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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

28.07.2025
12:01 Uhr

Migrationschaos an deutschen Flughäfen: 8000 Asylbetrüger unterwandern Kontrollen

Rund 8000 bereits in Griechenland anerkannte Flüchtlinge stellten in den ersten fünf Monaten 2025 erneut Asylanträge an deutschen Flughäfen. Die Polizeigewerkschaft warnt vor Kontrollücken und fordert erweiterte Befugnisse zur Unterbindung der Sekundärmigration.
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28.07.2025
12:01 Uhr

Katars Gaserpressung: Wenn Brüssel nicht spurt, bleibt Europa kalt

Katar droht der EU mit dem Stopp seiner Flüssigerdgas-Lieferungen, sollte Brüssel das Lieferkettengesetz nicht nach katarischen Wünschen lockern. Das Emirat kritisiert die Klimaschutzvorschriften als zu streng und sucht nach "alternativen Märkten außerhalb der EU".
28.07.2025
12:00 Uhr

Zoll-Kapitulation in Schottland: EU opfert deutsche Autoindustrie auf Trumps Altar

Die EU hat einem Handelsabkommen mit den USA zugestimmt, bei dem deutsche Autohersteller künftig 15 Prozent Zölle zahlen müssen, während amerikanische Autos zollfrei nach Europa exportiert werden können. Gleichzeitig bleiben die hohen US-Zölle auf Stahl und Aluminium bestehen, was die deutsche Industrie zusätzlich belastet.
28.07.2025
12:00 Uhr

Berliner Sparwahnsinn: Wenn Schulklos zum Politikum werden

Berliner Bezirke wie Lichtenberg und Neukölln planen die Reinigung von Schultoiletten zu reduzieren, um Kosten zu sparen. Eine Studie zeigt, dass bereits 46 Prozent der Schüler das Urinieren in der Schule vermeiden und 85 Prozent auf das "große Geschäft" verzichten.
28.07.2025
11:40 Uhr

Deutsche Autobauer flüchten nach Ungarn: Wenn Lippenbekenntnisse auf harte Realitäten treffen

Deutsche Automobilkonzerne wie BMW, Mercedes-Benz und ZF verlagern trotz öffentlicher Bekenntnisse zum Standort Deutschland massiv Produktion nach Ungarn. Grund sind die viermal höheren Energiekosten, übermäßige Bürokratie und bessere Investitionsbedingungen in Ungarn. Bei ZF drohen bis 2028 deutschlandweit 14.000 Arbeitsplätze wegzufallen.
28.07.2025
11:27 Uhr

Machtwechsel in Kiew: Das Ende der Ära Selenskyj rückt näher

In der Ukraine formiert sich Widerstand gegen Präsident Selenskyj, nachdem er die Unabhängigkeit wichtiger Antikorruptionsbehörden faktisch zerschlagen hat. Ehemalige Politiker wie Poroschenko und Klitschko orchestrieren Proteste und präsentieren sich als Alternative, während europäische Medien erstmals offen Kritik an Selenskyj üben.
28.07.2025
11:20 Uhr

Goldbörsen-Revolution: Russland und China brechen mit westlicher Finanzhegemonie

Russland und China etablieren eigene Goldbörsen als Alternative zur westlichen Finanzdominanz, wobei Russland eine physisch gedeckte Börse für BRICS-Staaten plant und China ein Offshore-Goldlager in Hongkong eröffnete. Gleichzeitig holen immer mehr Staaten ihre Goldreserven aus westlichen Tresoren zurück, was einem Misstrauensvotum gegen die westliche Finanzordnung gleichkommt.
28.07.2025
11:17 Uhr

RKI-Protokolle enthüllen: Wie die Corona-Politik zum Wahlkampfinstrument verkam

Die veröffentlichten RKI-Protokolle enthüllen, dass das Institut während Corona als politisches Instrument agierte und beispielsweise die Impfstoffzulassung vor den US-Wahlen 2020 bewusst verzögerte. Intern sprach das RKI von "im Schnelldurchgang getesteten Impfstoffen", während es öffentlich deren Sicherheit beteuerte.
28.07.2025
11:15 Uhr

