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12.12.2023
09:28 Uhr
Europas Militär in der Bredouille: Kampfkraft schwächelt, Arsenale leeren sich
Die europäischen Streitkräfte stehen zwei Jahre nach Beginn der Ukraine-Invasion vor einem Dilemma, das ihre Sicherheit bedroht, da ihre Arsenale beinahe leer sind und die Kampfbereitschaft, vor allem des britischen Militärs, gefährdet scheint. Mit nur 150 einsatzbereiten Panzern und einem Dutzend Langstrecken-Artilleriegeschützen im Vereinigten Königreich, weniger als 90 schweren Artilleriegeschützen in Frankreich, und einer deutschen Armee, die nur für zwei Tage Kampf gerüstet ist, ist die Lage ernst. Die Annahme Europas, es könne sich auf die militärische Stärke der USA verlassen, hat sich als falsch herausgestellt, insbesondere da eine mögliche Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus die US-Unterstützung unsicher machen könnte. Militärexperten warnen vor den langfristigen Risiken einer russischen Expansion und betonen die Notwendigkeit für Europa, in Verteidigung und Munition zu investieren. Die Berichte sind ein Weckruf für Europa, seine militärische Handlungsfähigkeit wiederherzustellen und die Abhängigkeit von externen Sicherheitsgaranten zu verringern.
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09.12.2023
20:39 Uhr
Generalinspekteur warnt vor massiver russischer Aufrüstung: "Deutschland ist nicht ausreichend vorbereitet"
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, warnt in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vor der zunehmenden militärischen Stärke Russlands und der mangelnden Bereitschaft der Bundeswehr, sich einem möglichen Verteidigungskrieg zu stellen. Die Bundeswehr sei trotz beschleunigter Abläufe noch nicht ausreichend aufgestellt für die Landes- und Bündnisverteidigung. Es gebe Strukturen, die schnelle und zielgerichtete Entscheidungen fast unmöglich machen. Die Maßnahmen zur Verbesserung könnten sich jedoch nicht sofort auswirken. Der Krieg in der Ukraine zeigt die zunehmende Relevanz von Drohnen. Die aktuelle Aufrüstung Russlands bereitet Breuer Sorgen und er betont die Notwendigkeit, sich mit dieser anhaltenden Bedrohung auseinanderzusetzen. Auf die Frage, ob die Bundeswehr einem möglichen russischen Angriff auf die NATO gewachsen sei, antwortete Breuer entschlossen mit "Ja. Punkt." Es bleibt abzuwarten, ob diese Aussage der Realität standhalten kann.
09.12.2023
13:45 Uhr
Bundeswehr in Alarmbereitschaft: Eurofighter in Überschallgeschwindigkeit über Deutschland
Am vergangenen Freitagabend wurden in Thüringen und Bayern mehrere Eurofighter der Bundeswehr in Überschallgeschwindigkeit gesichtet, was bei den Bürgern für Aufregung und Kritik an der Bundesregierung sorgte. Laut der Deutschen Luftwaffe handelte es sich um einen Alarmstart der Quick Reaction Alert (QRA) aus Neuburg, um eine zivile Maschine zu erreichen, die ohne Funkkontakt zur Flugsicherung nach Deutschland einflog. Dieser Überschallflug verursachte laute Knalle und Druckwellen, was bei den Bürgern Angst auslöste und zu zahlreichen Anrufen bei Polizei und Feuerwehr führte. Ein Sprecher der Luftwaffe bestätigte, dass es sich bei dem Vorfall um einen Kommunikationsverlust handelte. Der Vorfall löste jedoch Kritik an der Bundesregierung aus, da die Bürger auf solche Ereignisse unvorbereitet waren und nicht im Vorfeld informiert wurden.
