Europa zieht die Notbremse: Sanktionshammer gegen Iran aktiviert

Die europäischen Mächte haben genug von den iranischen Spielchen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien aktivierten am Donnerstag den gefürchteten "Snapback"-Mechanismus gegen Teheran - ein diplomatisches Erdbeben, das die Mullahs in ihre Schranken weisen soll. Außenminister Johann Wadephul (CDU) und seine Amtskollegen Jean-Noel Barrot und David Lammy machten damit ernst, was sie bereits am 12. August angedroht hatten.

Der Countdown läuft: 30 Tage bis zur Sanktionslawine

Mit der Aktivierung des Mechanismus tickt nun eine 30-tägige Uhr. Nach Ablauf dieser Frist könnten sämtliche UN-Sanktionen, die im Rahmen des Atomabkommens von 2015 aufgehoben wurden, schlagartig wieder in Kraft treten. Ein cleverer Schachzug der Europäer, denn diese Sanktionen seien nicht neu, sondern lediglich ausgesetzt gewesen - und genau das könnte dem Iran jetzt zum Verhängnis werden.

Die Begründung der E3-Staaten liest sich wie eine Anklageschrift: Seit 2019 habe der Iran systematisch gegen die vereinbarten Grenzen für angereichertes Uran, schweres Wasser und Zentrifugen verstoßen. Noch dreister: Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) werde bei ihrer Überwachungsarbeit behindert - ein klarer Affront gegen die internationale Gemeinschaft.

Atomare Bedrohung: Europa sagt "Es reicht!"

Die Außenminister sprechen Klartext: Das iranische Nuklearprogramm stelle eine "eindeutige Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" dar. Diese Wortwahl ist kein Zufall - sie unterstreicht die Ernsthaftigkeit der Lage und die Entschlossenheit Europas, nicht länger tatenlos zuzusehen.

"Damit beginnt eine 30-tägige Frist, nach deren Ablauf zuvor aufgehobene Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen wiedereingesetzt werden können"

Was bedeutet das konkret? Der Iran könnte sich bald wieder in der wirtschaftlichen Isolation wiederfinden, die das Land vor dem Atomabkommen an den Rand des Ruins trieb. Waffenembargos, eingefrorene Konten, Handelsbeschränkungen - das volle Programm internationaler Ächtung droht zurückzukehren.

Ein Déjà-vu mit Folgen

Die Geschichte wiederholt sich: Schon einmal stand der Iran unter massivem Sanktionsdruck, bis das Atomabkommen 2015 Erleichterung brachte. Doch statt die ausgestreckte Hand zu ergreifen und sich an die Vereinbarungen zu halten, pokerte Teheran hoch - und könnte nun alles verlieren.

Die Entscheidung der Europäer zeigt auch: Die neue deutsche Außenpolitik unter CDU-Führung setzt wieder auf klare Kante statt Kuschelkurs. Johann Wadephul macht dort weiter, wo die Ampel-Koalition versagt hatte - mit einer realistischen Einschätzung der Bedrohungslage und konsequentem Handeln.

Was kommt als Nächstes?

Der Ball liegt nun im iranischen Spielfeld. Entweder lenkt Teheran ein und kehrt zur vollständigen Einhaltung des Atomabkommens zurück, oder das Land muss mit den Konsequenzen leben. Die Uhr tickt unerbittlich - 30 Tage, um eine Katastrophe abzuwenden.

Eines ist sicher: Die Zeiten der endlosen Verhandlungen ohne Ergebnisse sind vorbei. Europa hat ein starkes Signal gesendet - und das war auch höchste Zeit. Zu lange hat man den iranischen Provokationen tatenlos zugesehen. Jetzt zeigt sich: Mit der richtigen Führung kann Europa durchaus Zähne zeigen, wenn es um die Sicherheit des Kontinents geht.