Merz' Palästina-Dilemma: Wenn deutsche Politik auf Honeckers Pfaden wandelt

Bundeskanzler Merz gerät unter Druck, dem französischen Präsidenten Macron bei der Anerkennung eines palästinensischen Staates zu folgen. Die DDR hatte bereits 1988 unter Honecker einen solchen Schritt vollzogen. Kritiker warnen vor einer Legitimierung terroristischer Organisationen durch diplomatische Anerkennung.
28.07.2025
11:14 Uhr

Merz' Kampf gegen Brüsseler Klimawahn: Deutschland wehrt sich gegen verschärftes Verbrenner-Aus

Die EU-Kommission plant weitere Verschärfungen beim bereits beschlossenen Verbrenner-Aus ab 2035, was die deutsche Automobilindustrie zusätzlich unter Druck setzt. Bundeskanzler Friedrich Merz stellt sich diesen Plänen entgegen und verteidigt deutsche Wirtschaftsinteressen gegen die Brüsseler Klimapolitik.
28.07.2025
11:12 Uhr

ARD-Propagandaschlacht: Wenn Zwangsgebühren für Hetze missbraucht werden

Die ARD-Sendung "Reschke Fernsehen" verglich in einer als Satire beworbenen Sendung AfD-Familienpolitik mit Nazi-Methoden und zeigte dabei das historische "Mutterkreuz" neben AfD-Zitaten. Kritiker werfen der öffentlich-rechtlichen Anstalt vor, Zwangsgebühren für politische Propaganda gegen eine demokratisch gewählte Partei zu missbrauchen.
28.07.2025
11:11 Uhr

Deutschland zahlt die Zeche: 450 Milliarden Euro für Brüssels Größenwahn

Die EU-Kommission plant eine massive Erhöhung des EU-Haushalts auf 1,82 Billionen Euro für 2028-2034, was Deutschland als größten Nettozahler etwa 450 Milliarden Euro über sieben Jahre kosten würde. Dies entspricht einer Verdreifachung der bisherigen deutschen Nettozahlungen von 16 auf bis zu 50 Milliarden Euro jährlich.
28.07.2025
11:08 Uhr

Deutschland versinkt im Messer-Chaos: Wenn die Straße zum Schlachtfeld wird

Am Wochenende ereigneten sich mehrere Messerangriffe in deutschen Städten, darunter Rostock, Berlin, Stuttgart und im Ruhrgebiet. In Rostock musste das SEK mit Blendgranaten einen bewaffneten Mann überwältigen, in Berlin wurden zwei Personen in einer Bar verletzt und in Stuttgart attackierte eine Gruppe einen 23-Jährigen.
28.07.2025
11:06 Uhr

Halbe Milliarde für die Justiz: Merz-Regierung verdoppelt Ausgaben – doch wofür eigentlich?

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz will eine halbe Milliarde Euro in die deutsche Justiz investieren, davon 240 Millionen für zusätzliche Stellen und 210 Millionen für Digitalisierung. Finanzminister Klingbeil betont dabei besonders den Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung.
28.07.2025
11:05 Uhr

Tragödie auf den Schienen: Wenn Naturgewalten und politisches Versagen aufeinandertreffen

Ein Regionalexpress entgleiste am Sonntagabend zwischen Riedlingen und Munderkingen in Baden-Württemberg, wobei drei Menschen starben und etwa 50 verletzt wurden. Als Ursache wird ein durch Starkregen ausgelöster Erdrutsch vermutet, der den mit 80 km/h fahrenden Zug aus den Gleisen riss.
28.07.2025
11:05 Uhr

Europa kapituliert vor Trump: Der Ausverkauf der deutschen Autoindustrie

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen vereinbarte mit Trump ein Handelsabkommen, das europäische Autozölle auf null senkt, während US-Exporte in die EU mit 15 Prozent belastet werden. Deutsche Autoexperten warnen vor Jobverlusten und Produktionsverlagerungen in die USA.
28.07.2025
10:43 Uhr

