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Magazin - News
- Seite 247
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 247
20.05.2025
06:16 Uhr
WHO-Generaldirektor bettelt vergeblich: Slowakei besteht auf demokratischer Abstimmung zum Pandemie-Abkommen
Die Slowakei besteht unter Premierminister Robert Fico trotz persönlicher Intervention von WHO-Chef Tedros auf einer parlamentarischen Abstimmung zum neuen WHO-Pandemie-Abkommen. Die slowakische Regierung begründet ihre Position mit Bedenken hinsichtlich möglicher Eingriffe in Menschenrechte und nationale Souveränität, während andere westliche Staaten das Abkommen weitgehend ohne Widerstand akzeptieren.
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20.05.2025
06:12 Uhr
EU-Schuldenunion 2.0: Von der Leyen plant 150-Milliarden-Aufrüstungsprogramm auf Kosten der Steuerzahler
Die EU-Mitgliedsstaaten haben einem 150-Milliarden-Euro schweren Aufrüstungsprogramm zugestimmt, das durch gemeinsame Schuldenaufnahme finanziert werden soll. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen plant langfristig sogar Investitionen von bis zu 800 Milliarden Euro in Verteidigungsprojekte, wobei auch Drittstaaten wie Großbritannien Zugang zu den Fördergeldern erhalten sollen.
20.05.2025
06:10 Uhr
Brandenburgs neuer Innenminister: Ex-Linker Wilke soll Verfassungsschutz-Krise lösen
Der parteilose Ex-Linken-Politiker René Wilke wird neuer Innenminister Brandenburgs, nachdem seine Vorgängerin Katrin Lange nach einem Streit um die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz zurückgetreten war. Der 40-jährige ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) steht nun vor der Herausforderung, den Konflikt um den entlassenen Verfassungsschutzchef Jörg Müller zu lösen und die politische Stimmung im Land zu beruhigen.
20.05.2025
06:09 Uhr
SEK überwältigt Messer-Attentäter von Bielefeld - Islamistischer Hintergrund nicht ausgeschlossen
Ein 35-jähriger Syrer aus Al Raqqa verletzte bei einer Messerattacke vor einer Studentenbar in Bielefeld fünf Menschen schwer, bevor er von Bargästen überwältigt wurde und zunächst flüchten konnte. Das SEK nahm den mutmaßlichen Täter, bei dem auch eine benzinähnliche Flüssigkeit gefunden wurde, in Heiligenhaus bei Düsseldorf fest, wobei ein islamistischer Hintergrund nicht ausgeschlossen wird.
20.05.2025
06:08 Uhr
Kultureller Ausverkauf: Kita verbietet Kindern Muttertagsgeschenke zu basteln
In einem niederösterreichischen Kindergarten wurde das traditionelle Basteln von Muttertagsgeschenken mit der Begründung untersagt, man wolle Rücksicht auf andere Kulturen nehmen, in denen der Muttertag nicht gefeiert wird. Nach Protesten der Eltern kündigte die Einrichtung eine nachträgliche Bastelaktion an.
20.05.2025
06:05 Uhr
Dramatische Entwicklungen im Nahost-Konflikt: Westliche Verbündete drohen Israel mit Sanktionen
Großbritannien, Frankreich und Kanada drohen Israel mit Sanktionen wegen der anhaltenden Militäroffensive im Gazastreifen und dem Ausbau von Siedlungen im Westjordanland. Die westlichen Verbündeten fordern in einer gemeinsamen Erklärung den Stopp der Offensive und die Aufhebung von Beschränkungen der humanitären Hilfe, während parallel dazu die Huthi-Terrororganisation eine Seeblockade des Hafens von Haifa ankündigt.
20.05.2025
06:03 Uhr
Chinas Rohstoff-Diktatur: Peking stranguliert den Westen mit Exportverboten
China verschärft durch neue Exportbeschränkungen für sieben essenzielle Seltenerdelemente und Magnete seinen wirtschaftlichen Druck auf westliche Industrienationen. Die strengen Lizenzverfahren bedrohen bereits die Produktion von Elektrofahrzeugen, Windkraftanlagen und Rüstungsgütern, wobei China bei einigen kritischen Rohstoffen eine Marktdominanz von bis zu 100 Prozent besitzt.
