Kommt der „Swexit“? Schwedendemokraten fordern EU-Austritt

Die zweitstärkste Partei Schwedens, die Schwedendemokraten, hat die EU-Mitgliedschaft des Landes in Frage gestellt und eine Prüfung gefordert. Dies berichtete die „Bild“. Die aktuelle Minderheitsregierung in Schweden wird von den Schwedendemokraten (20,5 Prozent) toleriert, wodurch die Regierung auf das Wohlwollen der Partei angewiesen ist. Doch wie stehen die Chancen für einen möglichen „Swexit“ und welche Gründe gibt es für die Forderung der Schwedendemokraten?

Die Schwedendemokraten und ihre Kritik an der EU

Jimmie Åkesson, der Chef der Schwedendemokraten, kritisierte die Europäische Union für ihre immer weiterreichende Symbolpolitik, die für Schweden zur „Zwangsjacke“ werde. Einer der Hauptschuldigen sei Deutschland: Die ständig wachsende Macht der EU bedeute, dass „deutsche, polnische oder französische Politiker“ entschieden „welches Auto man kaufen kann, wie teuer das Benzin sein soll und welchen Baum man auf seinem eigenen Grundstück fällen darf“.

Åkesson zeigte sich bei seiner Forderung dennoch unentschlossen: Es gebe gute Gründe, um Schwedens EU-Mitgliedschaft als „richtig“ zu bewerten. Schweden müsse die EU für ihren eigenen Vorteil nutzen, ergänzte er. Der Chef der mitregierenden Liberalen, Johann Pehrson, bewertet die Forderung allerdings als ausgeschlossen.

Die Haltung der schwedischen Regierung und der EU

Die schwedische Minderheitsregierung ist auf das Wohlwollen der Schwedendemokraten angewiesen, was die Frage aufwirft, inwieweit die Forderung nach einer Prüfung der EU-Mitgliedschaft tatsächlich umgesetzt werden könnte. Während die Schwedendemokraten die EU kritisieren, gibt es auch Stimmen innerhalb der schwedischen Politik, die einen Austritt Schwedens aus der EU für unwahrscheinlich halten.

Der Chef der mitregierenden Liberalen, Johann Pehrson bewertet die Forderung allerdings als ausgeschlossen.

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren durch den Brexit bereits den Austritt eines Mitgliedsstaates erlebt. Dennoch scheint die EU insgesamt weiterhin stabil und es gibt keine Anzeichen dafür, dass ein „Swexit“ unmittelbar bevorstehen würde.

Historischer Kontext und mögliche Folgen

Schweden ist seit 1995 Mitglied der Europäischen Union. In den vergangenen Jahren hat die EU-Kritik in Schweden jedoch zugenommen, insbesondere aufgrund von Themen wie Migration und Flüchtlingspolitik. Trotzdem gilt Schweden als ein Land, das von der EU-Mitgliedschaft profitiert hat, etwa durch den Zugang zum europäischen Binnenmarkt und die Möglichkeit, europäische Fördermittel in Anspruch zu nehmen.

Ein möglicher „Swexit“ hätte weitreichende Folgen für Schweden und die EU. Zum einen würde die EU einen weiteren Mitgliedsstaat verlieren, was die Stabilität der Union in Frage stellen könnte. Zum anderen hätte ein Austritt Schwedens aus der EU auch wirtschaftliche und politische Folgen für das Land selbst, beispielsweise durch den Verlust des Zugangs zum Binnenmarkt und der Möglichkeit, europäische Fördermittel zu nutzen.

Fazit

Die Forderung der Schwedendemokraten, die EU-Mitgliedschaft Schwedens einer Prüfung zu unterziehen, zeigt, dass das Thema „Swexit“ in der schwedischen Politik präsent ist. Dennoch gibt es auch Stimmen, die einen Austritt Schwedens aus der EU für unwahrscheinlich halten. Ob und inwieweit die Forderung tatsächlich umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. In jedem Fall würde ein möglicher „Swexit“ weitreichende Folgen für Schweden und die Europäische Union haben.