Trump-Regierung prangert an: EU betreibt "orwellsche Zensur" gegen eigene Bürger

Die Trump-Regierung wirft der EU vor, durch den Digital Services Act "orwellsche Zensur" gegen ihre eigenen Bürger zu betreiben und kritische Stimmen systematisch zu unterdrücken. US-Außenminister Rubio kündigte bereits Konsequenzen wie Visaeinschränkungen für europäische Amtsträger an, die an der Zensur amerikanischer Inhalte beteiligt sind.
28.07.2025
10:40 Uhr

Sozialbetrug explodiert: Organisierte Banden plündern deutsche Steuerkassen

Bandenmäßiger Bürgergeld-Betrug ist 2024 um 84 Prozent auf 421 Fälle gestiegen, nachdem 2023 noch 229 Fälle registriert wurden. Organisierte Gruppen nutzen gefälschte Dokumente und Scheinarbeitsverträge, um das deutsche Sozialsystem systematisch auszuplündern.
28.07.2025
10:39 Uhr

Entwicklungsministerin will Bürger zur Kasse bitten: Neue Steuern für fragwürdige Gender-Projekte

Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) fordert eine "Reichensteuer", um trotz geplanter Kürzungen von fast einer Milliarde Euro weiterhin Entwicklungsprojekte finanzieren zu können. Ihr Ministerium fördert unter anderem Gender-Projekte in Bolivien, China und Indien mit mehreren Millionen Euro.
28.07.2025
10:38 Uhr

EU-Desaster im Zollpoker: Brüssels Tech-Schikanen rächen sich bitter

Die EU hat sich in Handelsverhandlungen mit den USA eine historische Niederlage eingehandelt, da amerikanische Unternehmen künftig zollfrei nach Europa exportieren dürfen, während EU-Firmen weiterhin 15 Prozent Abgaben zahlen müssen. Dies wird als späte Rache für jahrelange EU-Regulierungen gegen amerikanische Tech-Konzerne gewertet.
28.07.2025
10:36 Uhr

Audi in der Abwärtsspirale: Gewinn stürzt um 37,5 Prozent ab – Die Quittung für verfehlte Politik?

Audi meldet für das erste Halbjahr 2025 einen dramatischen Gewinneinbruch von 37,5 Prozent auf nur noch 1,3 Milliarden Euro nach Steuern. Trump-Zölle belasteten den Konzern mit 600 Millionen Euro, während der Absatz in China und den USA schrumpfte. Bereits 7.500 Stellen sollen bis 2029 abgebaut werden.
28.07.2025
10:36 Uhr

Sozialstaat vor dem Abgrund: Arbeitgeberpräsident fordert radikale Reformen

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger warnt vor einem Kollaps des deutschen Sozialstaats und fordert radikale Reformen. Mit über 40 Prozent Sozialabgaben und 25 Milliarden Euro jährlichen Verwaltungskosten sei das System nicht mehr finanzierbar. Eine Kommission zur Sozialstaatsreform soll bis Ende 2025 Lösungen erarbeiten.
28.07.2025
10:36 Uhr

Dobrindt zieht die Reißleine: Berliner Sonderweg für Massenmigration gestoppt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dem Berliner Landesaufnahmeprogramm für Syrer, Afghanen und Iraker ein Ende gesetzt und wird keine neuen oder verlängerten Programme mehr genehmigen. Das seit 2018 bestehende Programm ermöglichte über 4000 Menschen die Einreise nach Berlin, wobei die private Kostenübernahme nach fünf Jahren endet.
28.07.2025
09:08 Uhr

