Linksextremer Richter hebelt Grenzschutz aus: Der perfide Plan hinter dem Somalier-Urteil

Was sich wie ein schlechter Krimi liest, ist bittere Realität im Deutschland des Jahres 2025. Ein Verwaltungsrichter mit linksextremer Vergangenheit stoppt die Zurückweisungen illegaler Migranten – und das Urteil landet auf mysteriösen Wegen ausgerechnet auf seinem Schreibtisch. Der Fall offenbart das ganze Ausmaß der systematischen Unterwanderung unserer Justiz.

Die Enttarnung des Florian von Alemann

Der Berliner Verwaltungsrichter Florian von Alemann, der die Zurückweisung dreier somalischer Migranten für rechtswidrig erklärte, war einst Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremistischen Organisation „JungdemokratInnen/Junge Linke". Diese pikante Enthüllung wirft ein grelles Licht auf die politische Schlagseite in unserer Justiz. Ein Artikel aus seiner Feder in der linken Jura-Zeitschrift „Forum Recht" aus dem Jahr 2000 belegt seine Mitgliedschaft in der marxistischen Gruppierung.

Heute soll von Alemann den Grünen angehören – der Marsch durch die Institutionen trägt seine faulen Früchte. Während Innenminister Alexander Dobrindt endlich versucht, die Grenzen zu schützen, sabotieren linke Richter seine Bemühungen mit juristischen Winkelzügen.

Ein Fall wandert durch die Instanzen – bis er beim „richtigen" Richter landet

Besonders brisant ist der Weg, den dieser von „Pro Asyl" initiierte Fall nahm. Wie durch Zauberhand landete er ausgerechnet bei einem Richter, der sich seit Jahren für eine grenzenlose Migrationspolitik stark macht. Zunächst wanderte die Zuständigkeit vom Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) nach Berlin. Dort begann ein merkwürdiges Zuständigkeits-Pingpong: Eine Einzelrichterin gab den Fall an die 28. Kammer ab, diese erklärte sich trotz Zuständigkeit für Somalia-Fälle für nicht zuständig. Die fadenscheinige Begründung: Es sei noch kein Asylantrag gestellt worden.

Plötzlich war die 6. Kammer zuständig – mit von Alemann als Vorsitzendem. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Diese Art der Geschäftsverteilung riecht nach gezielter Manipulation, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen.

Die Metamorphose der Somalierin: Plötzlich minderjährig und krank

Die drei Somalier, die über die berüchtigte Weißrussland-Route kamen, waren bereits zweimal zurückgewiesen worden. Die EU betrachtet Menschen auf dieser Route zu Recht als Instrumente des Putin-Verbündeten Lukaschenko, der Migration als Waffe gegen Europa einsetzt. Doch beim dritten Versuch geschah Erstaunliches: Eine volljährige Frau der Gruppe war plötzlich nur noch 16 Jahre alt und obendrein krank.

Nach der „Betreuung" durch „Pro Asyl" erfüllte sie wie durch ein Wunder exakt jene Kriterien, die laut Dobrindt eine Ausnahme von der Zurückweisung rechtfertigen würden: vulnerabel und minderjährig. Diese plötzliche Verwandlung wirft Fragen nach der Glaubwürdigkeit des gesamten Verfahrens auf.

Der Rechtsstaat wird zur Farce

Dieser Fall zeigt exemplarisch, wie weit die Unterwanderung unserer Institutionen fortgeschritten ist. Während die Bundesregierung endlich versucht, die unkontrollierte Migration einzudämmen, arbeiten linke Netzwerke aus Aktivisten, NGOs und ideologisch motivierten Richtern Hand in Hand, um diese Bemühungen zu sabotieren.

Die Tatsache, dass ein ehemaliges Mitglied einer linksextremistischen Organisation über die Rechtmäßigkeit von Grenzschutzmaßnahmen entscheiden darf, ist ein Skandal erster Güte. Es bestätigt die schlimmsten Befürchtungen vieler Bürger: Der Rechtsstaat wird von innen ausgehöhlt, während die Politik tatenlos zusieht.

Zeit für Konsequenzen

Dieser Fall muss Konsequenzen haben. Es kann nicht sein, dass Richter mit eindeutig politischer Agenda über Fälle entscheiden, bei denen ihre Voreingenommenheit offensichtlich ist. Die mysteriösen Wege, die dieser Fall durch die Instanzen nahm, müssen lückenlos aufgeklärt werden. Wer hat hier die Fäden gezogen? Welche Absprachen gab es zwischen „Pro Asyl" und den beteiligten Gerichten?

Deutschland braucht eine Justiz, die dem Recht und nicht einer politischen Ideologie verpflichtet ist. Solange Richter wie von Alemann über unsere Sicherheit entscheiden dürfen, wird der Grenzschutz eine Illusion bleiben. Es ist höchste Zeit, dass die Politik handelt und diese unhaltbaren Zustände beendet. Die Bürger haben ein Recht auf Schutz – und auf eine Justiz, die diesen Namen verdient.