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AfD und BSW haben sich in Sachsen-Anhalt auf die Besetzung des Landtagspräsidiums verständigt: Erstmals stellt die AfD einen Landtagspräsidenten, das BSW einen Vize. Bei der Ministerpräsidentenwahl im November fehlen der AfD dennoch Stimmen für eine Mehrheit.

Nach dem CDU-Debakel bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern (4,9%) und Berlin fordert Hamburgs CDU-Chef Thering von Merz die Vertrauensfrage, um den Reformkurs abzusichern und die SPD auf Linie zu bringen.

Vor der Berlin-Wahl werben Linke und BSW gezielt auf Arabisch um neu eingebürgerte Wähler – 2025 erhielten 39.041 Berliner die deutsche Staatsbürgerschaft. Kritisiert wird der Widerspruch, da Einbürgerung eigentlich Deutschkenntnisse voraussetzt.

Nach ihrem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt (43,8%) fordert die AfD im Landtag zentrale Sitzplätze und will Spitzenkandidat Siegmund im November mit Hilfe des BSW zum Ministerpräsidenten wählen. Bei drei zusätzlichen Stimmen von außerhalb der Fraktion könnte die AfD erstmals einen Regierungschef stellen.

Sahra Wagenknecht kritisiert die "Brandmauer" gegen die AfD als gescheitert, nachdem diese bei der Sachsen-Anhalt-Wahl 43,8 Prozent erreichte. Das BSW schließt eine Koalition aus, ist aber offen für punktuelle Zusammenarbeit in Sachfragen.

Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wirbt das BSW mit dem Slogan „Demokratie statt Brandmauern!“, will aber dennoch nicht aktiv mit der AfD zusammenarbeiten. Wagenknecht erklärte, ein Scheitern der CDU im Landtag bedeute das Ende von Merz – während die Union laut Umfragen nur bei rund sieben Prozent liegt.

Reiner Haseloff macht Kanzler Merz mitverantwortlich für das historische CDU-Debakel bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (AfD 43,8%, CDU nur 17,2%) und wirft ihm fehlenden „mentalen Bezug“ zu den Menschen im Osten vor. Eine Regierungsbildung ist ungewiss, da weder CDU noch BSW mit der AfD kooperieren wollen.

Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Oliver Skopec hat Partei und Fraktion des BSW verlassen und begründet dies mit dem Scheitern des Wandels von Protest- zu Gestaltungspartei. Damit schrumpft die einst 14-köpfige BSW-Fraktion in Potsdam auf nur noch acht Mitglieder – Skopec ist bereits der sechste Abgang seit der Wahl 2024.

Italiens Ministerpräsidentin Meloni bezeichnete die Brandmauer gegen migrationskritische Parteien als „Strategie, die nicht funktioniert“ und äußerte sich damit erstmals zum AfD-Rekordergebnis von 43,8 Prozent in Sachsen-Anhalt. Glückwünsche an die AfD blieben jedoch aus.

Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf widersprach bei Markus Lanz Grünen-Chef Felix Banaszak: Ein ethnisch-abstammungsmäßiger Volksbegriff sowie Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer seien nicht automatisch verfassungswidrig. Hintergrund ist der Wahlerfolg der AfD mit 43,8 Prozent in Sachsen-Anhalt.

Sahra Wagenknecht schließt vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern eine Koalition mit der AfD aus, signalisiert aber Offenheit für sachbezogene parlamentarische Zusammenarbeit. Das BSW liegt aktuell bei nur 4 Prozent und kämpft ums Überleben, während die AfD in Umfragen bei 35 Prozent liegt.

BSW-Spitzenkandidat Michael Lüders wirbt vor der Berlin-Wahl mit einem arabischsprachigen Instagram-Video um muslimische Wähler. Zugleich beschloss der BSW-Landesvorstand in Sachsen-Anhalt Gespräche mit der AfD, obwohl Lüders eine Koalition ausschloss – das BSW liegt in Berlin laut Umfrage bei nur drei Prozent.

Gregor Gysi bezeichnete bei „Markus Lanz“ den Wahlausgang in Sachsen-Anhalt (AfD 43,8 %) als „schwarzen Tag“ und forderte, die AfD inhaltlich zu widerlegen statt nur zu beschimpfen. Zudem warf er Sahra Wagenknechts BSW „blanken Opportunismus“ wegen einer möglichen Kooperation mit der AfD vor.

