Orbáns neue Allianz: Wie Ungarn die gescheiterte EU-Ukraine-Politik kippen will

Während Brüssel weiterhin Milliarden in das Kiewer Fass ohne Boden pumpt, formiert sich in Osteuropa eine Achse der Vernunft. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán schmiedet eine neue Allianz, die der kriegstreibenden EU-Politik endlich Einhalt gebieten könnte. Sein Chefstratege Balázs Orbán kündigte gegenüber dem Portal Politico an, dass sich derzeit ein Bündnis abzeichne, das einen grundlegend anderen Kurs in der Ukraine-Frage einschlagen wolle.

Die neue Visegrád-Gruppe ohne Polen

„Ich denke, es wird kommen – und zunehmend sichtbar werden", bestätigte der Fidesz-Politiker die Entstehung einer neuen Allianz innerhalb der EU. Konkret setzt Budapest auf Tschechien und die Slowakei als Partner. In der Slowakei regiert bereits Robert Fico, der die Ukraine als „total korruptes Land" bezeichnet und sich für den Dialog mit Russland stark macht. In Prag erhielt nun Andrej Babiš den Auftrag zur Regierungsbildung – auch er steht der bisherigen EU-Ukraine-Politik kritisch gegenüber.

Die alte Visegrád-Gruppe, die einst erfolgreich gegen Brüssels Migrationsdiktat kämpfte, ist seit dem Ukraine-Krieg zerbrochen. Polen, einst verlässlicher Partner Ungarns, hat sich zum willfährigen Vasallen der amerikanischen Kriegspolitik entwickelt und befindet sich auf striktem Konfrontationskurs mit Moskau. Warschau scheint vergessen zu haben, dass Diplomatie und Dialog mehr bewirken können als blindwütige Eskalation.

Vernunft statt Kriegstreiberei

Viktor Orbán verfolgt einen pragmatischen Kurs gegenüber Russland und zeigt sich gesprächsbereit mit Präsident Putin. Der ungarische Regierungschef betont immer wieder, sein Land wolle nicht in einen Krieg hineingezogen werden, der nicht der seine sei. Diese Position mag in den Elfenbeintürmen Brüssels auf Unverständnis stoßen, doch sie entspricht dem gesunden Menschenverstand und den Interessen der ungarischen Bevölkerung.

Die neue Allianz könnte endlich das bewirken, was dringend nötig wäre: Ein Umdenken in der gescheiterten EU-Ukraine-Politik. Statt weiter Öl ins Feuer zu gießen und den Konflikt durch Waffenlieferungen zu verlängern, bräuchte es endlich ernsthafte Friedensbemühungen. Die Milliarden, die derzeit in der Ukraine versickern, fehlen den eigenen Bürgern – während die Inflation galoppiert und die Wirtschaft schwächelt.

Widerstand gegen Brüsseler Diktat wächst

Balázs Orbán erinnerte daran, wie erfolgreich die Visegrád-Staaten einst beim Thema Migration zusammenarbeiteten: „So konnten wir Widerstand leisten." Damals setzten sie sich für den Schutz der EU-Außengrenzen ein und lehnten die verpflichtende Umverteilung von Migranten ab – eine Politik, die sich als goldrichtig erwiesen hat, während Deutschland und andere EU-Staaten heute die Quittung für ihre Willkommenskultur präsentiert bekommen.

Die Tatsache, dass sich nun erneut Widerstand gegen Brüsseler Allmachtsfantasien formiert, zeigt: Die EU-Eliten haben nichts gelernt. Statt auf die berechtigten Sorgen der Mitgliedsstaaten einzugehen, wird stur an einer Politik festgehalten, die Europa immer tiefer in einen Konflikt hineinzieht, der nicht zu gewinnen ist. Die neue ungarisch-slowakisch-tschechische Achse könnte der Anfang vom Ende dieser verhängnisvollen Politik sein.

Zeit für einen Kurswechsel

Es wird höchste Zeit, dass mehr EU-Staaten den Mut aufbringen, sich gegen die Kriegstreiberei aus Brüssel zu stellen. Die Sanktionen schaden der eigenen Wirtschaft mehr als Russland, die Waffenlieferungen verlängern nur das Leid, und eine militärische Lösung ist illusorisch. Was Europa braucht, sind Politiker wie Viktor Orbán, die den Mut haben, unpopuläre Wahrheiten auszusprechen und für die Interessen ihrer eigenen Bürger einzustehen.

Die neue Allianz könnte der Beginn einer überfälligen Kehrtwende sein. Wenn sich genügend Staaten zusammenschließen, kann der Brüsseler Kriegskurs endlich gestoppt werden. Es bleibt zu hoffen, dass weitere Länder die Zeichen der Zeit erkennen und sich dieser Vernunftallianz anschließen. Denn eines ist sicher: Der aktuelle Weg führt Europa nur immer tiefer in die Krise.