20.05.2025
06:03 Uhr
Schaeffler-Konzern schließt Werk: Nächster Sargnagel für den Wirtschaftsstandort Deutschland
Der Technologiekonzern Schaeffler schließt sein Werk für Medizintechnik in Homburg und streicht damit rund 200 Arbeitsplätze, wobei 40 Stellen durch Verlagerung in das Automotive-Werk erhalten bleiben sollen. Die Schließung trifft das Saarland besonders hart, das bereits durch die Verkleinerung des Ford-Werks in Saarlouis und Unsicherheiten beim ZF-Werk in Saarbrücken belastet ist.
20.05.2025
06:01 Uhr
Griechenlands erstaunliche Wende: Vom Pleitestaat zum Vorbild für Deutschland?
Griechenland hat sich von seiner Wirtschaftskrise vor einem Jahrzehnt eindrucksvoll erholt und verzeichnet seit 2018 ein durchschnittliches Wachstum von 2,0 Prozent, während Deutschland nur 0,3 Prozent erreicht. Die Arbeitslosenquote in Griechenland sank von 24,9 Prozent im Jahr 2015 auf 9,4 Prozent, was unter anderem auf umfassende Reformen in den Bereichen Rente, Steuern und Digitalisierung zurückzuführen ist.
20.05.2025
06:00 Uhr
Brexit-Neustart: EU und Großbritannien nähern sich wieder an - Deutschland verliert weiter an Einfluss
Während sich Großbritannien und die EU unter der Führung von Rishi Sunak nach dem Brexit wieder annähern und einen pragmatischeren Weg einschlagen, verliert Deutschland durch seine Energiekrise und wirtschaftsfeindliche Politik zunehmend an Einfluss in Europa. Die einstige deutsch-französische Achse schwächt sich ab, während London seine Position als unabhängiger, aber kooperativer Partner ausbaut.
20.05.2025
05:59 Uhr
Chinesische Spionage-Vorwürfe: Experten warnen vor vorschnellen Urteilen bei Solarkomponenten
US-Behörden haben laut Reuters in chinesischen Wechselrichtern und Batteriesystemen verdächtige Kommunikationsgeräte entdeckt, die möglicherweise für Spionage missbraucht werden könnten. Experten mahnen jedoch zur Besonnenheit, da konkrete Beweise fehlen und die Vorwürfe möglicherweise politisch motiviert sind.
20.05.2025
05:57 Uhr
Portugals Rechtspopulisten feiern historischen Triumph - Etablierte Parteien am Abgrund
Bei den portugiesischen Parlamentswahlen erzielte die rechtspopulistische Partei Chega mit 23 Prozent einen historischen Erfolg und wurde fast so stark wie die Sozialisten. Der konservative Wahlsieger Montenegro verfehlte die absolute Mehrheit deutlich, während die Sozialisten eine historische Niederlage erlitten, was zum sofortigen Rücktritt ihres Parteichefs führte.
20.05.2025
05:56 Uhr
KI-Gigant Google: Macht, Monopol und die drohende Zerschlagung
Im laufenden Kartellverfahren gegen Google hat die Aussage eines ehemaligen Google-Managers dazu beigetragen, dass der Richter von einem Verstoß gegen das Kartellrecht ausgeht. Die Kombination aus Googles Suchmaschinen-Monopol und wachsender KI-Dominanz könnte zu einer gefährlichen Machtkonzentration führen, weshalb sogar eine mögliche Zerschlagung des Konzerns im Raum steht.
20.05.2025
05:56 Uhr
Durchbruch im Ukraine-Konflikt? Trump verkündet Waffenstillstandsgespräche
Nach einem Telefonat mit Putin verkündete Trump Waffenstillstandsgespräche zwischen Russland und der Ukraine, während der Kreml sich deutlich zurückhaltender zeigt. Selenskyj signalisierte Bereitschaft zu direkten Verhandlungen und schlug ein hochrangiges Treffen unter Beteiligung der USA, EU und Großbritannien vor, während Putin weiterhin auf seinen Bedingungen für ein Kriegsende beharrt.
