Deutschlands Sicherheitsversagen: Wenn fremde Mächte unsere Bürger schützen müssen

Wieder einmal offenbart sich das erschreckende Ausmaß deutscher Sicherheitspolitik: Ein 22-jähriger Syrer konnte in Berlin-Neukölln nur durch einen Hinweis festgenommen werden, der höchstwahrscheinlich aus dem Ausland kam. Bei ihm fanden Spezialeinheiten Chemikalien, die sich zum Bombenbau eignen. Die Staatsanwaltschaft schweigt bezeichnenderweise zur Herkunft des entscheidenden Tipps – ein verräterisches Schweigen, das Bände spricht.

Die beschämende Abhängigkeit von fremden Diensten

Es ist ein Armutszeugnis für die deutsche Sicherheitsarchitektur: Seit 2011 seien laut Bundesregierung 13 Terroranschläge vereitelt worden – fast die Hälfte davon nur durch ausländische Hinweise. Die wahre Zahl dürfte noch höher liegen. Während amerikanische Server Milliarden von Datenströmen analysieren und israelische Cyber-Experten Terrornetzwerke aufdecken, verstrickt sich Deutschland in selbstauferlegten Datenschutz-Fesseln.

Die bittere Ironie dabei: Millionen Deutsche teilen bereitwillig ihre intimsten Details mit amerikanischen Tech-Giganten wie Meta oder X, während unsere eigenen Sicherheitsbehörden mit verbundenen Augen arbeiten müssen. Der heilige Datenschutz wird zur Farce, wenn er nur für die eigenen Dienste gilt, während ausländische Konzerne ungehindert Daten absaugen.

Ein gefährliches Spiel mit der nationalen Sicherheit

Was passiert, wenn Washington oder London beschließen, ihre wertvollen Informationen nicht mehr zu teilen? Wenn Donald Trump in seiner zweiten Amtszeit andere Prioritäten setzt? Deutschland würde sicherheitspolitisch blind dastehen. Während andere Nationen mit künstlicher Intelligenz Terrornetzwerke kartieren, sucht Berlin händeringend nach Personal, das überhaupt Telegram-Kanäle auswerten kann.

„Deutschland vertraut beim Schutz vor Terroranschlägen auf Technologien, die es gar nicht selbst nutzen darf – und auf Partner, die es gern belehrt."

Die Folgen verfehlter Migrationspolitik

Dass es wieder ein Syrer war, der einen Anschlag plante, überrascht niemanden mehr, der die Realität nicht durch die rosarote Brille betrachtet. Die unkontrollierte Zuwanderung der vergangenen Jahre hat Sicherheitsrisiken ins Land geholt, die unsere überforderten Behörden nicht mehr im Griff haben. Nur durch die Gnade ausländischer Dienste werden wir vor dem Schlimmsten bewahrt.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hätte die Chance, endlich umzusteuern. Doch statt unsere Sicherheitsbehörden mit den notwendigen Befugnissen auszustatten, verstrickt man sich weiter in ideologischen Debatten über Datenschutz und Bürgerrechte. Als ob Terroristen sich um deutsche Datenschutzgrundverordnungen scheren würden!

Zeit für eine sicherheitspolitische Wende

Deutschland braucht dringend eine Kehrtwende in der Sicherheitspolitik. Unsere Dienste müssen endlich die technischen und rechtlichen Möglichkeiten erhalten, die in der digitalen Welt des 21. Jahrhunderts notwendig sind. Die Alternative ist eine permanente Abhängigkeit von fremden Mächten – ein Zustand, der eines souveränen Staates unwürdig ist.

Es kann nicht sein, dass die Sicherheit deutscher Bürger davon abhängt, ob in Washington gerade ein wohlgesonnener Präsident regiert oder ob britische Analysten Zeit für deutsche Probleme haben. „Sicherheit Made in Germany" darf nicht länger ein Euphemismus für „Sicherheit Made in Washington" sein. Die zunehmende Terrorgefahr und explodierende Kriminalitätsraten zeigen: Wir brauchen neue Politiker, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren – eine Meinung, die mittlerweile ein Großteil des deutschen Volkes teilt.