EU plant digitale Totalüberwachung: Internetzugang bald nur noch mit Ausweis-Kontrolle

Was als vermeintlicher Schutz für Minderjährige verkauft wird, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als der nächste Schritt in Richtung eines digitalen Überwachungsstaates: Frankreich, Spanien und Griechenland planen einen folgenschweren Gesetzesvorstoß auf EU-Ebene, der das Ende der digitalen Anonymität einläuten könnte.

Unter dem Deckmantel des Kinderschutzes

Der französische Präsident Emmanuel Macron, der sich gerne als Verfechter europäischer Werte inszeniert, behauptet, die psychischen Schäden durch soziale Netzwerke bei Kindern seien ein "bewiesener Fakt". Mit dieser fadenscheinigen Begründung soll nun eine verpflichtende Alters- und Identitätsverifikation für sämtliche Internetnutzer eingeführt werden. Was zunächst nach einer gut gemeinten Schutzmaßnahme klingt, offenbart sich bei näherer Betrachtung als massiver Eingriff in die Grundrechte aller EU-Bürger.

Die technische Infrastruktur für den Überwachungsstaat

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass künftig jedes internetfähige Gerät technisch in der Lage sein muss, eine Identitätsprüfung durchzuführen. Ohne digitale Ausweisprüfung soll es keinen Zugang mehr zu sozialen Plattformen wie X oder Facebook geben. Die wahre Intention liegt jedoch auf der Hand: Es geht nicht um Jugendschutz, sondern um die Schaffung einer technischen Infrastruktur zur lückenlosen Überwachung aller Bürger.

Der Weg in die digitale Knechtschaft

Was heute mit sozialen Netzwerken beginnt, könnte morgen schon auf Nachrichtenseiten, Foren, Online-Banking und E-Mail-Dienste ausgeweitet werden. Die Konsequenzen wären fatal: Jeder Klick, jeder Like und jeder Kommentar würde künftig mit der realen Identität verknüpft. Die Möglichkeit zur anonymen Meinungsäußerung - ein fundamentales Recht in einer demokratischen Gesellschaft - würde damit faktisch abgeschafft.

Die nächste Stufe der Bevölkerungskontrolle

Der für den 6. Juni angekündigte Gesetzesvorschlag reiht sich nahtlos ein in die bedenkliche Entwicklung hin zu einem technokratischen Kontrollstaat. Nach der Corona-Krise, dem digitalen Euro und zahllosen "Klimaschutz"-Verordnungen folgt nun der nächste Angriff auf unsere Freiheitsrechte. Die Ampel-Regierung in Berlin wird diesen Vorstoß vermutlich wieder kritiklos abnicken - ganz im Sinne ihrer Politik der schleichenden Entmündigung der Bürger.

Fazit: Widerstand ist Bürgerpflicht

Es wird höchste Zeit, dass die Bürger aufwachen und diesem digitalen Überwachungswahn entschieden entgegentreten. Was hier unter dem Deckmantel des Kinderschutzes vorangetrieben wird, ist nichts anderes als der Versuch, ein System der totalen digitalen Kontrolle zu etablieren. Wer jetzt schweigt, wird sich später möglicherweise nur noch mit staatlicher Genehmigung im Internet bewegen dürfen.

Die Entwicklungen erinnern fatal an dystopische Szenarien, wie sie George Orwell in seinem Roman "1984" beschrieben hat. Der Unterschied: Was damals noch als Fiktion galt, wird heute unter dem Banner des "Fortschritts" und der "Sicherheit" zur erschreckenden Realität.