20.05.2025
05:56 Uhr
Schockierende Zahlen: Nur 0,1 Prozent der Rentner erhalten mehr als 3.000 Euro - Beamte leben in einer anderen Welt
Von rund 21 Millionen Rentenempfängern in Deutschland erhalten nur 18.273 Personen (0,1 Prozent) eine monatliche Rente von über 3.000 Euro, während die durchschnittliche Beamtenpension bei 3.200 Euro liegt. Für eine theoretische Höchstrente von 3.444 Euro müsste man 45 Jahre lang Höchstbeiträge einzahlen, was in der Praxis kaum realisierbar ist.
20.05.2025
05:55 Uhr
Chinas Vergeltungsschlag: EU-Importe mit drastischen Strafzöllen belegt
China verhängt drastische Strafzölle von bis zu 74,9 Prozent auf Plastikimporte aus der EU, insbesondere auf Polyformaldehyd-Copolymere, die in vielen Schlüsselindustrien verwendet werden. Die Maßnahme wird als Vergeltung für EU-Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge gesehen und könnte besonders die deutsche Automobilindustrie treffen.
20.05.2025
05:54 Uhr
Putins Kriegsziel bleibt unverändert: Totale Kapitulation der Ukraine
Laut Analysen des Institute for the Study of War zeigt sich der Kreml nur zum Schein verhandlungsbereit, während Putin weiterhin die vollständige Kapitulation der Ukraine anstrebt. Moskau fordert einen neutralen Status der Ukraine, den Abzug ausländischer Truppen sowie die Anerkennung der annektierten Gebiete als russisches Staatsgebiet, während gleichzeitig Truppenbewegungen auf eine neue Offensive hindeuten.
20.05.2025
05:52 Uhr
Immobilienpreise explodieren: Bayern wird zum unbezahlbaren Luxus-Pflaster
Bayern dominiert mit 14 von 20 Spitzenpositionen die Liste der teuersten Immobilienregionen Deutschlands, wobei München mit 8.028 Euro pro Quadratmeter den Höchstpreis markiert. Selbst im Münchner Umland liegen die Quadratmeterpreise jenseits der 6.000-Euro-Marke, während sich das Ost-West-Gefälle bei den Immobilienpreisen weiter verschärft.
20.05.2025
05:52 Uhr
USA verlieren Top-Bonität: Der Niedergang einer Weltmacht?
Nach der Herabstufung der US-Kreditwürdigkeit durch Moody's, nach bereits erfolgten Abstufungen durch S&P und Fitch, zeigt sich die US-Wirtschaft zunehmend geschwächt. Mit einem prognostizierten Haushaltsdefizit von sieben Prozent und einer steigenden Staatsverschuldung reagieren internationale Investoren mit Kapitalabzug, während der US-Dollar Schwächetendenzen gegenüber dem Euro aufweist.
20.05.2025
05:50 Uhr
Messergewalt in Deutschland: Ein Land in Angst - 79 Angriffe pro Tag!
In Deutschland werden täglich durchschnittlich 79 Messerangriffe verübt, mit insgesamt 29.014 polizeilich erfassten Fällen im Jahr 2024. Bei schweren und gefährlichen Körperverletzungen mit Messern wurde ein Anstieg von 10,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet, wobei Experten besonders die zunehmende Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen als besorgniserregend einstufen.
20.05.2025
05:50 Uhr
Messerattacke in Bielefeld: Mutmaßlicher syrischer Täter in Heiligenhaus gefasst
Nach einer Messerattacke vor der Bar "Cutie" in Bielefeld, bei der fünf Arminia-Fans schwer verletzt wurden, konnte die Polizei den mutmaßlichen Täter, einen 35-jährigen Syrer, in Heiligenhaus festnehmen. Der Mann, der erst im Dezember 2023 subsidiären Schutz erhalten hatte, hinterließ am Tatort eine Tasche mit Personaldokumenten und einer benzinähnlichen Flüssigkeit.
