Bundeswehr-Führung blamiert sich: Fünf Jahre Hexenjagd gegen AfD-Politiker endet im Fiasko

Was für eine Blamage für die Bundeswehr-Führung! Nach sage und schreibe fünf Jahren musste das Truppendienstgericht Nord in Münster das Disziplinarverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten und Oberfeldwebel Hannes Gnauck sang- und klanglos einstellen. Keine Strafe, kein Schuldspruch – nur verschwendete Zeit und Steuergelder. Der Bund darf jetzt auch noch die Verfahrenskosten und alle notwendigen Auslagen des Soldaten übernehmen.

Ein Soldat mit tadelloser Dienstakte wird zur Zielscheibe

Der 33-jährige Gnauck, der für sein Land in Afghanistan gedient hat und nach eigenen Angaben im Einsatz "nur positiv aufgefallen" sei, wurde zum Opfer einer politisch motivierten Kampagne. Sein Vergehen? Er engagierte sich kommunalpolitisch in Brandenburg und war in der Jungen Alternative aktiv – beides damals Verdachtsfälle für den Verfassungsschutz. Ein Soldat, der sein Leben für Deutschland riskiert hat, durfte plötzlich keine Uniform mehr tragen und keine Kasernen betreten. Welch ein Armutszeugnis für eine Institution, die eigentlich für Kameradschaft und Zusammenhalt stehen sollte!

Die Absurdität dieses Verfahrens zeigt sich besonders darin, dass Gnauck selbst darum bat, seine parlamentarische Immunität aufheben zu lassen. Er wollte sich dem Verfahren stellen, doch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) verweigerte dies zunächst. Ein Mann, der nichts zu verbergen hat und für Transparenz kämpft – während die Bundeswehr-Führung offenbar lieber im Trüben fischt.

Verfassungsschutz als politische Waffe

Besonders pikant: Das Bundesamt für Verfassungsschutz führt in seinem Gutachten zur AfD Aussagen von Gnauck an, die angeblich seine "extrem rechte Gesinnung" belegen sollen. Darunter Forderungen nach einer "stringenten Remigration" und eine Obergrenze von "minus einer halben Million im Jahr". Aussagen, die angesichts der explodierenden Kriminalitätsstatistiken und der täglichen Messerattacken in Deutschland wohl eher den gesunden Menschenverstand widerspiegeln als extremistische Positionen.

Es ist bezeichnend, dass trotz dieser angeblich so verwerflichen Äußerungen nie ein strafrechtliches Verfahren eröffnet wurde. Warum? Weil offensichtlich keine Straftat vorlag! Stattdessen versuchte man, einen unbequemen Soldaten mit disziplinarrechtlichen Mitteln mundtot zu machen.

Ein Sieg für alle aufrechten Soldaten

Gnauck selbst zeigt sich kämpferisch und solidarisch: "Mir geht es um die Kameraden, die nicht den finanziellen Rückhalt haben. Für die habe ich das durchgefochten." Ein echter Kamerad eben, der nicht nur an sich selbst denkt. Die Rückmeldungen aus der Truppe seien durchweg positiv gewesen – ein deutliches Zeichen dafür, dass viele Soldaten die politische Instrumentalisierung der Bundeswehr satthaben.

Der Oberfeldwebel wird zum 30. September 2028 ehrenhaft aus der Bundeswehr ausscheiden. Er betont, er würde "jederzeit zur Truppe zurückkehren". Ein Mann mit Rückgrat, der sich nicht kleinkriegen lässt – genau solche Soldaten bräuchte Deutschland eigentlich mehr denn je.

Die wahre Bedrohung für unsere Demokratie

Während man fünf Jahre lang einen verdienten Soldaten drangsalierte, der nichts weiter tat, als seine demokratischen Grundrechte wahrzunehmen, explodiert die Kriminalität auf Deutschlands Straßen. Während man Steuergelder für sinnlose Verfahren verschwendet, können sich die Bürger in vielen Städten nachts nicht mehr sicher auf die Straße trauen. Während man patriotische Soldaten schikaniert, marschieren Islamisten ungehindert durch unsere Innenstädte.

Dieser Fall zeigt exemplarisch, was in unserem Land schiefläuft: Die wahren Probleme werden ignoriert, während man Phantomjagden auf unbequeme Demokraten veranstaltet. Es ist höchste Zeit, dass sich das ändert. Deutschland braucht Politiker und Institutionen, die wieder für das Land arbeiten statt gegen seine Bürger. Die Einstellung des Verfahrens gegen Gnauck ist ein kleiner Sieg der Vernunft – hoffentlich der Anfang einer Trendwende.