Beschwerdeflut überrollt ARD und ZDF: Orchestrierte Kampagne gegen den Rundfunk?

Die öffentlich-rechtlichen Sender kämpfen derzeit mit einer beispiellosen Welle von Programmbeschwerden. Beim ZDF seien innerhalb weniger Monate sage und schreibe 17.000 Beschwerden eingegangen – mehr als das Zehnfache im Vergleich zum gesamten Jahr 2023. Die ARD-Zuschauerredaktion in München habe im gleichen Zeitraum sogar 31.000 Eingaben verzeichnet, wobei die tatsächliche Zahl noch höher liegen dürfte, da weitere Beschwerden direkt bei den Gremien der Landesrundfunkanstalten eingegangen seien.

Wer steckt hinter der Beschwerdewelle?

Ein erheblicher Teil dieser Beschwerden stamme offenbar von organisierten Gegnern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Besonders auffällig sei dabei das 2024 gegründete Internetportal "rundfunkalarm.de", das seine Nutzer systematisch dazu aufrufe, Programmbeschwerden einzureichen. Mit vorgefertigten Musterschreiben und Themenvorschlägen werde dort regelrecht zur Beschwerde animiert. Die Texte könnten einfach kopiert, minimal angepasst und im eigenen Namen verschickt werden – ein Vorgehen, das Fragen nach der Authentizität und dem wahren Beweggrund dieser Eingaben aufwerfe.

Die Formulierungen in diesen Massenbeschwerden seien oft gleichlautend und würden stereotyp "Propaganda" oder mangelnde Ausgewogenheit beklagen. Es dränge sich der Verdacht auf, dass hier weniger konstruktive Kritik als vielmehr eine gezielte Kampagne zur Destabilisierung des öffentlich-rechtlichen Systems betrieben werde.

Zwischen berechtigter Kritik und orchestrierter Attacke

Natürlich gebe es auch durchaus berechtigte und sorgfältig formulierte Beschwerden von Bürgern, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundsätzlich positiv gegenüberstünden und durch ihre Eingaben zur Qualitätsverbesserung beitragen wollten. Diese konstruktiven Rückmeldungen gingen jedoch zunehmend in der Flut der Massenbeschwerden unter.

Die Sender müssten nun erhebliche Ressourcen aufwenden, um diese Beschwerdeflut zu bearbeiten. Dabei müsse jede formale Programmbeschwerde, die sich auf bereits ausgestrahlte Sendungen beziehe und an den zuständigen Rundfunkrat gerichtet sei, ordnungsgemäß geprüft werden. Beschwerden zur generellen Arbeitsweise, Programmstruktur oder anderen übergeordneten Aspekten seien hingegen nicht zulässig.

Ein Symptom tieferer gesellschaftlicher Verwerfungen?

Diese orchestrierte Beschwerdewelle könnte als Symptom einer zunehmenden Polarisierung in der Gesellschaft gedeutet werden. Während die einen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als unverzichtbare Säule der Demokratie verteidigen, sehen andere in ihm ein überteuertes Propagandainstrument. Die Wahrheit dürfte, wie so oft, irgendwo dazwischen liegen.

Fest steht: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht mehr denn je unter Rechtfertigungsdruck. Die Gebührenerhöhungen, fragwürdige Personalentscheidungen und eine oft einseitige Berichterstattung haben das Vertrauen vieler Bürger erschüttert. Gleichzeitig sollte man sich fragen, ob orchestrierte Beschwerdekampagnen der richtige Weg sind, um notwendige Reformen anzustoßen. Eine sachliche Debatte über Auftrag, Umfang und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks täte not – ohne ideologische Grabenkämpfe und Instrumentalisierung von beiden Seiten.

Die aktuelle Entwicklung zeige jedenfalls, dass die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags und des dahinterstehenden Systems bei einem nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung schwindet. Ob die Politik darauf mit den richtigen Antworten reagieren wird, bleibt abzuwarten. Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Systems scheint angesichts der gesellschaftlichen Stimmungslage jedoch unausweichlich.