20.05.2025
05:49 Uhr
Krankenkassen-Desaster: Beiträge drohen zu explodieren - Ampel-Chaos fordert seinen Tribut
Die gesetzlichen Krankenkassen stehen vor einem Rekorddefizit von 6,2 Milliarden Euro im Jahr 2024, weshalb bereits acht Kassen ihre Zusatzbeiträge erhöhen mussten. GKV-Chefin Pfeiffer fordert trotz einer kürzlichen Finanzspritze von 800 Millionen Euro ein sofortiges Handeln der Regierung und schlägt ein Ausgabenmoratorium für alle Leistungsbereiche vor.
20.05.2025
05:48 Uhr
USA verlieren Top-Bonität: Goldpreis profitiert von der toxischen Schuldenspirale
Die Rating-Agentur Moody's hat die Kreditwürdigkeit der USA von "Aaa" auf "Aa1" herabgestuft, während die US-Staatsschulden auf über 36,87 Billionen Dollar angestiegen sind. Als Reaktion darauf nähert sich der Goldpreis seinem historischen Höchststand von 3.240 Dollar, während die Zinsen für US-Staatsanleihen auf das höchste Niveau seit der Finanzkrise klettern.
19.05.2025
23:43 Uhr
Putins Verhandlungstaktik: Kreml spielt auf Zeit beim Ukraine-Konflikt
Während US-Präsident Trump nach einem Telefonat mit Putin Friedenshoffnungen äußert, zeigt sich der Kreml zurückhaltend und besteht auf der Beseitigung "grundlegender Ursachen des Konflikts". Der ukrainische Präsident Selenskyj lehnt einen Rückzug aus den annektierten Gebieten kategorisch ab, während Bundeskanzler Merz eine Verschärfung der Sanktionen gegen Moskau ankündigt.
19.05.2025
23:42 Uhr
EU plant digitale Totalüberwachung: Neues Einreisesystem kommt
Die EU plant die Einführung eines elektronischen Entry/Exit-Systems (EES), das jeden Grenzübertritt von Nicht-EU-Bürgern inklusive biometrischer Daten erfassen soll. Das System wird schrittweise über sechs Monate eingeführt, wobei in den ersten zwei Monaten noch keine biometrischen Daten erfasst werden und nach drei Monaten mindestens 35 Prozent aller Grenzübertritte digital dokumentiert sein müssen.
19.05.2025
23:41 Uhr
Secondhand-Boom in Deutschland: Gebrauchte Waren auf dem Vormarsch
Der Secondhand-Markt in Deutschland verzeichnet einen deutlichen Aufschwung mit einem Umsatz von 9,9 Milliarden Euro im vergangenen Jahr, was einem Plus von 7,2 Prozent entspricht. Besonders im Online-Handel haben sich die Erlöse für gebrauchte Waren seit 2019 nahezu verdoppelt, während der Neuwarenhandel mit 88,8 Milliarden Euro weiterhin den Online-Markt dominiert.
19.05.2025
23:33 Uhr
Goldman Sachs korrigiert Ölprognose nach oben - Experten warnen vor dramatischem Preisverfall
Goldman Sachs erhöht ihre Prognose für die globale Ölnachfrage auf 600.000 Barrel pro Tag für 2024 und 400.000 Barrel für 2026, hält aber an den Preiszielen von 60 Dollar für Brent und 56 Dollar für WTI fest. Die Analysten warnen zudem vor einem möglichen Preisverfall auf bis zu 40 Dollar pro Barrel Ende 2026, falls sich der Handelskrieg verschärft und die OPEC+ ihre Förderkürzungen aufhebt.
19.05.2025
23:32 Uhr
Harvard unter Beschuss: US-Republikaner decken brisante China-Verbindungen auf
US-Republikaner decken auf, dass Harvard systematisch Mitglieder einer sanktionierten paramilitärischen Organisation aus China ausgebildet und mit chinesischen Militär-Universitäten kooperiert haben soll. Die Elite-Universität unterhielt zudem Verbindungen zu iranischen Forschern und steht nun vor Kürzungen von Fördergeldern in Milliardenhöhe.
