Rubio droht mit Nato-Abrechnung: Washingtons Geduld mit den Verbündeten schwindet

Die transatlantische Allianz steht vor einer Zerreißprobe – und diesmal geht es nicht um Verteidigungsausgaben oder symbolische Solidaritätsbekundungen. US-Außenminister Marco Rubio hat in einem bemerkenswert scharfen Interview mit dem Sender Al Jazeera eine grundlegende Neubewertung der Nato durch die Vereinigten Staaten nach dem Iran-Krieg angekündigt. Im Fadenkreuz seiner Kritik: Spanien, das den USA die Nutzung seines Luftraums und seiner Militärbasen verweigert.

Spanien als Sinnbild europäischer Verweigerungshaltung

Die Worte des US-Außenministers lassen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Man müsse feststellen, so Rubio laut einer offiziellen Mitschrift seines Ministeriums, dass ausgerechnet Spanien – ein Nato-Mitglied, zu dessen Verteidigung sich die USA verpflichtet hätten – Washington die Nutzung seines Luftraums verweigere und damit auch noch prahle. Die spanische Regierung hatte nicht nur ihren Luftraum für alle mit dem Iran-Krieg in Verbindung stehenden Flugzeuge gesperrt, sondern bereits kurz nach Kriegsbeginn vor gut einem Monat die Nutzung der strategisch bedeutsamen Militärbasen Rota und Morón in Andalusien untersagt. Diese Stützpunkte werden seit Jahrzehnten gemeinsam betrieben – offenbar eine Partnerschaft, die Madrid nur dann schätzt, wenn der amerikanische Schutzschirm gebraucht wird.

Rubios Kernfrage: Ist die Nato eine Einbahnstraße?

Der US-Außenminister formulierte eine Frage, die in europäischen Hauptstädten für erhebliche Unruhe sorgen dürfte. Wenn die Allianz letztlich nur bedeute, dass Amerika Europa im Ernstfall verteidige, den Vereinigten Staaten aber gleichzeitig die Nutzung von Stützpunkten verwehrt werde, sobald Washington sie benötige – dann sei das schlicht keine gute Vereinbarung. Es falle schwer, unter solchen Umständen zu behaupten, das Bündnis diene amerikanischen Interessen. „Die Nato darf keine Einbahnstraße sein", stellte Rubio unmissverständlich klar.

Man muss kein Freund der Trump-Administration sein, um die Berechtigung dieser Frage anzuerkennen. Seit Jahrzehnten genießen europäische Staaten den Schutz des mächtigsten Militärbündnisses der Geschichte, während sie gleichzeitig ihre eigenen Verteidigungsausgaben auf ein Minimum herunterfahren. Dass nun ausgerechnet in einer heißen Konfliktsituation die Solidarität verweigert wird, offenbart eine erschreckende Scheinheiligkeit.

Auch Großbritannien geriet ins Visier

Spanien steht dabei keineswegs allein am Pranger. Präsident Trump selbst hatte zuletzt mehrfach gegen Nato-Partner ausgeteilt, darunter auch Großbritannien, das eine Genehmigung zur Nutzung von Militärstützpunkten erst mit erheblicher Verzögerung erteilt hatte. Das Muster ist eindeutig: Europa sonnt sich gerne im Schutz der amerikanischen Militärmacht, scheut aber jede Verantwortung, wenn es unbequem wird.

Artikel 5 – und seine Grenzen

Nun muss man fairerweise anmerken, dass der von den USA und Israel begonnene Iran-Krieg nicht unter die gegenseitige Beistandspflicht nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags fällt. Es handelt sich nicht um einen Verteidigungsfall im klassischen Sinne. Politologen warnen sogar davor, dass eine Aktivierung von Artikel 5 in diesem Kontext das Ende der Nato bedeuten könnte. Doch genau hier liegt das Dilemma: Bündnisse leben nicht nur von Vertragsklauseln, sondern von Vertrauen und gegenseitiger Unterstützung – auch jenseits des Buchstabens.

Für Deutschland, das unter der neuen Großen Koalition von Friedrich Merz ohnehin einen schwierigen Balanceakt zwischen transatlantischer Treue und europäischer Eigenständigkeit vollführen muss, verschärft sich die Lage zusätzlich. Trump hatte bereits deutlich gemacht, man werde sich merken, wer in dieser Krise helfe. Berlin täte gut daran, diese Warnung ernst zu nehmen – denn die Zeiten, in denen man sich hinter diplomatischen Floskeln verstecken konnte, sind endgültig vorbei.

Rubios abschließende Worte klangen fast versöhnlich: „Hoffen wir, dass wir das in Ordnung bringen können." Doch wer zwischen den Zeilen liest, erkennt die unmissverständliche Botschaft: Nach dem Krieg wird abgerechnet. Und Europa sollte sich darauf vorbereiten, dass die Rechnung diesmal deutlich höher ausfallen könnte als ein paar Prozentpunkte mehr beim Verteidigungshaushalt.