US-Komiker entlarvt deutsche Gesinnungsjustiz: Wenn Polizei wegen "Pimmel"-Tweets anrückt

Die deutsche Meinungsfreiheit ist zur internationalen Lachnummer verkommen. Während in den USA das First Amendment die freie Rede schützt, rückt hierzulande die Polizei aus, wenn ein Politiker sich durch einen harmlosen Tweet beleidigt fühlt. Der prominente US-Talkmaster Bill Maher hat nun in seiner HBO-Show "Real Time" den deutschen Umgang mit der Meinungsfreiheit einer vernichtenden Kritik unterzogen - und dabei einen besonders absurden Fall aus Hamburg ins Rampenlicht gerückt.

Hamburger Posse erreicht amerikanisches Publikum

Was war geschehen? Der SPD-Innensenator Andy Grote hatte 2021 während der Corona-Zeit eine Menschenansammlung im Schanzenviertel als "ignorant" bezeichnet. Ein Twitter-Nutzer konterte mit den Worten: "Du bist so 1 Pimmel." Die Reaktion des Senators? Strafantrag. Die Folge? Eine Hausdurchsuchung bei dem vermeintlichen Beleidiger, Beschlagnahmung von Geräten - der volle Staatsapparat in Aktion wegen eines einzigen Wortes im Internet.

Bill Maher kommentierte diese deutsche Groteske mit beißendem Spott: "What a pimmel move." Das Landgericht Hamburg musste später kleinlaut einräumen, dass die Maßnahme rechtswidrig gewesen sei. Doch der Schaden für Deutschlands internationales Ansehen war bereits angerichtet.

Systematische Einschüchterung statt Meinungsfreiheit

Der Fall Grote ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Wirtschaftsminister Robert Habeck ließ einen Rentner verfolgen, der ein Meme mit der Aufschrift "Schwachkopf PROFESSIONAL" geteilt hatte. Wieder folgten Hausdurchsuchung und Strafverfahren. Die Botschaft ist klar: Wer die Regierenden kritisiert, muss mit der vollen Härte des Staatsapparats rechnen.

"Freie Rede ist eines der zentralen Dinge, die Amerika groß machen", betonte Maher in seiner Show. "Entweder man begreift das Konzept oder nicht. Und leider begreifen es viele nicht mehr."

Besonders pikant: In einer CBS-Dokumentation über das deutsche Vorgehen gegen "Hass im Netz" lachten drei Staatsanwälte schadenfroh über den Schock, den ihre Hausdurchsuchungen bei den Beschuldigten auslösen. US-Vizepräsident JD Vance bezeichnete diese Vorgehensweise treffend als "orwellsch".

Deutschland auf dem Weg zum Überwachungsstaat

Maher warnte eindringlich davor, dass die USA den europäischen Weg einschlagen könnten. Großbritannien sei bereits ein abschreckendes Beispiel, wo jährlich 12.000 Menschen wegen ihrer Tweets verhaftet würden. Der Fall des irischen Drehbuchautors Graham Linehan, der am Flughafen Heathrow festgenommen wurde, weil er transkritische Beiträge veröffentlicht hatte, zeige, wohin die Reise gehe.

Die deutsche Politik hat aus der Geschichte offenbar nichts gelernt. Statt die Meinungsfreiheit als höchstes Gut zu verteidigen, wird sie systematisch ausgehöhlt. Während linke Aktivisten ungestraft zu Gewalt aufrufen können, reicht ein harmloses Meme oder ein spöttischer Tweet, um den Staatsschutz auf den Plan zu rufen - sofern sich die Kritik gegen die Regierenden richtet.

Internationale Blamage für die Bundesrepublik

Dass ausgerechnet amerikanische Medien Deutschland als warnendes Beispiel für den Verfall der Meinungsfreiheit anführen, sollte jeden nachdenklich stimmen. Die Bundesrepublik, die sich gerne als Hort der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit präsentiert, macht sich international zur Witzfigur. Während in den USA das First Amendment die freie Rede schützt, mutiert Deutschland zum Gesinnungsstaat, in dem die Obrigkeit bestimmt, was gesagt werden darf.

Die Merz-Regierung täte gut daran, diesem Treiben endlich Einhalt zu gebieten. Doch die Hoffnung ist gering. Zu sehr haben sich die etablierten Parteien daran gewöhnt, missliebige Meinungen mit staatlicher Gewalt zu unterdrücken. Die Meinungsfreiheit stirbt in Deutschland nicht mit einem großen Knall, sondern erstickt langsam an tausend kleinen Nadelstichen - jeder einzelne davon eine Hausdurchsuchung, ein Strafverfahren, eine Einschüchterung.

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger diesem Treiben ein Ende setzen. Denn eines hat Bill Maher richtig erkannt: Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine echte Demokratie. Und Deutschland ist auf dem besten Weg, beides zu verlieren.