Serbien wankt: Vucic kündigt Rücktritt an – und Brüssels lange Schatten reichen bis nach Belgrad

Es ist ein Vorgang, der weit über die Grenzen Serbiens hinaus Beachtung verdient. Aleksandar Vucic, seit Jahren der starke Mann des Balkanlandes, hat auf einer Kundgebung seiner Regierungspartei SNS in Belgrad seinen Rücktritt angekündigt. „In einigen Wochen“ wolle der 56-Jährige sein Amt niederlegen und den Weg für vorgezogene Wahlen freimachen. Doch wer hier voreilig vom Ende einer politischen Ära spricht, dürfte sich gewaltig irren.

Ein Rücktritt, der keiner sein soll

Denn Vucic plant offenbar nicht den Abgang von der Bühne, sondern lediglich einen geschickten Rollentausch. Seine reguläre Amtszeit als Präsident wäre ohnehin erst 2027 ausgelaufen, eine erneute Kandidatur ist ihm verfassungsrechtlich verwehrt. Politische Beobachter rechnen damit, dass er bei den anstehenden Parlamentswahlen als Spitzenkandidat seiner Partei antreten und im Erfolgsfall ins Amt des Ministerpräsidenten wechseln werde – einen Posten, den er bereits von 2014 bis 2017 innehatte. Seine neue Liste solle, wie er ankündigte, den klangvollen Namen „Vereintes Serbien“ tragen.

„Ich werde nur noch einige Wochen Präsident sein, dann reiche ich meinen Rücktritt ein.“

Ein cleverer Schachzug also? Möglicherweise. Doch die eigentlich brisante Frage liegt anderswo – nämlich in der Herkunft jener Massenproteste, die das Land nun seit eineinhalb Jahren in Atem halten.

Wenn ein eingestürztes Vordach ein ganzes Land erschüttert

Auslöser der Unruhen war der Einsturz eines Bahnhofsvordachs im November 2024 in Novi Sad, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Eine Tragödie, keine Frage. Doch dass aus einem solchen Unglück eine eineinhalbjährige, landesweite Protestwelle erwächst, die ausgerechnet einen EU-skeptischen, russlandfreundlichen Staatschef ins Wanken bringt, wirft Fragen auf. Studenten und Oppositionsgruppen werfen der Regierung Korruption und Vertuschung vor. Vucic selbst spricht von ausländischer Einflussnahme.

Das altbekannte Muster

Und genau hier lohnt ein genauerer Blick. Wer die jüngere europäische Geschichte verfolgt hat, dem kommt das Drehbuch verdächtig bekannt vor. Ob in Georgien, ob in Moldau – immer dann, wenn eine Regierung nicht der Linie aus Brüssel folgt, formiert sich wie auf Knopfdruck eine zivilgesellschaftliche Bewegung. Finanziert, organisiert und medial begleitet von einem dichten Netzwerk aus Nichtregierungsorganisationen und politischen Stiftungen. Es wäre eine Aufgabe für unabhängige Journalisten, einmal nachzuzeichnen, welche Geldströme tatsächlich hinter diesen Protesten stehen.

Pikant ist in diesem Zusammenhang die kürzliche Forderung aus Berlin, Serbien müsse sich endlich entscheiden – zwischen der EU und seinen traditionell engen Beziehungen zu Russland. Man darf gespannt sein, in welche „richtige“ Richtung die Brüsseler Apparatschiks dem widerspenstigen Balkanstaat nun nachzuhelfen gedenken.

Souveränität als Auslaufmodell?

Was sich in Serbien abspielt, ist symptomatisch für ein Europa, in dem Souveränität zunehmend zur Verhandlungsmasse einer nicht gewählten Bürokratie verkommt. Länder, die sich dem Brüsseler Kurs nicht bedingungslos unterordnen, geraten unter Druck – sei es durch wirtschaftliche Hebel, sei es durch die wohlorganisierte „Zivilgesellschaft“. Wer wirklich glaubt, es ginge dabei stets um lupenreine Demokratie und nicht um knallharte geopolitische Interessen, der dürfte die Realität europäischer Machtpolitik gründlich verkennen.

Ob Vucic seinen Plan vom nahtlosen Machtwechsel verwirklichen kann, bleibt abzuwarten. Sicher scheint nur eines: Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Serbien seinen eigenen Weg gehen darf – oder ob am Ende doch jene am Ruder sitzen, die in Brüssel genehm sind.