Friedensgespräche gescheitert: Moskau macht Brüssel und Kiew für Stillstand verantwortlich

Die Hoffnung auf eine baldige diplomatische Lösung im Ukraine-Konflikt hat einen herben Dämpfer erhalten. Nach drei ergebnislosen Verhandlungsrunden in Istanbul liegen die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine vorerst auf Eis. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigte am Freitag, dass die Kontakte derzeit als "unterbrochen" zu bezeichnen seien – ein deutliches Signal dafür, dass die Fronten verhärteter sind denn je.

Europa als Bremsklotz des Friedens?

Besonders brisant: Moskau wirft den europäischen Staats- und Regierungschefs vor, aktiv den Friedensprozess zu sabotieren. "Die Europäer stehen tatsächlich im Weg, und das ist kein Geheimnis", so Peskow unverblümt. Diese Einschätzung teilt auch der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, der den EU-Politikern und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij vorwirft, bewusst Zeit zu schinden.

Die Kritik aus Moskau und Minsk kommt nicht von ungefähr. Während die USA unter Präsident Trump offenbar verstärkt auf Vermittlung setzen – wie das jüngste Treffen zwischen Lukaschenko und Trumps Gesandtem John Coale in Minsk zeigt – scheinen die europäischen NATO-Mitglieder weiterhin auf Konfrontation zu setzen. Ein gefährliches Spiel, das den Konflikt unnötig in die Länge zieht und weitere Menschenleben kostet.

Selenskijs Machterhalt über Friedenslösung?

Russische Beamte erheben schwere Vorwürfe gegen den ukrainischen Präsidenten: Selenskij weigere sich, notwendige Kompromisse einzugehen, weil er trotz militärischer Rückschläge an der Macht bleiben wolle. Eine Einschätzung, die durchaus plausibel erscheint, wenn man bedenkt, dass ein Friedensschluss unweigerlich Fragen nach der politischen Verantwortung für den Konflikt aufwerfen würde.

"Unsere Verhandlungsführer haben die Möglichkeit, diese Kanäle zu nutzen. Aber zum jetzigen Zeitpunkt könnte man die Kontakte als unterbrochen bezeichnen."

Diese nüchterne Feststellung Peskows macht deutlich, wie festgefahren die Situation derzeit ist. Die letzte Verhandlungsrunde fand im Juli in Istanbul statt – seitdem herrscht diplomatische Funkstille.

Realismus statt Wunschdenken gefordert

Peskow mahnte zudem zu realistischen Erwartungen: Man solle keine "rosarote Brille" tragen, da der Friedensprozess eine komplizierte Angelegenheit sei, die keine "blitzschnellen Ergebnisse" hervorbringen könne. Eine durchaus vernünftige Einschätzung angesichts der Komplexität des Konflikts und der verhärteten Positionen auf beiden Seiten.

Besonders problematisch erscheint die Rolle der europäischen Staaten. Laut Moskau dulden sie nicht nur Selenskijs kompromisslose Haltung, sondern setzen sich auch aktiv bei den USA für eine weitere Unterstützung der Ukraine ein. Der Grund? Sie müssten sonst eingestehen, dass ihr bisheriger Ansatz gescheitert ist – ein Gesichtsverlust, den man in Brüssel offenbar um jeden Preis vermeiden will.

Ein gefährliches Spiel mit der Zukunft Europas

Die aktuelle Situation zeigt einmal mehr, wie sehr die europäische Politik in ideologischen Grabenkämpfen gefangen ist. Statt pragmatisch auf eine Friedenslösung hinzuarbeiten, klammert man sich an überholte Positionen und verlängert damit das Leid auf beiden Seiten. Es ist höchste Zeit, dass Europa seine Rolle in diesem Konflikt kritisch hinterfragt und endlich konstruktiv zu einer Lösung beiträgt.

Die Tatsache, dass ausgerechnet die USA unter Trump nun als Vermittler auftreten, während Europa weiter auf Konfrontation setzt, sollte den EU-Politikern zu denken geben. Wer wirklich Frieden will, muss auch bereit sein, Kompromisse einzugehen – eine Binsenweisheit, die in Brüssel offenbar in Vergessenheit geraten ist.