Hamburger Linksfraktion erntet Gegenwind für Kritik am Veteranentag

Die Hamburger Bürgerschaft wurde diese Woche zum Schauplatz einer hitzigen Debatte über Deutschlands Verteidigungspolitik. Auslöser war die Kritik der Linksfraktion an einem Beförderungsappell der Bundeswehr, der am Veteranentag auf dem Rathausmarkt stattgefunden hatte. Was als Würdigung unserer Soldaten gedacht war, verkam in den Augen der Linken zu einem Symbol des "Militarismus".

Realitätsferne Friedensträumerei trifft auf breite Ablehnung

David Stoop, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion, verstieg sich zu der Behauptung, der Veteranentag solle eine "geistige Zeitenwende" herbeiführen und die Gesellschaft "kriegswillig" machen. Man fragt sich unwillkürlich, in welcher Parallelwelt die Linke eigentlich lebt. Während Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt und die Spannungen im Nahen Osten eskalieren, träumt die Linke von einer Welt ohne Waffen.

Die Reaktionen der anderen Fraktionen fielen entsprechend deutlich aus. SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf stellte klar: "Wir erkennen die Leistung der Bundeswehr an. Sie sorgt für Sicherheit und Freiheit in Deutschland und Europa." Eine Selbstverständlichkeit, möchte man meinen - doch für die Linke offenbar eine Provokation.

Verteidigungsfähigkeit als Garant des Friedens

Besonders treffend formulierte es CDU-Fraktionschef Dennis Thering: "Frieden entsteht nicht durch Wunschdenken, sondern durch Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit." Diese simple Wahrheit scheint bei der Linken noch nicht angekommen zu sein. Stattdessen warnte Stoop vor einer "neuen Rüstungsspirale" und beklagte, dass Verteidigungsausgaben zulasten von Bildung und Sozialleistungen gingen.

"Das ist kein Militarismus, das ist die Grundlage für Sicherheit und Stabilität. Deutschland darf niemals wehrlos sein."

Diese klaren Worte Therings bringen auf den Punkt, was die Mehrheit der Deutschen längst verstanden hat: In einer Welt voller Bedrohungen ist eine starke Bundeswehr kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit.

Die Grünen zeigen ungewohnte Vernunft

Bemerkenswert ist, dass selbst die Grünen - sonst nicht gerade als Befürworter militärischer Stärke bekannt - der Linken eine klare Absage erteilten. Sina Imhof sprach von "Realitätsverweigerung" und traf damit den Nagel auf den Kopf. Es scheint, als hätte selbst bei den Grünen ein gewisses Umdenken stattgefunden, während die Linke weiterhin in ihrer ideologischen Blase gefangen bleibt.

Der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Marco Schulz, bezeichnete die Forderungen der Linken als "enorm weltfremd, naiv und damit auch gefährlich". Man mag von der AfD halten, was man will - in diesem Punkt haben sie zweifellos recht.

Ein fatales Signal in unsicheren Zeiten

Was die Linke offenbar nicht begreift: Ihre permanente Diskreditierung der Bundeswehr sendet ein fatales Signal an unsere Verbündeten und Gegner gleichermaßen. Während andere Nationen aufrüsten und ihre Streitkräfte modernisieren, soll Deutschland nach dem Willen der Linken abrüsten? Diese Politik würde uns nicht nur international isolieren, sondern auch zur leichten Beute für aggressive Regime machen.

Die Bundeswehr verdient unseren Respekt und unsere Unterstützung - nicht die ständigen Angriffe einer Partei, die offenbar noch immer den Träumen vom Weltfrieden durch einseitige Abrüstung nachhängt. Der Veteranentag ist eine wichtige Gelegenheit, den Männern und Frauen zu danken, die bereit sind, für unsere Sicherheit und Freiheit einzustehen. Dass die Linke selbst diese simple Geste der Anerkennung zum Anlass für ihre antimilitaristische Propaganda nimmt, zeigt einmal mehr, wie weit sie sich von der Realität entfernt hat.

Es bleibt zu hoffen, dass die vernünftigen Kräfte in der Hamburger Bürgerschaft - und das sind in diesem Fall erfreulicherweise fast alle außer der Linken - weiterhin für eine realistische Sicherheitspolitik eintreten. Deutschland braucht eine starke Bundeswehr, keine naiven Friedensträumer.