19.05.2025
23:31 Uhr
Kreuzfahrt-Boom trotz Klimahysterie: Reedereien erwarten Rekordgeschäft
Der internationale Kreuzschifffahrtsverband Clia prognostiziert für 2025 einen Rekord von 37,7 Millionen Kreuzfahrtpassagieren weltweit, was einem Wachstum von 9 Prozent entspricht. Nordamerika führt mit 20,5 Millionen Passagieren, während Europa mit 8,4 Millionen Urlaubern aufholt und die Karibik mit 15 Millionen Gästen das beliebteste Reiseziel bleibt.
19.05.2025
23:18 Uhr
Gescheiterte Friedensgespräche: Trump und Putin bleiben bei Telefonat ergebnislos
Das zweistündige Telefonat zwischen Trump und Putin zur Ukraine-Krise endete ergebnislos, wobei lediglich ein Memorandum für mögliche künftige Friedensgespräche vereinbart wurde. Während Trump sich optimistisch über Verhandlungen im Vatikan äußerte, beharrte Putin auf harten Vorbedingungen wie dem Abzug ukrainischer Truppen und dem Stopp westlicher Waffenlieferungen.
19.05.2025
23:18 Uhr
Libertärer Triumph in Buenos Aires: Mileis Partei verdoppelt Wahlergebnis
Bei den Stadtparlamentswahlen in Buenos Aires konnte die Partei des libertären Präsidenten Javier Milei ihr Wahlergebnis auf 30 Prozent verdoppeln, während sein bisheriger Koalitionspartner PRO auf 16 Prozent abstürzte. Der Wahlsieg in der Hauptstadt, wo ein Drittel der argentinischen Bevölkerung lebt, gilt als strategisch wichtig für Mileis Reform-Agenda und die kommenden nationalen Zwischenwahlen im Oktober.
19.05.2025
23:18 Uhr
Deutschlands WHO-Millionengeschenk: Neue Gesundheitsministerin treibt globale Gesundheitsüberwachung voran
Deutschlands neue Gesundheitsministerin Nina Warken verspricht der WHO weitere zehn Millionen Euro zur Kompensation des angekündigten US-Austritts im Jahr 2026. Bei einem Treffen mit WHO-Chef Tedros forderte sie zudem eine verstärkte weltweite Gesundheitsüberwachung und unterstützt den neuen Pandemievertrag, der eine gemeinsame Überwachung der Gesundheit von Mensch und Tier vorsieht.
19.05.2025
20:22 Uhr
WHO-Finanzspritze: Deutschland pumpt weitere Millionen in globalistisches Gesundheitssystem
Deutschland stellt der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weitere zehn Millionen Euro zur Verfügung, um WHO-Reformen nach dem US-Rückzug zu unterstützen. Bundesgesundheitsministerin Warken betont dabei die Bedeutung des internationalen Pandemieabkommens sowie der weltweiten Gesundheitsüberwachung.
19.05.2025
20:21 Uhr
USA am Abgrund: Moody's Herabstufung erschüttert globale Finanzmärkte
Nach der Herabstufung der USA durch die Ratingagentur Moody's reagieren die globalen Finanzmärkte mit starken Turbulenzen, während Investoren massenhaft Kapital abziehen. Die astronomische Staatsverschuldung und die politische Handlungsunfähigkeit des US-Kongresses drohen nicht nur die amerikanische, sondern die gesamte Weltwirtschaft in eine tiefe Krise zu stürzen.
19.05.2025
18:53 Uhr
Gold im Höhenflug: US-Herabstufung erschüttert Märkte - Edelmetall als sicherer Hafen gefragt
Nach der Herabstufung der US-Kreditwürdigkeit durch Moody's geraten die Finanzmärkte ins Wanken, während der Goldpreis deutlich anzieht. Das Edelmetall bestätigt damit seine Rolle als sicherer Hafen in Krisenzeiten, während die USA mit ihrer ausufernden Staatsverschuldung kämpfen.
