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Grüne - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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24.05.2026
09:35 Uhr
Dormagen-Beben: AfD-Antrag offenbar ohne Gegenstimme durch den Stadtrat – bröckelt die Brandmauer?
Im Stadtrat von Dormagen soll ein AfD-Antrag zur Nutzung industrieller Abwärme einer geplanten Pumpstation ohne Gegenstimme beschlossen worden sein. Der Antrag fordert Gespräche mit dem Betreiber sowie ein Fachgutachten zur kommunalen Wärmenutzung.
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24.05.2026
09:11 Uhr
Energiewende vor dem Kollaps: Wenn die Realität die grünen Träume einholt
Deutschlands Energiewende gerät wirtschaftlich unter Druck: EnBW zog sich mit 1,2 Mrd. Euro Verlust aus Offshore-Projekten zurück, Wasserstoffprojekte scheitern, Großspeicher kämpfen mit Kosten.
22.05.2026
14:33 Uhr
Trumps EPA räumt auf: Bidens Kältemittel-Bürokratie landet auf dem Müllhaufen der Geschichte
Trumps EPA plant, teure Biden-Kältemittelvorschriften abzuschaffen und so über 2,4 Milliarden Dollar einzusparen. EPA-Chef Zeldin begründet dies damit, dass die Regelungen weder Gesundheit noch Umwelt gedient hätten.
22.05.2026
14:18 Uhr
Nord-Stream-Sprengung: Wenn Aufklärung zum Verbrechen erklärt wird
Im Bundestag forderte die AfD einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Nord-Stream-Sprengung, wurde jedoch von anderen Fraktionen als Sprachrohr Moskaus abgestempelt. Fast vier Jahre nach dem Anschlag gibt es weiterhin keine abschließenden Ergebnisse.
22.05.2026
14:18 Uhr
Mordkomplott aus Teheran: Wie das Mullah-Regime einen deutschen Politiker auf offener Straße hinrichten lassen wollte
Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck war Ziel eines vom iranischen Regime gesteuerten Mordkomplotts. Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen zwei mutmaßliche Täter erhoben.
22.05.2026
14:15 Uhr
Baerbocks SMS-Geheimnisse: Gericht zwingt Auswärtiges Amt zur Offenlegung
Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Auswärtige Amt verpflichtet, vier SMS von Ex-Außenministerin Baerbock an Amtskollegen aus Senegal, Äthiopien, Nigeria und Brasilien offenzulegen. Die Nachrichten warben vor einer UN-Abstimmung 2023 für eine Ukraine-Resolution und wurden trotz grundsätzlichem Dienstverbot für SMS nach einer Sonderrisikoanalyse versendet.
22.05.2026
14:07 Uhr
Apothekenreform im Eiltempo: Spritze, Blutprobe und Pillen ohne Rezept – wer zahlt die Zeche?
Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD eine weitreichende Apothekenreform beschlossen. Apotheker dürfen künftig mehr Leistungen erbringen, darunter Impfungen und Blutabnahmen. Die Mehrkosten von über einer Milliarde Euro tragen die gesetzlich Versicherten.
22.05.2026
14:07 Uhr
Demokratiekongress der AfD: Warum ein Verleger den Mut zum Dialog beweist – und die etablierten Parteien sich entlarven
Ein Zeitungsverleger nimmt die Einladung der AfD zum Demokratiekongress am 29. Juni an und bricht damit den politischen Cordon sanitaire um die Partei. Er betont, Demokratien bräuchten Brücken statt Brandmauern.
22.05.2026
12:24 Uhr
Hubigs Po-Foto-Verbot: Anwaltverein zerlegt Gesetzentwurf der Justizministerin
Der Deutsche Anwaltverein kritisiert Bundesjustizministerin Hubigs geplantes „Po-Foto-Verbot" scharf und fordert dessen Streichung. Das Gesetz würde alltägliche Fotografen kriminalisieren, da Strafbarkeit allein von der Motivation des Fotografen abhängt.
22.05.2026
11:55 Uhr
Apothekenreform durchgewunken: Mehr Macht für Apotheker – die Quittung zahlen die Versicherten
Der Bundestag hat die Apothekenreform mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD verabschiedet. Apotheker erhalten erweiterte Befugnisse, darunter Impfungen und Blutentnahmen, zudem steigt das Apothekenfixum auf 9,50 Euro. Die Krankenkassen warnen vor Milliardenkosten für Beitragszahler.
