Berliner Tempo-30-Chaos: Wenn Ideologie auf Realität trifft

Was für ein Treppenwitz der Geschichte! Da plant der Berliner Senat tatsächlich, auf 19 Kilometern Straße wieder vernünftige Geschwindigkeiten zuzulassen – und prompt läuft die selbsternannte Klimarettungstruppe der Deutschen Umwelthilfe Sturm. Man könnte meinen, es ginge um die Abschaffung der Demokratie, dabei soll lediglich auf einigen Hauptverkehrsstraßen wieder Tempo 50 statt 30 gelten dürfen.

Die Realität holt die Ideologen ein

Der Berliner Verkehrssenat habe festgestellt, dass die Luftqualität sich so stark verbessert habe, dass die rechtlichen Grundlagen für die Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 34 Hauptverkehrsstraßen nicht mehr gegeben seien. Man höre und staune: Die Luft in Berlin ist offenbar sauberer geworden! Doch anstatt sich über diese positive Entwicklung zu freuen, kündigte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch umgehend rechtliche Schritte an. Seine Begründung? Die üblichen Schreckensszenarien von schlechterer Luftqualität, mehr Lärm und erhöhten Gefahren im Straßenverkehr.

Besonders pikant: Die aktuelle Schadstoffbelastung der Berliner Luft bewege sich laut offiziellen Messungen zwischen "gut" und "ausreichend", die meisten Verkehrsmesspunkte lägen mit "befriedigend" dazwischen. Doch für die Umweltlobbyisten scheint das keine Rolle zu spielen. Hauptsache, die Autofahrer werden weiter gegängelt.

Millionen für ideologische Spielchen

Was diese grüne Symbolpolitik die Steuerzahler kostet, verschweigt die DUH natürlich geflissentlich. Allein die Anpassung von 128 Ampeln könnte nach Schätzungen rund 1,6 Millionen Euro verschlingen. Dazu kämen die Kosten für den Abbau hunderter Tempo-30-Schilder. Geld, das in Zeiten knapper Kassen sicherlich sinnvoller investiert werden könnte – etwa in die marode Infrastruktur oder die Bildung unserer Kinder.

Doch für die Ideologen der Umweltbewegung scheint Geld keine Rolle zu spielen, solange es nur gegen das verhasste Auto geht. Dass die schwarz-rote Landesregierung bereits im April 2023 in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben hatte, auf Hauptstraßen grundsätzlich wieder Tempo 50 zu erlauben, interessiert die selbsternannten Weltretter offenbar nicht.

Der wahre Skandal: Nächtliche Gängelung geht weiter

Während tagsüber immerhin teilweise zur Vernunft zurückgekehrt werden soll, plant der Senat im Rahmen des neuen "Lärmaktionsplans 2024-2029" auf 230 Kilometern Straßennetz nächtliche Tempo-30-Zonen zwischen 22 und 6 Uhr. Als ob die Berliner Autofahrer nicht schon genug unter verstopften Straßen, maroder Infrastruktur und ideologisch motivierten Schikanen zu leiden hätten!

Besonders absurd: Während die Kriminalität in der Hauptstadt neue Rekorde erreicht und Messerangriffe zum traurigen Alltag gehören, beschäftigt sich die Politik lieber mit der Drangsalierung gesetzestreuer Bürger. Die 56 Verkehrstoten, die Resch als Argument anführt, sind zweifellos tragisch – doch wie viele davon gehen auf das Konto der zunehmenden Verrohung und Gesetzlosigkeit auf unseren Straßen?

Ein Lichtblick in Zeiten grüner Bevormundung

Immerhin zeigt die Entscheidung des Berliner Senats, dass die Realität sich nicht dauerhaft von ideologischen Wunschträumen überdecken lässt. Wenn selbst in der rot-grün geprägten Hauptstadt erkannt wird, dass überzogene Geschwindigkeitsbeschränkungen weder rechtlich haltbar noch wirtschaftlich sinnvoll sind, besteht vielleicht doch noch Hoffnung für den gesunden Menschenverstand.

Die Drohungen der Deutschen Umwelthilfe sollten die Verantwortlichen nicht beeindrucken. Es wird höchste Zeit, dass die Politik wieder für die Bürger und nicht gegen sie regiert. Die Rückkehr zu Tempo 50 auf Hauptverkehrsstraßen wäre ein kleiner, aber wichtiger Schritt in die richtige Richtung – weg von grüner Bevormundung, hin zu einer vernünftigen Verkehrspolitik, die Mobilität ermöglicht statt verhindert.