Palmer demontiert Grünen-Chef Banaszak: „Ich kenne den gar nicht"

Es gibt Momente im politischen Betrieb, die mehr über den Zustand einer Partei verraten als jedes Grundsatzprogramm. Ein solcher Moment ereignete sich am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Maischberger", als der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer mit entwaffnender Direktheit über den Grünen-Bundesvorsitzenden Felix Banaszak urteilte: „Ich kenne den gar nicht." Ein Satz wie ein Paukenschlag – und zugleich ein vernichtendes Zeugnis für die Führungsriege einer Partei, die sich einst als Volkspartei gerierte.

Der Praktiker gegen den Funktionär

Die Vorgeschichte ist schnell erzählt. Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg, bei der die Grünen unter Cem Özdemir stärkste Kraft wurden, brodelt die Gerüchteküche. Palmer, der vor knapp drei Jahren im Mai 2023 aus der Partei austrat, könnte möglicherweise einen Posten in einer künftigen Landesregierung unter Özdemir bekleiden. Eine Vorstellung, die bei der Parteiführung in Berlin offenbar für Schnappatmung sorgt.

Banaszak hatte sich zuvor in der ARD-Talkshow „hart aber fair" unmissverständlich positioniert: Palmer dürfe weder wieder Mitglied werden noch ein Ministeramt übernehmen. Es bestehe eine „Entfremdung" zwischen Palmer und der Partei, die auch inhaltlich begründet sei. Die Grüne Jugend sekundierte erwartungsgemäß und forderte Palmer sogar auf, die Wahlparty zu verlassen. Man kennt das Muster: Wer nicht auf Linie ist, wird exkommuniziert.

Palmers Konter sitzt

Doch Palmer ließ sich davon nicht beeindrucken. Als Maischberger ihn mit Banaszaks Aussagen konfrontierte, konterte er trocken: „Ganz ehrlich, ich kenne den gar nicht. Ich habe noch nie mit dem gesprochen. Ich kenne den nur aus dem Fernsehen." Wenn der Parteivorsitzende ihn kennenlernen wolle, könne er ihn gerne in Tübingen besuchen. Eine Einladung, die gleichzeitig eine Ohrfeige war – denn sie machte überdeutlich, wie weit sich die grüne Parteispitze von der kommunalen Basis entfernt hat.

Palmer verwies auf seine Bilanz: 53 Prozent der Tübinger hätten mit der Zweitstimme grün gewählt. Dort werde also erfolgreiche grüne Politik gemacht – von jemandem, den die eigene Parteiführung am liebsten vergessen würde. Die Ironie könnte kaum größer sein.

Zwischen Pragmatismus und Parteidoktrin

Auf die Frage, ob er sich eine Rückkehr zu den Grünen vorstellen könne, antwortete Palmer diplomatisch, aber mit klarer Botschaft: Er wolle, dass Deutschland wieder eine erfolgreiche ökologische Kraft habe. Wenn er seinen Teil dazu beitragen dürfe, jederzeit gerne. An ihm solle es nicht liegen. Gleichzeitig betonte er, die Menschen nicht durch Wahlprogramme belehren zu wollen, sondern eine Klimaschutzpolitik zu verfolgen, die mit der Wirtschaft zusammengehe.

Und genau hier liegt der Kern des Problems. Palmer steht für einen Pragmatismus, der in der heutigen Grünen-Partei offenbar keinen Platz mehr hat. Während die Parteiführung in ideologischen Grabenkämpfen versinkt, benennt Palmer die realen Probleme: Bosch habe Zehntausende Mitarbeiter entlassen, in den kommunalen Haushalten gebe es „Löcher bis zum Erdmittelpunkt", zahlreiche mittelständische Firmen seien insolvent, und Stuttgart verliere die Hälfte seiner Gewerbesteuer.

Die eigentliche Krise liegt tiefer

Was Palmer hier beschreibt, ist nichts weniger als der wirtschaftliche Niedergang eines einstigen Musterlandes. Baden-Württemberg, das Herzstück der deutschen Industrie, leidet unter den Folgen einer Politik, die Ideologie über ökonomische Vernunft gestellt hat. Dass ausgerechnet ein Linken-Politiker wie Dietmar Bartsch die Frage einwarf, wer denn die letzten Jahre in Baden-Württemberg regiert habe, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Palmers Antwort war so knapp wie entlarvend: „Ich nicht."

Man muss kein Anhänger Boris Palmers sein, um zu erkennen, dass sein Auftritt bei Maischberger ein Schlaglicht auf den desolaten Zustand der grünen Parteikultur wirft. Eine Partei, deren Vorsitzender vom bekanntesten grünen Kommunalpolitiker Deutschlands nicht einmal persönlich gekannt wird, hat offensichtlich den Kontakt zur Realität verloren. Während Palmer in Tübingen Wahlergebnisse einfährt, von denen andere Grüne nur träumen können, wird er von der Berliner Parteizentrale behandelt wie ein Aussätziger.

Die Grünen stehen exemplarisch für ein Phänomen, das die deutsche Politik seit Jahren prägt: Die Kluft zwischen denen, die regieren, und denen, die verwalten, wird immer größer. Wer vor Ort Verantwortung trägt und mit den Konsequenzen ideologischer Entscheidungen leben muss, denkt anders als jene, die in Berliner Hinterzimmern Parteiprogramme verfassen. Palmer mag unbequem sein, aber er spricht aus, was viele Bürger längst denken – dass Deutschland Politiker braucht, die Probleme lösen, statt sie zu verwalten. Ob er das ausgerechnet bei den Grünen tun sollte, steht freilich auf einem ganz anderen Blatt.