WerteUnion vor dem Zerfall: Maaßen wirft Vorstand "Putsch" vor und droht mit Austritt

Die noch junge Partei WerteUnion steht möglicherweise vor ihrer größten Zerreißprobe. Parteigründer und Vorsitzender Hans-Georg Maaßen hat in einer dramatischen Erklärung seinen möglichen Austritt angekündigt und erhebt dabei schwerste Vorwürfe gegen Teile des Bundesvorstandes. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident spricht von einer "schleichenden Machtübernahme" und einem regelrechten "Putsch" innerhalb der Parteiführung.

Eskalation zur Unzeit

Ausgerechnet ein knappes halbes Jahr vor den wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz droht die WerteUnion in einem internen Machtkampf zu versinken. In einer Videokonferenz der Landesvorsitzenden am vergangenen Dienstag ließ Maaßen die Bombe platzen: "Ich weiß nicht, ob ich in zwei oder drei Wochen noch der Partei angehören werde", erklärte er vor den verdutzten Teilnehmern.

Die Vorwürfe des Parteigründers haben es in sich. Sechs der elf Vorstandsmitglieder hätten sich zu einer Art Schattenregierung zusammengeschlossen, die Abstimmungen außerhalb des offiziellen Gremiums durchführe. Namentlich nennt Maaßen dabei die frühere CDU-Politikerin Sylvia Pantel und den ehemaligen AfD-Chef Jörg Meuthen als Anführer dieser Gruppe.

Von "Machiavelli-Demokratie" und "Tötungsfantasien"

Die Wortwahl des ehemaligen Geheimdienstchefs lässt tief blicken. Er spricht von einer "Machiavelli"- oder gar "A*loch"-Demokratie innerhalb der Partei. Noch beunruhigender: Maaßen erwähnt sogar "Tötungsfantasien und Nötigungen" - ohne diese schwerwiegenden Anschuldigungen näher zu konkretisieren. Man fragt sich unwillkürlich, was in den Hinterzimmern dieser Partei tatsächlich vor sich geht.

Der Bundesvorstand sei zu einem reinen "Abnickgremium" degradiert worden, so Maaßen weiter. Programmpunkte würden ohne seine Mitwirkung durchgedrückt, Personalentscheidungen über seinen Kopf hinweg getroffen. Besonders bitter für den Parteichef: Die Mehrheit habe ihm zuletzt sogar die Möglichkeit genommen, eine Tagesordnung abzuarbeiten.

Eine Partei ohne Fortune

Die WerteUnion, erst im Februar 2024 als eigenständige Partei gegründet, scheint vom Pech verfolgt. Schon wenige Tage nach der Gründung verließen prominente Mitgründer wie der Volkswirt Markus Krall und der frühere Vereinschef Max Otte die Partei. Der Grund: Maaßens Bezeichnung der CDU als "Premiumpartner" ging ihnen zu weit.

Die Wahlergebnisse sprechen eine deutliche Sprache: Bei den Landtagswahlen 2024 in Sachsen (0,3%), Thüringen (0,6%) und Brandenburg (0,3%) blieb die WerteUnion weit unter der Ein-Prozent-Marke. Bei der Bundestagswahl im Februar 2025 verschwand sie gar im 0,0-Prozent-Bereich - ein vernichtendes Urteil der Wähler.

Zwischen allen Stühlen

Die WerteUnion wollte die Lücke zwischen CDU und AfD füllen - ein Spagat, der offenbar nicht gelingt. Maaßen selbst bringt das Dilemma auf den Punkt: Die CDU habe ihre Wähler belogen, die AfD benenne zwar Probleme richtig, ihre Lösungsvorschläge seien jedoch "vielfach nicht freiheitlich und nicht konservativ, sondern rechts".

Diese Positionierung zwischen den Stühlen rächt sich nun. Weder konnte man enttäuschte CDU-Wähler in nennenswertem Umfang gewinnen, noch gelang es, der AfD Stimmen abzujagen. Stattdessen zerfleischt sich die Partei nun selbst in internen Grabenkämpfen.

Baden-Württemberg als letzte Chance?

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg gilt parteiintern als Schicksalswahl. Mit dem früheren Vereinschef Alexander Mitsch und Jörg Meuthen verfügt der dortige Landesverband über zwei bekannte Köpfe. Doch ob diese ausreichen, um der Partei zum Durchbruch zu verhelfen, darf bezweifelt werden.

In Nordrhein-Westfalen steht bereits in zweieinhalb Wochen mit den Kommunalwahlen eine erste Bewährungsprobe an. Allerdings konnte die WerteUnion dort nur in Mönchengladbach, Wilnsdorf/Siegen und für den Kreistag Siegen-Wittgenstein überhaupt Kandidaten aufstellen - ein Armutszeugnis für eine Partei mit bundesweiten Ambitionen.

Die WerteUnion steht am Scheideweg. Entweder gelingt es, die internen Querelen beizulegen und sich auf die politische Arbeit zu konzentrieren, oder die Partei zerlegt sich selbst, bevor sie überhaupt richtig Fuß fassen konnte. Die Drohung Maaßens mit seinem Austritt könnte dabei der Anfang vom Ende sein - oder der heilsame Schock, den die Partei braucht. Die kommenden Wochen werden es zeigen.