Putin nennt Voraussetzungen für einen Atomwaffeneinsatz Russlands

Der russische Präsident Wladimir Putin hat kürzlich Änderungen an der Atomwaffendoktrin seines Landes vorgestellt, die die Voraussetzungen für den Einsatz solcher Waffen ergänzen. Laut Putin wird ein Angriff auf Russland durch eine Nicht-Atommacht, aber mit der Beteiligung oder Unterstützung einer Atommacht, als ein gemeinsamer Angriff auf die Russische Föderation betrachtet.

Atomwaffen als letzte Verteidigungsmöglichkeit

In einer vom Fernsehen übertragenen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats zur nuklearen Abschreckung in Moskau betonte Putin, dass der Einsatz von Atomwaffen laut dem russischen Waffenrecht nur als die letzte Möglichkeit zur Verteidigung der Souveränität des Landes erlaubt sei. „Wir gehen diese Frage immer äußerst verantwortungsvoll an, da wir um die kolossale Kraft dieser Waffen wissen“, sagte Putin. Er unterstrich, dass Russland stets bemüht war, völkerrechtliche Grundlagen für eine globale Stabilität zu schaffen.

Garant für Sicherheit und strategische Gleichheit

Putin hob hervor, dass Atomwaffen die wichtigste Garantie für die Sicherheit Russlands und seiner Bürger darstellen. Sie seien auch ein Instrument, um die strategische Gleichheit und das Gleichgewicht der Kräfte auf der Welt zu erhalten. Angesichts der sich ständig ändernden politisch-militärischen Lage müsse Russland jedoch in der Lage sein, seine strategischen Planungsdokumente anzupassen.

Reaktion auf großflächige Angriffe

Der Kreml-Chef erklärte weiter, dass künftig alle Angriffe mit nicht-nuklearen Waffen, die eine kritische Bedrohung für die Souveränität Russlands darstellen, den Einsatz von Atomwaffen erlauben. Dies gelte auch bei großflächigen Angriffen von feindlichen Flugzeugen, Raketen und anderen fliegenden Objekten auf das Territorium Russlands.

„Wenn wir verlässliche Informationen über einen massiven Einsatz von Luft- und Raumfahrttechniken und deren Überschreiten unserer Staatsgrenze erhalten, wird der Einsatz von Atomwaffen in Betracht gezogen“, so Putin.

Ausweitung auf Belarus

Putin betonte auch, dass die anvisierten Änderungen der Atomwaffendoktrin bedeuten würden, dass Russland sich das Recht vorbehalte, Atomwaffen im Fall einer Aggression gegen Russland und Belarus einzusetzen. Diese Maßnahme sei mit dem belarussischen Präsidenten abgestimmt.

Die russische Atomwaffendoktrin sieht einen „strikt defensiven“ Einsatz dieser Waffen vor, etwa im Fall eines Angriffs auf Russland mit Massenvernichtungswaffen. Auch in der bisherigen Doktrin ist der Atomwaffeneinsatz für das Szenario vorgesehen, dass Russland derart massiv mit konventionellen Waffen angegriffen wird, dass die Existenz des russischen Staats bedroht sei.

Putin müsse den Entwurf für die neue Doktrin noch offiziell absegnen, damit sie in Kraft treten könne, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tass.