Islamistische Unterwanderung der SPD: Neuköllns Integrationsbeauftragte schlägt Alarm

Die Integrationsbeauftragte des Berliner Bezirks Neukölln, Güner Balci, hat mit brisanten Enthüllungen für Aufsehen gesorgt. Ihre Warnung könnte deutlicher kaum sein: „Islamisten und Aktivisten haben auch Teile der Politik und auch der SPD und der Verwaltung unterwandert", erklärte sie gegenüber dem Spiegel. Diese Aussage wirft ein grelles Schlaglicht auf die verheerenden Zustände in der deutschen Hauptstadt – und darüber hinaus.

Der Fall Hikel: Wenn Realisten zum Feind werden

Der Anlass für Balcis Warnung ist der angekündigte Rückzug des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel (SPD). Mit nur 68,5 Prozent Zustimmung bei der Wahlversammlung seiner eigenen Partei sah sich der Politiker gezwungen, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten. Doch was steckt wirklich dahinter?

Balci zufolge sei Hikel über Jahre von einem „kleinen, aber hartnäckigen linken Flügel" der SPD systematisch bekämpft worden. Der Druck aus der Berliner Landespolitik habe zuletzt massiv zugenommen. Der Grund? Hikel weigerte sich, den ideologisch aufgeladenen Begriff „antimuslimischer Rassismus" zu verwenden – ein Begriff, den Balci treffend als „Kampfbegriff" bezeichnet, der islamistischen Antisemitismus relativiere.

Die Meldestellen-Farce: Wenn der Bock zum Gärtner wird

Besonders alarmierend ist Balcis Hinweis auf die sogenannten Meldestellen für Muslimfeindlichkeit. Diese würden von Personen betrieben, die laut Verfassungsschutz als muslimbrudernah eingestuft werden. Man stelle sich das vor: Ausgerechnet jene, die einer islamistischen Organisation nahestehen, sollen darüber wachen, was als „Muslimfeindlichkeit" gilt. Ein perfideres System zur Unterdrückung berechtigter Islamkritik lässt sich kaum erdenken.

Diese Entwicklung ist symptomatisch für den Zustand der deutschen Politik. Während die Große Koalition unter Friedrich Merz weiterhin die Augen vor der Realität verschließt, schreitet die Unterwanderung unserer demokratischen Institutionen munter voran. Die SPD, einst stolze Arbeiterpartei, ist längst zum Steigbügelhalter islamistischer Interessen verkommen.

Ein Muster, das sich wiederholt

Was in Neukölln geschieht, ist kein Einzelfall. In ganz Deutschland beobachten wir, wie kritische Stimmen mundtot gemacht werden, sobald sie die unbequeme Wahrheit über die gescheiterte Integrationspolitik aussprechen. Politiker, die noch den Mut haben, Probleme beim Namen zu nennen, werden von ihrer eigenen Partei demontiert.

Die Tatsache, dass eine türkischstämmige Integrationsbeauftragte diese Missstände anprangert, macht die Situation umso brisanter. Balci kann man schwerlich als „rechtsextrem" diffamieren – das übliche Totschlagargument versagt hier. Ihre Warnung sollte daher umso ernster genommen werden.

Die Folgen der Feigheit

Die Konsequenzen dieser systematischen Unterwanderung sind bereits heute spürbar. Berlin versinkt im Chaos, die Kriminalität explodiert, und in manchen Stadtteilen gilt längst nicht mehr deutsches Recht, sondern die Scharia. Während Bundespräsident Steinmeier in grotesken Reden vor der AfD warnt, übersieht er geflissentlich die wahre Gefahr für unsere Demokratie.

Es ist höchste Zeit, dass die deutsche Politik aufwacht. Die Brandmauer muss fallen – aber nicht die gegen die einzige Partei, die diese Probleme seit Jahren anspricht, sondern gegen jene Kräfte, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung von innen heraus zerstören wollen.

Güner Balci und Martin Hikel haben Mut bewiesen. Sie sind die Art von Politikern, die Deutschland dringend braucht. Doch solange die etablierten Parteien lieber den Kopf in den Sand stecken und Kritiker als „Verschwörungstheoretiker" diffamieren, wird sich nichts ändern. Die Unterwanderung wird weitergehen – bis es zu spät ist.