Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit? Der absurde Kampf gegen „L'Amour Toujours"

Die deutsche Justiz scheint wieder einmal ihre Prioritäten verloren zu haben. Während in unseren Städten die Kriminalität explodiert und Messerattacken zur traurigen Normalität werden, ermittelt der Staatsschutz mit voller Härte gegen einen DJ und Partygäste, die zu einem italienischen Eurodance-Hit die falschen Worte gerufen haben sollen. Der Vorfall beim Peenefest in Demmin zeigt exemplarisch, wie weit sich unser Rechtsstaat von den wirklichen Problemen entfernt hat.

Ein Lied wird zum Politikum

Was war geschehen? In der Nacht von Freitag auf Samstag sollen einige Gäste beim traditionellen Stadtfest zu Gigi D'Agostinos Klassiker „L'Amour Toujours" die Worte „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gerufen haben. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Staatsschutz und Kriminalpolizei nahmen umgehend Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung auf – nicht nur gegen die Partygäste, sondern auch gegen den DJ, der das Lied aufgelegt hatte.

Besonders pikant: Der betroffene DJ hatte seit Jahren die musikalische Unterhaltung beim Demminer Stadtfest übernommen. Ein langjähriger, geschätzter Künstler wird nun zum Staatsfeind erklärt, weil er ein Lied gespielt hat, das seit Jahrzehnten auf Partys läuft. Die Absurdität dieser Situation könnte kaum größer sein.

Bürgermeister im Panikmodus

Der Demminer Bürgermeister Thomas Witkowski reagierte mit einer Mischung aus vorauseilendem Gehorsam und blanker Panik. „Schockiert", „tief erschüttert" und „entrüstet" sei er, ließ er verlauten. Seine Ankündigung, dem DJ künftig keine Auftritte mehr in Demmin zu ermöglichen und bei ähnlichen Vorfällen sofort „den Stecker zu ziehen", erinnert fatal an die Zensurmaßnahmen autoritärer Regime. Hier wird ein Mann ohne Urteil, ohne rechtskräftige Verurteilung, allein aufgrund einer Anschuldigung beruflich vernichtet.

Die Angst des Bürgermeisters, seine Stadt könnte „in eine Ecke gestellt" werden, offenbart das eigentliche Problem: Es geht nicht um Recht und Gerechtigkeit, sondern um politische Korrektheit und die Furcht vor dem medialen Pranger. Diese vorauseilende Unterwerfung unter den Zeitgeist ist symptomatisch für den Zustand unserer Gesellschaft.

Die Rechtslage: Ein Flickenteppich der Willkür

Interessanterweise hatten mehrere Staatsanwaltschaften in der Vergangenheit bereits entschieden, dass die bloßen Worte „Ausländer raus" von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Die Staatsanwaltschaft Augsburg stellte entsprechende Ermittlungen ein, ebenso verfuhr die Staatsanwaltschaft Hannover. Selbst die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg, die nun in Demmin ermittelt, hatte zuvor festgestellt, dass für eine Volksverhetzung bestimmte Begleitumstände erfüllt sein müssten – etwa eine Verbindung zum Rechtsextremismus oder zur Gewaltbereitschaft.

Diese unterschiedlichen Bewertungen zeigen die Willkür, mit der hier vorgegangen wird. Was in Augsburg oder Hannover als Meinungsfreiheit durchgeht, soll in Demmin plötzlich Volksverhetzung sein? Diese Rechtsunsicherheit ist Gift für einen funktionierenden Rechtsstaat.

Die wahren Probleme werden ignoriert

Während Polizei und Justiz ihre Ressourcen für die Verfolgung von Partygästen verschwenden, explodiert die Kriminalität in deutschen Städten. Messerattacken, Gruppenvergewaltigungen und No-Go-Areas sind die Folgen einer verfehlten Migrationspolitik, die von der Ampelregierung konsequent ignoriert oder schöngeredet werden. Statt sich diesen realen Bedrohungen zu widmen, jagt man lieber betrunkene Festbesucher und DJs, die das falsche Lied spielen.

Diese Prioritätensetzung ist nicht nur absurd, sie ist gefährlich. Sie zeigt, dass unser Staat die Kontrolle über die wirklichen Probleme verloren hat und sich stattdessen in Symbolpolitik flüchtet. Die zunehmende Kriminalität in Deutschland und die vielen Messermorde sind direkte Folgen dieser Fehlpolitik – eine Meinung, die nicht nur unsere Redaktion vertritt, sondern die von einem Großteil des deutschen Volkes geteilt wird.

Ein gefährlicher Präzedenzfall

Die Ermittlungen gegen den DJ setzen einen gefährlichen Präzedenzfall. Wenn schon das Abspielen eines harmlosen Partylieds zur Straftat werden kann, wo endet dann die Kriminalisierung? Müssen DJs künftig eine Liste verbotener Lieder führen? Werden Veranstalter zu Hilfspolizisten, die jeden Gast überwachen müssen?

Diese Entwicklung erinnert an düstere Zeiten deutscher Geschichte, in denen Denunziation und vorauseilender Gehorsam regierten. Ein Rechtsstaat, der seine Bürger wegen des Abspielens eines italienischen Sommerhits verfolgt, während echte Kriminelle unbehelligt bleiben, hat seine Legitimation verspielt.

Deutschland braucht dringend eine politische Wende. Wir brauchen Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren. Die sich um die echten Probleme kümmern, statt Phantom-Delikte zu verfolgen. Die Meinungsfreiheit verteidigen, statt sie Stück für Stück zu demontieren. Nur so kann unser Land wieder zu dem werden, was es einmal war: Ein freies, sicheres und prosperierendes Land, in dem man auch mal zu einem italienischen Partyhit feiern kann, ohne gleich den Staatsschutz am Hals zu haben.