Ex-Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wirft Kanzler Merz nach dem historischen AfD-Wahlsieg (43,8%) in Sachsen-Anhalt Mitschuld vor und nennt ihn nur noch „Bestandswahrungskanzler“. Die CDU stürzte auf 17,2 Prozent ab, weitere Unionspolitiker kritisieren Merz offen.

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich aufgelöst – die meisten Abgeordneten gründeten die neue Partei „Thüringen.Gerecht“ unter Katja Wolf und stützen weiter Ministerpräsident Voigt (CDU). Die AfD wirft Landtagspräsident König vor, das Fraktions-Ende nicht offiziell festzustellen, und fordert wegen fehlender rechtlicher Grundlage Neuwahlen.

Trump kommentierte den historischen AfD-Sieg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (43,8%) mit dem Slogan „MGGA“ und lobte den Widerstand gegen Deutschlands Migrationspolitik. Zudem kritisierte er Kanzler Merz scharf und machte ihn für Deutschlands schlechte Lage verantwortlich.

CDU-Landtagsabgeordneter Tobias Krull widerrief seine Ankündigung, sich bei einer Wahl von AfD-Kandidat Siegmund zum Ministerpräsidenten zu enthalten – Grund sei ein „Büroversehen“. Bei der Sachsen-Anhalt-Wahl stürzte die CDU auf 17,2 Prozent ab, während die AfD mit 43,8 Prozent stärkste Kraft wurde.

Die BSW-Fraktion im neuen Landtag von Sachsen-Anhalt will der stärksten Fraktion, der AfD (43,8 Prozent), das Amt des Landtagspräsidenten überlassen und keine Geschäftsordnungstricks anwenden. Zudem kündigte das BSW an, sich im dritten Wahlgang bei einer Kandidatur von AfD-Spitzenkandidat Siegmund für das Ministerpräsidentenamt zu enthalten.

Im Burgenlandkreis müssen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 25 Wahlbezirke neu ausgezählt werden, da Ergebnistabellen nicht plausibel ausgefüllt waren. Am Gesamtergebnis mit AfD-Sieg (43,8 Prozent) dürfte sich dadurch nichts ändern.

Nach dem AfD-Rekordwahlsieg in Sachsen-Anhalt (43,8 Prozent) fordert SPD-Landrat Markus Bauer erstmals Gespräche mit der Partei statt einer „Brandmauer". Die CDU stürzte auf 17,2 Prozent ab, eine stabile Regierungsbildung ohne AfD gilt als schwierig.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erreicht die AfD 43,8 Prozent und wird stärkste Kraft in allen 218 Gemeinden, die CDU stürzt auf 17,2 Prozent ab. Für eine absolute Mehrheit fehlen der AfD drei Sitze; die Regierungsbildung bleibt offen.

Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt kündigt das Bündnis „Widersetzen“ an, die Landtagskonstituierung am 6. Oktober zu blockieren, und erklärt auch CDU- und BSW-Büros zu „legitimen Zielen“, sollten diese einen AfD-Ministerpräsidenten mitwählen.

Nach dem AfD-Rekordergebnis (43,8%) und CDU-Absturz bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fordert SPD-Chef Klingbeil Korrekturen am Reformkurs der Bundesregierung. Die Union hält dagegen am geplanten Rentenreform-Kurs fest, während erste CDU-Politiker wie Ministerpräsident Schulze bereits abweichen.

Ein Reporter infiltrierte das Bündnis „Widersetzen“ und deckte Pläne auf, nach der Sachsen-Anhalt-Wahl den Landtag zu blockieren, CDU-Büros zu besetzen und Redaktionen unter Druck zu setzen. Ein Aktivist erklärte dabei, der Wählerwille sei ihm egal.

Nach der historischen CDU-Niederlage in Sachsen-Anhalt (17,2 Prozent, AfD 43,8 Prozent) gerät Ministerpräsident Sven Schulze massiv unter Druck – ehemaliger Landeschef Stahlknecht erklärt die Brandmauer-Strategie für gescheitert. Die Junge Union fordert Rücktritt und Neuwahl der gesamten Landesführung, während die Regierungsbildung wegen BSW-Einzugs offen bleibt.

