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14.05.2025
23:18 Uhr

EU plant massive Bevorzugung etablierter Medien - Zensur durch die Hintertür?

Die EU bereitet offenbar den nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit vor. Unter dem Deckmantel der "Förderung vertrauenswürdiger Medien" plant der EU-Rat eine weitreichende Regulierung der Medienlandschaft. Ab 2026 soll die EU-Kommission die Möglichkeit erhalten, gezielt in den Medienmarkt einzugreifen und bestimmte Medien strukturell zu bevorzugen.

Kampf gegen "Desinformation" als vorgeschobenes Argument

Als Begründung für diesen drastischen Eingriff in die Pressefreiheit wird - wie so oft - der Kampf gegen vermeintliche "Desinformation" angeführt. Diese stelle angeblich eine der "größten Herausforderungen für die Demokratie" dar. Ein durchsichtiges Argument, das bereits in der Vergangenheit häufig als Vorwand für Zensurmaßnahmen herhalten musste.

Massive Bevorzugung etablierter Medien geplant

Besonders brisant: Die EU möchte "gleiche Wettbewerbsbedingungen" herstellen - was faktisch auf eine systematische Bevorzugung traditioneller Medien hinausläuft. Alternative Medien und unabhängige Content Creator sollen dagegen stärker reguliert werden. Die geplanten Maßnahmen würden es der EU ermöglichen, missliebige Stimmen unter dem Vorwand der "Desinformationsbekämpfung" mundtot zu machen.

Jugendschutz als trojanisches Pferd

Auch der Jugendschutz wird instrumentalisiert, um weitreichende Kontrollen zu rechtfertigen. So sollen EU-Mitgliedstaaten künftig grenzüberschreitend zusammenarbeiten, um "Verstöße" aufzudecken. NGOs sollen verstärkt eingebunden werden, um die "Medienkompetenz" zu fördern - ein durchsichtiger Versuch, die Deutungshoheit über "richtige" und "falsche" Informationen zu erlangen.

Drohender Verlust der Meinungsvielfalt

Die geplanten Maßnahmen bedeuten nichts anderes als einen frontalen Angriff auf die Medienvielfalt in Europa. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen "Desinformation" soll ein System geschaffen werden, das es der EU ermöglicht, unliebsame Stimmen systematisch zu benachteiligen. Die Förderung "vertrauenswürdiger Medien" droht zu einem Instrument politischer Kontrolle zu werden.

Fazit: Wachsamkeit ist geboten

Die Pläne des EU-Rates sind ein alarmierendes Signal für alle, denen Meinungsfreiheit und Medienpluralismus am Herzen liegen. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von "Desinformation" droht eine nie dagewesene Konzentration von Medienmacht in den Händen etablierter Akteure. Es liegt an uns allen, dieser gefährlichen Entwicklung entschieden entgegenzutreten.

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