19.05.2025
17:32 Uhr
Fed-Vertreter dämpfen Hoffnungen auf baldige Zinssenkungen
Führende Vertreter der US-Notenbank Federal Reserve dämpfen die Erwartungen auf baldige Zinssenkungen und signalisieren, dass vor September keine Änderung der Geldpolitik zu erwarten sei. Die Finanzmärkte haben ihre Erwartungen bereits korrigiert und rechnen nun mit nur noch zwei Zinssenkungen bis zum Jahresende, während die anhaltende Inflationsentwicklung der Fed weiterhin Sorgen bereitet.
19.05.2025
17:32 Uhr
Kulturstaatsminister Weimer: Staatliche Förderung von "Faktencheckern" gefährdet journalistische Unabhängigkeit
Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer spricht sich gegen die staatliche Finanzierung von Journalismusprojekten wie Correctiv aus, die seit 2014 Förderungen in Millionenhöhe erhielten. Er betont, dass guter Journalismus vor allem Freiheit und Unabhängigkeit brauche und stellt damit einen klaren Kontrast zur Politik seiner Vorgängerin Claudia Roth dar.
19.05.2025
17:26 Uhr
Moody's Herabstufung der USA: Ein weiteres Alarmsignal für die größte Volkswirtschaft der Welt und die Reaktion des Goldes
Die Ratingagentur Moody's hat als letzte der großen Agenturen die Kreditwürdigkeit der USA von AAA auf AA1 herabgestuft, woraufhin die Märkte zunächst nervös mit Kursverlusten reagierten. Trotz der Herabstufung bleiben die USA die größte Volkswirtschaft der Welt, jedoch häufen sich die Warnsignale wie hohe Staatsverschuldung, anhaltende Inflation und geopolitische Spannungen.
19.05.2025
17:23 Uhr
Nahles warnt: Fehlende Planungssicherheit gefährdet deutsche Arbeitsplätze - Merz-Regierung muss handeln
Angesichts von drei Millionen Arbeitslosen im ersten Quartal 2025 warnt Andrea Nahles, Chefin der Bundesagentur für Arbeit, vor einer dramatischen Zuspitzung am Arbeitsmarkt und fordert von der Merz-Regierung schnelles Handeln. Die Bundesagentur reagiert mit neuen Konzepten wie der "Arbeitsmarktdrehscheibe" an 30 Standorten, die Unternehmen beim Personalabbau direkt mit personalsuchenden Firmen vernetzen soll.
19.05.2025
16:18 Uhr
Deutschland vollzieht radikale Kehrtwende in der Atompolitik
Deutschland signalisiert unter der neuen konservativen Regierung von Bundeskanzler Merz eine Kehrtwende in der Atompolitik und wird sich nicht länger gegen die Gleichstellung von Kernkraft mit erneuerbaren Energien in der EU-Gesetzgebung stemmen. Diese Entscheidung folgt auf massive Stromausfälle in Südeuropa und markiert einen fundamentalen Wandel in der deutschen Energiepolitik.
19.05.2025
16:05 Uhr
Korruption und Kriegsgewinnler: Millionäre in der Ukraine auf dem Vormarsch
Während die Ukraine unter Krieg und Wirtschaftskrise leidet, stieg die Zahl der Einkommensmillionäre innerhalb eines Jahres um 40 Prozent auf über 17.000 an. Ein Kiewer Bürger versteuerte dabei ein Rekord-Einkommen von über 500 Millionen Euro, während der Durchschnitts-Ukrainer mit 3.800 Euro Jahreseinkommen auskommen muss und etwa 9 Millionen Menschen von Armut betroffen sind.
19.05.2025
16:03 Uhr
Nestlé-Skandal in Frankreich: Systematische Vertuschung durch Regierung aufgedeckt
In Frankreich wurde ein Skandal um Nestlé Waters aufgedeckt, bei dem der Konzern jahrelang behandeltes Wasser illegal als natürliches Mineralwasser verkaufte. Die französische Regierung half aktiv bei der Vertuschung und änderte sogar Vorschriften, um die illegalen Praktiken nachträglich zu legalisieren, während der Konzern mit einer geringen Strafe von zwei Millionen Euro davonkam.