Die AfD erzielte mit 43,8 Prozent ihr bisher bestes Landtagswahlergebnis in Sachsen-Anhalt, die CDU brach auf rund 17 Prozent ein. Elon Musk gratulierte AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund via X mit „Gut gemacht!“, was Merz' Warnung vor Investitionsschäden durch eine AfD-Regierung konterkariert.

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt (AfD 43,8%, CDU auf 17,2% abgestürzt) will CDU-Ministerpräsident Sven Schulze trotz historischer Niederlage im Amt bleiben, da die Landesverfassung keine Frist für seine Neuwahl vorsieht. Entscheidend könnte später das Verhalten der fünf BSW-Abgeordneten werden, die im dritten Wahlgang AfD-Kandidat Siegmund per Enthaltung zur Mehrheit verhelfen könnten.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erreicht die AfD laut Hochrechnungen rund 44 Prozent, die CDU stürzt auf etwa 18,5 Prozent ab. Zur absoluten Mehrheit fehlt der AfD nur ein Sitz; alle anderen Parteien schließen eine Koalition mit ihr aus.

Neue Umfrage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sieht AfD bei 35 Prozent knapp vor SPD (32 Prozent), während die CDU auf historisch niedrige 8 Prozent abstürzt. Grüne (5%) und BSW (4%) zittern um den Einzug, eine Rot-Rot-Mehrheit gibt es rechnerisch nicht mehr.

Ostdeutsche Regionen erzeugen viel erneuerbaren Strom, zahlten aber lange hohe Netzentgelte. Brandenburg erhöht nun die Windkraft-Sonderabgabe auf 5.000 Euro pro Megawatt, was Betreiber stark belastet, während eine Berichtspflicht zur Verwendung der Gelder entfiel.

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag löst sich faktisch auf: Zehn weitere Abgeordnete, darunter Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf und der komplette Landesvorstand, verlassen die Partei. Nur noch ein Wagenknecht-Anhänger bliebe übrig, die Minderheitsregierung unter Voigt soll dennoch weiter unterstützt werden.

Die AfD scheiterte im Thüringer Landtag mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt (CDU), Höcke verfehlte die nötige Mehrheit deutlich. Rätsel gibt eine Stimme auf, die über die AfD-Fraktion hinausging – ihre Herkunft bleibt unklar. Höcke kündigte an, künftig monatlich ein Misstrauensvotum stellen zu wollen.

BSW-Landeschefin Katja Wolf offenbarte bei „Markus Lanz“, seit 18 Monaten kein Vieraugengespräch mit Parteigründerin Wagenknecht geführt zu haben. Hintergrund ist ein Machtkampf um Thüringens Koalition unter Ministerpräsident Voigt, dessen aberkannter Doktortitel die Bundesspitze zum Koalitionsbruch drängte – die Landesfraktion regiert jedoch weiter, trotz hauchdünner Mehrheit.

Das BSW-Präsidium fordert in einem Acht-Punkte-Papier einen staatlichen "KI-TÜV" mit Offenlegungspflicht für Algorithmen sowie ein Verbot der US-Software Palantir bei Polizei und Justiz. Zudem sollen Rechenzentren staatlich finanziert und systemrelevante Tech-Konzerne im Ausnahmefall verstaatlicht werden können.

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt tritt der komplette BSW-Kreisvorstand Burgenlandkreis zurück und wirft der Parteiführung in einem Brandbrief den Weg zur „Politsekte“ vor. Spitzenkandidat Thomas Schulze spricht dagegen von einem „Reinigungsprozess“; das BSW liegt in Umfragen bei nur etwa vier Prozent.

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September erwägen Teile der CDU laut MDR-Recherchen, nach der Wahl einzelne AfD-Abgeordnete abzuwerben, um eine mögliche AfD-Mehrheit zu verhindern. Umfragen sehen die AfD bei rund 41 Sitzen, nur einer fehlt zur absoluten Mehrheit.

Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf wirft Sahra Wagenknecht wegen deren AfD-Annäherung einen „Tabubruch“ vor und hält an der Koalition mit CDU und SPD unter Ministerpräsident Voigt fest. Am Freitag stimmt der Landtag über ein AfD-Misstrauensvotum gegen Voigt ab, während ein BSW-Sonderparteitag über den Koalitionsausstieg entscheiden soll.

Die AfD-Fraktion beantragt am 28. August erneut ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt, ausgelöst durch dessen Plagiatsaffäre. Für eine Abwahl fehlen jedoch die nötigen 45 Stimmen, da BSW-Abgeordnete einen Koalitionsbruch mehrheitlich ablehnen.

AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm lehnte den BSW-Vorschlag eines parteiunabhängigen Ministerpräsidenten für Mecklenburg-Vorpommern als „weltfremd“ ab. Laut Insa-Umfrage liegt die AfD vor der Wahl am 20. September mit 36 Prozent klar vorn, gefolgt von der SPD mit 29 Prozent.

Bei „Maischberger“ lieferten sich AfD-Politiker Bernd Baumann und CDU-Vertreter Nathanael Liminski einen Schlagabtausch über die Brandmauer, wobei Baumann mit einem Adenauer-Verweis für Lacher sorgte. Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September sehen Umfragen die AfD bei über 40 Prozent.

Das BSW fordert vor den Ostwahlen die Rückkehr zu staatlich genehmigten Strompreisen wie vor 1998, um Konzerngewinne zu deckeln und Preissenkungen an Kunden weiterzugeben. Kritiker verweisen auf EU-Wettbewerbsrecht und fehlende Regierungsmehrheiten für die Umsetzung.

Der Thüringer BSW-Landesvorstand hat wegen des aberkannten Doktortitels von Ministerpräsident Voigt (CDU) einen Sonderparteitag einberufen, obwohl Landesvorstand und Fraktion mehrheitlich für den Koalitionsverbleib stimmten – gegen die Position der Bundesspitze um Wagenknecht. AfD-Chef Höcke bietet sich als Mehrheitsbeschaffer für einen parteiunabhängigen Regierungschef an.

Die Thüringer BSW-Fraktion hat sich einstimmig gegen die Forderung des Bundesvorstands entschieden und will in der Koalition mit CDU und SPD bleiben. Ministerpräsident Mario Voigt bleibt trotz Plagiatsaffäre im Amt, während Parteichefin Wagenknecht einen Sonderparteitag fordert.

Die BSW-Bundesspitze fordert wegen Voigts (CDU) aberkannten Doktortitels den Bruch der Thüringer Koalition, während die Landesspitze um Wolf zu ihm hält. AfD-Chef Höcke bot Wagenknecht zudem an, sie mit AfD-Stimmen zur Ministerpräsidentin zu machen – sie lehnte ab.

Grünen-Chef Felix Banaszak fordert die CDU auf, nach den Landtagswahlen auch mit der Linkspartei über Koalitionen zu sprechen, um eine AfD-Regierung zu verhindern. Eine Insa-Umfrage sieht die AfD in Sachsen-Anhalt bei 42 Prozent, die CDU bei 22 Prozent, während mehrere kleinere Parteien um den Einzug ins Parlament bangen.

Die BSW-Bundesspitze fordert einstimmig den sofortigen Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen dessen aberkannten Doktortitels und weist den Landesverband an, ihn nicht länger zu unterstützen. Voigt klagt gegen die Entscheidung der TU Chemnitz, während Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf die Zusammenarbeit mit ihm fortsetzen will.

Die EU-Kommission kann laut eigener Aussage nicht beziffern, was der beschlossene 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine Deutschland und andere Mitgliedstaaten kostet – erste Tranchen fließen aber bereits seit Juni. Tschechien, Ungarn und die Slowakei sind von der Finanzierung ausgenommen, die Rückzahlung durch Kiew ist an russische Reparationszahlungen gekoppelt.

AfD-Chef Höcke bot Wagenknecht an, sie mit AfD-Stimmen zur Thüringer Ministerpräsidentin zu machen. Sie lehnte ab und schlug stattdessen ein öffentliches Rededuell vor, das die AfD ihrerseits ablehnte.

Thüringens Infrastrukturminister Steffen Schütz kritisiert scharf die BSW-Bundesspitze für ihre Offenheit zur Zusammenarbeit mit der AfD in Sachsen-Anhalt. Björn Höcke bot Wagenknecht zudem an, sie mit AfD-Stimmen zur Ministerpräsidentin in Thüringen zu wählen, was die BSW-Spaltung weiter befeuert.

Der MDR zeigte vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September eine Reportage und die „Wahlarena“ mit Spitzenkandidaten. Umfragen sehen die AfD bei 41-43 Prozent, deutlich vor der CDU (rund 20 Prozent), während CDU-Kandidat Schulze Fehler seiner Partei im Umgang mit Bürgersorgen einräumte.