07.12.2023
11:23 Uhr
Alarmierende PISA-Ergebnisse: Deutschlands Wirtschaft und Bildungssystem am Abgrund
Die PISA-Studie 2022 zeigt eine alarmierende Situation im deutschen Bildungssystem, die weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, insbesondere den Mittelstand, hat, so Dr. Hans-Jürgen Völz vom Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW). Die Studie offenbart eine schwere Bildungskrise, die das Land vor erhebliche Herausforderungen stellt. Völz betont, dass die volkswirtschaftliche Wertschöpfungskette mit der schulischen Ausbildung beginnt und wenn die Grundlagen nicht ausreichend gelegt werden, bricht die gesamte Wertschöpfungskette zusammen. Er fordert eine "große nationale Kraftanstrengung" und eine nationale Bildungsagenda, um die Fehlentwicklungen zu korrigieren. Ohne eine solide Grundbildung wird es zunehmend schwieriger, qualifizierte Auszubildende zu finden und das gesamte Ausbildungssystem könnte zusammenbrechen. Völz betont, dass die Politik die Warnungen der PISA-Studien ernst nehmen und in Bildung investieren muss, um die Zukunft des deutschen Mittelstands und der Wirtschaft insgesamt zu sichern.
07.12.2023
07:47 Uhr
Notfallrettung in Berlin: Ein System am Rande des Zusammenbruchs
Die Notfallrettung in Berlin ist extrem belastet. Im November wurde 25-mal der "Ausnahmezustand Rettungsdienst" ausgerufen, da nicht genügend Rettungswagen verfügbar waren. Der Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr ist so überlastet, dass Rettungswagen möglicherweise zu spät ankommen. Der Verein "Berlin brennt" kritisiert das "standardisierte Notrufabfrage-Protokoll" (SNAP), das zu einer übermäßigen Auslastung der Rettungswagen führt. Die Fehlplanung hat zur Folge, dass der Rettungsdienst täglich zwischen 1400 und 1600 Einsätze hat. Erste Schritte zur Verbesserung wurden unternommen, indem höher qualifizierte Notfallsanitäter nur noch zu Einsätzen mit hoher Priorität ausrücken. Es sind jedoch weitreichendere Maßnahmen erforderlich, um das System grundlegend zu reformieren, einschließlich einer Überprüfung des SNAP-Protokolls.
06.12.2023
07:56 Uhr
Haushaltskrise legt Förderprogramme für E-Lastenräder und Windanlagen auf Eis
Die Bundesregierung hat wegen einer Haushaltskrise neun Förderprogramme, darunter für E-Lastenräder und Windanlagen, vorübergehend eingestellt. Die betroffenen Programme wurden hauptsächlich aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanziert und nun werden keine Anträge mehr bewilligt oder angenommen. Projekte mit bereits erteilten Förderzusagen können weiterverfolgt werden. Programme für E-Autos und die Bundesförderung für effiziente Gebäude sind von der Antragspause nicht betroffen. Die Förderpause betrifft hauptsächlich neue und noch nicht entschiedene Förderanträge und könnte zu einer Verzögerung bei der Umsetzung wichtiger Projekte führen. Kritiker sehen in dieser Maßnahme einen Beweis dafür, dass die Regierung mehr daran interessiert zu sein scheint, Geld zu sparen, als in die Zukunft des Landes zu investieren.
05.12.2023
07:47 Uhr
Stoppt die Bundesregierung den Fortschritt? Förderprogramme für Klimaschutz und Modernisierung auf Eis gelegt
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) hat überraschend neun Förderprogramme für Klimaschutz und Modernisierung gestoppt, darunter Wärmepumpen, E-Lastenräder und Energieberatungen für Gebäude. Die Entscheidung erfolgte nachdem das Bundesverfassungsgericht die Umwidmung von 60 Milliarden Euro aus Corona-Krediten für diese Zwecke für nichtig erklärte. Die Regierung muss nun neue Finanzierungswege finden, was Zweifel an ihrer Entschlossenheit in Bezug auf den Klimaschutz aufkommen lässt. Die Aussetzung der Förderungen könnte den Fortschritt in den betroffenen Bereichen erheblich verlangsamen. Nicht alle Programme sind betroffen, die Förderung von E-Autos und die Bundesförderung für effiziente Gebäude bleiben bestehen.
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