19.05.2025
16:03 Uhr
Brutaler Angriff am Bahnhof: Afghane versucht Kind auf Gleise zu stoßen
Am Bahnhof Reinbek bei Hamburg versuchte ein 26-jähriger Afghane einen zwölfjährigen Jungen auf die Gleise zu stoßen. Der Junge stürzte zwar ins Gleisbett, konnte sich aber unverletzt aus der Situation befreien, während der Täter festgenommen wurde.
19.05.2025
14:33 Uhr
NRW rüstet auf: Verfassungsschutz erhält weitreichende neue Überwachungsbefugnisse
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz erhält weitreichende neue Überwachungsbefugnisse, darunter die Möglichkeit zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die Aufhebung der Altersgrenze für präventive Maßnahmen. Die Reform, die von Innenminister Herbert Reul vorgestellt wurde, beinhaltet auch verstärkte Kontrollmechanismen wie einen Richtervorbehalt für längerfristige Observationen und erweiterte Berichtspflichten.
19.05.2025
14:33 Uhr
Politischer Paukenschlag in Brandenburg: Ex-Linker wird neuer Innenminister
Der ehemalige Linken-Politiker René Wilke wird neuer Innenminister in Brandenburg und folgt damit auf die zurückgetretene Katrin Lange (SPD). Der 40-jährige Ex-Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) verließ die Linkspartei 2023 aus Protest gegen deren Russland-Politik und soll am Donnerstag im Potsdamer Landtag vereidigt werden.
19.05.2025
14:33 Uhr
Bundesregierung plant Abschiebungen nach Griechenland - Fokus auf "junge, arbeitsfähige Männer"
Die Bundesregierung plant verstärkt Abschiebungen von alleinstehenden, jungen Männern nach Griechenland, die dort bereits als Asylbewerber registriert waren und eigenständig nach Deutschland weiterzogen. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ermöglicht diesen Kurswechsel, jedoch zeigt sich Griechenland skeptisch und fordert eine gerechte EU-Lastenteilung.
19.05.2025
14:33 Uhr
Linksextreme Chaoten verwüsten erneut Humboldt-Universität - "Wenn Gaza brennt, brennt Berlin"
Unbekannte beschmierten das Hauptgebäude der Humboldt-Universität Berlin mit israelfeindlichen Parolen und Hamas-Symbolen, darunter die Drohung "Wenn Gaza brennt, brennt Berlin". Der Vorfall reiht sich in eine Serie von Angriffen auf die Universität ein, bei denen bereits im April der historische Emil-Fischer-Hörsaal verwüstet wurde, wobei ein Schaden von etwa 100.000 Euro entstand.
19.05.2025
14:33 Uhr
Moskau tobt: EU-Marionette gewinnt Präsidentenwahl in Rumänien
Bei der rumänischen Präsidentschaftswahl setzte sich der proeuropäische Kandidat Nicusor Dan in einer umstrittenen Stichwahl durch, während der russlandfreundliche Favorit Calin Georgescu zuvor disqualifiziert wurde. Moskau kritisiert den Wahlprozess scharf, während Telegram-Gründer Pawel Durow Manipulationsversuche durch den französischen Geheimdienst enthüllte.
19.05.2025
14:10 Uhr
Dobrindt bekräftigt: Deutschland ist und bleibt christlich geprägt - Muslime nur bei Integration willkommen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bekräftigt seine Position, dass Deutschland ein christlich geprägtes Land sei und bleibe, wobei Muslime nur bei Integration in das bestehende Wertesystem als Teil Deutschlands gelten könnten. Die Aussage steht im Kontrast zum Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung, der einen interreligiösen Dialog und Religionsfreiheit betont.
19.05.2025
14:10 Uhr
Kubicki provoziert: Grünes Licht für AfD-Ausschussvorsitzende im Bundestag?
FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht sich dafür aus, der AfD Vorsitze in Bundestagsausschüssen zu ermöglichen und schlägt vor, ein bis zwei AfD-Abgeordnete als stellvertretende Vorsitzende zu installieren. Die AfD beansprucht als zweitstärkste Fraktion aktuell die Führung in sechs bedeutenden Ausschüssen, darunter der Innen- und Haushaltsausschuss.
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