Portugal: Rechte Chega erzielt historisches Ergebnis – Das Establishment zittert

Was für ein Paukenschlag aus Lissabon! André Ventura, der charismatische Anführer der rechten Chega-Partei, hat bei der portugiesischen Präsidentschaftswahl zwar nicht gewonnen, doch sein Ergebnis von über 33 Prozent der Stimmen markiert einen Wendepunkt in der politischen Landschaft des iberischen Landes. Der sozialistische Kandidat António José Seguro mag mit rund 66 Prozent als Sieger vom Platz gegangen sein – doch der eigentliche Gewinner des Abends trägt einen anderen Namen.

Ein Kartell gegen den Volkswillen

Besonders bemerkenswert ist die Art und Weise, wie dieser Sieg zustande kam. Konservative und Sozialdemokraten hatten sich im Vorfeld der Stichwahl offen dazu bekannt, den sozialistischen Kandidaten zu unterstützen – nur um Ventura zu verhindern. Der ehemalige sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat Luís Marques Mendes begründete seine Wahlempfehlung für Seguro mit dessen angeblichem Eintreten für "Verteidigung der Demokratie" und "Mäßigung". Man fragt sich unwillkürlich: Ist es nicht gerade ein Zeichen mangelnder demokratischer Reife, wenn sich das gesamte politische Establishment gegen einen einzelnen Kandidaten verbündet?

Ventura selbst zeigte sich unbeirrt. "Wir haben die Präsidentschaftswahl nicht gewonnen, aber wir machen Geschichte", verkündete er auf der Plattform X. Seine Botschaft an die Anhänger war unmissverständlich: "Wir werden dieses Land bald regieren."

Der kometenhafte Aufstieg der Chega

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Knapp sieben Jahre nach ihrer Gründung ist die Chega bereits zur zweitstärksten politischen Kraft Portugals aufgestiegen. Ein Drittel der Wähler hat sich trotz massiver medialer Gegenkampagnen und der vereinten Front des Establishments für Ventura entschieden. Diese Entwicklung fügt sich nahtlos in einen europäischen Trend ein, der die traditionellen Parteien zunehmend nervös macht.

"Wir haben deutlich gemacht, dass die Chega die führende rechte Kraft im Land ist."

Die Reaktion aus Brüssel ließ nicht lange auf sich warten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte dem sozialistischen Sieger und sprach von "bemerkenswerter demokratischer Resilienz" des portugiesischen Volkes. Eine interessante Wortwahl – als wäre die demokratische Entscheidung eines Drittels der Wähler für einen rechten Kandidaten eine Bedrohung, die es abzuwehren galt.

Ein Präsident von Gnaden des Kartells

António José Seguro wird nun als erster sozialistischer Präsident seit zwei Jahrzehnten in den Belém-Palast einziehen. In seiner Antrittsrede versprach er Loyalität gegenüber der Regierung und betonte, niemals eine "Gegenmacht" sein zu wollen. Ob diese Unterwürfigkeit gegenüber dem politischen Establishment den Portugiesen langfristig nutzen wird, darf bezweifelt werden.

Die Botschaft aus Portugal ist dennoch eindeutig: Der Wind dreht sich in Europa. Während die etablierten Kräfte noch verzweifelt versuchen, durch taktische Allianzen ihre Pfründe zu sichern, wächst die Unterstützung für Parteien, die eine Alternative zum gescheiterten Konsens der Mitte anbieten. Ventura mag diese Schlacht verloren haben – den Krieg um die politische Zukunft Portugals hat er gerade erst begonnen.