steigender Inflation kämpft, demonstriert Milei mit seinem marktwirtschaftlichen Ansatz eine Alternative zur sozialistischen Politik.
24.06.2025
10:28 Uhr

Finnlands Aufrüstung an der NATO-Ostflanke: Wenn aus Nachbarn Feinde werden

Finnland rüstet entlang der 1340 Kilometer langen Grenze zu Russland massiv auf und plant, seine Armee bis 2031 um 125.000 Soldaten zu verstärken. Die finnische Wirtschaft verliert durch den Wegfall russischer Touristen geschätzte 300 Millionen Euro jährlich. Aus der jahrzehntelangen wirtschaftlichen Kooperation wird militärische Konfrontation.
24.06.2025
09:46 Uhr

Merz' Milliarden-Geschenke: Wie die Große Koalition mit dem „Investitionsbooster" die Schuldenspirale antreibt

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz plant trotz Versprechen keine neuen Schulden zu machen ein milliardenschweres Paket namens "Investitionsbooster", das über Sondervermögen finanziert wird. Der Bund übernimmt Steuerausfälle der Kommunen bis 2029 und stellt zusätzlich Milliarden für Bildung und Krankenhäuser bereit.
24.06.2025
07:46 Uhr

Urlaubsträume platzen: Jeder fünfte Deutsche kann sich keine Woche Ferien leisten

Laut Statistischem Bundesamt können sich 21 Prozent der deutschen Bevölkerung keine einwöchige Urlaubsreise leisten, was 17,4 Millionen Menschen entspricht. Besonders betroffen sind Alleinerziehende mit 38 Prozent und Familien mit drei oder mehr Kindern mit 29 Prozent.
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