
Sardinien statt Sitzungssaal: Spahn kämpft um seine letzte Chance!
Jens Spahn (CDU) steht wieder in den Schlagzeilen. Der frühere Unionsfraktionschef soll während einer laufenden Sitzungswoche des Bundestags mit Ehemann und Kind nach Sardinien gereist sein. Medienberichten zufolge wollten ihn Kollegen deshalb aus dem Haushaltsausschuss werfen. Nach einer Krisensitzung am Freitag darf er bis Jahresende bleiben, auf Bewährung.
Ein Foto vom Flughafen, dann Funkstille
Ausgelöst hat den Wirbel die „Bild“. Das Blatt veröffentlichte am Mittwoch ein Foto, das Spahn laut Berichten am Flughafen im sardischen Olbia zeigte. Kurz darauf nahm die Zeitung den Artikel wieder offline. Warum, ist bis heute offen. Einfangen ließ sich die Wirkung jedenfalls nicht mehr.
Laut „Stern“ wurde Spahns Fehlen in der Unionsfraktion intern mit einer Erkrankung erklärt. Fraktionskollegen fühlten sich demnach getäuscht. Spahns Umfeld widerspricht: Krankgemeldet sei er nie gewesen. Er sei am Dienstag und Mittwoch aus familiären Gründen entschuldigt gewesen, an den übrigen Sitzungstagen in Berlin anwesend, und für den Ausschuss sei wie üblich eine Vertretung organisiert worden.
Antreten zum Rapport
War er krank oder aus familiären Gründen verhindert? Für viele Haushälter der Union ist diese Frage offenbar zur Vertrauensfrage geworden. Sie bestellten Spahn für Freitag zu einer Sondersitzung der Arbeitsgruppe Haushalt ein. Dort soll er sich rund eine halbe Stunde lang erklärt und um eine letzte Chance gebeten haben.
Die bekam er. Treibende Kraft soll die Fraktionsführung um Thorsten Frei gewesen sein, den heutigen Unionsfraktionschef und früheren Kanzleramtschef. Aus Spahns Umfeld heißt es, er verstehe die Irritationen der Kollegen angesichts des entstandenen Eindrucks. Ausräumen wolle er sie durch Präsenz und Arbeit.
Kein Ausschuss wie jeder andere
Mit dem Haushaltsausschuss kommt Spahn eine besonders sensible Aufgabe zu. Hier übt das Parlament sein Budgetrecht aus: Es entscheidet, wofür das Steuergeld der Bürger ausgegeben wird. Derzeit laufen die Beratungen über den Etat 2027. Bei einem 500-Milliarden-Sondervermögen und wachsenden Schulden dürften viele Steuerzahler genau hinschauen, wer diese Aufgabe ernst nimmt.
Ordentliches Mitglied ist Spahn erst seit September. Schon nach wenigen Tagen soll er große Teile seiner Unionskollegen gegen sich aufgebracht haben. In Teilen der Fraktion gelte er inzwischen als ständige Belastung, berichtet das Nachrichtenmagazin.
Vom Kronprinzen zum Wackelkandidaten
Zur Vorgeschichte: Im Juli machte die „Bild“ öffentlich, dass Spahn und sein Ehemann in den USA mit Hilfe einer Leihmutter Eltern geworden waren. Das eigentliche Problem war die Glaubwürdigkeit. Spahn hatte sich zuvor mehrfach öffentlich für das deutsche Verbot der Leihmutterschaft ausgesprochen. Auch die CDU hatte eine Legalisierung per Parteitagsbeschluss abgelehnt.
Die Parteibasis erhöhte den Druck binnen weniger Tage. Als Spahn auch den Rückhalt des Kanzlers verlor, gab er Mitte Juli den Fraktionsvorsitz ab. Später legte er auch den CDU-Bezirksvorsitz im Münsterland nieder. Den Platz im Haushaltsausschuss bekam er nach der Sommerpause. Nun steht auch diese zweite Chance auf der Kippe.
Ein Lehrstück über Glaubwürdigkeit
Ein Angestellter in der Privatwirtschaft würde es wohl kaum so glimpflich überstehen, wenn im Büro der Eindruck entstünde, er sei krank, während er gerade am Mittelmeer landet. Welche Version am Ende auch stimmt: Für eine Partei, die gern von Leistung und Verlässlichkeit spricht, ist der Fall ein Kommunikationsdesaster. Kanzler Merz trifft er in ohnehin unruhigen Wochen.
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