22.05.2026
06:14 Uhr
Merkels Vermächtnis: Die Ex-Kanzlerin ruft Brüssel zum Zensur-Endspurt auf
Angela Merkel forderte bei einer EU-Zeremonie in Straßburg die weitere Regulierung sozialer Medien und Künstlicher Intelligenz. Sie verteidigte dabei mögliche Fehler solcher Eingriffe als notwendigen Lernprozess.
22.05.2026
06:06 Uhr
Schulhof als Bühne der Gesinnung: Wenn Niedersachsens Klassenzimmer zum politischen Tribunal werden
An niedersächsischen Schulen gastierte ein Aktivisten-Bus mit einer eingesperrten Weidel-Puppe, vom Kultusministerium als Bildungsauftrag eingestuft. Kritiker sehen darin einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot.
21.05.2026
20:32 Uhr
Grünen-Chefin Dröge stempelt Nius zur „rechtsextremen Plattform“ – und feiert ihren eigenen Bedeutungsverlust
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge bezeichnete das Nachrichtenportal Nius auf der re:publica als „rechtsextreme Plattform" und warb für den Rückzug von X. Selbst Karl Lauterbach wies ihre Argumentation als unschlüssig zurück.
21.05.2026
17:57 Uhr
Brüsseler Brandmauer bröckelt: Wenn vernünftige Migrationspolitik plötzlich als "Tabubruch" gilt
Die EVP hat im EU-Parlament eine Mehrheit für schärfere Rückführungsregeln abgelehnter Asylbewerber in Drittstaaten organisiert – unter Einbeziehung rechtskonservativer Fraktionen. Sozialdemokraten und Grüne reagieren mit scharfer Kritik und sprechen von einem "Tabubruch".
21.05.2026
17:56 Uhr
Rosneft-Poker: Berlin kniet vor Moskau – Schwedt vor dem Aus?
Die Bundesregierung verhandelt mit Rosneft über eine Aussetzung des Klageverfahrens gegen die staatliche Treuhandverwaltung der deutschen Rosneft-Töchter. Gleichzeitig hat Russland die Druzhba-Pipeline gesperrt, was die Ölversorgung der Raffinerie PCK in Schwedt gefährdet.
21.05.2026
17:55 Uhr
Stellantis dreht den Hahn zu: 800.000 Autos weniger – Europas Industrie im freien Fall
Stellantis plant, bis 2030 jährlich rund 800.000 Fahrzeuge weniger zu produzieren, wobei vor allem Europa betroffen ist. Der Konzern verbuchte 2025 einen Verlust von 22,3 Milliarden Euro.
21.05.2026
17:55 Uhr
Teherans langer Arm: Mullah-Spione planten Mordanschläge auf deutschem Boden
Ein mutmaßlicher Agent der iranischen Revolutionsgarden soll Mordanschläge auf jüdische Persönlichkeiten in Deutschland geplant haben. Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den dänischen Staatsbürger Ali S. erhoben, der Zentralratspräsident Josef Schuster und Politiker Volker Beck ins Visier genommen haben soll.
21.05.2026
16:02 Uhr
Merz' Ukraine-Coup: Schleicht sich Europa durch die Hintertür in den Krieg?
Bundeskanzler Merz schlägt vor, der Ukraine den Status eines "assoziierten EU-Mitglieds" zu verleihen – inklusive Ausweitung der militärischen Beistandsklausel (Art. 42.7). Dies könnte Europa faktisch zur Kriegspartei machen.
21.05.2026
15:37 Uhr
Steuersenkung im Sinkflug: Warum das Flugticket trotzdem teuer bleibt
Der Bundestag stimmt über eine Senkung der Luftverkehrsteuer ab, die die Ampel-Regierung 2024 erhöht hatte. Ob Passagiere davon profitieren, ist fraglich, da Airlines die Ersparnis möglicherweise nicht weitergeben.
21.05.2026
13:47 Uhr
Energiewende-Debakel auf See: BP und Total ziehen den Stecker – Stromkunden sollen es ausbaden
BP und Total Energies ziehen sich aus mehreren Offshore-Windprojekten in Nord- und Ostsee zurück. Hohe Auktionskosten, steigende Baukosten und fehlende Netzanschlüsse machen die Projekte unwirtschaftlich.
21.05.2026
13:40 Uhr
Mordanschläge im Auftrag Teherans? Bundesanwaltschaft erhebt schwere Vorwürfe
Der iranische Geheimdienst soll Mordanschläge auf den Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und Grünen-Politiker Volker Beck geplant haben. Die Bundesanwaltschaft hat zwei Männer afghanischer Herkunft angeklagt.
