Dobrindt macht Kehrtwende: Endlich wieder Klartext beim Islam-Problem

Die Union besinnt sich endlich auf ihre Verantwortung und will das Islam-Problem in Deutschland wieder beim Namen nennen. CSU-Innenminister Alexander Dobrindt kündigte eine Neuausrichtung der von Nancy Faeser weichgespülten "Task Force Islamismusprävention" an. Der Name bleibt zwar gleich, doch die Besetzung und Ausrichtung ändern sich fundamental. Nach Jahren der Verharmlosung durch die Ampel-Koalition soll nun endlich wieder der politische und legalistische Islam in den Fokus rücken – nicht nur die blutige Spitze des Eisbergs.

Faesers gescheiterte Kuschelpolitik wird beerdigt

Was Nancy Faeser 2024 als "Task Force Islamismusprävention" ins Leben rief, war nichts anderes als ein Ablenkungsmanöver. Die SPD-Politikerin hatte zuvor den von Horst Seehofer eingerichteten "Expertenkreis Politischer Islamismus" kurzerhand aufgelöst. Die Begründung? Der Kreis würde angeblich muslimische Mitbürger pauschal mit Extremisten in einen Topf werfen. SPD-Innenexperte Uli Grötsch verstieg sich sogar zu der absurden Behauptung, das Chancen-Aufenthaltsrecht und die doppelte Staatsbürgerschaft seien bessere Werkzeuge gegen Radikalisierung als kritische Analysen.

Diese Realitätsverweigerung rächt sich nun bitter. Die Messerattacken von Mannheim und Solingen, die explodierende Kriminalität in deutschen Innenstädten und die wachsenden Parallelgesellschaften sprechen eine deutliche Sprache. Die Bürger haben genug von der Verharmlosung eines Problems, das längst nicht mehr zu leugnen ist.

Echte Experten statt Schönredner

Die neue Besetzung der Task Force lässt hoffen. Statt Extremismus-Theoretikern, die genauso gut über Rechtsextremismus dozieren könnten, sitzen nun Menschen am Tisch, die das Problem aus erster Hand kennen. Der arabisch-israelische Psychologe Ahmad Mansour, die Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci oder der CDU-Politiker Falko Liecke wissen, wovon sie sprechen. Sie kennen die Realität in den Brennpunkten, wo deutsche Schüler gemobbt werden, weil sie Schweinefleisch essen, wo Lehrerinnen sich nicht mehr ohne Kopftuch in den Unterricht trauen und wo das Messer zum alltäglichen Konfliktlösungsinstrument geworden ist.

Besonders bemerkenswert ist die Berufung von Ali Ertan Toprak, dem Präsidenten der Kurdischen Gemeinde Deutschland. Er hat wiederholt auf die Unterwanderung durch türkische Staatsorgane und die systematische Einflussnahme ausländischer Mächte hingewiesen. Auch die Scharia-Expertin Rebecca Schönenbach bringt die nötige Expertise mit, um die verfassungsfeindlichen Aspekte des politischen Islam zu benennen.

Die wahren Probleme müssen endlich angepackt werden

Es reicht nicht, nur über gewaltbereiten Extremismus zu sprechen. Die Probleme beginnen viel früher: bei der systematischen Verweigerung der Integration, bei der Verachtung westlicher Werte, bei der Unterdrückung von Frauen im Namen der Religion. Die illegale, aber vielerorts tolerierte Vielehe, die Zwangsverheiratung minderjähriger Mädchen, die Indoktrination in Koranschulen – all das sind Symptome einer gescheiterten Integrationspolitik.

Besonders perfide ist das Zusammenspiel zwischen islamischen Parallelgesellschaften und dem deutschen Sozialstaat. Die ausgeprägte Versorgungsmentalität vieler Zuwanderer aus islamischen Ländern trifft auf ein System, das mit Herdprämie und überbordenden Sozialleistungen geradezu zur Passivität einlädt. Während deutsche Familien sich abstrampeln, um über die Runden zu kommen, finanzieren sie mit ihren Steuern Großfamilien, die es sich im sozialen Netz gemütlich gemacht haben.

Die Große Koalition muss liefern

Die entscheidende Frage wird sein, ob die Union unter Friedrich Merz den Mut hat, aus den Erkenntnissen der Task Force auch politische Konsequenzen zu ziehen. Die SPD wird wie immer bremsen, das ist klar. Aber auch in der Union gibt es genug Kräfte, die lieber weiter die Augen verschließen würden. Die fragwürdigen Staatsverträge mit Ditib auf Länderebene, die systematische Unterwanderung durch ausländische Geheimdienste, die Duldung verfassungsfeindlicher Strukturen – all das müsste eigentlich sofort beendet werden.

Es braucht endlich eine Politik, die den Interessen der deutschen Bevölkerung dient. Eine Politik, die klar macht: Wer hier leben will, hat sich an unsere Regeln zu halten. Wer das Grundgesetz ablehnt, Frauen als Menschen zweiter Klasse behandelt oder Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung propagiert, hat in Deutschland nichts verloren. Das ist keine Fremdenfeindlichkeit, sondern schlichte Notwehr einer Gesellschaft, die ihre Werte verteidigen muss.

Ein erster Schritt in die richtige Richtung

Dobrindts Initiative ist zu begrüßen, aber sie kann nur ein Anfang sein. Nach Jahren der Fehlentwicklung unter der Ampel-Koalition braucht es mehr als eine neu besetzte Task Force. Es braucht einen grundlegenden Politikwechsel, der die Interessen der einheimischen Bevölkerung wieder in den Mittelpunkt stellt. Die explodierende Kriminalität, die Messerattacken, die No-Go-Areas in deutschen Städten – all das ist das Ergebnis einer Politik, die Multikulti-Träumereien über die Sicherheit der eigenen Bürger gestellt hat.

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz hat die Chance, diesen verhängnisvollen Kurs zu korrigieren. Ob sie diese Chance nutzt oder ob es bei symbolischen Gesten bleibt, wird sich zeigen. Die Bürger jedenfalls haben die Nase voll von einer Politik, die ihre berechtigten Sorgen als "rechts" diffamiert und wegbügelt. Es ist höchste Zeit für eine Wende – nicht nur in der Task Force, sondern in der gesamten Integrations- und Sicherheitspolitik.