Facebook muss endlich handeln: Gericht zwingt Tech-Giganten zur Löschung von Hetz-Profilen

Ein längst überfälliges Urteil könnte endlich für mehr Anstand im digitalen Raum sorgen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat dem Social-Media-Riesen Facebook die Leviten gelesen und klargestellt: Wer seine Plattform als Spielwiese für Beleidigungen und Hetze missbraucht, muss mit Konsequenzen rechnen. Die Richter verpflichteten den Konzern zur vollständigen Löschung von Nutzerprofilen, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen eingerichtet wurden.

Wenn aus sozialen Medien asoziale Plattformen werden

Der Fall, der diese wegweisende Entscheidung herbeiführte, zeigt exemplarisch, wie tief das Niveau in den sozialen Netzwerken gesunken ist. Eine Frau musste sich Beschimpfungen wie "Du dumme Sau" und "frigide menopausierende Schnepfe" gefallen lassen - veröffentlicht auf Profilen, die offenbar nur zu diesem Zweck erstellt wurden. Besonders perfide: Eines der Profile nutzte sogar eine verfremdete Version ihres Namens, was die Richter zu Recht als zusätzliche Beleidigung werteten.

Die Klägerin war durch beigefügte Bilder in ihrem Bekanntenkreis eindeutig als Zielperson identifizierbar. Ein klassischer Fall von digitalem Mobbing, der zeigt, wie dringend wir klarere Regeln und härtere Sanktionen im Netz brauchen.

Tech-Konzerne in der Verantwortung

Das Gericht machte unmissverständlich klar: Wenn Profile "nach den Gesamtumständen nur für rechtsverletzende Äußerungen eingerichtet" wurden, liegt eine schwerwiegende Persönlichkeitsverletzung vor. In solchen Fällen sei die komplette Löschung des Profils das einzig wirksame Mittel, um weitere Rechtsverletzungen zu verhindern.

Diese Entscheidung sollte ein Weckruf für Facebook und andere Social-Media-Plattformen sein. Zu lange haben sie sich hinter Ausreden versteckt und ihre Verantwortung auf die Nutzer abgewälzt. Während sie Milliarden mit unseren Daten verdienen, schauen sie tatenlos zu, wie ihre Plattformen zu Brutstätten für Hass und Hetze verkommen.

Ein Sieg für den digitalen Anstand - aber der Kampf geht weiter

Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig. Facebook kann die Zulassung der Revision beantragen - und wird dies vermutlich auch tun. Schließlich geht es hier um mehr als nur zwei gelöschte Profile. Es geht um die grundsätzliche Frage, wie viel Verantwortung Tech-Konzerne für die Inhalte auf ihren Plattformen übernehmen müssen.

In einer Zeit, in der die digitale Verrohung immer weiter voranschreitet und Menschen hinter der vermeintlichen Anonymität des Internets jeglichen Anstand verlieren, sendet dieses Urteil ein wichtiges Signal. Es zeigt: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wer andere beleidigt und diffamiert, muss mit Konsequenzen rechnen - und die Plattformen, die solches Verhalten ermöglichen, stehen in der Pflicht.

Bleibt zu hoffen, dass dieses Urteil Bestand hat und weitere Gerichte diesem Beispiel folgen. Denn nur wenn Tech-Konzerne endlich zur Verantwortung gezogen werden, können wir die digitale Welt wieder zu einem Ort machen, an dem respektvoller Umgang und konstruktiver Austausch möglich sind. Die Alternative wäre eine weitere Verrohung unserer Gesellschaft - und das können wir uns in Zeiten ohnehin schon tiefer gesellschaftlicher Gräben nicht leisten.