21.05.2026
11:37 Uhr
Brüssels neueste Bürokratie-Bombe: Die Verpackungsverordnung als Sargnagel für den Mittelstand
Ab 12. August gilt die EU-Verpackungsverordnung (PPWR) direkt in allen Mitgliedstaaten und ersetzt nationales Recht. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen werden durch neue Compliance-Pflichten belastet, während Großkonzerne die Anforderungen leichter erfüllen können.
21.05.2026
11:36 Uhr
Nord-Stream-Aufklärung im Bundestag: Wenn die Wahrheit zur Wahlkampftaktik degradiert wird
Der AfD-Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zur Nord-Stream-Sabotage scheiterte im Bundestag, da die Partei mit 150 Sitzen die nötige Mehrheit von 158 Stimmen verfehlt. Fast vier Jahre nach dem Anschlag auf die Ostsee-Pipelines bleibt eine offizielle Aufklärung aus.
21.05.2026
09:51 Uhr
Pizza-Connection 2.0: Wie sich CDU und Grüne heimlich für die nächste Koalition warmlaufen
CDU und Grüne treffen sich laut Spiegel regelmäßig zu vertraulichen Gesprächen in einem Berliner Restaurant. Dabei soll eine mögliche künftige Koalition sondiert werden.
21.05.2026
09:11 Uhr
Rohstoff-Schock durch Iran-Krieg: Deutschland bezahlt die Zeche für eine verfehlte Energiepolitik
Der Iran-Konflikt trifft Deutschland durch steigende Öl-, Gas- und Düngemittelpreise besonders hart. Experten sehen darin die Folge jahrelanger verfehlter Energiepolitik mit Atom- und Kohleausstieg.
21.05.2026
09:04 Uhr
Glaube statt Fakten: Wenn ein Finanzminister stolz auf Datenlosigkeit ist
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erklärte im Bundestag, er brauche „keine Zahlen", um zu wissen, dass der Ausbau erneuerbarer Energien richtig sei. Dies äußerte er auf die Frage, welchen messbaren Effekt 100 Milliarden Euro Steuergeld im Klima- und Transformationsfonds hätten.
21.05.2026
07:26 Uhr
Wittau-Coup: Österreich findet Gas-Schatz – während Deutschland im ideologischen Tiefschlaf verharrt
OMV hat in Wittau nahe Wien das größte österreichische Gasvorkommen seit 40 Jahren erschlossen. Die rund 48 Terawattstunden könnten die heimische Förderung verdoppeln, erstes Gas soll 2026/2027 fließen.
21.05.2026
07:25 Uhr
Banaszak im Lanz-Verhör: Wenn der Grünen-Chef plötzlich vom Desertieren spricht
Grünen-Chef Felix Banaszak geriet bei Markus Lanz in Erklärungsnot, nachdem er jungen Männern empfohlen hatte, bei einem AfD-Verteidigungsminister zu „desertieren". Den Satz bezeichnete er später als „juristisch falsch" und rang sich nach mehrfachem Nachfragen zu einem Bekenntnis zur Landesverteidigung durch.
21.05.2026
07:25 Uhr
Düngerpreis-Schock: Brüssel verteilt Almosen, während Europas Bauern um ihre Existenz kämpfen
Die EU-Kommission plant Finanzhilfen für Landwirte, die unter explodierenden Düngerpreisen infolge des Iran-Konflikts leiden. Rund 130 Bauern demonstrierten in Straßburg und fordern einen Investitionsplan zur eigenständigen europäischen Düngemittelproduktion.
21.05.2026
05:16 Uhr
Grüner Stahl: Wie eine ideologische Wahnvorstellung Deutschlands Industriekrone zertrümmert
Deutschlands Rohstahlproduktion ist 2025 um 8,6 Prozent eingebrochen, während die Umstellung auf „grünen Stahl" mittels Wasserstoff an fehlender Wirtschaftlichkeit scheitert. Grüner Wasserstoff kostet bis zu 19 Euro pro Kilogramm, grauer nur ein bis zwei Euro. ArcelorMittal stoppte daher seine Dekarbonisierungspläne für Bremen und Eisenhüttenstadt.