Zolleinigung mit Trump: Ein fauler Kompromiss auf Kosten deutscher Arbeitsplätze

Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und US-Präsident Trump haben eine Zolleinigung verkündet, die von der deutschen Wirtschaft scharf kritisiert wird. Die Vereinbarung sieht 15 Prozent Zölle auf die meisten deutschen Exporte vor, während Stahl- und Aluminiumzölle bei 50 Prozent bleiben. Deutsche Industrieverbände warnen vor massiven Arbeitsplatzverlusten und bezeichnen die Einigung als existenzielle Bedrohung für den Mittelstand.
28.07.2025
08:54 Uhr

Lebensgefährlicher Wahnsinn auf Schienen: Wenn Jugendliche für Social-Media-Ruhm ihr Leben riskieren

Zwei Jugendliche aus Augsburg kletterten wiederholt auf ICE-Züge und riskierten bei Geschwindigkeiten bis zu 280 km/h ihr Leben für Social-Media-Aufmerksamkeit. Nach einer Großfahndung wurden die 14- und 15-Jährigen gefasst, ihre Eltern müssen die Einsatzkosten tragen.
28.07.2025
08:51 Uhr

Zolleinigung mit den USA: Ein fauler Kompromiss auf Kosten der deutschen Wirtschaft

Die EU und die USA haben sich auf 15 Prozent Zölle geeinigt, während die USA 20 Prozent Zölle auf EU-Importe durchsetzen. Deutsche Unternehmen werden durch diese Einigung zusätzlich belastet, da ihre Produkte auf dem amerikanischen Markt weniger wettbewerbsfähig werden.
28.07.2025
08:39 Uhr

Merz' Angriff auf den Acht-Stunden-Tag: Wenn der Kanzler die Arbeiter zur Melkkuh degradiert

Bundeskanzler Friedrich Merz plant die Abschaffung des Acht-Stunden-Tags zugunsten einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit, was auf Widerstand in der eigenen Partei und bei Gewerkschaften stößt. Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft warnt vor einer "schleichenden Entgrenzung der Arbeitszeit" und fordert Sonderschutz für körperlich belastende Berufe.
28.07.2025
08:12 Uhr

Trump-Zolldeal: Deutschland zahlt die Zeche für Europas Schwäche

Die EU hat einem Zolldeal mit den USA zugestimmt, bei dem statt der angedrohten 30 Prozent nun 15 Prozent Zölle auf europäische Importe erhoben werden. Zusätzlich verpflichtet sich Europa zum Kauf amerikanischer Energie im Wert von 750 Milliarden Dollar bis Ende von Trumps Amtszeit.
28.07.2025
08:10 Uhr

Merkels Erbe: EU-Zollkapitulation kostet Deutschland 6,5 Milliarden Euro

Das Kiel Institut für Weltwirtschaft berechnet, dass ein EU-USA-Zolldeal Deutschland 6,5 Milliarden Euro kosten und das BIP um 0,15 Prozent senken würde. Die deutsche Industrie kritisiert die Vereinbarung scharf als existenzielle Bedrohung für viele Unternehmen.
28.07.2025
08:10 Uhr

Beamtenpensionen vor dem Aus? Wirtschaftsweiser fordert radikale Rentenreform

Wirtschaftsweiser Martin Werding fordert eine radikale Reform des Pensionssystems und will neue Beamte künftig in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen lassen. Während Beamte durchschnittlich 3.400-3.600 Euro Pension erhalten, müssen normale Rentner mit etwa 1.500 Euro auskommen. Werding schlägt vor, Beamte stattdessen bereits während der aktiven Dienstzeit besser zu bezahlen.
28.07.2025
08:10 Uhr

Demokratie-Theater im Bundestag: Wenn Parteien das Grundgesetz vergessen

Der Streit um die Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag offenbart ein problematisches Demokratieverständnis der Parteien, die das Grundgesetz-Prinzip der freien Gewissensentscheidung ignorieren. Besonders die Grünen fordern faktisch ein Abnicken der Ausschussempfehlung, obwohl Artikel 38 des Grundgesetzes Abgeordnete nur ihrem Gewissen unterwirft.
28.07.2025
08:06 Uhr

Merz' Arbeitszeit-Revolution: Willkommen im digitalen Hamsterrad

Die schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz plant eine Reform des Arbeitsrechts mit Abschaffung des Acht-Stunden-Tags zugunsten wöchentlicher Obergrenzen und verpflichtender digitaler Zeiterfassung. Arbeitnehmervertreter warnen vor gesundheitlichen Folgen längerer Arbeitstage und zunehmender Kontrolle.
28.07.2025
08:05 Uhr

Acht-Stunden-Tag: Heilige Kuh oder Relikt vergangener Zeiten?

