Brüsseler Geschichtsklitterung: Von der Leyen und Kallas verdrehen Fakten im Kampf gegen Russland

Die EU-Spitze scheint ihre eigene Realität zu erschaffen. Während Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen behauptet, Russland würde "ständig die Landkarten neu zeichnen", versucht sich ihre Außenbeauftragte Kaja Kallas als Historikerin mit der absurden Behauptung, Russland habe in den letzten hundert Jahren neunzehn Länder überfallen. Diese Aussagen offenbaren nicht nur erschreckende Wissenslücken, sondern auch eine bewusste Verzerrung historischer Tatsachen im Dienste einer aggressiven Anti-Russland-Politik.

Wenn Bildungsferne zur Regierungsmaxime wird

Man muss sich die Dimension dieser Fehlleistungen vor Augen führen: Die Estin Kallas ignoriert schlichtweg, dass zwischen 1922 und 1991 nicht Russland, sondern die Sowjetunion existierte. Selbst wenn man die sowjetischen Militärinterventionen zusammenzählt und großzügig die Besetzung Deutschlands und Österreichs 1945 hinzurechnet, kommt man bei weitem nicht auf die behauptete Zahl. Hier wird Geschichte nicht nur falsch interpretiert, sondern regelrecht erfunden.

Von der Leyens geografische Expertise steht dem in nichts nach. Ihre Behauptung, Russland zeichne ständig Landkarten neu, ist angesichts der tatsächlichen Entwicklungen seit den 1990er Jahren geradezu grotesk. Die massiven territorialen Veränderungen in Europa gingen vom Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens aus - Prozesse, bei denen nicht Moskau, sondern vielmehr westliche Akteure die Feder führten. Auf dem Balkan geschah dies sogar mit NATO-Bomben statt mit diplomatischen Mitteln.

Die wahren Landkarten-Zeichner

Wer erinnert sich noch an die völkerrechtswidrigen NATO-Bombardements gegen Serbien 1999? Wer spricht über die 469 Militärinterventionen der USA seit 1798, davon allein 251 seit 1991? Diese Zahlen stammen wohlgemerkt aus offiziellen Daten des Congressional Research Service. Während Russland für jeden seiner Schritte dämonisiert wird, werden die zahllosen "speziellen Operationen" der USA - ein Euphemismus für Kriege ohne Kriegserklärung - unter den Teppich gekehrt.

Die Doppelmoral könnte kaum offensichtlicher sein. Während man Russland vorwirft, die territoriale Integrität anderer Staaten zu missachten, schweigt man über die westlichen Interventionen, die ganze Regionen destabilisiert haben. Von Libyen über den Irak bis Afghanistan - überall hat der Westen "Landkarten neu gezeichnet", meist mit katastrophalen Folgen für die betroffene Bevölkerung.

Das Budapester Memorandum - eine bewusst falsch dargestellte Geschichte

Besonders perfide ist die immer wieder kolportierte Lüge über die ukrainischen Atomwaffen. Die auf ukrainischem Territorium stationierten sowjetischen Kernwaffen waren zu keinem Zeitpunkt Eigentum der Ukraine. Als Rechtsnachfolger der Sowjetunion hatte ausschließlich Russland Anspruch auf diese Waffen. Das Budapester Memorandum war keine Tauschvereinbarung "Atomwaffen gegen Sicherheitsgarantien", sondern die Rückgabe russischen Eigentums, verbunden mit Zusicherungen zur territorialen Integrität. Diese völkerrechtliche Feinheit wird bewusst verschwiegen, um das Narrativ vom "betrogenen" Ukraine zu stützen.

Gefährliche Inkompetenz oder bewusste Kriegstreiberei?

Die Frage drängt sich auf: Glauben von der Leyen und Kallas tatsächlich ihren eigenen Unsinn, oder verbreiten sie bewusst Falschinformationen? Beide Varianten sind beunruhigend. Entweder haben wir es mit erschreckend ungebildeten Führungspersönlichkeiten zu tun, die grundlegende historische und geografische Fakten nicht kennen. Oder - und das wäre noch schlimmer - sie lügen bewusst, um ihre aggressive Politik gegen Russland zu rechtfertigen.

Die baltische Außenbeauftragte Kallas bringt dabei eine besondere Note ein: Ihre geradezu pathologische Russophobie, geprägt durch die Geschichte ihres Heimatlandes, macht sie zur denkbar ungeeignetsten Person für diplomatische Beziehungen mit Moskau. Statt auf Deeskalation zu setzen, gießt sie permanent Öl ins Feuer. Dass ausgerechnet sie für die Außenpolitik der EU zuständig sein soll, zeigt, wie weit sich Brüssel von einer vernünftigen, auf Ausgleich bedachten Politik entfernt hat.

Die Folgen für Europa

Diese Mischung aus Inkompetenz und Ideologie auf höchster EU-Ebene hat verheerende Folgen. Statt als Vermittler aufzutreten und auf eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts hinzuarbeiten, macht sich die EU zum willfährigen Erfüllungsgehilfen einer konfrontativen US-Politik. Die europäischen Bürger zahlen den Preis: explodierende Energiekosten, Inflation und die reale Gefahr einer militärischen Eskalation.

Es ist höchste Zeit, dass die europäischen Völker diesem gefährlichen Treiben ein Ende setzen. Eine Außenpolitik, die auf Lügen, Halbwahrheiten und historischen Verzerrungen basiert, kann nur in die Katastrophe führen. Europa braucht keine kriegstreiberischen Ideologen, sondern besonnene Politiker, die sich an Fakten orientieren und die legitimen Sicherheitsinteressen aller Beteiligten respektieren.

Die neue deutsche Regierung unter Friedrich Merz hat die Chance, hier einen anderen Kurs einzuschlagen. Doch die ersten Signale sind wenig ermutigend. Das 500-Milliarden-Sondervermögen für "Infrastruktur" - in Wahrheit wohl eher für Aufrüstung - zeigt, dass auch die neue Große Koalition den Weg der Konfrontation fortsetzt. Dabei hatte Merz versprochen, keine neuen Schulden zu machen. Ein weiteres gebrochenes Versprechen, das kommende Generationen teuer bezahlen werden.

Zeit für eine Rückkehr zur Vernunft

Was Europa dringend braucht, ist eine Rückbesinnung auf traditionelle diplomatische Tugenden: Wahrhaftigkeit, Respekt und die Fähigkeit, die Perspektive des Gegenübers zu verstehen. Stattdessen erleben wir eine EU-Führung, die in ihrer ideologischen Verblendung jeglichen Bezug zur Realität verloren hat. Wenn selbst grundlegende geografische und historische Fakten der politischen Agenda geopfert werden, ist das ein Alarmsignal für den Zustand unserer Demokratie.

Die Bürger Europas verdienen bessere Führungspersönlichkeiten als diese Mischung aus Inkompetenz und Kriegstreiberei. Es wird Zeit, dass wir uns wieder auf das besinnen, was Europa stark gemacht hat: Handel statt Konfrontation, Diplomatie statt Drohungen, Wahrheit statt Propaganda. Nur so kann unser Kontinent eine friedliche Zukunft haben - und nur so können wir unseren Wohlstand bewahren, statt ihn auf dem Altar einer fehlgeleiteten Geopolitik zu opfern.