21.05.2026
05:15 Uhr
Sperrminorität in Sicht: Wie die Altparteien das Parlament gegen den Wählerwillen umbauen wollen
Die AfD liegt laut Insa bei 29 Prozent und könnte ein Drittel der Bundestagssitze erreichen, was ihr eine Sperrminorität sichern würde. Etablierte Parteien reagieren mit Regeländerungen, um Oppositionsrechte zu beschneiden – wie bereits in Rheinland-Pfalz und Thüringen geschehen.
21.05.2026
05:10 Uhr
Steuermillionen für „Correctiv“: Bär lässt es krachen, während Prien den Geldhahn zudrehen will
Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) überwies 720.418 Euro an „Correctiv", während Familienministerin Karin Prien (CDU) die Förderung des Portals beenden will. Das Berliner Landgericht hatte zentrale „Correctiv"-Berichte als unwahr eingestuft.
20.05.2026
12:42 Uhr
Quoten-Aus in Berlin: Theatertreffen kapituliert vor seinem eigenen Gender-Dilemma
Das Berliner Theatertreffen schafft ab 2027 seine Frauenquote ab und will Inszenierungen wieder nach rein künstlerischen Kriterien auswählen. Die Jury begründet dies damit, dass die Quote ihre eigenen Maßstäbe untergrabe und eingeladene Regisseurinnen pauschal unter Quotenverdacht stelle.
20.05.2026
08:40 Uhr
Bezahlkarten-Desaster in NRW: Wenn Symbolpolitik an der Realität zerschellt
In NRW nutzen nur 88 von 396 Kommunen die Bezahlkarte für Asylbewerber, 205 erwägen den Ausstieg. Das Projekt gilt als gescheitert.
20.05.2026
08:17 Uhr
Vom Atomriesen zur Akku-Wüste: In Grohnde entsteht Deutschlands Energiewende-Mahnmal
Am stillgelegten AKW Grohnde entstehen bis 2028 Batteriespeicher mit 1.870 MW Leistung – doch die Akkus halten nur vier Stunden durch. Das AKW lieferte einst fünfmal mehr Energie pro Jahr.
20.05.2026
08:14 Uhr
Hamburgs grüne Heizungs-Trotzphase: Hansestadt will Habecks Klima-Diktat per Hintertür retten
Hamburgs rot-grüne Koalition fordert den Erhalt der Länderklausel im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz, um strengere Klimavorgaben als der Bund durchsetzen zu können. Dies geschieht, obwohl die Bundesregierung unter Merz das Heizungsgesetz bereits entschärft hat.
20.05.2026
08:11 Uhr
Klima-Apokalypse abgesagt: Wackelt jetzt das Karlsruher Prestige-Urteil?
Der IPCC hat sein extremes Klimaszenario SSP5-8.5 als „unplausibel" verworfen, auf dem das Bundesverfassungsgericht sein Klimaurteil von 2021 maßgeblich stützte. Experten zweifeln nun an der wissenschaftlichen Grundlage des Urteils.
20.05.2026
05:19 Uhr
Windkraft-Debakel: Wie das grüne Milliardengrab Deutschlands Energiewende verschlingt
TotalEnergies und BP ziehen sich aus deutschen Offshore-Windprojekten zurück, wodurch ein Finanzloch von über sieben Milliarden Euro droht. Explodierende Kosten, marode Infrastruktur und schwankende Stromerlöse machen die Projekte unwirtschaftlich.
20.05.2026
05:19 Uhr
Karlsruhes Klima-Beschluss vor dem Kollaps: Wenn die wissenschaftliche Grundlage zerbröselt
Zwei Staatsrechtler bezweifeln die wissenschaftliche Grundlage des Karlsruher Klimabeschlusses von 2021, da das damals zugrunde gelegte Extremszenario SSP5-8.5 als unrealistisch gilt. Sie kritisieren, das Gericht habe unverhältnismäßig in Grundrechte eingegriffen und einfache Gesetzesziele in Verfassungsrang erhoben.
20.05.2026
05:00 Uhr
Die Diskriminierungs-Lüge: Wie eine Mär von der rassistischen Bundesverwaltung am Leben gehalten wird
Seit 2020 gab es lediglich 235 Beschwerden nach AGG bei 527.000 Bundesbediensteten, davon nur 23 wegen ethnischer Diskriminierung. Dennoch laufen staatlich finanzierte Diversity-Programme weiter.