Die neue Große Koalition plant eine Reform des Arbeitszeitgesetzes weg vom starren Acht-Stunden-Tag hin zu einem flexiblen wöchentlichen Rahmen. Eine DGB-Umfrage zeigt jedoch, dass bereits 80 Prozent der Arbeitnehmer heute länger als acht Stunden arbeiten, obwohl 72 Prozent sich maximal acht Stunden wünschen.
28.07.2025
08:04 Uhr

Establishment in Panik: Warum die verzweifelten Attacken auf die AfD nach hinten losgehen

Das ARD-Sommerinterview mit Alice Weidel wurde durch Aktivisten des "Zentrums für Politische Schönheit" gestört, was laut Soziologe Armin Nassehi der AfD-Chefin nur geholfen habe. Die schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz verliert nach 80 Tagen deutlich an Zustimmung, während die AfD in Umfragen auf 24 Prozent steigt.
28.07.2025
08:03 Uhr

Islamistische Unterwanderung: Wie radikale Netzwerke Deutschland systematisch zersetzen

Rechtsanwältin Seyran Ateş warnt vor islamistischer Unterwanderung deutscher Institutionen, insbesondere an Schulen und Universitäten. In mehreren deutschen Städten fanden Demonstrationen statt, bei denen offen die Einführung eines Kalifats gefordert wurde. Kritiker bemängeln eine zu passive Haltung der Politik gegenüber extremistischen Tendenzen.
28.07.2025
08:02 Uhr

Trumps Zoll-Deal: Ein fauler Kompromiss auf Kosten der deutschen Wirtschaft

Die EU und USA einigten sich auf einen Zollsatz von 15 Prozent für EU-Importe statt der angedrohten 20-30 Prozent, wobei Automobilzölle von 27,5 auf 15 Prozent sinken. Zusätzlich verpflichtet sich die EU zum Kauf amerikanischer Energie für 750 Milliarden Dollar und weiteren Investitionen von 600 Milliarden Dollar in den USA.
28.07.2025
08:01 Uhr

Deutschlands Industrie-Exodus: 60.000 Jobs vernichtet – und die Regierung schaut zu

Deutschlands Metall- und Elektroindustrie hat seit Jahresbeginn bereits 60.000 Arbeitsplätze verloren, weitere 300.000 Jobs könnten in den nächsten fünf Jahren wegfallen. Hauptgründe sind explodierende Energiekosten und ausufernde Bürokratie, die Unternehmen zur Abwanderung ins Ausland zwingen.
28.07.2025
07:56 Uhr

Trump zerlegt Windrad-Wahn: "Sie ruinieren unsere Landschaften!"

Trump kritisierte bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen scharf die Windenergie und kündigte an, dass es in den USA keine Windräder geben werde, da sie die Landschaft ruinierten. Gleichzeitig einigten sich beide auf einen Zoll-Deal mit 15 Prozent statt der angedrohten 30 Prozent auf EU-Importe.
28.07.2025
07:50 Uhr

Trumps Zoll-Diktat: EU kuscht mit 15-Prozent-Deal – Der Preis der Unterwerfung

Die EU und die USA haben sich auf pauschale Zölle von 15 Prozent für die meisten EU-Exporte geeinigt, während Europa im Gegenzug 600 Milliarden Dollar in die amerikanische Wirtschaft investieren soll. Besonders die deutsche Automobilindustrie wird durch die Zollbelastung stark getroffen.
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