EU-Zensurwahn bedroht amerikanische Meinungsfreiheit – US-Kongress schlägt Alarm

Die Europäische Union hat sich zu einer regelrechten Zensurmaschine entwickelt, die ihre Tentakel nun sogar über den Atlantik ausstreckt. Was sich in Brüssel als "Kampf gegen Desinformation" tarnt, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als perfider Angriff auf die Grundfesten der westlichen Demokratie. Drei republikanische Kongressabgeordnete haben jetzt die Alarmglocken geläutet und warnen eindringlich vor den Auswirkungen europäischer Regulierungswut auf die amerikanische Meinungsfreiheit.

Schockierende Erkenntnisse aus Brüssel

Jim Jordan, Scott Fitzgerald und Kevin Kiley – allesamt Mitglieder des einflussreichen Justizausschusses im US-Kongress – kehrten sichtlich erschüttert von ihrer Delegationsreise nach Brüssel und London zurück. Was sie dort zu sehen bekamen, übertraf ihre schlimmsten Befürchtungen. Die EU-Bürokraten haben ein ausgeklügeltes System entwickelt, mit dem sie amerikanische Tech-Giganten in die Knie zwingen und damit indirekt bestimmen, was Millionen US-Bürger online sehen, teilen und diskutieren dürfen.

Das perfide daran: Sobald Social-Media-Unternehmen ihre Richtlinien an EU-Vorgaben anpassen, gelten diese automatisch weltweit – auch für amerikanische Nutzer. Ein nicht gewählter Brüsseler Apparatschik kann somit faktisch darüber entscheiden, welche Meinungen in den Vereinigten Staaten noch geäußert werden dürfen. Diese Entwicklung stellt einen beispiellosen Angriff auf die nationale Souveränität der USA dar.

Der Breton-Skandal: EU-Kommissar als Zensor im US-Wahlkampf

Besonders brisant war der Vorfall um den damaligen EU-Kommissar Thierry Breton, der es tatsächlich wagte, Elon Musk vor der Ausstrahlung eines Interviews mit Donald Trump auf X zu warnen. Die Begründung des französischen Technokraten war so absurd wie entlarvend: Die Inhalte könnten "übergreifende Wirkungen" in der EU haben. Im Klartext: Ein europäischer Bürokrat versuchte, den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf zu beeinflussen.

"Ein gefährlicher Präzedenzfall" – so bezeichneten die US-Abgeordneten diesen ungeheuerlichen Vorgang. Und sie haben recht: Wenn die EU sich anmaßt, in den demokratischen Prozess der Vereinigten Staaten einzugreifen, wo endet dann ihre Machtgier?

Die Erpressungstaktik der EU

Die Brüsseler Zensoren haben sich ein besonders hinterhältiges Druckmittel ausgedacht: Sie koppeln ihre drakonischen Bußgelder an den weltweiten Umsatz der betroffenen Konzerne. Das bedeutet konkret: Amerikanische Unternehmen und letztlich auch amerikanische Verbraucher werden zur Kasse gebeten, um die ideologischen Fantasien europäischer Bürokraten zu finanzieren. Es ist eine moderne Form der Schutzgelderpressung im digitalen Zeitalter.

Trump muss handeln – und zwar schnell

Die drei Kongressabgeordneten appellieren eindringlich an Präsident Trump und Vizepräsident Vance, dieser Bedrohung mit aller Entschlossenheit entgegenzutreten. Es reicht nicht aus, die Zensurbemühungen der vorherigen Biden-Administration aufzudecken – die Gefahr kommt jetzt von außen, aus einem Europa, das seine eigenen totalitären Tendenzen immer weniger verbergen kann.

Die Ironie der Geschichte: Während die USA unter Trump wieder zu ihren freiheitlichen Wurzeln zurückfinden, versinkt Europa immer tiefer im Sumpf der Zensur und Bevormundung. Die EU, einst als Friedensprojekt gestartet, mutiert zusehends zu einem Überwachungsstaat, der George Orwells düsterste Visionen in den Schatten stellt.

Was bedeutet das für uns in Deutschland?

Für uns Deutsche sollte dieser Weckruf aus Washington besonders alarmierend sein. Wenn selbst die Amerikaner sich gegen die EU-Zensur zur Wehr setzen müssen, wie steht es dann erst um unsere eigene Meinungsfreiheit? Die Antwort kennt jeder, der in den letzten Jahren versucht hat, eine vom Mainstream abweichende Meinung zu äußern. Die Große Koalition unter Merz mag zwar einen Kurswechsel versprochen haben, doch die Realität sieht anders aus: Die Zensurschraube wird weiter angezogen, kritische Stimmen werden mundtot gemacht.

Es ist höchste Zeit, dass auch wir Europäer aufwachen und uns gegen diese Entwicklung zur Wehr setzen. Die amerikanischen Kongressabgeordneten haben uns einen Spiegel vorgehalten – es liegt an uns, die richtigen Konsequenzen daraus zu ziehen. Denn eines ist sicher: Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie, und ohne Demokratie keine Freiheit.