20.05.2026
05:00 Uhr
Brüsseler Schutzschild: Wenn EU-Abgeordnete sich selbst vor der Justiz verstecken
Das EU-Parlament hat mit 309 zu 283 Stimmen die Aufhebung der Immunität von CSU-Abgeordneter Angelika Niebler abgelehnt, obwohl die Europäische Staatsanwaltschaft wegen mutmaßlicher Spesenmanipulation und Mitarbeitermissbrauchs ermitteln wollte. Der Rechtsausschuss bezeichnete die Ermittlungen als „politisch motiviert".
20.05.2026
04:56 Uhr
Kniefall in Straßburg: EU kapituliert vor Trumps Zoll-Ultimatum – Industrie-Zölle auf US-Waren fallen
Die EU hat sich mit den USA auf ein Handelsabkommen geeinigt: Europäische Zölle auf US-Industriewaren werden abgeschafft, im Gegenzug erhebt Washington maximal 15% auf EU-Produkte. Das Abkommen gilt bis Ende 2029 und enthält eine Notfallklausel.
20.05.2026
04:56 Uhr
Bürgergeld-Schock aus Bayern: Mehr als jeder zweite Empfänger ist Ausländer
In Bayern beziehen laut einer AfD-Landtagsanfrage 54,7 Prozent aller Bürgergeld-Empfänger keinen deutschen Pass, obwohl Ausländer nur 16 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Bundesweit erhalten 47 Prozent der Regelleistungsberechtigten – rund 2,51 Millionen Personen – Bürgergeld.
20.05.2026
04:55 Uhr
Wenn die Sonne scheint, glüht der Ofen – wenn nicht, steht die Produktion: Deutschlands Stahlindustrie im Würgegriff der Energiewende
Deutschlands Stahlwerk Georgsmarienhütte kann wegen extremer Strompreisschwankungen nicht mehr rund um die Uhr produzieren und muss den Betrieb nach Wetterlage ausrichten. Energieintensive Betriebe werden durch volatile Spotpreise und Netzentgeltregelungen zunehmend in ihrer Produktion eingeschränkt.
20.05.2026
04:55 Uhr
Hirschhausens Wortspiel-Entgleisung: „Menschenrechte mehr als rechte Menschen" – Wenn Moralapostel zur Selbstkarikatur werden
Eckart von Hirschhausen sorgte auf der Digitalkonferenz re:publica mit dem Satz „Wir lieben Menschenrechte mehr als rechte Menschen" für Aufsehen. Der Arzt und TV-Moderator zog zudem Vergleiche zwischen der AfD und dem Nationalsozialismus.
19.05.2026
17:03 Uhr
Kohle lebt: Warum die Energiewende-Propheten erneut danebenliegen
Der globale Kohleverbrauch erreicht 2025 mit 8,85 Milliarden Tonnen einen neuen Rekord. China, Indien und Südostasien treiben die Nachfrage weiter an, während westliche Länder aussteigen.
19.05.2026
16:58 Uhr
Riad als neuer Immobilien-Hotspot: 63 Milliarden Dollar in vier Tagen – während Deutschland verfällt
Auf der Immobilienmesse Cityscape Global in Riad wurden in vier Tagen Transaktionen im Wert von 63,2 Milliarden US-Dollar abgewickelt. Saudi-Arabien zieht mit seiner Vision-2030-Strategie und neuen Eigentumsgesetzen massiv internationales Kapital an.
19.05.2026
16:56 Uhr
Lauterbachs nächster Panik-Coup: WHO soll globalen Klima-Notstand verhängen
Ex-Gesundheitsminister Lauterbach fordert mit einer Kommission, dass die WHO einen globalen Gesundheitsnotstand wegen des Klimawandels ausruft. Die Kommission schlägt zudem ein WHO-Informationszentrum gegen „Klimaleugner" vor.
19.05.2026
16:56 Uhr
Politbarometer-Schock für Berlin: Alice Weidel überholt Söder und stürmt die Top-Vier
Alice Weidel (AfD) ist im Insa-Politikerranking von Platz acht auf Platz vier gestiegen und hat dabei CSU-Chef Markus Söder überholt. Spitzenreiter bleibt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit fünf von zehn Punkten.
19.05.2026
16:55 Uhr
Nord-Stream-Sprengung: Was wusste Scholz wirklich? AfD bringt Untersuchungsausschuss ins Spiel
Die AfD fordert einen Untersuchungsausschuss zur Nord-Stream-Sprengung und will klären, ob die Bundesregierung unter Scholz vorab gewarnt wurde. Auch eine mögliche ukrainische Beteiligung und Schadensersatzansprüche sollen geprüft werden.
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